Jacqueline Eng
FDP.Die Liberalen | 09.10
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Familienzulagen
Der Kantonsrat hat kürzlich einer Erhöhung der Familienzulagen im Kanton Solothurn zugestimmt (+ 30 Fr. pro Monat). Befürworten Sie diese Erhöhung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Unterstützung soll nur dort gewährleistet werden, wo unbedingt notwendig.
Förderung Kinderbetreuung
Sollen die Gemeinden im Kanton Solothurn verpflichtet werden, einen Teil der Kosten für externe Kinderbetreuung zu übernehmen (Unterstützung via Betreuungsgutscheine durch Kanton und Gemeinden)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist sehr wichtig. Die Gemeinden müssen nur Kosten via Betreuungsgutscheine übernehmen, wenn ein ausgewiesener Bedarf vorhanden ist.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Heute werden schon viele Mittel für die für die Verbilligung von Krankenkassenprämien ausgeschüttet. Viel wichtiger sind sinnvoll eingesetzte Gelder in Gesundheitsprävention und Selbstverantwortung
Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das gute aber sehr teure Gesundheitswesen muss umfassend reformiert werden. Mehr Selbstverantwortung trägt zur Kostenreduktion bei.
Schule & Bildung
Integratives Schulmodell
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Grundsätzlich ist die Integration von Kindern mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen zu begrüssen. Gleichzeitig hat dies auch seine Grenzen. Vielmehr sollte man spezifische Angebote für diese Kinder entwickeln, damit individueller Fortschritt unterstützt werden kann.
Religionen im Regelunterricht
Soll das Thema Religionen in die dafür vorgesehenen Fächer des Regelunterrichts integriert werden (Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts an der Volksschule)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das Thema Religionen und damit verbunden gegenseitige Toleranz ist wichtig und sollte daher aus als Pflichtstoff in den Schulunterricht integriert werden.
Abschaffung Frühenglisch
Soll Frühenglisch zugunsten der Grundkompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben abgeschafft werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Kenntnisse der Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen sind elementar wichtig und es herrscht der Eindruck, dass diese im Moment eher schlechter als besser werden. Eine Konzentration darauf könnte nützlich sein.
Verlängerung Sekundarschule P
Soll die Sekundarschule P im ganzen Kanton von zwei auf drei Jahre verlängert werden (Dauer wie Sek B und Sek E)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Verlängerung der Sek P an die Dauer der Sek B und E sowie die Integration der Berufswahlunterrichts stärkt unsere duales Bildungssystem. Die Ausweitung ist allerdings aufgrund des zusätzlichen Schuljahrs auch mit Kosten verbunden.
Handyverbot an Volksschulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen im Kanton Solothurn?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dafür spricht, dass die Schule ein geschützter Raum sein sollte und die Konzentration auf das Lernen ohne Ablenkung wichtig ist, daher ist ein geregelter Nutzung wichtig. Die Begleitung im Umgang mit Smartphones im Zeitalter der Digitalisierung ist sehr wichtig.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Gleiche Bildungschancen sind wichtig für die Chancengleichheit aber die Förderinstrumente müssen neu überdenkt, sinnvoll angepasst und eingesetzt werden.
Migration & Integration
Kostenpflichtiger Sprachunterricht
Sollen Eltern den Sprachunterricht ihrer Kinder künftig selber bezahlen müssen, sofern diese vor der Einschulung (Kindergarten) nicht genügend gut Deutsch sprechen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die deutsche Sprache ist zentral für den Lernerfolg in der Schule und für die Integration.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Kündigung des Schengen-Abkommens hätte massive Nachteile für die Schweiz
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Solothurn erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ausländer/innen haben die Möglichkeit, den Weg der Einbürgerung zu wählen es sind keine Erleichterungen nötig.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Solothurn die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell zwischen 1000 und 2500 CHF für alle Einzelpersonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Gebühren sollen den Aufwand einer effizient erbrachten Staatsdienstleistung decken. Sie sollen nicht tiefer ausfallen.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Die mündlichen sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung in Solothurn wurden jüngst erhöht (von B1 auf B2). Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine gute Verständigung ist der Schlüssel für eine nachhaltige Integration - insbesondere auch im Erwerbsleben.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Sterbehilfe in Heimen
Das Solothurner Kantonsparlament hat entschieden, dass alle Heime künftig Sterbehilfe zulassen müssen. Befürworten Sie diesen Entscheid?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die freie Entscheidungsmöglichkeit der Individuen ist liberal und wichtig. Körperliche Integrität ist für zentral.
Schliessung Schule für Mode und Gestaltung
Soll die Schule für Mode und Gestaltung in Olten als Sparmassnahme geschlossen werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verbot Einweg-E-Zigaretten
Befürworten Sie ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Kanton?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ein Verbot auf kantonaler Ebene ist nicht der richtige Weg.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der aktuelle Leitfaden der kantonalen Verwaltung, der aktuell die Einführung des Gendersterns nicht vorsieht, ist sinn- und zweckmässig. Die Sprache soll sich langfristigen gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Würden Sie zur Stabilisierung der Kantonsfinanzen auch Steuererhöhungen befürworten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Zuerst sollten die Ausgaben möglichst effizient angepasst werden
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Besteuerung soll unabhängig des Zivilstandes erfolgen.
