Ruedi Meier
FDP.Die Liberalen | 05.11
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre) für Frauen und Männer?
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Arbon bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Commentari
Wir alle müssen Verantwortung für unsere Handlungen und die Gemeinschaft übernehmen.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Stadt Arbon das Betreuungsangebot für Kinder stärker fördern (mehr subventionierte Plätze, bessere Bezahlung der Betreuer/-innen, angepasste Betreuungsschlüssel)?
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Commentari
ein flexibles und fortschrittliches Familienmodell ist mir wichtig. Jedoch erwarte ich nebst Staat auch von grossen Unternehmen diese Unterstützung. Ein Vorbild kann Skandinavien darstellen.
Förderung private Spitex
Öffentliche Spitex-Organisationen erhalten einen Pauschalbetrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen. Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass private Spitex-Organisationen ebenfalls einen Beitrag erhalten?
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Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege
Soll sich Arbon für bessere Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals (z.B. Spitex) einsetzen?
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Pflege und Gesundheitsberufe sind für die Gesellschaft von grosser Bedeutung. Fachpersonal ist Mangelware, zudem wächst der Bevölkerungsanteil an älteren Menschen und die Lebenserwartung nimmt zu.
Erhöhung Prämienverbilligung
Eine Volksinitiative fordert, dass allen eine Prämienverbilligung zusteht, bei denen die Prämie 10% des Einkommens überschreitet. Befürworten Sie dies?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Diversität bereichert.
Einführung Tagesschulen
Soll sich die Stadt Arbon dafür einsetzen, dass alle Schulen als Tagesschulen mit freiwilligem Betreuungsangebot (modulare Tagesschule) geführt werden?
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Unterstützung schwacher Schüler/-innen
Sollen schwache Schüler/-innen stärker unterstützt werden (z.B. Unterstützungsangebote durch Sozialpädagog/-innen, Gutscheine für Nachhilfe-/Förderunterricht)?
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Migration & Integration
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt Arbon Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Sprache ist für jede Integration in die Gesellschaft der Schlüssel auch für den Arbeitsmarkt. Alle Personen die wollen sollen eine faire Chance haben
Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug
Befürworten Sie ein Einbürgerungsverbot für Personen, die fünf Jahre vor der Antragsstellung Sozialhilfe bezogen haben?
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Aufnahme Geflüchteter
Soll Arbon freiwillig mehr geflüchtete Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert werden?
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Meldestelle Diskriminierung
Sind Sie für die Schaffung einer städtischen Meldestelle für Diskriminierungen jeglicher Art (u.a. Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit)?
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unsere Werte und Rechtsordnung soll von allen respektiert werden
Förderung Kultur- und Museumsbetriebe
Sind Sie dafür, dass die Stadt Arbon die Kultur- und Museumsbetriebe finanziell stärker unterstützt?
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Selbstverwalteter Jugendraum
Soll Arbon einen selbstverwalteten Jungendraum zur Verfügung stellen?
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Offenlegung Parteienfinanzierung
Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen in der Stadt Arbon offengelegt werden müssen?
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Eigenverantwortung bei Pandemien
Sollte während einer Pandemie (z.B. Coronavirus-Pandemie) auf staatliche Einschränkungen im Privat- und Wirtschaftsleben weitgehend verzichtet werden (Eigenverantwortung der Bevölkerung)?
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Finanzen & Steuern
Keine Kirchensteuer für Unternehmen
Sollen Unternehmen im Kanton Thurgau von der Kirchensteuerpflicht befreit werden?
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Steuersenkungen
Haben für Sie Steuersenkungen für natürliche Personen in den nächsten vier Jahren Priorität?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Lohnerhöhung Stadtpersonal
Angestellte der Stadt erhalten für das Jahr 2023 einen Teuerungsausgleich von 2.8%. Würden Sie eine weitergehende Lohnerhöhung für die Angestellten der Stadt begrüssen?
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in der Wirtschaft muss sich jedes Unternehmen behaupten. Auch in Staatsbetrieben soll effizient gearbeitet werden nach dem Leistungsprinzip und nicht einfach generell mit dem Giesskannenprinzip Lohnerhöhungen gesprochen werden.
Klimaverträgliche Pensionskasse
Soll der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass die städtische Pensionskasse vermehrt in klimaverträgliche Anlagen investiert?
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die Zukunft ist nachhaltig. Sind wir proaktiv und vorbildlich anstatt nur reaktiv.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern in Arbon?
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das Geschlecht entscheidet nicht über Lohn sondern die Qualifikation & Leistung.
Gastronomie am Seeufer
Soll Arbon die Möglichkeiten für Gastronomieangebote am Seeufer erhöhen?
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Arbon könnte soviel mehr machen am Seeufer!
Freihandelsabkommen statt Bilaterale
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU durch ein Freihandelsabkommen (ohne Personenfreizügigkeit) ersetzen?
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Raumplanung
Bau Doppel-Hochhaus Riva
Befürworten Sie den Bau des Doppel-Hochhauses "Riva" am Standort des ehemaligen Metropol Hotels?
