Rahel Bänziger
Grüne Binningen | 7.11
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll Binningen das altersgerechte Wohnen (Alterswohnungen, Grunddienstleistungen etc.) finanziell unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Betrügende Sozialhilfe-Empfangende schaden vor allem all jenen, die diese wirklich nötig haben.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Gemeinde das Betreuungsangebot für Kinder stärker finanziell unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es soll sich für die Familie auch lohnen, wenn beide Elternteile extern arbeiten. Dies ist vor allem auch Frauen-Förderung.
Förderung Kinderfreundlichkeit
Soll Binningen Massnahmen ergreifen, um die Kinderfreundlichkeit zu verbessern (z.B. Ausbau Spielplatzinfrastruktur, Einbezug Kinder in Planung, Anstreben Unicef-Label)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Kinder sind unsere Zukunft! Sie sollten noch stärker mit einbezogen werden. Beim Umbau des Mühlemattschulhauses konnten die Kinder den Pausenplatz aktiv mitgestalten. Das Resultat kann sich sehen lassen und wird noch viele Kinder erfreuen!
Schule & Bildung
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich Binningen stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es wird bereits gezielt gefördert: Binningen ist aktiv vertreten in der Steuergruppe für die Frühe Sprachförderung im Leimental. Aber bei der Förderung der Chancengleichheit kann nie genug getan werden.
Stärkerer Fokus Grundlagenfächer
Soll in Primarschulen ein stärkerer Fokus auf Grundlagenfächer (Mathematik/Deutsch) gelegt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eine zu starke "Verzettelung" (v.a. mit dem sehr frühen Anfang der Fremdsprachen F und E) sollte verhindert, bzw. rückgängig gemacht werden.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Integration ist sehr wichtig - aber nicht um jeden Preis. Es kann auch zutreffen, dass Separation für das betroffene Kind, die Lehrpersonen, Mitschülerinnen und Mitschüler der geeignetere Weg ist. Daher sollte dieser nicht verbaut werden.
Obligatorische Frühförderung
Soll die Gemeinde für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, vom Kanton finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Mit der Einführung des neuen Gesetzes zur frühen Sprachförderung stellt sich diese Frage jeder Gemeinde: freiwilliges Angebot oder selektives Obligatorium? Allerdings muss letzteres gratis sein - d.h. die Gemeinden müssen die Kosten übernehmen. Sehr wichtig ist vor allem, dass genügend entsprechende KITA- und Spielgruppen-Plätze geschaffen werden, Daher befürworte ich zuerst eine freiwillige Einführung. Sollten jedoch zu viele Kinder durch die Maschen fallen, dann neige ich zum Obligatorium.
Migration & Integration
Abschaffung Einbürgerungsgebühren
Sollen bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Gebühren sollen die dadurch entstehenden Kosten decken, mehr nicht. Kommunale Einbürgerungen für Schweizer kosten auch.
Minimale Unterstützung Asylsuchende
Soll die Gemeinde die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden auf ein Minimum reduzieren (z.B. Verzicht auf Kostenübernahme für Weiterbildungsprogramme)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Erstes Ziel sollte die Integration sein - dazu gehört allenfalls auch eine Aus- oder Weiterbildung. Diese kann wiederum die Integration in den Arbeitsprozess fördern - andernfalls nehmen die Personen diese Aus- oder Weiterbildung wieder mit nach Hause (als "persönliche Entwicklungshilfe").
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Soll sich Binningen beim Kanton für ein Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Jede Gemeinde soll aber selbst entscheiden können, wie sie dieses genau ausgestaltet.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das würde unserer Tri-Nationalen Grenzregion mehr schaden als nützen.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das würde unserer Tri-Nationalen Grenzregion mehr schaden als nützen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Ausbau Sportangebot
Soll die Gemeinde das Sportangebot ausbauen (z.B. mittels finanziellen Beiträgen an lokale Sportvereine, Bau eines Leimentaler Sportzentrums)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Vor allem die Sportinfrastruktur sollte attraktiv sein und gefördert werden.
Ausbau Kulturförderung
Soll sich die Gemeinde stärker in der Kulturförderung engagieren?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Leimentaler Kultur-Topf ist eine gute Sache - aber es dürfte durchaus noch mehr für die Kulturförderung getan werden.
Verbot geschlechtsneutrale Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von geschlechtsneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder Ähnliches) in von kommunalen Stellen publizierten Dokumenten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Grundsätzlich sollten Verbote nur sehr spärlich eingesetzt werden.
Direkter Zugang für Sterbehilfeorganisationen
Sollen Sterbehilfeorganisationen direkten Zugang zu Spitälern und Heimen erhalten, um ihre Dienstleistungen zu erbringen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das sollen die einzelnen Institutionen selbst entscheiden können. Es besteht die grosse Gefahr, dass Angehörige aus Kostengründen Druck auf ältere oder kranke Personen ausüben. Diesen Faktor gilt es gründlich abzuklären, bevor die "Dienstleistung" erbracht wird.
Weiterführung Entwicklungshilfebeiträge
Soll die Gemeinde weiterhin Entwichklungshilfebeiträge an ausländische Projekte leisten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Investitionen können mit dem momentanen Steuerfuss getragen werden, wenn die Haushaltregeln (Einführung einer Defizit- statt Schuldenbremse) besser ausgestaltet werden.