Einführung Hundesteuer
Befürworten Sie die Einführung einer kantonalen Hundesteuer von 35 Fr. pro Jahr (ersetzt die Kontrollzeichengebühr)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Einführer einer kantonalen Hundesteuer ist aus Sicht des Verursacherprinzips eher zu unterstützen.
Wegfall Teuerungsausgleich
Durch den Wegfall des Teuerungsausgleichs 2025 für Mitarbeitende des Kantons können rund 13 Mio. Franken eingespart werden. Befürworten Sie diesen Entscheid?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die finanzielle Situation lässt den Teuerungsausgleich 2025 leider nicht zu.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren Stellenbestand/Pensum mit Ausnahme der Lehrpersonen und Justiz)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Stellenwachstum muss differenziert beurteilt werden, genereller Einstellungstopp ist nicht sinnvoll.
Wirtschaft & Arbeit
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Bilateralen Verträge sind zentral für unsere Wirtschaft. Die Personenfreizügigkeit ist gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel bedeutend.
Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen
Soll der Kanton Solothurn das Stahlwerk Gerlafingen bei Bedarf finanziell unterstützen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die finanzielle Unterstützung soll über marktwirtschaftliche Massnahmen erfolgen.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Grundsätzlich sollten Schweizer Unternehmen auch für ihre Handlungen im Ausland Verantwortung übernehmen.
Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Mindestlohninitiative schadet unserer Wirtschaft und gefährdet zahlreiche Jobs gerade von wenig qualifizierten Arbeitskräften.
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten dient der Belebung der Innenstädte und Gemeindezentren.
Umwelt & Energie
Totalrevision Energiegesetz
Befürworten Sie die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes (Volksabstimmung 9. Februar 2025)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Vorlage setzt auf Anreize statt Verbote.
Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Möglichkeiten zur Steigerung der Stromproduktion sollten nicht durch übersteigerte Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes verhindert werden. Der Umwelt und Landschaftsschutz ist jedoch weiter wichtig.
Aufhebung AKW-Bauverbot
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Technologieoffenheit ist im Hinblick auf die Versorgungssicherheit essenziell.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aus ethischer Sicht sind angemessene Tierschutzregelung sinnvoll.
Verkehr
ÖV-Ausbau
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der öffentliche Verkehr ist im Grundsatz sehr gut ausgebaut und soll auf die Nachfrage ausgerichtet sein. Engpässe sind - wenn vorhanden - zu beseitigen
Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Erreichbarkeit ist ein wesentlicher Standortfaktor. Wo der Bedarf besteht, sind Ausbauprojekte zu prüfen.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Solothurn die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Infrastruktur für den Langsamverkehr ist noch nicht genügend in unserem Kanton.
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Gemeinden sollen die Möglichkeit haben, dort Tempo 30 einzuführen, wo es sinn- und zweckmässig ist.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es macht Sinn, dass man im gleichen Alter die Mündigkeit und auch das Stimmrecht erwirbt.
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Die EU ist unser wichtigster Handelspartner.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Neutralität ist das Erfolgsmodell der Schweiz
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, auf öffentlichen Plätzen etc.)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Schweiz darf nicht zu einem Überwachungsstaat werden. Allerdings geht die Sicherheit der Bevölkerung vor. Es gibt Hotspots, an denen eine Videoüberwachung sinnvoll ist.
Polizeidienst für Ausländer/-innen
Im Kanton Solothurn ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Polizei muss genügend qualifiziertes Personal zur Verfügung stehen. Eine gute Integration mit der schweizerischen Staatsangehörigkeit ist weiterhin wichtig.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die aktuelle sichtbare Präsenz ist genügend. Die Polizei muss ihre Ressourcen gezielt einsetzen.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Die Schweiz hat eine soziale Marktwirtschaft, von der alle profitieren.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Die Gesellschaft ist im Wandel. Eine Kinderbetreuung zu Hause ist sicher ideal, es gibt aber heute sehr gute Betreuungsmodelle, um Familie und Beruf in Einklang zu bringen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commento
Eine Bestrafung von Kriminellen ist sinnvoll, um Straftaten möglichst unattraktiv zu machen. Die Wiedereingliederung von Kriminellen ist langfristig ebenso wichtig.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Unsere Umwelt ist die Basis, dass wir uns als Gesellschaft langfristig über viele Generationen entwickeln können und gesund bleiben. Wirtschaftswachstum ist wichtig, muss aber im Einklang mit dem Schutz der Umwelt stattfinden.
Commento
Die steigende Lebenserwartung und damit verbundene höhere Kosten und die damit verbundenen Herausforderungen braucht eine Anpassung des Rentenalters.