Jörg Zimmermann
Schweizerische Volkspartei | Uscente
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre) für Frauen und Männer?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Arbon bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Unsere Sozialkassen wurden gegründet , um Menschen in Not eine Lösung zu geben , bis sie wieder auf eigenen Beinen stehen . Der Missbrauch kann nicht toleriert werden. Wichtig ist hier aber auch , dass man den Aufwand mit dem Ertrag entgegenstellt. Am Schluss werden auch die Detektive von Steuergelder bezahlt.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Stadt Arbon das Betreuungsangebot für Kinder stärker fördern (mehr subventionierte Plätze, bessere Bezahlung der Betreuer/-innen, angepasste Betreuungsschlüssel)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Stadt fördert schon sehr gut . Dieses Angebot muss zur Zeit nicht besser ausgebaut werden.
Förderung private Spitex
Öffentliche Spitex-Organisationen erhalten einen Pauschalbetrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen. Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass private Spitex-Organisationen ebenfalls einen Beitrag erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Muss man sicher überprüfen.
Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege
Soll sich Arbon für bessere Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals (z.B. Spitex) einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Eine Volksinitiative fordert, dass allen eine Prämienverbilligung zusteht, bei denen die Prämie 10% des Einkommens überschreitet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Frage hier stellt sich doch , wieso unsere Prämien immer steigen . Einkommensschwache Leute unterstützen , passiert ja schon .
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich habe selber eine Tochter die Lehrerin ist . Dort wird dies so praktiziert. Der Erfolg ist deutlich sichtbar.
Einführung Tagesschulen
Soll sich die Stadt Arbon dafür einsetzen, dass alle Schulen als Tagesschulen mit freiwilligem Betreuungsangebot (modulare Tagesschule) geführt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das jetzige Angebot ist schon sehr vielfältig und im Moment ausreichend . Anpassungen können immer wieder erfolgen.
Unterstützung schwacher Schüler/-innen
Sollen schwache Schüler/-innen stärker unterstützt werden (z.B. Unterstützungsangebote durch Sozialpädagog/-innen, Gutscheine für Nachhilfe-/Förderunterricht)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Migration & Integration
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt Arbon Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Integration muss zuerst von den Ausländerinnen - und Ausländer kommen . Eigeninitiative ist gefordert .
Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug
Befürworten Sie ein Einbürgerungsverbot für Personen, die fünf Jahre vor der Antragsstellung Sozialhilfe bezogen haben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Sozialhilfe ist ein Kredit , der zuerst zurückbezahlt werden muss . Danach sieht es anders aus.
Aufnahme Geflüchteter
Soll Arbon freiwillig mehr geflüchtete Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Arbon ist jetzt schon der Spitzenreiter im Kanton.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Personen mit C Bewilligung sollten auf Gemeindeebene abstimmen können. Wir haben in Arbon die tiefste Stimmbeteiligung im Kt Thurgau . Vielleicht bringt es dann die Schweizer auch wieder an die Urne !?
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es gibt in der Schweiz eine Entzugsklinik für Canabisabhängige. Die heutige Ware ist enorm stark und führt sehr viel zu psychischen Problemen. Der Anbau ist bereits schon legalisiert zu medizinischen Zwecken.
Meldestelle Diskriminierung
Sind Sie für die Schaffung einer städtischen Meldestelle für Diskriminierungen jeglicher Art (u.a. Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das ist bereits gesetzlich schon geregelt .
Förderung Kultur- und Museumsbetriebe
Sind Sie dafür, dass die Stadt Arbon die Kultur- und Museumsbetriebe finanziell stärker unterstützt?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Noch mehr ? Die Stadt unterhält jetzt schon einen Kulturfonds , dieser wurde dieses Jahr sogar erhöht . Auch sonstige Anträge werden immer wieder genehmigt .
Selbstverwalteter Jugendraum
Soll Arbon einen selbstverwalteten Jungendraum zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Hatten wir und wurde praktisch nicht mehr benutzt.
Offenlegung Parteienfinanzierung
Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen in der Stadt Arbon offengelegt werden müssen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Eigenverantwortung bei Pandemien
Sollte während einer Pandemie (z.B. Coronavirus-Pandemie) auf staatliche Einschränkungen im Privat- und Wirtschaftsleben weitgehend verzichtet werden (Eigenverantwortung der Bevölkerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Finanzen & Steuern
Keine Kirchensteuer für Unternehmen
Sollen Unternehmen im Kanton Thurgau von der Kirchensteuerpflicht befreit werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Steuersenkungen
Haben für Sie Steuersenkungen für natürliche Personen in den nächsten vier Jahren Priorität?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wenn es die Erfolgsrechnung zulässt.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Heiratsstrafe abschaffen !!
Lohnerhöhung Stadtpersonal
Angestellte der Stadt erhalten für das Jahr 2023 einen Teuerungsausgleich von 2.8%. Würden Sie eine weitergehende Lohnerhöhung für die Angestellten der Stadt begrüssen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Nein , das Parlament und das Volk haben darüber entschieden. Dies muss akzeptiert werden.
Klimaverträgliche Pensionskasse
Soll der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass die städtische Pensionskasse vermehrt in klimaverträgliche Anlagen investiert?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Im Grundsatz aber nur , wenn es um eine Rendite geht , dies steht im Vordergrund !! Wurde im Parlament ausführlich diskutiert. Wortprotokoll kann nachgelesen werden.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wir leben in der freien Marktwirtschaft .
