Astrid Krüger
Aufrecht Bern | 14.03.6
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Städtische Angestellte können in Bern heute mit 63 Jahren in Rente gehen. Soll das ordentliche Rentenalter auf die üblichen 65 Jahre erhöht werden?
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Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll die Stadt Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Menschen, die Hilfe benötigen, haben bereits Wege, diese zu erhalten (Soziale Dienste)
Verschärfung Sozialhilfe
Befürworten Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, strengere Sanktionen)?
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Ich bin dafür, dass alle einen Beitrag zur Gesellschaft leisten und eine Form der Arbeit finden oder zugeteilt bekommen, die der Allgemeinheit dient. Viele Menschen nutzen das System aus und könnten sehr wohl arbeiten. Allerdings sollten wirklich bedürftige Menschen auch korrekt unterstützt werden.
Finanzielle Unterstützung Kitas
Soll Bern die städtischen Kitas stärker finanziell unterstützen?
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Ich bin eher dafür, dass kleine Kinder zuhause betreut werden, wenn immer dies möglich ist.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen/Sonderklassen in der Stadt Bern für verhaltensauffällige Schüler/-innen?
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Lehrerinnen werden von Schülern mit besonderen Bedürfnissen stark beansprucht und können sich den guten und lernwilligen Schülern weniger widmen. Diese leiden darunter.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Handyverbot an Schulen
Soll die Stadt Bern ein Handyverbot an allen Berner Schulen erlassen?
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Zu viel Bildschirmzeit wirkt sich nachteilig aus, wie Studien aus Finnland und anderen Ländern zeigen. Die Fähigkeit, Freundschaften zu knüpfen, wird ebenfalls beeinträchtigt.
Einführung Ganztagesschulen
Befürworten Sie die Einführung von Ganztagesschulen an allen Schulen in der Stadt Bern?
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Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen in der Stadt Bern erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Wir dürfen anderen Ländern ihre Fachleute nicht abwerben. Auch sie brauchen gut geschulte Arbeitskräfte. Wer die Sprache nicht schnell und gut lernt, will sich auch nicht integrieren.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Die EU zwingt der Schweiz ihre Bestimmungen und ihre Rechtsprechung auf. Die Schweizer Demokratie ist weltweit einzigartig und könnte ein Vorbild für viele Ländern sein, die mehrere Volksgruppen umfassen. Es gilt, die Erosion der Schweizer Demokratie zu vermeiden.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Integrationsförderung Zugewanderte
Soll die Stadt Bern mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Ich halte es für sinnvoller, die Menschen zur Rückkehr zu ermutigen, denn in ihren Ländern werden sie auch gebraucht.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kostenlose Drogenkontrollstelle
Die Stadt finanziert in einem Pilotprojekt alle 14 Tage eine kostenlose Kontrollstelle für Drogen auf der Schützenmatte. Befürworten Sie dies?
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Zur Sicherheit und Gesundheit von Drogenabhängigen.
Kontrolle Lohngleichheit
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
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Ich bin für weniger staatliche Kontrollen. Die Lohngleichheit sollte auch ohne Kontrollen eine Selbstverständlichkeit sein.
Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt Bern ihre finanziellen Mittel für die Kulturförderung reduzieren?
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Kultur ist gemeinschaftsfördernd, bildend und Nahrung für Gemüt, Geist und Seele.
Grundeinkommen Kulturschaffende
Sollen Kunst- und Kulturschaffende für die Laufzeit ihrer durch die Stadt geförderten Projekte ein Grundeinkommen beanspruchen können?
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Das Grundeinkommen ist ein schwieriges Thema. Wird es ohne Auflagen gewährt, warum nicht, doch es kann auch als Druck- oder Steuerungsmittel eingesetzt werden, um konforme Bürger zu fördern.
Erhalt Streichelzoo
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass der Streichelzoo im Dählhölzli erhalten bleiben muss. Unterstützen Sie dies?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen und Defizite?
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Die Stadt Bern hat bereits einen höheren Steuerdruck als andere Gemeinden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Einstellungsstopp Verwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Bern (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollte die Stadt Bern mehr Sparanstrengungen unternehmen, um ein ausgeglichenes Budget auszuweisen (z.B. Verzicht auf einzelne, nicht vom Kanton/Bund vorgeschriebene Aufgaben)?
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Einführung Schuldenbremse
Soll die Stadt zusätzlich zu den kantonalen Bestimmungen über den Ausgleich der Gemeindefinanzen (Gemeindegesetz) eine kommunale Schuldenbremse einführen?
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Wirtschaft & Arbeit
Sonntagsverkauf Altstadt
Soll sich die Stadt Bern dafür einsetzen, dass Läden in der Altstadt am Sonntag geöffnet haben dürfen (z.B. durch Schaffung einer sog. Tourismuszone in der Innenstadt)?
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Diese Möglichkeit gehört zur Wirtschaftsfreiheit.
Verzicht auf städtische Dienstleistungen
Soll die Stadt Bern auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Stadtgärnerei, einzelne EWB-Dienstleistungen)?
