Fragebogen

Die Alters- und Hinterlassenversicherung (AHV) gehört zu den wichtigsten Sozialwerken der Schweiz und ist ein wesentlicher Pfeiler der schweizerischen Altersvorsorge. Sie ist eine obligatorische Versicherung. Die AHV-Renten sollen die Existenzsicherung, d. h. den absolut notwendigen Lebensbedarf gewährleisten. Nach geltendem Recht liegt gegenwärtig das Rentenalter der Männer bei 65 Jahren, das der Frauen bei 64 Jahren.

Laut dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) ist die AHV momentan finanziell gesund, dennoch müsse aufgrund der demografischen Entwicklung und der Alterung der Bevölkerung die Finanzierung der AHV mittel- und langfristig sichergestellt werden. Die AHV wird nach dem Umlageverfahren finanziert. Das heisst, dass Personen im erwerbsfähigen Alter mit ihren Beiträgen die laufenden Renten der älteren Generationen finanzieren. In der gegenwärtigen Entwicklung wird die Anzahl der Rentner/innen im Vergleich zu den Erwerbstätigen immer grösser.

Um diesem Ungleichgewicht zwischen den Erwerbstätigen und der Rentengeneration beizukommen, wird vorgeschlagen, das Rentenalter der gestiegenen Lebenserwartung anzupassen, damit die AHV finanziell entlastet werden kann.

Die Arbeitslosenversicherung hat in den letzten 10 Jahren Schulden in der Höhe von über 7 Milliarden Franken gemacht. Eine Revision, welche die Schweizer/innen am 26. September 2010 guthiessen, will die Finanzen wieder ins Lot bringen. Dazu wurden nun die Beiträge, welche auf dem Lohn erhoben werden erhöht und die Kriterien zum Bezug von Arbeitslosengeld wurden strenger. Auch die Dauer des maximalen Bezugs von Arbeitslosengeldern wurde reduziert.

Die Arbeitslosenentschädigung wird auch Taggeld genannt. Dieses entspricht, je nach persönlicher Situation, 80 resp. 70 Prozent des versicherten Lohns. Im Normalfall entspricht der versicherte Verdienst dem AHV-pflichtigen Lohn, der im letzten Monat vor der Arbeitslosigkeit bezahlt wurde.

Degressive Taggelder bedeuten, dass nach einer gewissen Zeit die Taggelder, von z.B. 80 Prozent des versicherten Lohns auf 70 Prozent, gesenkt werden. Dies soll Anreize schaffen, sich möglichst rasch wieder eine Arbeit zu suchen. In der im Herbst 2010 angenommenen Revision waren degressive Taggelder nicht vorgesehen.

Schweden hat bereits 1974 als erstes europäisches Land – zusätzlich zu Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaub – eine 16-monatige Elternzeit mit einem Ersatzlohn von 80 Prozent eingeführt. 2010 hat nun die Eidgenössische Koordinationskommission für Familienfragen (EKFF) ein Elternzeit-Modell für die Schweiz ausgearbeitet.

Das Modell „Elternzeit – Elterngeld“ sieht eine Elternzeit mit einer maximalen Bezugsdauer von 24 Wochen vor. Je 4 Wochen davon können jeweils nur von Mutter und Vater bezogen werden, ansonsten verfallen sie. Die Bezugsdauer dauert von der Geburt bis zur Einschulung, wobei ein Bezug in Teilabschnitten möglich sein soll.

Die Einkommensersatzrate wird wie bei der Mutterschaftsentschädigung auf 80 Prozent festgesetzt – mit einem Plafond nach oben von 196 CHF pro Tag. Bei Familien mit tiefen Einkommen kann die Ersatzrate bei 100 Prozent festgesetzt, aber dafür die Bezugsdauer verkürzt werden.

Die EKFF rechnet mit jährlichen Kosten von 1.1 bis 1.2 Milliarden CHF, die über eine Erhöhung entweder der Erwerbsersatzordnung – je 0.2 Lohnprozente für Arbeitnehmende und Arbeitgebende – oder der Mehrwertsteuer – um 0.4 bis 0.5 Prozent – finanziert werden sollen.

In der Schweiz kennt man seit 1966 Ergänzungsleistungen für AHV- und IV-Bezüger. Sie sollen die Differenz zwischen Einkommen und Lebenskosten decken.

Seit geraumer Zeit wird nun über die Einführung von Unterstützungsleistungen für Familien mit tiefem Einkommen diskutiert. Demnach sollen Eltern, welche nur über einen geringen Verdienst verfügen, analog zu den AHV- und IV-Bezügern dauerhaft mit Unterstützungsleistungen unterstützt werden. Voraussetzung für den Bezug von diesen Leistungen wäre ein Mindesteinkommen.

Bisher gibt es keine bundesrechtliche Regelung für Unterstützungsleistungen an Familien mit tiefem Einkommen. Mehrere Kantone haben jedoch gesetzliche Grundlagen eingeführt, damit im Bedarfsfall und unter bestimmten Voraussetzungen Unterstützungsleistungen an Familien ausgerichtet werden können.