Martin Salvisberg
Schweizerische Volkspartei | 3.01 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots zur Absicht hat?
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Die Spital-Thurgau AG hat die Hausaufgaben gemacht und ist sehr effizient !!
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Das aktuelle System entspricht dem Bedarf.
Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung einer (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Diese Elternzeit vermindert unsere Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft
Pensionskassenvorbezug Sozialhilfe
Sollen Sozialhilfebeziehende weiterhin zu einem Vorbezug aus der Pensionskasse verpflichtet werden können (vor dem Bezug von Sozialhilfe)?
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Es ist abzuwägen, wie hoch die Mittel in der Pensionskasse den dritten Lebensabschnitt mitfinanzieren.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Ich bin für ein Lernangebot, welches den Kindern in der Entwicklung am Ehesten dient !
Lehrkräfte ohne Diplom
Soll aufgrund des Lehrkräftemangels vermehrt auf Personen ohne Lehrdiplom zurückgegriffen werden?
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Viele Personen ohne Lehrdiplom verfügen über spezifische Kenntnisse.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Das aktuelle Bildungssystem Lehrplan 21 ist so in Ordnung.
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Es besteht nach dem Studium die Möglichkeit, solche Darlehen durch Rückzahlungen zu amortisieren.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Wir sind speziell als Grenzkanton auf die Bilateralen 1 und 2 angewiesen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Sie haben die Möglichkeit mit der Einbürgerung dieses Recht auf diesem Wege zu erhalten.
Rückforderung Asylsozialhilfe
Sollen Gemeinden die Möglichkeit erhalten, Sozialhilfegelder von Asylbewerbern zurückzufordern?
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Wenn sich durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit die Möglichkeit ergibt, so sollen die Gemeinden diese Möglichkeit erhalten.
Lockerung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen bei Einbürgerungen die kantonalen Anforderungen an die Sprachkenntnisse gelockert werden (z.B. Niveau B1 statt B2 mündlich)?
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Die Sprache ist Teil der kantonalen Anforderungen !
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Verbot genderneutrale Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von genderneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder ähnliches) in von kantonalen Stellen publizierten Dokumenten?
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Was soll dieses Gerede um die genderneutrale Sprache ?
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Rauschgift bleibt Rauschgift
Legalisierung Leihmutterschaft
Befürworten Sie die Legalisierung der Leihmutterschaft in der Schweiz?
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Ich bin für die Adoption wie es bisher auch möglich ist.
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Eine anzustrebende Teilung von Kultur 60% und Sport 40% ist anzustreben !!
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Der Wunsch nach einem Freitod sollte auch in den Alters- und Pflegeheimen möglich sein.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Die Finanzstrategie 2025 - 2030 wird keine Steuersenkungen möglich machen, aber auch Steuererhöhungen sind zur Zeit kein Thema !!!
Eigenbetreuungsabzug
Befürworten Sie einen Eigenbetreuungsabzug für Familien, die Ihre Kinder nicht fremdbetreuen lassen?
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Der administrative Aufwand ist zu gross.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben und Investitionen)?
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Die Finanzstrategie 2025 - 2030 definiert eine Priorisierung der Investitionen auf einen längeren Zeithorizont.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Das Splitting ist heute i.O. aber eine getrennte Besteuerung wäre zweckmässig.
Wirtschaft & Arbeit
Vorkaufsrecht Versorgungsunternehmen
Sollen Gemeinden beim Verkauf von Versorgungsunternehmen (z.B Elektrizitätswerk, Wasserversorgung) ein Vorkaufsrecht erhalten?
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Wasser und Elektrizität sind Teil der Grundversorgung !!
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Die Löhne sind marktabhängig und in den Stellenprofilen zu definieren.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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gleiche Antwort wie bei der Lohngleichheit von Frauen und Männern.
Konkurrenzverbot öffentliche Dienstleistungen
Soll es dem Kanton und den Gemeinden verboten sein, eigene Dienstleistungen zu erbringen, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. via kantonseigene Unternehmen)?
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Diese Frage ist Teil der Gemeindeautonomie und muss von Fall zu Fall entschieden werden.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Ist in den Erläuterung sehr gut dargestellt !
