Raphael Seunig
Die Mitte Kanton Schwyz | 3.03
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
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Schliessung Spital Einsiedeln
Soll das Spital Einsiedeln geschlossen werden (Streichung von der kantonalen Spitalliste)?
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Entschädigung pflegende Angehörige
Sollen Personen, welche zu Hause unbezahlt Angehörige pflegen, vom Kanton eine Entschädigung erhalten?
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Commentari
Care Arbeit wird unterschätzt und soll unterstützt werden. Dazu gibt es die Initiative Service Citoyen, welche ich unterstütze.
Verschärfung Sozialhilfe
Würden Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes im Kanton Schwyz befürworten (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, höherer Ermessenspielraum bei der Vergabe der Sozialhilfe)?
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Mehr Angebote für Menschen mit Behinderung
Soll der Kanton Schwyz das Angebot für Menschen mit Behinderung ausbauen (z.B. begleitete Wohngruppen, Barrierefreiheit im ÖV)?
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Commentari
Der Kanton hat seine Arbeit zwar bereits gut gemacht, könnte aber noch weiter Druck ausüben auf Bund und Gemeinden. So fehlt bspw. die Barrierefreiheit am Bahnhof Siebnen-Wangen nach wie vor.
Schule & Bildung
Ausbau Tagesschulen
Sollen alle Volksschulen im Kanton als freiwillige Tagesschulen geführt werden (mit integriertem Betreuungsangebot)?
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Erhöhung Lehrpersonenlöhne
Soll der Einstiegslohn für Lehrpersonen im Kanton Schwyz erhöht werden?
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Commentari
Der Lehrkräftemangel muss möglichst zeitnahe behoben werden können. Dies unter anderem mit einer Attraktivierung des Berufes.
Home-Schooling erleichtern
Soll der Kanton die Kriterien für Home-Schooling lockern (z.B. Abschaffung Lehrdiplom-Erfordernis)?
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Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Die theoretische Idee finde ich ansprechend. Dennoch sind integrative Klassen oft auch Nachteil für leistungsstärkere Schülerinnen und Schüler.
Obligatorische Frühförderung
Soll der Kanton für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, vom Kanton finanzierter Spielgruppenbesuch)?
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Ich bevorzuge Freiwilligkeit.
Migration & Integration
Senkung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen bei Einbürgerungen, insbesondere hinsichtlich kommunaler Einbürgerungsfragen, gesenkt werden?
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Einige Fragen und Preise kann man hinterfragen. Grundsätzlich ist aber nicht viel an der heutigen Praxis auszusetzen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Wenn sie alle Rechte geniessen möchten, sollen sie auch alle Pflichten erfüllen. Darum sollen sie sich doch einbürgern lassen.
Senkung Asylsozialhilfe
Soll der Kanton die Sozialleistungen im Asylbereich senken (z.B. Reduktion der Sozialhilfeansätze für vorläufig aufgenommene Asylsuchende)?
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Commentari
Es besteht ein relativ kleiner Spielraum, da das Existenzminimum gewährleistet werden muss.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Schengen bringt viele Vorteile, auch für unsere Kantonspolizei, mit sich.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Ich will den Wohlstand der Schweiz nicht gefährden.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Prävention statt Repression. Cannabis könnte mit einer Legalisierung kontrolliert und versteuert werden.
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen Altersheimen im Kanton erlaubt sein?
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Ausbau Kulturförderung
Soll Schwyz die Kulturförderung ausbauen?
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Kultur ist wichtig: Ob Laientheatergruppen oder Fasnachtsgruppen, ob Musik oder Tradition. Alles das gehört auch zum Kanton Schwyz.
Ausbau Rassismus-Prävention
Soll der Kanton die Rassismus-Prävention ausbauen (z.B. Programme für Schulen, Beratungsstellen)?
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Leider ist dies momentan nötig. Die Polarisierung fördert Hass und dem muss man entgegentreten. Miteinander statt gegeneinander!
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie eine (erneute) kantonale Steuerfusssenkung für natürliche Personen (von 120 auf 110 Prozent)?
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Macht rechnerisch keinen Sinn. Dann bezahlen wir mehr in den Nationalen Ausgleichsfond, als wir einziehen.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Die Heiratsstrafe gehört schnellstmöglich abgeschafft. Das Splittingverfahren (gesamtes Einkommen der Eheleute halbiert) macht mehr Sinn und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
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Eher die Steuerprogression auf dem Vermögen erhöhen. Dann können wir da die Steuern für mittelständische Familien senken.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Wenn neue Gesetze neue Stellen schaffen, macht die Einfrierung keinen Sinn. Die Verwaltung soll dennoch möglichst schlank gehalten werden.
Ausbau Finanzausgleich
Soll der innerkantonale Finanzausgleich weiter ausgebaut werden (z.B niemand soll mehr als das Doppelte an Bezirks- und Gemeindesteuern bezahlen als in der steuergünstigsten Gemeinde)?
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Wirtschaft & Arbeit
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohnbedingungen von Frauen und Männern im Kanton?
