Reto Denoth

AHV-Alter für Frauen wurde erst kürzlich erhöht. Deshalb zur Zeit nicht opportun

Ein zu geringer Lohn bei voller Arbeit darf kein Hinderungsgrund sein, dem Kinderwunsch zu entsagen.

Dies ist schon heute im Kanton SG der Fall: Für gewisse OP oder Eingriffe werden Patienten in spezialisierte, ausserkantonale Kliniken überwiesen.

Wenn EL nach Frage 2 politisch keine Mehrheit findet, so ist zu fordern, dass bei Nettoeinkommen unter Fr. 70'000 bei Ehepaaren mit Kindern, die Prämienlast nicht mehr als 10 Prozent des jeweiligen Nettoeinkommens übersteigen darf.

Liegt im Zuständigkeitsbereich der politischen Gemeinden. Wenn kantonal dafür Steuergelder zur Verfügung gestellt werden, so sind diese Gelder allen Gemeinden in Umfang, der sich nach der Anzahl Schüler berechnet, zugeteilt werden. Die Verantwortung für die Kindererziehung liegt grundsätzlich bei den Eltern. Eine Auslagerung der Erziehung an staatlich subventionierte Institution ist auch aus wirtschaftspolitischer Sicht nicht zielführend.

Nur ein Sozialsystem, das glaubwürdig und gerecht erscheint, wird langfristig vom Volk akzeptiert.

Ich will keine amerikanischen Verhältnisse. Indes sind die Stipendien auf eine gewisse Anzahl Bezugsjahre beschränkt werden (Stichwort: keine ewigen Studierende).

Die Inklusion ist eine wohlgemeinte Quadratur des Kreises. Sie benötigt sehr grosse Ressourcen und die die Unterstützung von Lehrpersonen (differenzierter Unterrichtsform). Wo dafür die finanziellen Mittel wegen Sparmassnahmen nicht gesprochen werden und der geeignete Lehrpersonen fehlen wird das Schulsystem korrumpiert. Auf der Strecke bleiben lernwillige und begabte Kinder und wegen der Überforderung auch die Lehrpersonen. Gesamthaft würde dadurch das Bildungsniveau kantonsweit gesenkt.

Damit die Kinder am Nachmittag fremd-betreut werden müssten?

Vor allen die Frühförderung von Kindern ist entscheidend. Bei älteren, aus andern Kulturen oder Sprachregionen zugewanderten Kindern ist eine spezielle Förderung vor der Aufnahme in Regelklassen vorzusehen.

Sie sollen dort wohnen, wo sie eine Anstellung finden.

Gegenüber den bestehenden kantonalen Vorgaben (Niveau B1) nicht. Natürlich gelänge bei Sprachbeherrschung nach dem Niveau B2 die Integration schneller.

Auch bei der Personenfreizügigkeit müssen Regeln eingehalten werden, die durch die Wirtschaft nicht unterwandert werden dürfen.

Dazu können sie sich einbürgern lassen.

Dies würde zu gesellschaftlich ungewollten Verwerfungen führen und der Willkür Tür und Tor öffnen. Der Druck auf jüngere und ältere "teure" Patienten würde enorm steigen, aus dem Leben zu scheiden. Aus christlich- ethischer Sicht ist dies ein kein gangbarer Weg. Eine Grundaufgabe des Staates ist es, das Leben zu schützen und nicht vorzeitig beenden zu lassen. Dies widerspäche sowohl der Bundes- als auch der Kantonsverfassung.

Die physischen, psychosozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen wären verheerend. Gleichzeitig müsste wohl gleichzeitig ein schweizweites Verbot zum Führen von Motorfahrzeugen für Cannabiskonsumenten eingeführt werden.

Ist ein Auftrag der Bundesverfassung. Wobei aus topografischen und technischen Gründen dies nicht überall umsetzbar ist.

Im Kanton SG werden dafür unter Anderem Gelder aus dem Lotteriefond verwendet.

Für besondere Kulturprojekt sollen nach wie vor Beträge aus der laufenden Rechnung eingesetzt werden; insbesondere bei Bauten und Anlagen oder Renovationen.

Die Folge wäre wie aktuell die Schnürung neuer Sparpakete, die vielfach zu Lasten der wenig Begüterten und des Mittelstandes ausfallen. Steuersenkung sind nur dann angebracht, wenn sich die Wirtschaftsleitung von juristischen und natürlichen Personen substanziell erhöht und keine neuen Aufgaben dem Kanton übertragen werden, ohne dass alte wegfallen

Die Individualbesteuerung aus verwaltungsökonomischer Sicht ein Unsinn und sie diskriminiert wiederum in bundesverfassungswidriger Art Familien mit Kinder, in denen die Frau oder der Mann Erziehungsaufgaben übernimmt und nicht einer bezahlten Arbeit nachgehen kann.

