Tobias Bättig
Die Mitte Kanton Schwyz | 3.07
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das ermöglicht die Kaufkrafterhaltung.
Schliessung Spital Einsiedeln
Soll das Spital Einsiedeln geschlossen werden (Streichung von der kantonalen Spitalliste)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Zusammenarbeit und die Spezialisierung der Spitäler und somit das Gesundheitssystem sollte im kantonalen Rahmen erhalten bleiben.
Entschädigung pflegende Angehörige
Sollen Personen, welche zu Hause unbezahlt Angehörige pflegen, vom Kanton eine Entschädigung erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es sollte zu einer nationalen Regelung und Finanzierung kommen, um keine interkantonalen Ungerechtigkeiten aufkommen zu lassen.
Verschärfung Sozialhilfe
Würden Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes im Kanton Schwyz befürworten (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, höherer Ermessenspielraum bei der Vergabe der Sozialhilfe)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wenn der vorhandene Handlungsspielraum effektiv genutzt wird, ist er ausreichend. Die Gemeinden, die einen näheren Einblick in die betroffenen Personen haben, können gezielt auf sie einwirken, um bedarfsgerechte Unterstützung zu bieten.
Mehr Angebote für Menschen mit Behinderung
Soll der Kanton Schwyz das Angebot für Menschen mit Behinderung ausbauen (z.B. begleitete Wohngruppen, Barrierefreiheit im ÖV)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Bei zu realisierenden Bauvorhaben soll jeweils so ausgebaut werden, dass eine zielbringende Integration ermöglicht wird und keine künstlichen Barrieren für Menschen mit Behinderungen geschaffen wird.
Schule & Bildung
Ausbau Tagesschulen
Sollen alle Volksschulen im Kanton als freiwillige Tagesschulen geführt werden (mit integriertem Betreuungsangebot)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Sinnvoll für die Integration der Kinder und eine Möglichkeit für erwerbstätige Eltern. Dabei steht die Freiwilligkeit im Vordergrund, aber das Angebot sollte bestehen.
Erhöhung Lehrpersonenlöhne
Soll der Einstiegslohn für Lehrpersonen im Kanton Schwyz erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Schulen im Kanton Schwyz sollten wettbewerbsfähig sein, im vgl. zu anderen Kantonen.
Home-Schooling erleichtern
Soll der Kanton die Kriterien für Home-Schooling lockern (z.B. Abschaffung Lehrdiplom-Erfordernis)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die öffentlichen Schulen sollten nicht geschwächt werden.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Integration ist sinnvoll, solange der Lernerfolg der Gruppe nicht geschwächt wird.
Obligatorische Frühförderung
Soll der Kanton für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, vom Kanton finanzierter Spielgruppenbesuch)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Sprachkenntnisse und Interaktionen sind integrationsfördernd.
Migration & Integration
Senkung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen bei Einbürgerungen, insbesondere hinsichtlich kommunaler Einbürgerungsfragen, gesenkt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Kulturelle und gesellschaftliche Integration ist wichtig. Die Integration sollte zentral bleiben.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Integration mittels Einbürgerung führt zum Stimm- und Wahlrecht.
Senkung Asylsozialhilfe
Soll der Kanton die Sozialleistungen im Asylbereich senken (z.B. Reduktion der Sozialhilfeansätze für vorläufig aufgenommene Asylsuchende)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Menschenwürde sollte durch Kürzungen von Leistungen nicht tangiert werden.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Zusammenarbeit mit der EU hilft illegale Immigration zu vermeiden und stärkt zudem die internationalen Beziehung zwischen der Schweiz und der EU.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Diese Verträge helfen unserer Wirtschaft, somit unserem Wohlstand, unserer Sicherheit und auch Freiheit. Den Verträge kommt dadurch einen hohen Stellenwert für uns zu Tage.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Entkriminalisierung hilft der Entgegenwirkung der Kriminalität und ermöglicht einen neuen Wirtschaftsbereich.
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen Altersheimen im Kanton erlaubt sein?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es gibt eine Auswahl von Heimen mit Sterbehilfe. Träger von Heimen sollen nicht gezwungen werden, Sterbehilfe anzubieten.
Ausbau Kulturförderung
Soll Schwyz die Kulturförderung ausbauen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Kulturförderung sollte sowohl auf privater wie auf kantonaler Basis weiter gefördert werden.
Ausbau Rassismus-Prävention
Soll der Kanton die Rassismus-Prävention ausbauen (z.B. Programme für Schulen, Beratungsstellen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Informationen und Bildung hilft der Vorbeugung von Rassismus.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie eine (erneute) kantonale Steuerfusssenkung für natürliche Personen (von 120 auf 110 Prozent)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es sollten keine Steuern auf Vorrat erhoben werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Person sollte die individualisierte Basis für die Steuern bilden.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die momentane Besteuerung der natürliche Personen ist ausreichend.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Staatliche Stellen werden durch gesetzlich öffentliche geschaffene Bedürfnisse generiert. Der Kantonsrat hat es in der Hand, die Bedürfnisse anzupassen.
