Thomas Duss

Schweizerische Volkspartei | 01.07
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Vus pudais agiuntar candidatas e candidats a Voss favurits be suenter l’annunzia.

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

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Die Lebenserwartung in der Schweiz hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte deutlich zugenommen. Dieser Umstand belastet die Altersvorsorgesysteme und macht Anpassungen notwendig. Die Finanzierung darf künftig nicht allein auf die jüngere Generation abgewälzt werden.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Grundsätzlich müssen wir Voraussetzungen schaffen, damit alle erwerbstätigen Menschen mit ihrem Einkommen ein anständiges Leben finanzieren können. Wo dies nicht gewährleistet ist, bedarf es der punktuellen Unterstützung durch die Sozialhilfe. Ein Ergänzungsleistungssystem verschiebt strukturelle Probleme auf die Finanzierungsebene. Das ist definitiv der falsche Ansatz. Probleme sollten gelöst werden.

Kantonsübergreifende Spitalplanung

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Die angeschlagene Finanzierung des Gesundheitswesens lässt aus meiner Sicht keine andere Option offen, auch wenn ich es lieber anders sehen würde.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Die Prämienverbilligung stellt ein wahres Umverteilungssystem dar. Warum? Ganz einfach: Die Krankenkassenprämien steigen ungebremst, ohne dass ernsthafte Anstrengungen, ausser von den Krankenkassen selbst, unternommen werden, diesem Trend Einhalt zu gebieten. Kein Problem, denn es gibt ja die Prämienverbilligung... Die Ausgabefinanzierung durch Umlagerung wird aber irgendwann an ihre Grenzen stossen und das Ganze wird nicht mehr finanzierbar sein.

Ausbau schulergänzende Betreuung

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Dies ist eine Aufgabe der Gemeinde und nicht des Kantons. Wenn der Kanton diese Verantwortung übernimmt, sollte er auch für eine entsprechende Finanzierung sorgen. Ein blosses Obligatorium allein reicht nicht aus. Ausserdem sollte die Nachfrage das Angebot regulieren.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

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Der Staat sollte seine Bürger nicht "ausspionieren". Allerdings könnte es sinnvoll sein, durch Erweiterung entsprechender Massnahmen sicherzustellen, dass das durch die Allgemeinheit finanzierte Sozialsystem nicht missbraucht wird.

Schule & Bildung

Zinslose Darlehen an Studierende

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Diese Möglichkeit sollte allen offenstehen, einschliesslich jener, die aufgrund strenger Vorschriften bei der Stipendienvergabe nur Studiendarlehen in Anspruch nehmen können. Ich unterstütze die Idee, alle Studierenden in Bezug auf die Finanzierung ihrer Ausbildung gleichzustellen, unabhängig der finanziellen Situation.

Integrative Schule

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Ich weiß, dass dies für die Lehrerschaft nicht einfach ist. Dennoch fördert es die Integration aller in einer gemeinsamen Gesellschaft, ohne schulische "Ausgrenzung".

Halbtagesunterricht Volksschule

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Schreibt man in diesem Kontext in obenstehender Frage "unterricht" nicht gross? Egal, ich bin mir selbst mit meiner Absolvierung von Ganztagschulen dabei noch nicht ganz sicher. Noch unsicherer wäre ich, wenn ich am Nachmittag nur betreut worden wäre. Bildung ist doch eine Investition in die Zukunft! Mit der Einführung eines Halbtagesunterrichts wären wir zudem später im Berufsleben im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt gegenüber ausländischen Konkurrenten im Nachteil.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Soweit ich mich erinnere, war es vor etwa 40 Jahren bereits so, dass ich praktisch die gleichen Chancen hatte wie andere, obwohl unsere finanziellen Mittel in der Familie mehr als bescheiden waren. Unser Bildungssystem ermöglichte dies damals. Für Menschen mit Migrationshintergrund und ohne Sprachkenntnisse mag die Situation möglicherweise anders aussehen. Nach meinen Informationen gibt es jedoch bereits heute Angebote in diesem Bereich, die genutzt werden können.

