Pascal Ryser
Grünliberale Partei Basel-Stadt | 10.26
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Commentari
Die Schweiz lebt in einer steinzeitlichen Vorstellung von Familiengestaltung und demografischem Wandel. Es ist höchste Zeit, hier den Rückstand zu anderen deutschsprachigen Ländern aufzuholen.
Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll der Kanton Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Die steigenden Gesundheitskosten müssen gesamtheitlich gesenkt werden. Gleichzeitig darf eine angemessene Gesundheitsversorgung kein Luxusgut sein. Ich setze mich dafür ein, an beiden Enden des Problems gute Lösungen zu erarbeiten.
Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Die richtigen Anreize und Entwicklungen hin zu einer robusten, resilienten und gerechten Gesundheitsversorgung sollen gemeinsam mit Wissenschaftlern und Medizinern erarbeitet werden. Dies liegt schlussendlich im Gesamtinteresse unserer Gesellschaft.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen («Förderklassen») im Kanton Basel-Stadt für verhaltensauffällige Schüler/-innen (kantonale Volksinitiative)?
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Liebe Lehrer:innen und Bildungspolitiker-Koleg:innen. Ich bin an Eurer Haltung und Erfahrung in diesem Bereich interessiert und offen für Gespräche.
Senkung Gymnasialquote
Würden Sie Massnahmen zur Senkung der Gymnasialquote zwecks Stärkung der Berufsbildung begrüssen (z.B. strengere Aufnahmekriterien fürs Gymnasium)?
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Das Ausbildungssystem der Schweiz ist einzigartig und wertvoll. Die Arbeitswelt dynamisch. Wie wir das gesamte Ausbildungssystem zukunftsfähig machen ist keine einfache Frage sein. Und erst recht nicht eine, die sich auf diese Frage reduzieren lässt. Quote und Qualität haben zwar denselben Anfangsbuchstaben. Viel mehr Gemeinsamkeit liegt da aber nicht... Um welche Aufnahmekriterien handelt es sich? Wie werden junge Menschen optimal für die zukünftige Gesellschaft und Arbeitswelt vorbereitet?
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Bildung ist die wichtigste Ressource der Schweiz.
Verzicht Fremdsprachenunterricht
Soll in der Primarschule zugunsten von Deutsch und Mathematik auf den Unterricht von Fremdsprachen verzichtet werden?
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Die gelebte Mehrsprachigkeit der Schweiz ist Teil unserer Identität.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Die Leistung unserer Lehrpersonen legt den Grundstein unseres Bildungssystems. Verbesserungen und Optimierungen sind willkommen und wichtig. Ob und wie dies geschieht ist eine zusätzliche Frage.
Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen im Kanton Basel-Stadt erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Ich setze mich dafür ein, dass die Wohnsitzfrist kürzer, gemeindeunabhängiger und kantonsunabhängiger wird. Dies um unserer vernetzen und dynamischen Welt gerecht zu werden. Was die sprachliche Integration angeht, erwarte ich jedoch einen Effort seitens Einbürgerungswilligen.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Wir leben nicht auf einer Insel.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Kantonsebene erhalten?
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Ich setze mich für eine Erleichterung, Beschleunigung und Vergünstigung der Einbürgerung ein. Wer mitbestimmen will, soll sich hingegen zur Schweiz bekennen.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll der Kanton Basel-Stadt mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Unter Berücksichtigung der gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen. Ein sorgsamer und achtsamer Umgang mit Genussmitteln ist zentral.
Förderung freie Musikschaffende
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass freie Musikschaffende deutlich mehr Fördergelder erhalten. Befürworten Sie dies?
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Die Förderung von Musik und Kultur ist mir wichtig. Wie dies im Detail aussieht, ist eine weitergehende Frage.
Basler Gleichstellungsgesetz
Begrüssen Sie das neue Basler Gleichstellungsgesetz, welches neu mehr als die beiden amtlichen Geschlechter berücksichtigt?
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Modernisierung St. Jakob-Park
Soll sich der Kanton an der Modernisierung des St. Jakob-Parks (Stadion Plus) finanziell beteiligen?
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Finanzen & Steuern
Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit
Soll der Kanton Basel-Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit auf 1% der Steuereinnahmen erhöhen (kantonale Volksinitiative)?
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Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen für natürliche Personen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Diese Anpassung ist längst überfällig.
Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen
Sollen die jährlichen Mehreinnahmen durch die OECD-Mindeststeuer mit einem Fonds (zur Förderung von Innovation, Gesellschaft & Umwelt) an die Unternehmen rückverteilt werden?
