Alima Casadei-Diouf
Schweizerische Volkspartei | 12.06
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Commentari
Das Baby braucht noch die Wärme der Mutter. Ich finde es sehr wichtig, dass die Mutter noch länger mit dem Baby in Verbindung bleibt. Die Väter sollten auch mehr Tage bekommen
Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll der Kanton Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Commentari
Nicht jeder kann sich diese Kosten leisten. Die Familien bezahlen genug Krankenkassenprämien
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen («Förderklassen») im Kanton Basel-Stadt für verhaltensauffällige Schüler/-innen (kantonale Volksinitiative)?
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Commentari
Bei den separaten Kleinklassen sieht es wie Ausgeschlossen von der anderen Gesellschaft aus. Ich glaube, es wäre gut, wenn die Kinder gemischt sind, damit die verhaltensauffällige SchülerInnen von den anderen lernen können
Senkung Gymnasialquote
Würden Sie Massnahmen zur Senkung der Gymnasialquote zwecks Stärkung der Berufsbildung begrüssen (z.B. strengere Aufnahmekriterien fürs Gymnasium)?
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Commentari
Jeder Schüler sollte das Recht haben, zu entscheiden, ob er oder sie ins Gymnasium gehen möchte oder eine Berufsbildung machen möchte
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Alle Kinder sind gleichwertig, dann gleiche Bildungschance ist auch willkommen.
Verzicht Fremdsprachenunterricht
Soll in der Primarschule zugunsten von Deutsch und Mathematik auf den Unterricht von Fremdsprachen verzichtet werden?
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Commentari
Alle Fächer sind für die Entwicklung des Kinders sehr wichtig
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen im Kanton Basel-Stadt erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Commentari
Bevor man der CH-Pass in BS bekommt, sollte man mindesten auf Deutsch Niveau A2 bis B2 kommunizieren können oder mindesten etwas verstehen.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Die Schweiz hat nachher mehr Freiheit zu entscheiden, weil zum Beispiel die Asylpolitik mit ihrer Macht, die ganze Welt ruiniert. Seit alle Grenze offen sind, weiss man nicht mehr wer hier reinkommt. Es kann nicht sein, dass Basel die kriminellste Stadt von der ganzen Schweiz ist.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Kantonsebene erhalten?
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Commentari
In fünf Jahren hat man das CH-System noch nicht verstanden, weil man sich zuerst mit der Integration und Sprache beschäftigt.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll der Kanton Basel-Stadt mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Wir haben schon genug Probleme ohne Legalisierung. Die Polizei hat nachher mehr Arbeit, weil sie die Menge nicht mehr kontrollieren können
Förderung freie Musikschaffende
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass freie Musikschaffende deutlich mehr Fördergelder erhalten. Befürworten Sie dies?
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Basler Gleichstellungsgesetz
Begrüssen Sie das neue Basler Gleichstellungsgesetz, welches neu mehr als die beiden amtlichen Geschlechter berücksichtigt?
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Commentari
Alle sollten genau gleich berücksichtigt sein
Modernisierung St. Jakob-Park
Soll sich der Kanton an der Modernisierung des St. Jakob-Parks (Stadion Plus) finanziell beteiligen?
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Finanzen & Steuern
Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit
Soll der Kanton Basel-Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit auf 1% der Steuereinnahmen erhöhen (kantonale Volksinitiative)?
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Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen für natürliche Personen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Gemeinsam können die Ehepaare besser sparen und haben auch mehr Vorteile bei den Abzügen
Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen
Sollen die jährlichen Mehreinnahmen durch die OECD-Mindeststeuer mit einem Fonds (zur Förderung von Innovation, Gesellschaft & Umwelt) an die Unternehmen rückverteilt werden?
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Commentari
Die Unternehmen können mit dieser Unterstützung viele Kosten decken, um Verluste zu vermindern.
Direkter Steuerabzug vom Lohn
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass die Steuern neu in der Regel direkt vom Lohn abgezogen werden sollen (analog «Quellenbesteuerung»). Befürworten Sie dies?
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Wirtschaft & Arbeit
Verzicht städtische Dienstleistungen
Soll der Kanton auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Kehrichtabfuhr, Stadtgärtnerei, Gleissanierungen)?
