Bettina Balmer

FDP.Die Liberalen | 03.02 | Uscente | Eletto
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Aktuell war es mir wichtig, dass das Rentenalter für Mann und Frau auf 65 J angehoben wird. Dass das Rentenalter irgendwie an die Lebenserwartung gekoppelt werden soll, scheint mir als nächsten Schritt logisch zu sein. Bei Einführung der AHV wurde 13J lang Rente bezogen, heute sind es 23J - das kann bei weiter steigender Lebenserwartung langfristig so nicht aufgehen.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Es sollen einkommensschwache Personen gezielt unterstützt werden, zB mit der individuellen Krankenkassenprämienverbilligung, die heute schon über 1 Mia Franken dazu verteilt oder mit der Sozialhilfe etc

Ausbau Elternzeit

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Ich befürworte einen Umbau, also Vater- und Mutterzeit, also je 8 Wochen respektive freie Wahl, ob Vater oder Mutter diesen Urlaub beziehen mit einem Minimum von 8 Wochen für die Mutter

Förderung Kinderbetreuung

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Es braucht noch eine Verbesserung, allerdings sollte eine Luxusversion wie dies in der Stadt Zürich praktiziert wird, dabei nicht das Vorbild sein

Entlastung Sozialhilfekosten

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Verschärfung Sozialhilfe

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Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Als auf dem Notfall arbeitende Kinderchirurgin weiss ich, dass die Hemmschwelle, einen Notfall aufzusuchen in den letzten Jahren enorm gesunken ist. Es gibt Fälle wie "seit 3 Monaten Kopfschmerzen" oder "Knieschmerzen seit 1 Woche" oder "keine Fieberzäpfli mehr daheim" und Ähnliches - solche Patienten gehören zum Hausarzt, zum Kinderarzt oder es braucht eine Apotheke. Es gibt aber auch viele echte Notfälle, eine zusätzliche Gebühr sollte wirklich nur bei unnötiger Konsultation gefordert werden.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Die KK Prämien wurden bereits erhöht, jetzt braucht es Reformen. Es gibt noch massives Einsparpotential, gerade in der Digitalisierung im Gesundheitswesen werden aktuell mangels Strategie Gelder in dreistelliger Millionenhöhe vergeudet, das geht nicht und das würde auch helfen, dass die KK Prämien weniger hoch sind!

Ausbau Psychotherapieangebot

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Das ist dringend nötig, vorallem auch in der Kinderpsychiatrie!

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Es braucht wirklich bessere Arbeitsbedingungen, hier sind aber nicht in erster Linie die Löhne gemeint, sondern eine Arbeitssituation, welche nach 8 Stunden (oder im Fall der Ärzte nach 10-12Stunden) nicht eine komplett ausgelaugte, erschöpfte Situation bedeuten. Man braucht Zeit, um auf einen Patienten eingehen zu können, aber auch, um Nahrung aufzunehmen oder einmal 5 Minuten Pause zu machen - das ist aktuell teilweise unmöglich und solche Zustände sind nicht haltbar

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Aktuell geht die Integration sehr weit - zum Teil zu weit. Es gibt aber schon Kinder, die trotz Lernschwierigkeiten in einer regulären Schulklasse mitmachen können. Es braucht einfach nicht so viel zusätzliche Förderung in einer Schulkasse, dass am Schluss Kinder ohne Förderung in einer Schulklasse regelmässig in der Minderheit sind.

Einführung Tagesschulen

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Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Die Unterstützungsangebote sind bereits sehr gut - das ist richtig so. Wenn es aber zu viele Unterstützer gibt und der normale Schüler zur Ausnahme wird, dann ist das auch nicht das Ziel - denke ich.

Förderung Berufsbildung

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Fachkräftemangel ist ein grosses Problem

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Das aktuelle Angebot ist gut und es ist auch richtig und notwendig, dass es so ein Angebot gibt.

Aufnahme Geflüchteter

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Der Kanton Zürich soll geflüchtet Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen, unbedingt. Er soll dabei aber nicht gegenüber anderen Kantonen ausscheren: jeder Kanton soll so viel aufnehmen, dass es im grossen Ganzen reicht.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Verlängerung Schutzstatus S

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Die Antwort zu dieser Frage ist schwierig, denn eine pauschale Antwort kann man hier nicht geben... grundsätzlich bin ich gegen einen steigenden Cannabiskonsum, denn die Schäden (zB Psychosen etc) sind nicht zu unterschätzen. Wie man am besten den Cannabiskonsum gering hält und nur auf zB medizinische Indikationen beschränkt, ist allerdings keine einfache Frage, ich stehe insbesondere dem legalen Verkauf von Cannabis gegenüber ziemlich kritisch bis ablehnend gegenüber.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Es gibt bereits viele Instrumente, um die Diskriminierung von queeren Personen zu vermindern, allerdings ist das Thema der Diskriminierung nicht vollends gelöst.

Verbot genderneutraler Sprache

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Ich befürworte damit aber die genderneutrale Sprache auch nicht - es ist völlig unnötig, überall Sterne, Doppelpunkte etc einzufügen und verursacht nur unnötigen Aufwand. Grundsätzlich soll aber jeder und jede schreiben wie er/sie will.

Eigenverantwortung bei Pandemien

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Die Schweiz ist mir ihrem liberalen Kurs in der Pandemie gut gefahren

Erhöhung Kulturförderung

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Auch wenn mir Kultur sehr wichtig ist, so gibt es zur Zeit bereits viel Steuergelder, die für die Kultur zur Verfügung stehen. Ich bin aber nicht dabei, wenn die Ausgaben für Kultur pauschal gekürzt werden sollten.

