Elia Gerber
Junge Alternative JA! | 21.15.6
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Städtische Angestellte können in Bern heute mit 63 Jahren in Rente gehen. Soll das ordentliche Rentenalter auf die üblichen 65 Jahre erhöht werden?
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Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll die Stadt Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Verschärfung Sozialhilfe
Befürworten Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, strengere Sanktionen)?
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Finanzielle Unterstützung Kitas
Soll Bern die städtischen Kitas stärker finanziell unterstützen?
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Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen/Sonderklassen in der Stadt Bern für verhaltensauffällige Schüler/-innen?
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Commentari
Die integrative Schule ist gut und sollte beibehalten werden. Es braucht jedoch mehr Ressourcen, damit die Lehrpersonen auf die individuellen Bedürfnisse von allen ihren Schüler*innen eingehen können.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Handyverbot an Schulen
Soll die Stadt Bern ein Handyverbot an allen Berner Schulen erlassen?
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Commentari
Ein gesunder Umgang mit dem Handy muss gelernt werden. Das Handy von der Schule zu verbannen ist keine sinnvolle Lösung.
Einführung Ganztagesschulen
Befürworten Sie die Einführung von Ganztagesschulen an allen Schulen in der Stadt Bern?
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Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen in der Stadt Bern erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Alle Menschen die hier Leben sollten mitbestimmen können. Das nennt sich Demokratie. Ich bin immer für einen Ausbau von Demokratie.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll die Stadt Bern mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kostenlose Drogenkontrollstelle
Die Stadt finanziert in einem Pilotprojekt alle 14 Tage eine kostenlose Kontrollstelle für Drogen auf der Schützenmatte. Befürworten Sie dies?
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Kontrolle Lohngleichheit
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
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Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt Bern ihre finanziellen Mittel für die Kulturförderung reduzieren?
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Grundeinkommen Kulturschaffende
Sollen Kunst- und Kulturschaffende für die Laufzeit ihrer durch die Stadt geförderten Projekte ein Grundeinkommen beanspruchen können?
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Erhalt Streichelzoo
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass der Streichelzoo im Dählhölzli erhalten bleiben muss. Unterstützen Sie dies?
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Commentari
Für die Tiere bedeutet ein Streichelzoo sehr viel Stress. Jeden Tag von hunderten Menschen gejagt zu werden ist keine artgerechte Haltung.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen und Defizite?
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Commentari
Steuern sind ein sozialgerechtes Mittel zur Finanzierung von wichtigen staatlichen Ausgaben, denn sie werden einkommensabhängig verrichtet. Im Vordergrund sollte jedoch eine Steuererhöhung für juristische Personen (Unternehmen) stehen.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Die Besteuerung sollte unabhängig von der Form des Zusammenlebens erfolgen. Jedoch darf es durch die Änderung nicht zu einem Steuerausfall kommen.
Einstellungsstopp Verwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Bern (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollte die Stadt Bern mehr Sparanstrengungen unternehmen, um ein ausgeglichenes Budget auszuweisen (z.B. Verzicht auf einzelne, nicht vom Kanton/Bund vorgeschriebene Aufgaben)?
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Einführung Schuldenbremse
Soll die Stadt zusätzlich zu den kantonalen Bestimmungen über den Ausgleich der Gemeindefinanzen (Gemeindegesetz) eine kommunale Schuldenbremse einführen?
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Wirtschaft & Arbeit
Sonntagsverkauf Altstadt
Soll sich die Stadt Bern dafür einsetzen, dass Läden in der Altstadt am Sonntag geöffnet haben dürfen (z.B. durch Schaffung einer sog. Tourismuszone in der Innenstadt)?
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Commentari
Die Stadt Bern muss vorrangig für ihre Einwohner*innen da sein. Gerade im Detailhandel sind die Arbeitsbedingungen schon heute sehr streng. Durch zusätzliche Sonntagsarbeit werden die Arbeitsbedingungen für Angestellte noch schlechter.
Verzicht auf städtische Dienstleistungen
Soll die Stadt Bern auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Stadtgärnerei, einzelne EWB-Dienstleistungen)?
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Einführung Mindestlohn
Eine städtische Initiative verlangt die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von CHF 23.80 brutto pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Wir brauchen unbedingt einen städtischen Mindestlohn! Wer arbeitet muss davon leben können.
Lockerung Lärmschutzregeln Gastrobetriebe
Sollen die Lärmschutzregeln für Gastrobetriebe im öffentlichen Raum (z.B. Pop-Up-Bars, Aussenbestuhlungen von Restaurants) gelockert werden?