Der massgebende Steuerprozentsatz für hohe Einkommen soll massvoll um 0,5 bis 1,0 Prozent erhöht werden.

Das Ziel des Finanzausgleichsgesetzes wurde nicht erreicht. Steuerschwache Gemeinden, wie Pfäfers, oder Gemeinden mit hohen zentralörtlichen Leistungen zu Gunsten anderer Gemeinden, wie insbesondere die Stadt St.Gallen, haben immer noch zu hohe Steuerfüsse, die über dem anvisierten Soll liegen. Die 100-prozentige Ausgleich der zentralörtlichen Leistungen ist ein Gebot der Stunde und der politischen Fairness.

Einnahmeseitig sind die nicht kostendeckenden Tarife zu erhöhen. Das öffentliche KSSG darf nicht zu Gunsten privater Spitäler kanibalisiert werden. Wenn der Bedarf an Ärzten und Pflegepersonal ausgewiesen ist, z.B. als Folge der Überalterung der Bevölkerung, sind sie anzustellen. Ausser man verfolge das Ziel einer Zweiklassenmedizin. Zudem dürfen Fehlentscheide der Spitalverbunde und des KR nicht auf dem Rücken des Personals und der Patienten ausgetragen werden. Beispiel: Debakel Spital Wattwil!

Die Begrenzung in der Höhe der Kosten eines GA 2.-Klasse ist sinnvoll.

Ein Mindestlohn könnte die Schaffung von gewissen Stellen verunmöglichen.

Bei gleicher Ausbildung, Eignung und Erfahrung.

Wirtschaftliches Handeln umfasst auch die Verantwortung für Arbeitnehmende und die Umwelt.

An drei kantonalen Volksabstimmungen wurde die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten von den Bürger und Bürgerinnen verworfen. Volkswirtschaftlich nicht zu verantworten, da viele Kleinbetriebe auf der Strecke blieben und die ländliche Versorgung nicht mehr gewährleistet wäre.

Denkmalschutz nur für Gebäude, an den Gemeinden und Kanton substanziell an die Mehrkosten für die Erneuerung und Renovation beisteuern. Das kantonale Planungs- und Baugesetz genügt. Bevor unverbaute Flächen überbaut werden, ist die innere Verdichtung in Bauzonen auszunützen. Gewässer- und Waldabstände dürfen nicht unterschritten und Lärmschutzvorschriften nicht gelockert bzw. werden.

Bei vielen älteren Gebäuden mit Gauben und Kreuzgiebel wirtschaftlich uninteressant.

Es braucht wohl beides, um ein Ziel zu erreichen. Auch die Genügsamkeit und er Verzicht sollte sich lohnen. Diejenigen, die heute schon sparen, sollen nicht die Dummen sein!

Die Versorgung mit elektrischer Energie ist sicherzustellen. Dabei sind auf Projekte mit nationaler Bedeutung und Potential zu setzen. Kleinprojekt, welche die Trinkwasserversorgung gefährden, den Geschiebetrieb unterbrechen sowie nicht umweltverträglich sind, bringen keinen Nutzen, sonder nur Schaden (Bespielsweise: Rheinkraftwerk beim Ellhorn; zu kleine Produktion und zu hoher Schaden.

Bahntunnel genügt für den ÖV. Engpassbeseitigung (3. Rosenbergtunnel) Ja.

Soweit dies auf den bilateralen Verträgen beruht. Kein Beitrit.

Das international Völkerrecht und die Eigenständigkeit von Staaten ist zu berücksichtigen. Keine Duldung von völkerrechtswidrigen Vorgehen von Staaten, wie Annexionen (Macht des Stärkeren).

Nicht in den Bergen oder abgeschiedenen Gebieten.

Soweit sie nicht friedlich verlaufen und Schaden anrichten.

Trugschluss. Vor allem Grosskonzerne hebeln demokratische entstandene Strukturen aus, was weder die für die Volkswirtschaft noch der für die Wohlfahrt eines Landes förderlich ist. Es entstehen grosse Unterschiede.

Nur wenn gleichzeitig der Ausbildungstand und das Empowerment der Bevölkerung steigt.

Wenn die Durchsetzung der geltenden Vorschriften der Umweltschutzgesetzgebung durch Gemeinden und Kantone richtig und mit Nachdruck vollzogen würden, gäbe es viel weniger Problemfälle.