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Teuerungsausgleich Kantonspersonal
Soll der Kanton bei den Löhnen für seine Angestellten die reale Teuerung voll ausgleichen?
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Ein Mindestlohn ist nicht zielführend. Die Sozialpartnerschaft (Austausch Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) darf nicht untergraben werden.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Commentari
Nur, wenn dadurch die hiesige Landwirtschaft nicht gefährdet wird.
Raumplanung
Formularpflicht Mietzins
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
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Muss aber unbürokratisch gelöst werden.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
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Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Denkmal- und Ortsbildschutz, Einsprachemöglichkeiten)?
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Umwelt & Energie
Priorisierung Biodiversitätsflächen
Soll die Schaffung von Biodiversitätsflächen im Kanton Schwyz priorisiert werden gegenüber anderen Nutzungszwecken des Bodens (z.B. als Kultur- oder Bauland)?
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Die Bauern müssen bereits mehr Ackerland für die Biodiversität hergeben. Auch in verschiedenen Gemeinden gibt es bereits grosse Schutzzonen (Nuoler Ried). Es braucht dementsprechend keinen akuten Ausbau der Schutzzonen. Da kann über andere Anreizsysteme gearbeitet werden.
Netto-Null bis 2024
Soll der Kanton bis spätestens 2040 eine Netto-Null-Bilanz bei der Emission von Treibhausgasen anstreben (Schwyzer Klimainitiative)?
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Definitiv anstreben. Die Wirtschaft darf aber nicht akut gefährdet werden.
Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Eine unabhängige Stromversorgung ist für die Schweiz und den Kanton Schwyz elementar.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Die Schweizer Tierschutzgesetze sind bereits heute die strengsten der Welt.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Das ist die Idee. Ölheizungen sind beispielsweise bereits heute teurer als nachhaltigere Alternativen. Darum hoffe ich, dass wir automatisch klimafreundlicher werden, wenn wir alle sinnvoll rechnen können.
Verkehr & Infrastruktur
Einführung Klimaticket
Befürworten Sie die Einführung eines Klimatickets im Kanton Schwyz, das preisreduzierte Fahrten im öffentlichen Verkehr ermöglicht?
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Der öV im Kanton Schwyz sollte ausgebaut und vor allem erschwinglicher gemacht werden. Hat aber weniger mit dem Klima und viel mehr mit den Kosten an und für sich zu tun.
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
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Es sollten grundsätzlich mehr Ladestationen zur Verfügung stehen.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
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Das sollen Gemeinden selbst entscheiden dürfen. Tempo 30 macht beispielsweise in Quartieren mit Familien Sinn.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau)?
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Es gibt Punkte, die entlastet werden müssen. Einfach generell alles auszubauen, ist finanzieller Schwachsinn.
Politisches System & Digitalisierung
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Zuerst müssen wir klären, was Neutralität heisst. Kriegerische Länder sollen ihre Geschäfte nicht über uns abwickeln können, nur damit wir ein bisschen mehr Steuern einnehmen. Da sind wirtschaftliche Sanktionen sinnvoll.
Förderung Frauen in Politik
Soll der Kanton mehr Programme zur Förderung von Frauen in der Politik betreiben (z.B. Informationsveranstaltungen, Mentoring-Programme, Schnupperämter)?
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und für Jugendliche und für alle.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Die neueste Technologie macht Innovation möglich und stärkt die Wirtschaft.
Förderung Gemeindefusionen
Soll der Kanton Gemeindefusionen finanziell fördern?
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Ich sehe aktuell keinen Anlass, Gemeinden zu fusionieren oder Anreize dafür zu schaffen.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Wir haben aktuell keine ausufernden kriminelle Tätigkeiten im Kanton, die mit Abschreckung verhindert werden könnten.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Commentari
Es gibt genügend weitere Möglichkeiten, die Kriminellen zu fahnden. Ich lehne einen Polizeistaat ab.
Überwachung staatsablehnender Gruppierungen
Befürworten Sie eine verstärkte Überwachung von staatsablehnenden Gruppierungen (z.B. in sozialen Netzwerken)?
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Commentari
Es gibt genügend weitere Möglichkeiten, Kriminelle zu fahnden und zu bestrafen. Ich lehne einen Polizeistaat ab.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Wir haben eine starke soziale Marktwirtschaft, die Schwächeren hilft und Starke nicht allzu sehr einschränkt.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Ist heute leider nicht mehr Realität. Schön wäre es natürlich, aber es schadet dem Kind nicht, wenn die Eltern sich die Arbeitspensen aufteilen.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Wenn wir zu lange zuwarten, wird es nicht günstiger, Umweltschutzmassnahmen oder -folgen zu bezahlen. Ich glaube nicht, dass wir um harte Entscheidungen herumkommen werden und uns irgendwann entscheiden müssen: Einschnitt in die Wirtschaft oder Einschnitt in die Natur und damit die Lebensqualität. Dieses Thema ist jedoch komplexer als innert 500 Zeichen zu erörtern.
Commentari
Vor allem im Kanton Schwyz. Da hinken wir aktuell noch hinter her. Dabei sollen gezielt junge Familien und wirtschaftsschwache Familien unterstützt werden.