Legalisierung Leihmutterschaft

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Der Tourismus für Leihmütter sollte unterbunden werden, das geht nur, wenn dies auch in der Schweiz legalisiert wird. Allerdings sind auch grosse Probleme mit der Leihmutterschaft verbunden, sodass diese Frage weder mit einem klaren JA noch mit einem klaren NEIN beantwortet werden kann.

Prostitutionsverbot

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Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Steuersenkungen sind zur Entlastung der arbeitenden Bevölkerung wichtig

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Eine Abschaffung der Kirchensteuer für natürliche Personen kommt für mich allerdings nicht in Frage. Die Kirchen gehören zu unserer Kultur und leisten Beträchtliches zugunsten unserer Gesellschaft.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Eine pauschale Antwort ist hier schwierig, denn zB Pflegepersonal sollte aktuell wirklich nicht mit einem Einstellungsstopp versehen werden, allerdings gibt es viele Stellen in der Verwaltung, die man wirklich hinterfragen muss.

Individualbesteuerung

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Unbedingt - das ist überfällig! Aber auch hier: es sind die Details, die dann den Unterschied machen, also: wie wird die Individualbesteuerung genau ausgestaltet? Je nachdem würde sogar ich eine Vorlage dazu allenfalls bekämpfen. Es muss aber unbedingt mehr Anreize geben, dass man auch als Verheiratete seiner Arbeit nachgehen kann. Dabei dürfen aber Ehepaare mit Kinder nicht zur Arbeit gezwungen werden und kinderlose Ehepaare nicht benachteiligt werden, es muss einfach insgesamt fairer werden.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Überfällig

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Strikte Neutralitätspolitik

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Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Kontrolle Lohngleichheit

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Es gibt bereits viele Instrumente zur Kontrolle der Lohngleichheit, die sehr viel Bürokratie verursachen. Allerdings ist es wirklich wichtig, dass weiterhin daran gearbeitet wird, dass für gleiche Arbeit den Männern und Frauen der gleiche Lohn ausgezahlt wird.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Es gibt Situationen, in welchen ein solches Vorgehen sinnvoll ist. Grundsätzlich und einfach unreflektiert so vorzugehen, würde ich aber nicht befürworten.

Förderung günstiger Wohnraum

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Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Ja, so geht liberale Umweltpolitik - auch die FDP will das Klima retten und die Umwelt schützen. Allerdings setzen wir auf Eigenverantwortung, Innovation und Fortschritt und nicht auf Verbote und Rückschritt.

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Verzicht fossile Energien

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Bau von Windrädern

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Allerdings muss man hier wirklich auch im Auge behalten, wo sich Windenergie effektiv lohnt und wo der Aufwand eines Windrades in keinem Verhältnis zur allenfalls gewonnenen Energie steht. Der Kanton Zürich ist nicht als besonders windiger Kanton bekannt.....

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Solange das Problem der radioaktiven Abfälle und der Sicherheit von AKWs nicht gelöst ist, stehe ich der Atomenergie gegenüber auch etwas kritisch. Allerdings habe ich lieber ein AKW der neueren Generation als ein uraltes AKW, welches wieder aktiviert wird, weil wir in einer Strommangellage sind. Von daher würde ich den Bau von AKWs nicht grundsätzlich verbieten.

Strengere Tierschutzregeln

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Die heutige Tierschutzverordnung ist bereits eine der strengsten Tierschutzverordnungen in Europa und weltweit - sie garantiert bereits heute, dass Nutztiere anständig leben können. Es muss aber unbedingt darauf geachtet werden, dass unsere eigentlich strenge Tierschutzverordnung auch konsequent umgesetzt wird!

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Es braucht selbstverständlich auch in ländlichen Gegenden Angebote, aber diese Angebote müssen entweder virtuell oder "on demand" organisiert sein.

Ausbau Langsamverkehr

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Förderung motorisierter Individualverkehr

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Verbot Tempo 30

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Tempo 30 darf nicht flächendeckend eingeführt werden, aber dass Tempo 30 auf gewissen Hautstrassen eingeführt wird, ist sinnvoll

Förderung öffentlicher Verkehr

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Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Sicherheit ist wichtig

Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Das aktuelle System funktioniert gut

Bekämpfung Jugendkriminalität

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Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Die Persönlichkeitsrechte sind wichtig und dürfen nur in begründeten Ausnahmefällen verletzt werden

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Das ist bereits heute so - der Bogen soll aber nicht überspannt werden

Traditionelles Familienmodell

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Jeder soll es so machen, wie es für die eigene Familie am besten stimmt. Hier ist eine pauschale Antwort einfach falsch. Es gibt Familien, für die es am besten ist, wenn ein Elternteil daheim bleibt, es gibt auch auch Familien, für die das überhaupt nicht zutrifft.

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Es braucht beides

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Dank starker Wirtschaft ist ein starker Umweltschutz möglich. Die Schweiz kann den Umweltschutz ausbauen, weil sie wirtschaftlich stark ist. Länder mit schwacher Wirtschaft verursachen mehr Klimaschäden oder um es mit Berthold Brecht zu sagen: das Fressen kommt vor der Moral. In der Schweiz nimmt der Umweltverschmutzung ab, weil der Wohlstand zunimmt!

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