Ursula Wettstein-Biggel

FDP.Die Liberalen | 03.02
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Wir können uns der steigenden Lebenserwartung nicht verschliessen. Das System muss am Leben erhalten werden, denn unser Vorsorgesystem ist weltweit einzigartig! 67 ist ein möglicher Schritt in die richtige Richtung. Eine Flexibilisierung sollte jedoch das weitere Ziel sein.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Das heutige System ist praxiserprobt.

Ausbau Elternzeit

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Längere Abwesenheitszeiten würden unsere KMU's in Bedrängnis bringen. Es braucht vielmehr Betreuungskonzepte, die Familie und Beruf vereinbaren lassen.

Förderung Kinderbetreuung

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Allerdings sind die kantonalen Regelungen zu strikt. Hier gäbe es auf kommunaler Ebene viel mehr Effizienz und innovative Ansätze, wenn kantonal weniger reguliert würde.

Entlastung Sozialhilfekosten

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Die Sozialbehörden der Gemeinden haben es in der Hand, die Sozialhilfekosten mit lokalen Modellen positiv zu beeinflussen. Wenn das in Ausnahmesituationen nicht ausreicht, wirkt der 'normale' Finanzausgleich regulierend genug.

Verschärfung Sozialhilfe

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Unser System funktioniert (kontrolliert) und ist ausgewogen.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Das kommt allerdings auf die Ausstaffierung dieser Zulage an. Falls diese von der Krankenkasse übernommen werden müsste, wäre diese Massnahme kontraproduktiv. Das Hausarztmodell resp. Anlaufstellen wir deine Permanente müssten mehr gefördert werden.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Unser Sozialsystem deckt Engpässe ab, wenn eine Familie aufgrund der Krankenkassenprämien in Schwierigkeiten gerät.

Ausbau Psychotherapieangebot

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Unbedingt. Die gesellschaftlichen Veränderungen überfordern vor allem Jugendliche! Der aktuelle Zustand ist unhaltbar.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Das Gesundheitswesen ist heute keine attraktive Arbeitsbranche. Die Arbeitsbedingungen sind grundsätzlich zu überarbeiten. Die Anpassung von Löhnen und Tarifen hilft da nur kurzfristig.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Aber: der Spielraum für die organisierenden Stellen müsste vergrössert werden. In Ausnahmesituationen (der Begriff 'Behinderung' lässt das Mass der nötigen Unterstützung völlig ausser Acht) muss es Möglichkeiten geben, Sondersettings anzuwenden.

Einführung Tagesschulen

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Aber: die Rahmenbedingungen dürfen nicht zentral diktiert werden, sondern müssen Flexibilität bei den lokalen Schulverwaltungen belassen.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Das Angebot ist bereits gut ausgebaut. Allerdings macht der Fachkräftemangel hier die Praxisumsetzung schwierig. Es bräuchte weniger Regulierungen, um hier wieder effektiver werden zu können. Nicht immer sind ausgebildete Fachexperten notwendig, um Schülerinnen und Schüler auf ihrem Lernweg zu unterstützen.

Förderung Berufsbildung

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Die Grundausbildung ist bereits sehr gut organisiert. Schwächen sehe ich eher in der Positionierung der Lernenden während ihrer Ausbildungsphase. Die Anforderungen sind hier oft zu übertrieben und die Verantwortung an die Lernenden zu hoch. Also müsste eher in die Qualifikation der Lehrbetriebe investiert werden.

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Ich finde, dass die Integrationsbemühungen heute sehr gut sind und auch auf lokaler Ebene gut ergänzt werden.

Aufnahme Geflüchteter

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Das heutige System ist schweizweit sehr ausgeklügelt, da sollte der Kanton Zürich nicht mit einem eigenen Verständnis vorausgehen.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Dafür braucht es aus meiner Optik mehr. Der Wille sich zu integrieren steht für mich an oberster Stelle, nicht die Dauer des Hierseins.

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Nein. Es gibt zig Gründe, wieso Sozialhilfe benötigt wird. Das kann nicht pauschalisiert als 'Verschulden' deklariert werden.

Verlängerung Schutzstatus S

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Es gibt aktuell keine Möglichkeit, in die Ukraine zurückzukehren!

Kündigung Schengen-Abkommen

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Das hätte grössere wirtschaftliche Konsequenzen und würde erneut Hindernisse aufbauen, die wir erfolgreich abgeschafft haben.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Die Volksdroge Nr. 1 ist Alkohol - völlig legal. Die Kriminalisierung rund um Cannabis sollte abgeschafft werden.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Explizit finde ich es keine gute Idee, Randgruppen jeglicher Art gesondert zu schützen. Die allgemeine Durchsetzung der Gleichberechtigung für Alle sollte hingegen mehr im Fokus stehen.

Verbot genderneutraler Sprache

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Ich denke, dass Sprache auch immer ein Ausdruck der Zeit ist und sich laufend verändert. Verbote verhindern eine Weiterentwicklung. Toleranz wäre vielmehr gefragt.

Eigenverantwortung bei Pandemien

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Wir waren das erste Mal bewusst mit einer Pandemie dieses Ausmasses konfrontiert. Der Lerneffekt scheint mir sehr gross zu sein. Eigenverantwortung ist gut und aufgrund der Erfahrungen sicher eine solide Basis für weitere solcher Fälle. Trotzdem sollte der Saat die Möglichkeit haben, auf Ausserordentliche Situationen adäquat reagieren zu können.

