Manuel Egli
Grünliberale Partei | 06.02
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Familienzulagen
Sollen die Familienzulagen (Kinder- und Ausbildungszulage) im Kanton Aargau erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verschärfung Sozialhilfe
Soll der Kanton die Bedingungen zum Bezug von Sozialhilfe verschärfen (z.B. stärkere finanzielle Anreize zu arbeiten)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Gesetze sind gut, sie müssen einfach konsequent angewendet werden.
Zusammenarbeit Spitalversorgung
Soll der Kanton bei der Spitalversorgung enger mit den Nachbarkantonen zusammenarbeiten, was auch zum Abbau von Spitalkapazitäten im Aargau führen kann?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Um die Krankenkassenprämien zu senken, braucht es ein effizienteres Gesundheitssystem. Dazu gehört auch, dass die Spitalplanung übergeordnet läuft und nicht nur auf die Kantonsgrenzen fokussiert.
Offenlegung Vormiete
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wir Mieterinnen und Mieter kennen das: Man geht in eine neue Wohnung und zahlt einfach per se mal mehr als die Vormieterin oder der Vormieter. Diese Formularpflicht ist für den Vermieter kostengünstig umzusetzen und tut niemanden weh und sorgt für mehr Fairness.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich stehe hinter der integrativen Schule, sie muss gestärkt werden, d.h. mehr Assistenzen, die die Lehrpersonen entlasten können. Die Sonderschule braucht es weiterhin, sie soll Hand in Hand mit der integrativen Schule konzipiert werden.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich finde es wichtig, dass wir in der Deutschschweiz auch Französisch lernen. Allerdings ist es zu früh, dies bereits auf Primarstufe zu lernen - der Nutzen ist nicht da und die Kosten sind hoch.
Notenpflicht Volksschule
Soll in der Volksschule eine Notenpflicht für alle Prüfungen bei promotionswirksamen Fächern eingeführt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich finde es wichtig, dass es ein Benotungssystem gibt, damit die Leistungen der Schülerinnen und Schüler vergleichbar sind (gerade wenn es um Übertritte an weiterführende Schulen oder Lehre geht). Aber: Eine Notenpflicht ist absurd, man stelle sich vor, jede Erstprimarschülerin resp. jeder Erstprimarschüler würde bereits benotet werden.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ja, es braucht Verbesserungen. Nicht nur beim Lohn, es braucht vor allem auch bei den Arbeitsbedingungen Verbesserungen, wie z.B. Unterstützung von Assistenzen etc.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es ist sehr wichtig, dass jede und jeder die gleiche Bildung geniessen darf, unabhängig davon, aus welcher Familie es stammt. Aus meiner Sicht brauchen wir unbedingt auch einen Ausbau des Stipendienwesens.
Migration & Integration
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Aargau erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
In anderen Kantonen ist dies bereits möglich. Ausländer/-innen mit C-Bewilligung arbeiten oder studieren hier und sind Teil unserer Gemeinschaft. Ihnen soll es möglich sein, sich auch politisch auf Gemeindeebene äussern zu können - das stärkt die Integration.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Aargau die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell 750 CHF für alle Einzelpersonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die sind schon relativ hoch. Aber dennoch ist mir wichtig, dass eine Person, die eingebürgert werden möchte, sehr gut Deutsch spricht.
Ausbildung für vorläufig Aufgenommene
Sollen Ausländer/-innen mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Kanton Aargau Zugang zu einer Lehre/Ausbildung erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Flüchtende sollen hier arbeiten können - das integriert sie, sie haben sinnvolle Beschäftigung und können sich so ihr eigenes Geld verdienen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es wird sowieso schon Cannabis konsumiert - deshalb besser, wenn wir den Schwarzmarkt austrocknen, in dem wir legalisieren. Es soll eine Steuer auf den Cannabis-Produkten erhoben werden. Dazu braucht es aber auch Aufklärung aktive Prävention zu den möglichen Schäden bereits im Jugendalter.
Ausbau Kulturförderung
Soll der Kanton mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Kultur gilt es zu unterstützen, wie's der Aargau heute bereits macht, aber nicht zwingend nur mit "mehr Geld". Wir müssen sorgsam mit unserem Geld umgehen und haben auch noch andere Baustellen, wo wir investieren müssen (Stichwort: Bildung)
Zulassung geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es soll aufjedenfall nicht verboten werden. Abgesehen davon haben wir definitiv andere Probleme zu lösen.
Obligatorische Hundekurse
Sollen Hundekurse im Kanton Aargau wieder für Besitzer aller Hunderassen obligatorisch werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich unterstütze vor allem die Steuerrabatte in finanziell ausserordentlich guten Jahren.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton Aargau erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Sparen gehört zu einer Daueraufgabe eines Staates, so wie wir Private und Unternehmen auch immer wieder sparen müssen. Es soll aber nicht zu Sozialabbau einladen.
Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die USA ist heute einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz. Ein Freihandelsabkommen würde unsere einheimische Industrie fördern, Wertschöpfung schaffen und Arbeitsplätze sichern. Ich fordere aber klar kein bedingungsloses Freihandelsabkommen - auch die Schweiz muss ihre Bedingungen stellen.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Zusätzlicher Sonntagsverkauf
Soll der Kanton Aargau einen zusätzlichen Sonntagsverkauf ermöglichen (derzeit sind zwei Sonntagsverkäufe pro Jahr möglich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Sonntag ist für mich ein Ruhetag für alle.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Unser flexibler Arbeitsmarkt ist ein Erfolgsmodell und sorgt für Arbeitsplätze, in dem wir für Unternehmen attraktiv sind. Ein Mindestlohn ist zu starr. In gewissen Branchen soll der Mindestlohn mit Gesamtarbeitsverträgen definiert werden.
Nachtverkaufsverbot Alkohol
Sollen Tankstellenshops und Shops in Bahnhöfen zwischen 22 und 6 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen (Nachtverkaufsverbot)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Umwelt & Energie
Verbot fossile Heizungen
Sollen beim Ersatz oder Neubau von Heizungen im Kanton fossile Heizungen (Öl und Gas) verboten werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wichtig: Es geht nur um den Ersatz oder Neubau, die verboten werden sollen - nicht die bestehenden fossilen Heizungen.
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Ausbau der Erneuerbaren hat derzeit Priorität, um den Klimawandel zu bekämpfen. Die Bauten (z.B. Solarfelder, Windräder) sollen so gebaut werden, dass sie problemlos rückgebaut werden können (ohne nachhaltige Schäden für die Umwelt).
Neue Atomkraftwerke
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
AKWs sind wirtschaftlich uninteressant, weil zu teuer, machen uns abhängig vom Ausland und der Müll ist und bleibt hoch-gefährlich. Ich möchte dieses Geld lieber in die erneuerbaren Energien investieren. Ich bin aber klar dafür, dass weiterhin in die Nuklearforschung investiert wird (was heute auch möglich ist).
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verbot Schottergärten
Sollen Schottergärten im Kanton Aargau verboten werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Verkehr
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass der Einsatz von stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen einer Bewilligung durch den Regierungsrat bedarf. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Gemeinden kennen ihr Gebiet am besten - da braucht's nicht den Regierungsrat.
Ausbau Autobahn A1
Befürworten Sie einen Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich befürworte viel eher intelligente Lösungen für den Autoverkehr, anstatt nur mehr Beton zu verbauen. Zum Beispiel intelligente Verkehrssteuerung. Partiell kann ein Ausbau auf sechs Spuren Sinn machen, aber nicht so, wie es der Bundesrat aktuell vorschlägt - das ist "too much".
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Aargau die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre (kantonale Volksinitiative)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Viele Entscheidungen, die die Politik trifft, betrifft die Jungen besonders. Sie müssen am längsten mit den Entscheidungen leben. Deshalb befürworte ich, dass bereits ab 16 Jahren gestimmt werden kann. Zudem fördert dies auch die politische Bildung.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Auch die Schweiz hat Werte - und die müssen wir zeigen. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass ein Land (Ukraine) einfach von einem anderen Land (Russland) überfallen wird.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Die freie Marktwirtschaft hat uns in den letzten 100 Jahren einen gigantischen Wohlstand erbracht. Dennoch: Es gibt Ungleichheiten und die müssen durch unser Sozialwesen ausgebügelt werden (Stichwort: soziale Marktwirtschaft).
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Die Familienmodelle sind heute so vielfältig - das soll jede und jeder selbst entscheiden, was das beste für ihr und sein Kind ist.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Commento
Die Digitalisierung hat unser Leben massiv vereinfacht. Aber dennoch kommen auch neue Risiken dazu, wie zum Beispiel Hackerangriffe oder - was mich am meisten beschäftigt - Desinformation.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commento
Es braucht eine Balance und ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Bei Schwerstverbrechern, wo das Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung zu gross ist, sehe ich keine Wiedereingliederung. Bei jungen Kriminellen sollten wir alles daran setzen, dieses junge Leben wieder auf die richtige Bahnen zu lenken.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Ich bin klar der Meinung, dass Umweltschutz und Wirtschaftswachstum zusammen geht.
Commento
Aufgrund der hohen Lebenserwartung und des Geburtenrückgangs müssen immer weniger Junge immer mehr Ältere finanzieren. Damit die AHV weiter auf stabilen Beinen steht und wir alle von der gleichen Rente profitieren können, setze ich mich für eine Flexibilisierung des Rentenalters ein.