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Commentari
Die Mitarbeiterinnen brauchen ihre Stelle bei der Stadtreinigung Basel Stadt und sie machen eine tolle Arbeit. Der Kanton schafft Arbeitsplätze mit eigenen Dienstleistungen. Die Privatisierung ist gleich wie Monopolisierung und sie hat sehr viele Nachteile.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Commentari
Weil die Tochterfirmen im Ausland sind, sollen sie doch das Recht haben, mit den Standardregeln vor Ort zu arbeiten
Sonntagsverkauf Innenstadt
Befürworten Sie die Schaffung einer Tourismuszone in der Innenstadt, in welcher Ladengeschäfte auch sonntags geöffnet sein dürfen?
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Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
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Commentari
Das Leben in der Schweiz ist sehr teuer für die Leute mit wenigem Einkommen. Z.B.: 1L Öl kostet in Deutschland nur 1.39 Euro und in der Schweiz fast CHF 5.- Einkaufswert von CHF 50.- ist nicht für grosse Familie.
Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Lockerung Wohnschutzgesetzgebung
Soll die Bewilligungspflicht bei Sanierungen von Wohnungen gelockert werden (Lockerung Wohnschutzgesetzgebung)?
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Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Commentari
Nicht alle Familie können Fahrrad fahren. Viele Anwohnerinnen brauchen Autos wegen ihrer Arbeit, Familieneinkauf, Familienreisen, usw. Es braucht nur ein wenig Toleranz, Akzeptanz und Respekt "Voneinander und Füreinander". trotz Autos und Parkplätze konnten unsere Kinder damals Miteinander spielen. Basel hat genug Orte als Begegnungszonen
Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbads am Standort des heutigen Musical Theater?
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Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Solarpflicht
Sollen Hauseigentümer/-innen in Basel verpflichtet werden können, bei Neubauten oder grösseren Renovationen Solar-Anlagen (Photovoltaik) zu installieren?
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Commentari
Es sollte freiwillig sein
Begrünung versiegelter Flächen
Soll der Kanton im städtischen Raum deutlich mehr versiegelte Flächen begrünen (z.B. mit Baumpflanzungen und Ökoflächen)?
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Verkehr
Tramlinie 30
Befürworten Sie die geplante Tramlinie 30 durch den Petersgraben?
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Es gibt noch mehr Bauarbeit und wieder ein Budget von Steuerzahler
Bau Rheintunnel
Befürworten Sie den Bau des Rheintunnels (A2)?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verzicht Gebührenerhöhung für Parkkarten, Anzahl erlaubte Parkplätze auf privatem Grund)?
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Commentari
Die Firmen, die Familien, die neue Generation, die Mitarbeiterinnen, usw. die ihre Autos brauchen, werden sie sich sehr freuen. Man sollte alle Anwohnerinnen entgegenkommen. Es gibt manche, die nur Fahrräder wollen und andere welche Autos lieben und auch haben müssen. Es gibt zu wenig Parkplätze in Basel
Ausbau Veloinfrastruktur
Eine kantonale Volksinitiative fordert einen deutlichen Ausbau der Veloinfrastruktur (u.a. Velo-Vorzugsrouten in alle Quartiere, Mindestbreiten für Velorouten, bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit). Befürworten Sie dies?
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Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Sollen die Parteien auf kantonaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen?
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Commentari
So hat die Schweiz vor allem Basel mehr Sicherheit und die Polizei bekommt auch etwa Ruhe
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Die Schweiz soll neutral bleiben
Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft
Soll die (institutionelle) Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ausgebaut und vertieft werden?
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Commentari
Es hat nur Vorteile. Alle beide Kantonen können Voneinander lernen
Sicherheit & Polizei
Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei
Sollen die Arbeitsbedingungen bei der Polizei weiter verbessert werden (z.B. Reduktion Wochenarbeitszeit, Lohnerhöhungen)?
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Commentari
Die Basel Polizei ist müde, weil jeder ohne Kontrolle reinkommt und das CH- System nicht versteht. Die Polizei ist überfordert
Bodycams für Polizei
Soll die Basler Polizei mit Bodycams ausgestattet werden?
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Commentari
So hat man auch Beweise wie z.B. bei einer Kontrolle
Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (z.B. härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Commentari
Schäden bei den Unschuldigen ist unfair
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Man hat mehr Sicherheit
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Zu erst bestrafen und dann wieder eingliedern. Viele Kriminelle bleiben lebenslang kriminell. Für die Sicherheit von den Unschuldigen wäre es besser, wenn die Kriminelle bestraft werden
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Manche Leute können wegen der Gesundheit nicht mehr weiter arbeiten, vor allem die Bauarbeiter. Bis 67 Jahre zu arbeiten finde ich zu lang