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Commentari
Die Kommerzialisierung des öffentlichen Raumes durch Pop-Up-Bars sollte gestoppt werden. Es braucht stärkere Regulierungen dieser Pop-Ups. Gegen eine Lockerung der Lärmschutzregeln für ganzjährige Gastrobetriebe habe ich nichts einzuwenden.
Verbot kommerzielle Werbung
Soll in der Stadt Bern ein vollständiges Verbot für kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum eingeführt werden?
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Commentari
Kommerzielle Werbung hat keinen Platz in unserer Stadt. Der öffentliche Raum soll für die Entfaltung der Menschen da sein und nicht als Werbefläche von Unternehmen dienen.
Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Commentari
Die Lebensqualität in den Quartieren steigt durch Superblocks und den damit reduzierten Autoverkehr enorm.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Bern gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern (z.B. verpflichtende Kostenmiete bei allen Baurechtsverträgen, Abgabe von vergünstigtem Bauland)?
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Höheres Bauen
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass in Bern künftig höher gebaut werden darf (ausserhalb der Altstadt). Befürworten Sie dies?
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Commentari
Es braucht in Bern unbedingt mehr bezahlbaren Wohnraum. Wohnen ist ein Grundrecht und mit Mieten sollen keine ungerechtfertigte Profite gemacht werden. Gemeinnützige Wohnungen müssen zum Standard werden und es braucht eine effektive Mietzinskontrolle. Verdichtetes Bauen ist grundsätzlich gut, aber die städtische Initiative der FDP geht in die falsche Richtung. Durch diese Initiative würden vor allem teure Luxuswohnungen gebaut.
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Commentari
Die Klimakrise ist die grösste Herausforderung unserer Zeit und zur Bekämpfung braucht es sowohl Anreize, als auch Verbote und Einschränkungen. Es sollte kein Instrument ausgeschlossen werden.
Höhere Unternehmenssteuern für Klimamassnahmen
Eine städtische Initiative fordert zur Finanzierung von Klimamassnahmen unter anderem eine Erhöhung von Unternehmenssteuern und Gebühren. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Die Klimagerechtigkeitsinitiative macht die Finanzierung von Klimamassnahmen zur Priorität. Klimaschutz soll von den Hauptverursacher*innen der Klimakrise bezahlt werden, also von Unternehmen, Grossverbraucher*innen und Reichen. Mit dem Geld sollen wichtige Massnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise finanziert werden, wie zum Beispiel der Ausstieg aus fossilen Heizungen, die Reduktion des Verkehrs oder die energetische Sanierung von Gebäuden.
Mehr Massnahmen für Biodiversität
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten der Biodiversität (z.B. Regelungen zur Schaffung von Grünräumen bzw. zum Bodenschutz)?
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Früherer Ausstieg Erdgas
Die Stadt Bern möchte bis 2045 aus dem Erdgas aussteigen. Würden Sie einen deutlich früheren Termin befürworten?
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Commentari
Die Stadt Bern muss so schnell wie möglich aus allen fossilen Energien aussteigen. Es gibt schon heute genug Alternativen.
Solarpflicht Neubauten
Eine kantonale Volksinitiative (Solar-Initiative) fordert, dass bei Neubauten und Renovierungen eine Solarpflicht besteht (mit Ausnahmen). Befürworten Sie dies?
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Commentari
Es braucht auf allen geeigneten Dächern eine Solaranlage. Die Sonne liefert genug erneuerbare Energie für alle, die sollten wir nutzen.
Verkehr
Höhere Parkgebühren für SUVs
Soll die Stadt für grosse, emissionsintensive Fahrzeuge (bspw. SUVs) höhere Parkgebühren erheben?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzangebot)?
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Autofreier Bahnhofplatz
Die Stadt Bern will den Bahnhofplatz für den motorisierten Individualverkehr sperren. Befürworten Sie dieses Vorhaben?
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Politisches System & Digitalisierung
Vergrösserung Stadtregierung
Soll die Berner Stadtregierung von fünf auf sieben Mitglieder erweitert werden?
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Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Sicherheit & Polizei
Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (Verschärfung Bewilligungspflicht, härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Commentari
Das Gegenteil ist angesagt. Es braucht eine Abschaffung der Bewilligungspflicht und stattdessen sollen Demonstrationen nur angemeldet werden müssen. Demonstrationen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie und sollen nicht unterdrückt werden.
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
In vielen Fällen eskaliert die Präsenz der Polizei eine Situation nur zusätzlich. Spezialisiertes Fachpersonal kann die unterschiedlichen Aufgaben der Polizei besser lösen und eine Deeskalation von hitzigen Situationen herbeiführen.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr und auf öffentlichen Plätzen)?
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Menschen denen Sozialhilfe zusteht, sollten diese auch möglichst einfach beziehen können. Das ist ihr Recht.