Erhöhung Kulturförderung

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Legalisierung Leihmutterschaft

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Ich bin somit für die Entkriminalisierung der Leihmutterschaft. Heute gehen viele Paare, die es Sicht leisten können, ins Ausland, um ihren Kinderwunsch zu erfüllen. Eine gesunde Regulierung ist hier jedoch auch aus ethischer Sicht notwendig.

Prostitutionsverbot

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Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Der Staat soll Grundfunktionen und Infrastrukturen gewährleisten. Dabei soll er immer nur so viel vom Steuerzahler einnehmen, wie notwendig. Mit Steuersenkungen geben wir den Steuerpflichtigen mehr Spielraum zu investieren und auch selber zu entscheiden, in welchen Bereichen sie diese Investitionen tätigen wollen.

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Ich erwarte von einer Unternehmung ein neutrales Verhalten in Bezug auf Religionen. Daher macht es keinen Sinn, Unternehmungen mit einer Kirchensteuer zu belegen.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Das Kantonspersonal wächst stetig an. Dies mit dem Bevölkerungsanstieg zu begründen greift zu wenig weit. Wie Unternehmungen auch müssten Kantonsbetriebe sich mit der Erneuerung und Digitalisierung von Prozessen beschäftigen. Ich bin mir sicher, dass ein höherer Automatisierungsgrad bei kantonalen Betrieben die notwendigen Ressourcen effizienter ausnutzen lassen würden. Dafür benötigt es nicht mehr Personal.

Individualbesteuerung

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Wieso diese Frage? Der Souverän hat entschieden...

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es zudem für viele Familien auch neuen Spielraum gäbe, wie sie die Familienbetreuung organisieren wollen.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Zu einem Vertrag gehören immer zwei Seiten. Die EU signalisiert deutlich, dass bilaterale Verträge nicht ohne Personenfreizügigkeit geht.

Strikte Neutralitätspolitik

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Sich aus einem Streit zweier Parteien herauszuhalten ist sicher eine gute Intention. Einen willkürlichen Aggressor gewähren zu lassen geht allerdings klar gegen unser Rechtsempfinden und unsere humanitäre Tradition. Im vorliegenden Fall geht es somit nicht um die Definition von Neutralität.

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Kontrolle Lohngleichheit

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Eher nein. Es gibt bereits eine Pflicht der Offenlegung.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Die Landwirtschaftszonen werden heute bereits von Experten bewirtschaftet, die gut ausgebildet sind und sehr wohl bewusst Mittel einsetzen. Verträgliche Landwirtschaft und Biodiversität sind daher nicht zwingend Gegensätze. Eine Umwandlung schiesst aus meiner Optik klar übers Ziel hinaus.

Förderung günstiger Wohnraum

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Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Verzicht fossile Energien

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Bau von Windrädern

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Falls die Konzepte dafür zeigen, dass der Effizienkoeffizient für eine solche Massnahme spricht kann man darüber diskutieren. Ich gehe davon aus, dass es bei uns zu wenig nachhaltig Wind gibt.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Wir müssen unsere Energieversorgung sicher stellen. Dafür sollen die optimalsten Energiequellen genutzt und natürlich auch Strom eingespart werden. Falls das nicht ausreicht und eine sicher und solide Alternative in Form eines Atomkraftwerkes vorliegt, sollte das nicht verhindert werden.

Strengere Tierschutzregeln

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Unser Tierschutzgesetz ist gut. Wir bilden unsere Tierhalter gut aus und ich finde, wir dürfen ihnen die tiergerechte Haltung im Rahmen der heutigen Regelungen auch anvertrauen.

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Ausbau Langsamverkehr

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Für einen Ausbau müssten stichhaltige Argumente und machbare Konzepte vorliegen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Diese Frage ist ein Rundumschlag! Es geht in vielen Fällen nicht um einen Ausbau der Kapazitäten, sondern um die Erträglichkeit des aktuellen Zustandes (z.B. Ausbau Oberlandautobahn, Umfahrung Eglisau).

Verbot Tempo 30

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Zu viel Regulierung! Es gibt im Kanton Hauptstrassen, die Mitten durch ein Wohnquartier brausen. Hier muss ein Spielraum erhalten bleiben.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Das Angebot ist bereits sehr umfassend. Es geht vielmehr darum, Arbeitskonzepte zu erarbeiten, die die Personenströme beeinflussen.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bekämpfung Jugendkriminalität

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Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Leider gibt es immer wieder Fälle die belegen, dass dies nicht vollständig so ist. Die KESB Regelungen sollten überarbeitet werden.

Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Die Steuerprogression schaut rudimentär dafür, trotzdem ist der Kanton Zürich nicht attraktiv für Vermögende. Somit liegt mehr nicht mehr drin resp. die Frage ist zu pauschal gestellt.

Traditionelles Familienmodell

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Das lässt sich nicht pauschalisieren. Je 50 % ist doch auch ein gutes Modell.

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Auch hier ist keine pauschalisierend möglich. Wer einmal zu schnell Auto fährt wird hier in den gleichen Topf mit einem Sexualverbrecher geworfen.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Erneut zielt die Frage auf eine Pauschalisierung ab. Durchsetzen heisst verbieten, da bin ich dagegen. Zudem lässt 'Wirtschaftswachstum' einen Definitionsspielraum offen.

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