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es muss jeder Betrieb sich den Gegebenheiten anpassen können , um seine Existenz sichern zu können .
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern in Arbon?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Gastronomie am Seeufer
Soll Arbon die Möglichkeiten für Gastronomieangebote am Seeufer erhöhen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Sind wir schon bereits am Entwickeln .
Freihandelsabkommen statt Bilaterale
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU durch ein Freihandelsabkommen (ohne Personenfreizügigkeit) ersetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Hierzu hätte ich gerne einen Kommentar gegeben , ohne Antwort. Denn ich kenn diese Verträge nicht im Detail , zudem handelt es sich hier nicht um ein kommunales Thema.
Raumplanung
Bau Doppel-Hochhaus Riva
Befürworten Sie den Bau des Doppel-Hochhauses "Riva" am Standort des ehemaligen Metropol Hotels?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich bin sehr froh darüber , dass das Stimmvolk darüber abstimmen wird. Danach wissen wir mehr.
Winteröffnung Schwimmbad-Anlage
Soll die Arboner Schwimmbad-Anlage im Winter geöffnet werden, um den Spazierweg am Seeufer zu verlängern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Seeanstoss ist schon enorm lang , wie ihn keine andere Gemeinde hat. Zudem ist diese Aktion nicht unwesentlich teuer .
Förderung preisgünstiger Wohnraum
Soll die Stadt vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wir haben schon sehr viel günstige Wohnungen.
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der enorme Zuwachs wird automatisch dazu führen , dass wir in die Höhe müssen.
Entwicklung Altstadt
Soll mehr Geld in die Entwicklung und Förderung der Altstadt investiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Stimmvolk entscheidet
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll die Stadt Arbon bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Gute Idee . Energiefonds ist ein Produkt, der die Ziele fördert , ohne ein Verbot. Der Fonds wird demnächst in Kraft gesetzt.
Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Stadt Arbon mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Alle sicher nein , sondern nur die wirklich sinnvolle.
Ausbau Energie- und Umweltfonds
Die Stadt Arbon möchte neu 300'000 CHF jährlich für den Energie- und Umweltfonds bereitstellen (bisher 30'000 CHF). Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Biodiversität am Seeufer
Soll sich die Stadt für mehr Biodiversität am Seeufer einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Förderung Seewasser-Wärmeverbund
Soll die Stadt Arbon den Seewasser-Wärmeverbund finanziell unterstützen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Es ist nicht geklärt , wieviel , aber ein Seewasserverbund ist eine sehr gute Sache.
Verzicht fossile Energien
Soll die Stadt die Arbon Energie AG dazu verpflichten, bis spätestens 2030 keine nicht erneuerbaren Energiequellen mehr zu verwenden/fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Vielleicht später . 2030 ist zu früh.
Verkehr & Infrastruktur
Ausbau Fahrradroute Arbon–St. Gallen
Soll sich die Stadt für den Ausbau einer Fahrradroute von Arbon nach St. Gallen einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Später vielleicht , im Moment haben wir andere vorrangige Dinge, die erledigt werden müssen.
Erhalt öffentlicher Parkplätze
Sollen die öffentlichen Parkplätze auf dem Stadtgebiet im jetzigen Umfang erhalten bleiben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aber unbedingt , später am besten unterirdisch in ein profitables Parkhaus.
Fussgängerzone Altstadt
Soll die Arboner Altstadt in eine Fussgängerzone umgestaltet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aber nur in Teilbereiche , überall wird schwierig.
Förderung öffentlicher Verkehr
Sollte die Stadt Arbon die Benützung des öffentlichen Verkehrs stärker fördern (Subventionierung von Abonnementen, Verdichtung des Netzes, Erhöhung der Frequenz)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Noch stärker , die Stadt fördert schon sehr stark.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in der Stadt Arbon ausgebaut werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies sollte man aber immer situativ beurteilen.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine die Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Schwieriges Thema , bin unschlüssig
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Bahnhöfen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Bringt zusätzliche Sicherheit
Bekämpfung Littering
Soll in der Stadt Arbon mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es ist schwierig , dieses Thema umzusetzen , da die Beweispflicht nicht einfach ist. Zudem müsste mehr Geld für die Securitas gesprochen werden.
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Planwirtschaft war ein Misserfolg
Besteuerung Vermögende
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Vermögende sollten sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Commento
Steuern sind schon progressiv. Wer mehr Vermögen hat , zahlt automatisch mehr Steuern. Es wird nie gefragt wieso jemand mehr Geld oder weniger.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Ich habe 3 Kinder und meine Kinder sind erfolgreich in die Gesellschaft integriert. Sie arbeiten , sind selbstständig und zahlen steuern . Meine Frau war immer Zuhause. Ein Erfolgsmodell.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Commento
Sowohl als auch
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commento
Die Bestrafung ist ein Teil der Wiedereingliederung!!
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Nur eine florierende Wirtschaft kann den nötigen Umweltschutz umsetzen.
Commento
Am Ende ist es enorm wichtig , dass unsere Altersvorsorge langfristig gesichert werden muss. Die Lösung , immer das Rentenalter zu erhöhen, ist meiner Ansicht nach , zu einfach. Bessere Ideen sind hier gefragt.