Lockerung Schuldenbremse
Soll die Binninger Schuldenbremse gelockert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Einführung einer Defizit- statt Schuldenbremse ermöglicht unsere dringend nötigen Investitionen.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in Binningen erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die beiden Sparübungen (HÜB 1 und 2) der letzten Jahre haben die Ausgaben bereits stark reduziert. Zudem liegt es in der Verantwortung von Parlament und Gemeinderat, die Ausgaben ständig zu überprüfen - was sie auch tun.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ist eine kantonale Aufgabe. Hat in Genf und BS nicht zu den befürchteten Szenarien geführt, sondern zeigt durchaus positive Effekte.
Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Mehr Eigenverantwortung statt Regeln
Kontrolle Lohngleichheit
Soll Binningen öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben, welche die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern gewährleisten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Raumplanung
Volksinitiative «Birsigpark»
Die Volksinitiative "Birsigpark" möchte im Spiesshöfli-Areal statt Wohnungen eine Naherholungszone schaffen. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Auf dem gleichen Areal sollen mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden (SP-Initiative) und gleichzeitig ein Park realisiert werden (Birsigpark-Initiative). Diese beiden Anliegen widersprechen sich diametral. Es sei denn, es würde dort ein Camping-Platz realisiert ;-) Spass beiseite - all die Anliegen unter einen Hut zu bringen wird sehr schwierig werden.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Begegnungszonen
Sollen in Binningen in den Quartieren mehr Begegnungszonen (Tempo 20) geschaffen werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Umwelt & Energie
Volksinitiative «Baumschutz Binningen»
Die Volksinitiative "Baumschutz Binningen" möchte einen Schutzstatus für alle Bäume auf öffentlichem Grund einführen. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Wir müssen uns für die immer häufigeren, grossen Hitzewellen wappnen, die wegen der Klimaerwärmung auf uns zukommen. Dies können wir unter anderem mit mehr Grün, und vor allem mit mehr Bäumen erreichen.
Einschränkung Feuerwerk
Die Volksinitiative "Feuerwerk mit Augenmass" möchte das Abbrennen von Feuerwerken stärker einschränken. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Auch letzten Sylvester ist wieder eine Person beim Abbrennen von Feuerwerk ums Leben gekommen. Der Lärm und die grosse Feinstaubbelastung stören und beeinträchtigen Mensch und Tier. Zur Schweizer Tradition gehören Höhenfeuer, nicht Feuerwerk!
Mehr Klimaschutz-Anreize
Soll die Gemeinde für Klimaschutzmassnahmen von Privaten zusätzliche finanzielle Anreize setzen, die über das Energiepaket des Kantons hinausgehen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Binninger Energiefonds ist eine Erfolgsgeschichte, die unbedingt weitergeführt werden muss.
Ausbau Solarenergie
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Gemeinde mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Gemeinde sollte als Vorbild vorausgehen.
Verkehr & Infrastruktur
Tempolimit 30 auf Hauptstrasse
Befürworten Sie ein Tempolimit 30 auf der Hauptstrasse (Bottmingerstrasse/Kronenplatz-Dorenbach)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ja, sonst kann dort der Lärmgrenzwert nicht eingehalten werden. Nicht nur Fluglärm stört...
Einführung Ortsbuslinie
Befürworten Sie die Einführung einer neuen Ortsbuslinie für die Ost-West Verbindung?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das ist schon sehr lange der Wunsch der Bevölkerung. Vor allem ältere Menschen, die den Friedhof auf dem Ost-Plateau besuchen möchten, würden von diesem Angebot profitieren.
Vortritt für Velos
Sollen Velowege und -strassen in Binningen generell vortrittsberechtigt sein?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zu Fuss gehende Menschen müssen auch geschützt werden! Ein achtsames Miteinander kann hier helfen.
Förderung Elektromobilität
Soll die Gemeinde Elektromobilität stärker fördern (z.B. mehr Ladestationen, vergünstigte Stromtarife an den Ladestationen, verbilligte Parkplätze)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Binningen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Parkplatzerhalt)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Politisches System & Digitalisierung
Kooperationen mit Nachbargemeinden
Soll die Gemeinde mehr Kooperationen mit Nachbargemeinden eingehen (z.B. Feuerwehr, Verwaltungsaufgaben, Werkhof)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Fusion Einwohner- und Bürgergemeinde
Soll die Einwohnergemeinde eine Fusion mit der Bürgergemeinde Binningen anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Weshalb etwas abschaffen, das so gut funktioniert?
Online-Gemeindeplattform
Sollen die offiziellen Gemeindeinformationen künftig auf einer Online-Gemeindeplattform erscheinen und nicht mehr gedruckt im Binninger Anzeiger?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eine gedruckte Zeitung ist eine gute Visitenkarte für Binningen. Nicht alle Menschen besitzen einen Computer.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in Binningen ausgebaut werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die GePo scheint mir sehr präsent zu sein.
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Haltestellen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Allenfalls bei Unterführungen oder wenig begangenen Orten.
Vorverlegung Nachtruhe
Soll der Beginn der Nachtruhe von heute 23:00 Uhr zurück auf 22:00 Uhr verschoben werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Stärkere Bekämpfung Vandalismus
Soll Binningen seine Massnahmen gegen Vandalismus (Sprayeren und Littering) verschärfen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Gerade weil ältere Menschen gerne so lange wie möglich unabhängig sein möchten, sind "betreute" Alterswohnungen ein Muss. Zudem helfen diese, Kosten einzusparen, weil APHs viel teurer sind.