Raumplanung
Standortentwicklung Wilwest
Soll der Kanton das Standortentwicklungsprojekt "Wilwest" weiterführen (Kauf von Landwirtschaftsland des Kantons St.Gallen und Nutzung als Industrie- und Gewerbestandort)?
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Das Konzept Wilwest ist ein Projekt, welches von "langer Hand" vorbereitet wurde und so jetzt auf die Umsetzung wartet. Bitte weiter daran arbeiten !
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern?
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Dieser gemeinnützige Wohnungsbau ist schwierig nach Region zu definieren.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Der heutige Ständerat und früherer Regierungsrat Dr. Jakob Stark sagte von mehr als 10 Jahren in Amriswil, ihr müsst halt in die Höhe bauen und verdichten. Mit den heutigen Regeln ist das nicht umsetzbar.
Umwelt & Energie
Solarpflicht bei Sanierungen
Eine kantonale Volksinitiative fordert unter anderem, dass auch bestehende Gebäude bei einer umfassenden Sanierung mit einer Solaranlage ausgerüstet werden. Befürworten Sie dies?
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Das ist ein zu starker Eingriff in die persönlichen Rechte !!
Fördermassnahmen bedrohte Arten
Befürworten Sie zusätzliche kantonale Fördermassnahmen für bedrohte Tier- und Pflanzenarten?
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Da machen wir im Bereich der Biodiversität ohnehin schon sehr viel und die produzierende Landwirtschaft ist es sich wohl bewusst, dass die bedrohten Tier- und Pflanzenarten gehegt und gepflegt werden sollen.
Landwirtschaftsland für Thur-Projekt
Soll für das Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt der Thur auch Boden der produzierenden Landwirtschaft genutzt werden dürfen?
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ja sicher, denn das sind auch produktive Flächen !
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Ja ausschliesslich Anreize und Zielvereinbarungen !!
Bau von Windkraftwerken
Befürworten Sie den Bau von Windkraftwerken im Kanton (z.B. am Wellenberg)?
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Irgendwo sollen die Windkraftwerke ja stehen !!
Verschärfung ökologischer Leistungsnachweis
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
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Voraussetzung für alle Direktzahlungen ist die Erfüllung des ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN). Diese Voraussetzungen genügen voll und ganz !
Verkehr
Verbot Tempo 30
Soll im Kanton Thurgau Tempo 30 innerorts auf Kantonsstrassen verboten werden?
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Innerorts 50 auf Kantonsstrassen hat sich bewährt und muss nicht noch mehr reduziert werden.
Strassenprojekt Bodensee-Thurtalstrasse
Befürworten Sie das Strassenprojekt Bodensee–Thurtalstrasse (BTS)?
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Ja ich war damals Stadtpräsident von Amriswil und die Amriswiler Stimmberechtigten haben mit grossem Mehr dafür gestimmt !!!!
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
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Woher kommt der Strom ??? Siehe Axpo Studie bis ins Jahr 2050 !!!
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die Bilateralen Verträge solle gepflegt werden !!
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Wenn ein Agressor auch unsere Neutralität in Frage stellt, so müssen wir situativ entscheiden können !
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Mobilfunknetz im Kanton möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Eher Ja aber auch die Glasfasertechnologie darf nicht vernachlässigt werden!
Förderung Gemeindefusionen
Sollte der Kanton Gemeindefusionen stärker fördern?
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So lange die 80 Thurgauer Gemeinden ihre Aufgaben eigenständig lösen können, braucht es keine stärkere Förderung. Wenn Gemeinden den Kanton anfragen so braucht es administrative Unterstützung.
Sicherheit & Polizei
Polizeiliche Einsicht elektronische Geräte
Soll es der Polizei erlaubt sein im Verdachtsfall elektronische Geräte einzusehen (z.B. Handys nach Verkehrsunfällen)?
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Es läuft heute so viel über diese elektronischen Geräte und die Verdachtsfälle müssen ein solches Handeln möglich machen.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Wird in andern Ländern auch gemacht.
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Die öffentliche Sicherheit lässt zu wünschen übrig.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Ich bin für die freie Marktwirtschaft mit sozialer Indikation !!
Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Vermögende sollen sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Das machen die Vermögenden ohnehin mit der Progression.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Es braucht BEIDES zu gleichen Teilen.
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Die Altersentwicklung lässt keinen Spielraum und für die Übergangsgeneration muss ein moderater Übergang gewährleistet sein.