Migration & Integration

Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen

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Das Flüchtlingssystem scheint überlastet zu sein. Eine Beschränkung des Wohnorts ermöglicht eine gezielte Verteilung von Ressourcen. Ich bewerte dies höher als die potenzielle Einschränkung der Betroffenen.

Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung

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Sei es bei behördlichen Angelegenheiten, im Gesundheitswesen, oder anderen Kontexten, muss der Bürger in der Lage sein, ohne Dolmetscher die Kommunikation in der Sprache des Einbürgerungsortes sicher zu stellen. Das ist nach meinem Wissen aus heutiger Sicht nicht immer gegeben.

Kündigung Bilaterale Verträge

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Anstreben darf man, auch wenn es aktuell etwas unrealistisch scheint.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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In dieser Zeit ist eine Einbürgerung möglich, und ich betrachte dies als Voraussetzung für das Wahlrecht, auch auf kommunaler Ebene

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Straffreie aktive Sterbehilfe

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Ich befürworte die Selbstbestimmung, auch beim Tod, vorausgesetzt, dass die aktuellen Regelungen zu diesem Thema eingehalten werden. Die Gewährleistung der Straffreiheit für Fachpersonen, die dabei assistieren, ist für mich selbstverständlich.

Legalisierung Cannabis

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Das ist definitiv das falsche Signal an die Jugendlichen, die wir mit immer strengeren Regulierungen versuchen, vom Rauchen fernzuhalten. Eine Legalisierung fördert den Einstieg in einen umfangreicheren Drogenkonsum.

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

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Dazu bin ich zu wenig themensicher. Diese Antwort fundiert auf meinem Bauchgefühl.

Kulturausgaben von mindestens 1 %

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Der Kanton steht in nächster Zeit vor gewaltigen Herausforderungen. Ich halte es für unangebracht, die Haushaltsressourcen jetzt durch eine starre Prozentregelung weniger flexibel zu gestalten.

Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond

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Auch das schränkt die Haushaltsplanung ein und führt vermutlich zu einer Benachteilung der Kulturförderung.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Ich bin grundsätzlich für Steuersenkungen, aber angesichts der gewaltigen Aufgaben, auch solcher finanzieller Natur, die in den nächsten vier Jahren auf den Kanton zukommen, bin ich schon froh, wenn die Steuerlast gehalten werden kann.

Individualbesteuerung

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Angesichts der Familien, die ihre Kinder selbst betreuen und mit diesem System dann benachteiligt werden, bin ich klar dagegen. Wenn auch für die Lebensart eine faire Steuerlösung gefunden werden kann, bin ich für eine Individualbesteuerung.

Erhöhung Steuerprogression

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Die finanziellen Probleme müssen nachhaltig gelöst werden. Für mich stellt die Erhöhung der Einnahmen das letzte Mittel dar, unabhängig von der Quelle.

Einführung innerkantonaler Finanzausgleich

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Das gegenwärtige System berücksichtigt nicht nur die Ressourcen, sondern auch spezifische Lasten und ermöglicht so eine besser graduierte Verteilung.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Der Kanton muss in der Lage sein, seine Aufgaben zu erfüllen. Ein genereller Stopp würde die Flexibilität seiner Organe einschränken und wäre daher nicht wirklich effektiv.

Höherer Steuerabzug für Autopendler

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Der Abzug deckt nicht einmal ein Generalabonnement (GA) mit Velo. Eine moderate Erhöhung im Einklang mit den aktuellen Verhältnissen halte ich daher für angemessen.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Da bin ich mir zu wenig themensicher. Ich vermute, dass einige Branchen im Kanton St.Gallen recht unter Druck geraten, wenn Sie die Forderung erfüllen müssten.

