Emil Müller-Finger
Die Mitte | 4.22
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots zur Absicht hat?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung einer (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Pensionskassenvorbezug Sozialhilfe
Sollen Sozialhilfebeziehende weiterhin zu einem Vorbezug aus der Pensionskasse verpflichtet werden können (vor dem Bezug von Sozialhilfe)?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Lehrkräfte ohne Diplom
Soll aufgrund des Lehrkräftemangels vermehrt auf Personen ohne Lehrdiplom zurückgegriffen werden?
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Commentari
Ist wahrscheinlich die einzige Lösung. Benötigt aber enge Begleitung und Aufsicht
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Commentari
Wenigstens einen Teil als Darlehen statt Stipendium. Es sollte möglich sein das Studierende nach Abschluss eines Studiums gut verdienen und ein Darlehen zurückerstatten können. So wäre mehr Geld für die Unterstützung vorhanden (gleiches Geld immer wieder verfügbar). Würde auch den Druck auf die Studierenden erhöhen.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Das Stimmrecht soll weiterhin über die Einbürgerung erlangt werden.
Rückforderung Asylsozialhilfe
Sollen Gemeinden die Möglichkeit erhalten, Sozialhilfegelder von Asylbewerbern zurückzufordern?
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Commentari
Wenn plötzlich Vermögen vorhanden ist soll es gleich gehandhabt werden wie bei anderen Sozialbezügern. Sozialhilfe soll immer als eine Bevorschussung gelten und nicht als A-fonds- perdu Beitrag.
Lockerung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen bei Einbürgerungen die kantonalen Anforderungen an die Sprachkenntnisse gelockert werden (z.B. Niveau B1 statt B2 mündlich)?
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Commentari
Sprachkenntnis ist die wichtigste Voraussetzung für eine gute Integration in die Gesellschaft.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Verbot genderneutrale Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von genderneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder ähnliches) in von kantonalen Stellen publizierten Dokumenten?
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Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Es ist wichtig zu wissen unter welchen Voraussetzungen Canabis legalisiert würde. Der einzige Grund dazu könnte eine eventuelle Minderung der Beschaffungskriminalität sein.
Legalisierung Leihmutterschaft
Befürworten Sie die Legalisierung der Leihmutterschaft in der Schweiz?
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Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Commentari
Jedes Heim soll selber darüber entscheiden können, ob es die Sterbehilfe zulassen will oder nicht.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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In der aktuellen Finanziellen Situation ist dies nicht wirklich der richtige Weg.
Eigenbetreuungsabzug
Befürworten Sie einen Eigenbetreuungsabzug für Familien, die Ihre Kinder nicht fremdbetreuen lassen?
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben und Investitionen)?
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Commentari
Es soll eine Umfassende Aufgaben und Leistungsüberprüfung stattfinden. In erster Linie soll dort angesetzt werden ,wo der Finanzielle Aufwand am wenigsten bewirkt.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Für die Kantons und Gemeindesteuern gibt es bereits eine befriedigende Lösung das heisst das die Steuerprogression anhand des durchschnittlichen Einkommens beider Ehepartner festgelegt wird. Auf Bundesebene ist die Lösung mit einer Kumulation der Löhne für die Festsetzung der Steuerprogression unbefriedigend und eine krasse Benachteiligung gegenüber Konkubinats Partnern die Einzel besteuert werden.
Wirtschaft & Arbeit
Vorkaufsrecht Versorgungsunternehmen
Sollen Gemeinden beim Verkauf von Versorgungsunternehmen (z.B Elektrizitätswerk, Wasserversorgung) ein Vorkaufsrecht erhalten?
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Die Infrastruktur für die Grundversorgung muss unbedingt im Besitz der öffentlichen Hand sein.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Commentari
Es wird genug dafür getan.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Commentari
Die Löhne müssen dem Wettbewerb unterliegen.
Konkurrenzverbot öffentliche Dienstleistungen
Soll es dem Kanton und den Gemeinden verboten sein, eigene Dienstleistungen zu erbringen, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. via kantonseigene Unternehmen)?
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Commentari
Wenn Dienstleistungen erbracht werden die auch von Privaten Unternehmungen erbracht werden können, dürfen sie einfach nicht mit Steuergeldern Quersubventioniert werden.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Die Landwirtschaft darf dabei nicht geopfert werden. Wenn ja müssen in jedem Fall, die gleichen Produktionsstandards gelten wie in der Schweiz, gleichlange Spiesse für alle.