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Direkter Steuerabzug vom Lohn
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass die Steuern neu in der Regel direkt vom Lohn abgezogen werden sollen (analog «Quellenbesteuerung»). Befürworten Sie dies?
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Wer mag schon Steuererklärungen? ;-P Die Quellenbesteuerung mit Möglichkeit zu steuerlichen Rückforderungen würde Vieles vereinfachen und einigen Menschen die Schweissperlen auf der Stirn bei vergessenen Rückstellungen ersparen.
Wirtschaft & Arbeit
Verzicht städtische Dienstleistungen
Soll der Kanton auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Kehrichtabfuhr, Stadtgärtnerei, Gleissanierungen)?
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Eine resiliente Dienstleistungsinfrastruktur für die wichtigsten Bedürfnisse der Gesellschaft soll langfristig, verlässlich und auch in dynamischen Wirtschaftssituationen funktionieren.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Sonntagsverkauf Innenstadt
Befürworten Sie die Schaffung einer Tourismuszone in der Innenstadt, in welcher Ladengeschäfte auch sonntags geöffnet sein dürfen?
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Ich setze mich generell für eine sozialverträgliche Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten ein.
Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
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Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Lockerung Wohnschutzgesetzgebung
Soll die Bewilligungspflicht bei Sanierungen von Wohnungen gelockert werden (Lockerung Wohnschutzgesetzgebung)?
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Die aktuelle Wohnschutzgesetzgebung ist kurzsichtig und egoistisch: Neubauten (auch nachhaltige!) werden verunmöglicht, der Gebäudebestand wird einem Sanierungsstau überlassen. Gebaut wird nur noch ausserhalb unseres Stadtkantons. Wer neu nach Basel zieht oder einen Wohnungswechsel anstrebt hat verloren. Dieser Zustand muss geändert werden.
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbads am Standort des heutigen Musical Theater?
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Die Nutzung von bestehenden Gebäuden zu hinterfragen und weiterzuentwickeln finde ich interessant. Ob es deshalb ein Hallenbad werden muss ist eine andere Frage.
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Es wird beides brauchen. Für uns alle.
Solarpflicht
Sollen Hauseigentümer/-innen in Basel verpflichtet werden können, bei Neubauten oder grösseren Renovationen Solar-Anlagen (Photovoltaik) zu installieren?
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Begrünung versiegelter Flächen
Soll der Kanton im städtischen Raum deutlich mehr versiegelte Flächen begrünen (z.B. mit Baumpflanzungen und Ökoflächen)?
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The future city is a cool city ;-)
Verkehr
Tramlinie 30
Befürworten Sie die geplante Tramlinie 30 durch den Petersgraben?
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Bau Rheintunnel
Befürworten Sie den Bau des Rheintunnels (A2)?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verzicht Gebührenerhöhung für Parkkarten, Anzahl erlaubte Parkplätze auf privatem Grund)?
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Im Gegenteil. Die Stadt gehört dem Velo!
Ausbau Veloinfrastruktur
Eine kantonale Volksinitiative fordert einen deutlichen Ausbau der Veloinfrastruktur (u.a. Velo-Vorzugsrouten in alle Quartiere, Mindestbreiten für Velorouten, bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit). Befürworten Sie dies?
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life is a (bi)cycle
Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Sollen die Parteien auf kantonaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen?
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft
Soll die (institutionelle) Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ausgebaut und vertieft werden?
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Zämme simmer starch.
Sicherheit & Polizei
Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei
Sollen die Arbeitsbedingungen bei der Polizei weiter verbessert werden (z.B. Reduktion Wochenarbeitszeit, Lohnerhöhungen)?
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Bodycams für Polizei
Soll die Basler Polizei mit Bodycams ausgestattet werden?
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Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (z.B. härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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So viel wie nötig. So wenig wie möglich.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Der Markt braucht - bis zu einem gewissen Grad - politische Kontrolle, um negative Externalitäten zu vermeiden. Das würde auch jeder (ehrliche) Ökonom zugeben ;-)
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Wir sollten physisch und virtuell die Solidarität bei dieser Entwicklung nicht vergessen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Mir ist All das wichtiger, was um den kriminellen Akt herum passiert: Wie gestalten wir unser Zusammenleben für möglichst Viele möglichst gut?
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Ein angemessenes Wirtschaftswachstum stützt im besten Falle den Umweltschutz. Es geht darum, ein Optimum der sinnvollen Entwicklung für Wirtschaft, Mensch und Umwelt zu finden.
Commentari
Ich befürworte eine solidarische, intrinsisch motivierte und volkswirtschaftlich sinnvolle Flexibilisierung des Rentenalters