Kontrolle Lohngleichheit

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Offizielle Statistiken belegen bereits heute die faktische Lohngleichheit mit nur minimalen, nicht erklärlichen Abweichungen zu Ungunsten der Frauen.

Freihandelsabkommen mit USA

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Grundsätzlich ja, hängt aber schlussendlich von den Inhalten des Abkommens ab. Zum einem soll die inländische Produktion nicht zu stark benachteiligt, dafür aber Handelshemmnisse abgebaut werden.

Konzernverantwortung

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Schweizer Unternehmen sollten im Wettbewerb nicht stärker benachteiligt werden als ausländische Unternehmen. Letztendlich definieren Unternehmen ihre eigenen Standards, und die Kunden entscheiden durch ihre Produktwahl, ob sie mit den definierten Standards zufrieden sind.

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

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...kein Kommentar, meine Meinung zu der heutzutage immer spontaner werdenden Gesellschaft.

Lockerung Wohnbauvorschriften

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Der Denkmalschutz verhindert teilweise die Sanierung von Altbauten hinsichtlich der Modernisierung von Heizsystemen oder dem Einsatz von Photovoltaik. Beim Lärmschutz bedarf es Anpassungen an die heutigen technologischen Möglichkeiten, usw. Notwendige Reformen müssen dringend eingeleitet werden.

Umwelt, Verkehr & Energie

Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden

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Eine solche Pflicht führt zu einer unkontrollierten finanziellen Belastung der Eigentümer und sollte daher anders geregelt werden, etwa durch ein Anreizsystem.

Klimaschutz durch Anreize

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Das ist klar der bessere und nachhaltigere Weg, mit Verständnis in der Gesellschaft.

Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien

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Auch hier: Ganz klar ein "ja".

Strengerer Tierschutz

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Strengere Regeln führen zu höheren Preisen für inländische Produkte. Zu strenge Vorschriften könnten dazu führen, dass die inländische Produktion aufgegeben wird. Möchten wir nur noch ausländische Produkte in unseren Regalen sehen? Schon heute haben wir im internationalen Vergleich einen sehr hohen Standard beim Tierschutz. Ideologische Grundsätze sollten vom Konsumenten beantwortet werden. In Bezug auf den Tierschutz muss man die unideologischen Fachexperten zu Rate ziehen.

Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»

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In dieser Frage bin ich nicht themensicher und habe mir kein Bild gemacht. Leider kann ich mich hier nicht enthalten und habe daher mit meiner positiven Einstellung ein "eher ja" gewagt.

Verbot Tempo 30

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Bisher war ich der Meinung, dass Gemeinden keine Befugnis haben, auf Kantonsstraßen Tempo 30-Zonen einzuführen, da diese Zuständigkeit beim Kanton liegt. Wenn die Frage jedoch darauf abzielt, ob im Kanton innerorts auf Kantonsstrassen keine Tempo 30-Zonen bewilligt werden sollen, ist die Antwort "ja".

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Beziehungen sind grundsätzlich immer positiv, ausser wenn fundamentale Werte aufgegeben werden müssen, um die Beziehung aufrechtzuerhalten. Medial entsteht jedoch der Eindruck, dass wir Sachzwängen ausgesetzt sind, wenn wir die Beziehung nur schon aufrechterhalten wollen. Das ist eine ungünstige Voraussetzung.

Strikte Neutralitätspolitik

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Das Beibehalten der Neutralität ist wichtig und juristisch geregelt. Politisch erfordert es je nach Situation ein bestimmtes Fingerspitzengefühl, da unter Umständen auch das Festhalten an einer politisch strikten Neutralität einer Kriegspartei mehr nützt als der anderen.

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Ich bin generell für Fortschritt, nicht nur bei der Technologie, vorausgesetzt, die Technologie stellt kein Gesundheitsrisiko dar. Bisher belegen Studien aus wissenschaftlichen Quellen eine gewisse Unbedenklichkeit, sofern bestimmte Grenzwerte eingehalten werden.

Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen

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Andere Interessensgruppen nehmen ebenfalls an Abstimmungskampagnen teil. Warum sollte das speziell für Landeskirchen verboten sein? Die Kirchen müssen das selbst verantworten, solange sie nicht über staatliche Steuergelder finanziert werden.

Sicherheit & Polizei

Erhöhung Polizeipräsenz

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Das ist jedoch nur ein Baustein. Es bedarf auch griffiger Gesetze und Gerichte, die in der Lage sind, diese durchzusetzen. Hier sehe ich ein noch grösseres Problem.

Automatisierte Fahrzeugfahndung

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Das Datenschutzgesetz regelt die Verwendung der Daten. Mit den aktuellen Bestimmungen sehe ich keine Probleme.

Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen

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Warum eigentlich nur bei den unbewilligten Demonstrationen? Wenn der Aufwand über ein bestimmtes Mass hinausgeht und der Veranstalter nachweislich eine Mitschuld an der Situation hat, sollte generell der Veranstalter zur Rechenschaft gezogen werden.

Daten für Straftat-Früherkennung

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Dazu bedarf es Regelungen, welche es heute noch gar nicht gibt. Die Gefahr von Willkür ist ausserordentlich hoch. Auf keinen Fall darf es zu Massnahmen kommen, wenn noch keine Straftat vorliegt. Wer entscheidet darüber, und wer kann das kontrollieren? Eine Prognose kehrt auch unser Rechtssystem um, weil der Täter in diesem Fall seine Unschuld belegen muss, da es ja noch gar kein Opfer gibt. Das dürfte ausserordentlich schwierig sein.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Was ist denn das Gegenteil? Eine vollständig regulierte Marktwirtschaft oder keine Marktwirtschaft? Funktioniert das irgendwo auf der Welt, bei der alle langfristig profitieren? Klar bedarf es in einer freien Marktwirtschaft auch staatlicher Regulierungen, die nur ein demokratisches System im Sinne aller zur Verfügung stellen kann. Ob alle profitieren, ist nicht die Frage der Marktwirtschaft, sondern die der Demokratie.

Traditionelles Familienmodell

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Ich glaube, Kinder nehmen keinen Schaden, wenn sie teilweise fremdbetreut werden. Wichtiger ist eine intakte Familie. Allerdings nehmen sie auch keinen Schaden, wenn ein Elternteil die Betreuung übernimmt. Es bedarf keiner Professionalisierung der Elternbetreuung durch Fachpersonen. Ich bin nur mit der Aussage nicht einverstanden.

Chancen der Digitalisierung

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Naja, ich bin Informatiker :) Jede Entwicklung kann sowohl im Guten als auch im Schlechten genutzt werden. Demokratische Strukturen können Leitplanken aufstellen, um die Entwicklung in die richtige Richtung zu lenken. Das ist eine Frage der Demokratie und nicht der Entwicklung.

Bestrafung Krimineller

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Ich würde das anders beantworten, wenn die Wiedereingliederung immer funktionieren würde. Leider wird wohl der Stellenwert einer Wiedereingliederung in manchen schweren Fällen zu hoch bewertet, so dass eine Gefahr für die Gesellschaft entsteht. Es geht eigentlich nicht um die Bestrafung, sondern um das Risiko, wenn eine Wiedereingliederung fehlschlägt.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Umweltschutz kostet Geld und hat somit eine Wechselwirkung mit dem Wirtschaftswachstum. Es bedarf sinnvoller, nachhaltiger Lösungen mit Augenmass und keiner ideologischen Gefängnisse. Vor- und Nachteile sollten im Einzelfall abgewogen werden. Die Pauschalisierung der Frage verstehe ich als ein Nichtverstehen der Mechanismen, wenn ich diese anders beantworten würde.

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