Raumplanung
Standortentwicklung Wilwest
Soll der Kanton das Standortentwicklungsprojekt "Wilwest" weiterführen (Kauf von Landwirtschaftsland des Kantons St.Gallen und Nutzung als Industrie- und Gewerbestandort)?
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Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern?
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Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Wenn eine Verdichtung der Bauweise erreicht werden soll , muss es auch möglich sein alte und auch geschützte Gebäude um- und auszubauen sowie abzureissen. Das Oberste Ziel nach RPG 1 ist es keine zusätzliche Flächen ein zu Zonen, demzufolge muss alles dafür getan werden, damit eine Verdichtung möglich ist.
Umwelt & Energie
Solarpflicht bei Sanierungen
Eine kantonale Volksinitiative fordert unter anderem, dass auch bestehende Gebäude bei einer umfassenden Sanierung mit einer Solaranlage ausgerüstet werden. Befürworten Sie dies?
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Wenn die Energiewende geschafft werden soll , muss jedes Potential ausgenutzt werden.
Fördermassnahmen bedrohte Arten
Befürworten Sie zusätzliche kantonale Fördermassnahmen für bedrohte Tier- und Pflanzenarten?
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Landwirtschaftsland für Thur-Projekt
Soll für das Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt der Thur auch Boden der produzierenden Landwirtschaft genutzt werden dürfen?
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Kulturflächen dürfen nur dann genutzt werden wenn es gar nicht mehr anders geht und vor allem nur dann wenn das öffentliche Interesse alles andere überwiegt
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Bau von Windkraftwerken
Befürworten Sie den Bau von Windkraftwerken im Kanton (z.B. am Wellenberg)?
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Ich bin der Ansicht das alle möglichen erneuerbaren Energiequellen genutzt werden müssen, wenn wir die Energieversorgung sicherstelle wollen. Es soll eine Art Windzins analog den Wasserzinsen eingeführt werden. So das die Bevölkerung die von Windanlagen betroffen ist wenigstens eine monetäre Kompensation für die Nachteile die sie tragen müssen erhalten. So könnte man vielleicht eher Mehrheiten gewinnen.
Verschärfung ökologischer Leistungsnachweis
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
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Auch die anderen Betriebe leisten etwas zur Sicherung der Grundversorgung mit Lebensmittel und der Pflege der Landschaft. Das heutige System insofern richtig das die Betreibe für Ihre Leistungen zu Gunsten der Öffentlichkeit abgegolten werden.
Verkehr
Verbot Tempo 30
Soll im Kanton Thurgau Tempo 30 innerorts auf Kantonsstrassen verboten werden?
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Strassenprojekt Bodensee-Thurtalstrasse
Befürworten Sie das Strassenprojekt Bodensee–Thurtalstrasse (BTS)?
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Es gibt wahrscheinlich keine andere Lösung um das Verkehrsproblem zu lösen und die Anbindung des Kantons Thurgau an den Rest der Schweiz zu stärken. Der Kanton Thurgau hat eine starke Wirtschaft die aber zunehmend Verkehrstechnisch abgehängt wird.
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Wir können uns vom übrigen Europa nicht abhängen. Fortführen des Bilateralen Wegs auch wenn es steinig wird.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Mobilfunknetz im Kanton möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Diese neue Technologie schürt Ängste , dass ist jedoch bei jeder neuen Technologie der Fall. Um die stetig steigende Datenmenge zu transportieren muss die Technologie weiter entwickelt und ausgebaut werden.
Förderung Gemeindefusionen
Sollte der Kanton Gemeindefusionen stärker fördern?
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Das ist nicht Notwendig . Gemeinde Fusionen müssen im Bottom Up Prinzip erfolgen. Wenn Fusionsbeschlüsse gefasst sind muss der Kanton diie Nötige Unterstützung leisten . Das kann hin bis zu Finanziellen Lastenausgleich gehen damit z.B. keine übermässigen Steuern anfallen. (temporäre Reduktion Steuerfuss)
Sicherheit & Polizei
Polizeiliche Einsicht elektronische Geräte
Soll es der Polizei erlaubt sein im Verdachtsfall elektronische Geräte einzusehen (z.B. Handys nach Verkehrsunfällen)?
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Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Vermögende sollen sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Commentari
Ist schon heute so
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Beides sind wichtige Faktoren
Commentari
Bei leichten Lernschwächen befürworte ich die volle Integration mit Begleitung . Bei schwereren Fällen ist es nicht Sinnvoll diese Schüler brauchen zuviel Begleitung und spüren das sie nicht gleich sind wie die andern. Keine Lernmotivation wenn sie immer das Schlusslicht darstellen.