Lukas Rutz
FDP.Die Liberalen | 04a.29
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
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Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
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Commentari
Mit zwei (oder als alleinerziehende*r) berufstätigen Eltern ist eine angemessene Erziehung sonst sehr schwierig zu gewährleisten.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
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Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Für die optimale Förderung aller Schüler bremst die intensivere Betreuung solcher Kinder ein Stück weit die stärkeren aus.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
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Commentari
Studien haben gezeigt, dass Kinder mehr Motivation und Freude hätten, wenn die Schule später anfangen würde. Dann lieber bis am frühen Nachmittag und danach ein Betreuungsangebot.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Punktuelle Förderungen helfen sehr viel mehr, damit alle Kinder schlussendlich in derselben Klasse sind.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
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Commentari
Aber Sozialeinrichtungen sollen sich die Flüchtlinge anhören und wenn Familie oder Freunde an einem anderen Ort sind eine Verlegung überlegen.
Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
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Commentari
Eine Kommunikation untereinander ist wichtig für die Integration.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Bilaterale Verträge sind der effizienteste Weg für gemeinsame Beziehungen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Es muss aber mit definierten Bedingungen einhergehen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
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Commentari
Auch in diesem Thema soll es eine Eigenverantwortung geben.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Cannabis ist für Körper und Gesellschaft viel weniger gefährlich wie Alkohol. Zudem könnten massive Steuereinnahmen generiert werden, die Qualität kontrolliert werden und der Kriminalität eine Grundeinnahmequelle verwehrt werden.
Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
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Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
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Commentari
Kultur ist sehr wichtig. Das hat man während der Corona-Pandemie gesehen. Die Menschen suchen und brauchen diese Abwechslung, sonst gibt es vermehrt psychische Probleme. Einen bestimmten Prozentsatz zu definieren ist jedoch falsch. Man sollte es einfach stärker fördern.
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Der Reiz einer Ehe wird immer schwächer. So würden wir wieder mehr Anreize schaffen.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
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Dennoch sollten Superreiche nicht so einfach pauschale Steuerbeträge zahlen können.
Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
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Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Wie in jeder Firma muss auch eine Gemeindeverwaltung jede Stelle rechtfertigen müssen.
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
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Commentari
Die ÖV sollen Attraktiver gemacht werden, nicht das Autofahren.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Commentari
Wenn eine Gemeinde das versuchen will soll sie es machen, Kantonal sind wir noch nicht bereit für so etwas.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Lohngleichheit hat mit so vielen Faktoren zu tun, da ist das Geschlecht nur einer von vielen. Typ der Arbeit, Pensum, Elternpause und Verhandlungssicherheit bei den eigenen Lohnverhandlungen sind nur ein paar davon.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Freihandelsabkommen stärken die Schweizer Wirtschaft und somit unseren Wohlstand. Wichtige Punkte müssen aber darin definiert werden.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
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Commentari
Die Schweiz hat bereits dazu nein gesagt, weil es zu extrem ist, kein anderes Land das hat und zu viel Zeit beanspruchen würde.
Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
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Commentari
In der heutigen Zeit würden aber Arbeitgeber hoffentlich sehr schnell merken, dass die Arbeitnehmer nicht alles mit sich machen lassen.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Dennoch sollen unsere Schweizer Werte erhalten werden und nicht alles mit Betongebäuden zugebaut werden.
Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
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Es soll anreize geben, aber eine Pflicht geht zu weit.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Anreize sind sehr Zielführend. Leider denke ich, dass es mittlerweile nicht mehr ohne Verbote geht.
Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Es soll punktuell angeschaut werden.
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
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Eine Stadt wie St. Gallen soll Autofreier gemacht werden, nicht noch mehr Verkehr generieren.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Auf bilateralem Weg ist und bleibt die EU unser wichtigster Partner. Ein Beitritt ist jedoch der falsche Weg.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
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Commentari
Unsere Neutralität ist einer unserer Grundwerte, aber sie ist mittlerweile schon sehr bröckelig.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Commentari
5G verursacht punktuell höhere Strahlungen, aber generell viel weniger, deswegen soll es ausgebaut werden.
Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
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Commentari
Landeskirchen werden durch Steuergelder finanziert. Diese Gelder sollen sie nicht nutzen dürfen für ihre eigenen Sachen.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Punktuell soll die Polizei mehr Präsenz zeigen, aber an anderen Orten weniger, wie zum Beispiel an Fussballspielen. Der Einsatz dort kann meist gut ohne ein so grosses Aufgebot bewältigt werden, wenn man besser miteinander kommunizieren würde.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
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Commentari
Demonstrationen gehören zu unserer Demokratie, aber unsere Bürokratie für das Bewilligen auch.
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Der freie Markt generiert Wohlstand, davon profitieren alle.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Ein Kind braucht beide Eltern.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Commentari
Man muss die Chancen nur nutzen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Es muss aber Personenbezogen angeschaut werden. Wenn Hopfen und Malz verloren ist sollten nicht zu viele Resourcen verschwendet werden.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Ohne Umwelt gibt es keine Wirtschaft mehr.
Commentari
Die medizinische Grundversorgung ist elementar und eine effiziente Kommunikation verstärkt diese.