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Einführung Mindestlohn
Eine städtische Initiative verlangt die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von CHF 23.80 brutto pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Lockerung Lärmschutzregeln Gastrobetriebe
Sollen die Lärmschutzregeln für Gastrobetriebe im öffentlichen Raum (z.B. Pop-Up-Bars, Aussenbestuhlungen von Restaurants) gelockert werden?
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Verbot kommerzielle Werbung
Soll in der Stadt Bern ein vollständiges Verbot für kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum eingeführt werden?
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Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Die Lärmbelastung bewirkt beachtliche gesundheitliche Schäden.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Bern gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern (z.B. verpflichtende Kostenmiete bei allen Baurechtsverträgen, Abgabe von vergünstigtem Bauland)?
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Der gemeinnützige Wohnungsbau ist die beste Möglichkeit, Wohnraum zu schaffen und Land und Immobilien der Spekulation zu entziehen.
Höheres Bauen
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass in Bern künftig höher gebaut werden darf (ausserhalb der Altstadt). Befürworten Sie dies?
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Weniger Flächenverbrauch
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Die Klimaerwärmung ist nicht menschengemacht, und wenn sie es wäre, fielen auf die Schweiz nur wenige Prozentpunkte. Wir können das globale Klima von der Schweiz aus nicht beeinflussen.
Höhere Unternehmenssteuern für Klimamassnahmen
Eine städtische Initiative fordert zur Finanzierung von Klimamassnahmen unter anderem eine Erhöhung von Unternehmenssteuern und Gebühren. Befürworten Sie dies?
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Umweltschutzmassnahmen ja, jederzeit, und zwar durch Vollkostenrechnungen nach dem Verursacherprinzip.
Mehr Massnahmen für Biodiversität
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten der Biodiversität (z.B. Regelungen zur Schaffung von Grünräumen bzw. zum Bodenschutz)?
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Ja, aber nicht durch mehr Bürokratie und Regelungen. Wir brauchen Möglichkeiten, unsere Nahrung in der Stadt anbauen zu können ("essbare Stadt". Die Versiegelegung sollte wo möglich rückgängig gemacht werden. Das Insekten- und vor allem Bienensterben muss verhindert werden. Wir brauchen neue, originelle Lösungen durch die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land.
Früherer Ausstieg Erdgas
Die Stadt Bern möchte bis 2045 aus dem Erdgas aussteigen. Würden Sie einen deutlich früheren Termin befürworten?
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Solarpflicht Neubauten
Eine kantonale Volksinitiative (Solar-Initiative) fordert, dass bei Neubauten und Renovierungen eine Solarpflicht besteht (mit Ausnahmen). Befürworten Sie dies?
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Der freie Markt regelt die Wirtschaft besser als Vorschriften und Regelungen. Wenn eine Technik sinnvoll ist, wird sie sich von alleine durchsetzen.
Verkehr
Höhere Parkgebühren für SUVs
Soll die Stadt für grosse, emissionsintensive Fahrzeuge (bspw. SUVs) höhere Parkgebühren erheben?
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Diese Fahrzeuge machen nur auf dem Land Sinn.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzangebot)?
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Autofreier Bahnhofplatz
Die Stadt Bern will den Bahnhofplatz für den motorisierten Individualverkehr sperren. Befürworten Sie dieses Vorhaben?
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Politisches System & Digitalisierung
Vergrösserung Stadtregierung
Soll die Berner Stadtregierung von fünf auf sieben Mitglieder erweitert werden?
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Kosten niedriger halten!
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G sind nicht nicht von neutralen Stellen langfristig untersucht worden. Wir brauchen Studien dazu, die nicht von der Mobilfunkindustrie finanziert werden.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Neutralität steht nicht zum Verkauf.
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die EU als Modell hat ausgedient - zu bürokratisch, zu viel Lobbyismus, keine Demokratie, Korruption wird nicht bekämpft (s. Kommissionspräsidentin!)
Sicherheit & Polizei
Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (Verschärfung Bewilligungspflicht, härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Nur wenn Demonstranten Gewalt anwenden, sollen Demonstrationen nicht mehr erlaubt sein.
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Viele Menschen in armen Ländern zieht es nach Europa. Doch wir haben hier bereits viele Integrationsaufgaben und können nicht noch mehr Menschen aufnehmen. Es ist wichtig, dass sie helfen, ihre eigenen Heimatländer aufzubauen.
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr und auf öffentlichen Plätzen)?
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Nur wenn die Sicherheit stark gefährdet ist. Doch ich bin gegen gläserne Bürger und einen allgegenwärtigen, die Menschen überwachenden Staat wie in der DDR.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Beides ist gleich wichtig. Wir könnten von anderen Gesellschaften lernen, wie man mit Menschen umgeht, die sich nicht an die Vorschriften halten. Zum Beispiel müsste jeder Kriminelle seine Tat wieder gutmachen und die Opfer entschädigen.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Wir müssen die Umwelt viel stärker schützen, aber nicht zu Lasten der Wirtschaft, sondern zu ihrem Vorteil. Es entstehen viele Arbeitsplätze, wenn wir wirklich für saubere Böden, Luft und Wasser sorgen. Es würde auch die Krankeitskosten senken.
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Die Menschen werden älter und deshalb ist es sinnvoll, länger zu arbeiten. Ausnahmen: körperlich schwere Berufe, die früh begonnen wurden.