Ausbau Finanzausgleich
Soll der innerkantonale Finanzausgleich weiter ausgebaut werden (z.B niemand soll mehr als das Doppelte an Bezirks- und Gemeindesteuern bezahlen als in der steuergünstigsten Gemeinde)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Grösse und Leistungsfähigkeit einer Gemeinde wird im neuen interkantonalen Finanzausgleich gut ausgeglichen.
Wirtschaft & Arbeit
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohnbedingungen von Frauen und Männern im Kanton?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die gegenwärtige Instrumente gewähren die korrekte Entlöhnung. Ein korrektes Reporting hilft dem Ganzen Nachdruck zu verschaffen.
Teuerungsausgleich Kantonspersonal
Soll der Kanton bei den Löhnen für seine Angestellten die reale Teuerung voll ausgleichen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Kaufkraft der Angestellten kann bleibt so erhalten.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ein Mindestlohn führt zum Verschwinden von Arbeitsplätzen. Die Sozialhilfeleistungen können mit anderen Mitteln gesenkt werden.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Hilft den Wohlstand der Schweiz zu fördern und hilft bei den internationalen Beziehungen.
Raumplanung
Formularpflicht Mietzins
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Transparents fördert faire Mietzinsen.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Gemeinden und private Genossenschaften können diese Aufgabe gut übernehmen, jedoch kann der Kanton eine unterstützende Kraft darstellen.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Denkmal- und Ortsbildschutz, Einsprachemöglichkeiten)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Bauvorschriften sollten nicht überreguliert werden, sowie Ausnützungsziffer.
Umwelt & Energie
Priorisierung Biodiversitätsflächen
Soll die Schaffung von Biodiversitätsflächen im Kanton Schwyz priorisiert werden gegenüber anderen Nutzungszwecken des Bodens (z.B. als Kultur- oder Bauland)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Biodiversität ist wichtig, jedoch sollte sie nicht gegenüber anderem Nutzboden priorisiert werden.
Netto-Null bis 2024
Soll der Kanton bis spätestens 2040 eine Netto-Null-Bilanz bei der Emission von Treibhausgasen anstreben (Schwyzer Klimainitiative)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Terminierte Ziele helfen der Förderung der Realisierung dieser Ziele, v.a. in Umweltfragen.
Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Im Kontext der nachhaltigen Energiegewinnung erscheint dieser Vorschlag durchaus sinnvoll.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Optimierungen in diesem Bereich können für das Tierwohl zielführend sein.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Anreize sollten stehts vor Restriktionen und Verboten stehen.
Verkehr & Infrastruktur
Einführung Klimaticket
Befürworten Sie die Einführung eines Klimatickets im Kanton Schwyz, das preisreduzierte Fahrten im öffentlichen Verkehr ermöglicht?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine nationale Diskussion über diesen Vorschlag könnte zielführend sein.
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ist eine zukunftsorientierte Förderung und Investition in die Umwelt.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Kantonbestimmt über Kantonsstrassen.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Punktuell sind Massnahmen nötig und sinnvoll. Generell müssen wir den Verkehrsmix ändern bzw. Wohnen/Arbeiten näher zueinander bringen.
Politisches System & Digitalisierung
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Weltpolitik ist volatiler geworden, es sollte dementsprechend reagiert werden können. Die momentane Auslegung ist passend.
Förderung Frauen in Politik
Soll der Kanton mehr Programme zur Förderung von Frauen in der Politik betreiben (z.B. Informationsveranstaltungen, Mentoring-Programme, Schnupperämter)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das Interesse an Politik und Demokratie sollte allgemein gefördert werden.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ausbauen und investieren in moderne Technik hilft der Entwicklung des allgemeinen Wohles.
Förderung Gemeindefusionen
Soll der Kanton Gemeindefusionen finanziell fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Mit dem neuen innerkantonalen Finanzausgleich können alle Gemeinden bestehen bleiben. Freiwillige Fusionen sind möglich.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Polizei agiert, reagiert und präsentiert sich in der momentanen Situation zielführend.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Hilft der Vorbeugung der Kriminalität und dessen Auflösung.
Überwachung staatsablehnender Gruppierungen
Befürworten Sie eine verstärkte Überwachung von staatsablehnenden Gruppierungen (z.B. in sozialen Netzwerken)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es sollte eine Balance zwischen Freiheit vs. Sicherheit gewährleistet werden.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Eine freie Marktwirtschaft fördert unseren gesellschaftlichen Wohlstand.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Der Arbeitsmarkt sollte es ermöglichen, dass Familie, Freizeit und Beruf harmonisch miteinander vereinbar sind, indem die Einkommen entsprechend angemessen für Familien ausgestaltet sind.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Eine nachhaltige Umweltpolitik ist von grosser Bedeutung, sollte jedoch das Wirtschaftswachstum nicht zwangsläufig negativ beeinflussen.
Commento
Mit zunehmender Lebenserwartung und einem abnehmenden Anteil erwerbstätiger Personen stellt sich die Notwendigkeit einer Anpassung der AHV an die aktuelle Realität, um ihre Finanzierbarkeit zu gewährleisten. Eine stärkere Individualisierung der AHV ist dabei geboten, um dennoch die grundlegenden Bedürfnisse im Alter abzudecken.