Lutz Fischer
Evangelische Volkspartei | 07.01 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Sollen die Familienzulagen (Kinder- und Ausbildungszulage) im Kanton Aargau erhöht werden?
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Verschärfung Sozialhilfe
Soll der Kanton die Bedingungen zum Bezug von Sozialhilfe verschärfen (z.B. stärkere finanzielle Anreize zu arbeiten)?
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Zusammenarbeit Spitalversorgung
Soll der Kanton bei der Spitalversorgung enger mit den Nachbarkantonen zusammenarbeiten, was auch zum Abbau von Spitalkapazitäten im Aargau führen kann?
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Offenlegung Vormiete
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Notenpflicht Volksschule
Soll in der Volksschule eine Notenpflicht für alle Prüfungen bei promotionswirksamen Fächern eingeführt werden?
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Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Commentari
Grundsätzlich sind die Löhne mit dem neuen System (ARCUS) konkurrenzfähig. auch wenn noch Optimierungsbedarf besteht.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Die Schule sollte ihre Aufgaben so erfüllen, dass kein zusätzlicher Förderbedarf besteht. Dass sich mehr und mehr eine "Nachhilfeindustrie" etabliert, ist nicht wünschenswert.
Migration & Integration
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Aargau erhalten?
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Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Aargau die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell 750 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Commentari
Gemäss Rechtsverständnis soll eine Gebühr höchstens kostendeckend sein. Dies wurde auch von den bürgerlichen Parteien immer wieder eingefordert. Die Einbürgerungsgebühr bildet hier - mit einer Kostendeckung von über 200% - eine ungerechtfertigte Ausnahme.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
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Commentari
Die Anforderungen sind bereits hoch.
Ausbildung für vorläufig Aufgenommene
Sollen Ausländer/-innen mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Kanton Aargau Zugang zu einer Lehre/Ausbildung erhalten?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Commentari
Einen Ausbau von Pallative Care würde ich hier klar bevorzugen.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Aufgrund der nachgewiesenen schädlichen Wirkung von Cannabis (u.a. Psychosen, Gehirnschäden) müsste mit einer Legalisierung klar eine Reduktion des Konsums einhergehen, aktuelle Legalisierungsbestrebungen wirken hier noch zu wenig darauf hin.
Ausbau Kulturförderung
Soll der Kanton mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
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Zulassung geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Commentari
Der Kanton sollte sich, wie bisher, an den Richtlinien des Bundes orientieren und somit abwarten, bis in der Diskussion ein Konsens gefunden wurde.
Obligatorische Hundekurse
Sollen Hundekurse im Kanton Aargau wieder für Besitzer aller Hunderassen obligatorisch werden?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Bevor Steuersenkungen beschlossen und umgesetzt werden, sind notwendige Investitionen in Bildung, Gesundheit und Soziales zu tätigen, die in den vergangenen Jahren mit dem Argument "Geldmangel" immer hinausgeschoben wurden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Ehepaare sollten wählen können, ob sie individuell oder als Paar besteuert werden, um die Gleichwertigkeit verschiedener Lebens-/Betreuungsmodelle sicherzustellen.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton Aargau erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
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Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Commentari
Die höheren Schweizer Umwelt- und Tierhaltungsstandards dürfen nicht durch Billigimporte unter Druck geraten.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Zusätzlicher Sonntagsverkauf
Soll der Kanton Aargau einen zusätzlichen Sonntagsverkauf ermöglichen (derzeit sind zwei Sonntagsverkäufe pro Jahr möglich)?
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
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Nachtverkaufsverbot Alkohol
Sollen Tankstellenshops und Shops in Bahnhöfen zwischen 22 und 6 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen (Nachtverkaufsverbot)?
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Umwelt & Energie
Verbot fossile Heizungen
Sollen beim Ersatz oder Neubau von Heizungen im Kanton fossile Heizungen (Öl und Gas) verboten werden?
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Commentari
Da sich mit der Umsetzung der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) in der Praxis fast identische Reduktionsziele erreichen lassen, wie mit einem Verbot, hat die EVP beim neuen Energiegesetz diese Variante unterstützt.
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Commentari
Bevor nicht alle anderen Dächer mit Photovoltaikanlagen bestückt sind, besteht hier keine Dringlichkeit.
Neue Atomkraftwerke
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Commentari
Das Verbot ist ein Dauerkonflikt, mit dem auch Politik gegen erneuerbare Energieträger betrieben wird. Eine Aufhebung würde das verhindern, aber faktisch kaum etwas ändern, denn aus wirtschaftlichen Erwägungen wird kaum ein Energieerzeuger den Bau eines neuen KKW in Angriff nehmen, da die Investitionskosten immens wären.
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Verbot Schottergärten
Sollen Schottergärten im Kanton Aargau verboten werden?
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Verkehr
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass der Einsatz von stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen einer Bewilligung durch den Regierungsrat bedarf. Befürworten Sie dies?
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Ausbau Autobahn A1
Befürworten Sie einen Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren?
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Commentari
Aufgrund der vielen Staustunden halte ich den Ausbau für nötig, unsere Verkehrsprobleme wird er allerdings nicht lösen.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Aargau die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre (kantonale Volksinitiative)?
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Commentari
Erstrebenswert ist aus meiner Sicht eine Gleichzeitigkeit vom Verleihen von Rechten und dem Auferlegen von Pflichten . Damit wäre die Volljährigkeit das "richtige" Alter.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Commentari
Eine solche Auslegung wurde in den letzten sicher 70 Jahren nicht praktiziert. So trug die Schweiz z.B. Sanktionen gegen "Oststaaten" im Kalten Krieg mit (Hotz-Linder-Agreement, 1951) mit. Ein Abweichen könnte die Schweiz zur "Hehlerin" von kriminellen Regimes machen.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Commentari
In einem freiheitlichen Land sollte die Überwachung eher restriktiv gehandhabt werden. Zudem sind gespeicherte Daten immer dem Risiko von unerlaubten Zugriffen ausgesetzt. Nur Datenarmut garantiert ein weitestgehend freiheitliches Leben.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Commentari
Den Vorteil des Scannens von Autonummern ist mir bewusst, sollte aber nur bei schweren Delikten mit gleichzeitig hohem Datenschutz und hoher Datensicherheit möglich sein.
Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Das Aargauer Polizeikorps muss dringend personell verstärkt werden, um allen Anforderungen gerecht werden zu können. Neben der sichtbaren Präsenz gehört auch die Kapazität zur Bekämpfung von Menschenhandel, Strukturkriminalität und Cybercrime.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Ziel muss eine soziale Marktwirtschaft sein und bleiben.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Commentari
Die Digitalisierung ist ein Faktum. Sie bietet viele Vorteile, wird aber die Welt nicht zu einem besseren Ort machen. Zugleich birgt sie aber auch Risiken wie Mediensucht, Vereinsamung und Umweltbelastungen durch den hohen Strombedarf.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Die meisten Menschen, die ins Gefängnis kommen, sitzen nicht lebenslänglich hinter Gittern. Für sie muss es nach dem Absitzen der Strafe eine Perspektive geben, so dass eine Wiedereingliederung nicht nur wünschenswert, sondern zwingend ist.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Der Verzicht auf den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wird uns langfristig teurer zu stehen kommen, so dass die Aussage letztendlich unsinnig ist. Aber ja, ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig!
Commentari
Es sollte erst ab der 5. Klasse in der Primarstufe neben dem Deutschunterricht eine weitere Sprache erlernt werden. Ich persönlich würde Französisch als erste Fremdsprache bevorzugen, um den Zusammenhalt des Landes zu stärken.