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1. haben alle von Arbon etwas dafür und es ist für die Öffentlichkeit zugehbar. 2. Soll es endlich vorwärts gehen. Über Geschmack lässt sich immer streiten. 3. Ist der Fussabdruck klein und die Seesicht nicht durch einen langweiligen Riegelbau komplett verbaut.
Winteröffnung Schwimmbad-Anlage
Soll die Arboner Schwimmbad-Anlage im Winter geöffnet werden, um den Spazierweg am Seeufer zu verlängern?
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Förderung preisgünstiger Wohnraum
Soll die Stadt vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
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Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Entwicklung Altstadt
Soll mehr Geld in die Entwicklung und Förderung der Altstadt investiert werden?
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Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll die Stadt Arbon bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
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Anreize helfen immer mehr als Verbote.
Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Stadt Arbon mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
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Wirtschaftlichkeitsrechnung muss gemacht werden, nur wenn rentabel und nebst den Investitionskosten gilt es auch die kompletten Lebenskosten inkl. Recycling zu beachten.
Ausbau Energie- und Umweltfonds
Die Stadt Arbon möchte neu 300'000 CHF jährlich für den Energie- und Umweltfonds bereitstellen (bisher 30'000 CHF). Befürworten Sie dies?
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Biodiversität am Seeufer
Soll sich die Stadt für mehr Biodiversität am Seeufer einsetzen?
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Förderung Seewasser-Wärmeverbund
Soll die Stadt Arbon den Seewasser-Wärmeverbund finanziell unterstützen?
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Verzicht fossile Energien
Soll die Stadt die Arbon Energie AG dazu verpflichten, bis spätestens 2030 keine nicht erneuerbaren Energiequellen mehr zu verwenden/fördern?
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Arbon Energie soll konsequent erneuerbare Energien fördern jedoch liegt es in ihrem Ermessen(ausgebildete Fachkräfte) was tatsächlich in welchem Zeitraum möglich ist.
Verkehr & Infrastruktur
Ausbau Fahrradroute Arbon–St. Gallen
Soll sich die Stadt für den Ausbau einer Fahrradroute von Arbon nach St. Gallen einsetzen?
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Erhalt öffentlicher Parkplätze
Sollen die öffentlichen Parkplätze auf dem Stadtgebiet im jetzigen Umfang erhalten bleiben?
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mehr Tiefgarageparkplätze in Zukunft
Fussgängerzone Altstadt
Soll die Arboner Altstadt in eine Fussgängerzone umgestaltet werden?
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Es soll eine attraktivere Innenstadt gestaltet werden jedoch muss es unbedingt auch eine gute Erreichbarkeit mit dem Auto geben für die kleinen lokalen Läden. Gerade im Sommer soll unsere Altstadt touristisch attraktiv sein mit Restaurants die draussen bestuhlen dürfen nach klar definierten Öffnungszeiten. Daher braucht es ein gutes Konzept welches beides ermöglicht.
Förderung öffentlicher Verkehr
Sollte die Stadt Arbon die Benützung des öffentlichen Verkehrs stärker fördern (Subventionierung von Abonnementen, Verdichtung des Netzes, Erhöhung der Frequenz)?
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schnelle und regelmässige Anbindungen nach St.Gallen, Zürich und Chur sind elementar für die Attraktivität von dem Standort Arbon
Sicherheit & Polizei
Ausbau Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in der Stadt Arbon ausgebaut werden?
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Leider kommt es immer mehr zu Sachbeschädigungen und Leute verhalten sich entgegen unseren Werten und dem Rechtsystem. Insbesondere auch das Thema Littering soll konsequent angegangen werden.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine die Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf Sanktionen)?
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der Krieg verstösst gegen jede Menschenrechte und Staatsform
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Bahnhöfen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
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Bekämpfung Littering
Soll in der Stadt Arbon mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Unbedingt. Jeder normale Mensch mit einer anständigen Erziehung lernt nichts liegen zu lassen. Es ist absolut intolerant und unerklärlich wieso das gewisse Leute mit Füssen treten.
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Commentari
stimmt für die Schweiz zu.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Besteuerung Vermögende
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Vermögende sollten sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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im Grundsatz sicher nicht falsch ja jedoch wollen wir keinen Sozialstaat wo es keine Anreize mehr gibt zu arbeiten.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Unternehmen sollen flexible Modelle und mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen/zulassen damit sich Familie und Beruf bei Bedarf für beide Geschlechter vereinbaren lässt.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Commentari
unbedingt. Bin gerade an einem EMBA für digital Leadership
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
das kommt sehr stark auf das Vergehen an. Eine etwas plakative Aussage..
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Es braucht vor allem mehr Anreize um sich dem Thema "Klimaneutral werden" ernsthaft annehmen zu wollen. Ich glaube nicht dass sich das Thema Klimaschutz und Wirtschaftswachstum gegenseitig behindern muss.
Commentari
Denke 66 sollte reichen wie es auch einige Unternehmen bereits angepasst haben.