Claudia Machay
Grünliberale Partei | 10.16
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen weiteren Ausbau der Tagesstrukturen (Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Riehen?
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Commentari
Sozialhilfe soll gezielt sozial schwachen helfen. Es ist generell unmoralisch, wenn jemand das System und damit die Steuerzahler ausnutzt. Dagegen muss vorgegangen werden, aber wie immer in Masen, die Kosten und der Nutzen, müssen gegeneinander abgewogen werden, denn es nutzt nicht, wenn zu viel Energie in die Kontrolle gesteckt werden muss, denn dann steigen auch die Kosten und wenn die Kosten für die Sozialdetektive höher sind als der Verlust, dann hat das keinen Sinn.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
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Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll sich die Gemeinde stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z.B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
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Commentari
Wir alle werden irgendwann alt. Wenn man jung und gesund ist, kann man nicht verstehen, wie es ist, wenn plötzlich die Sinne, oder der Körper nicht mehr funktioniert. Daher investiert man in jungen Jahren nichts in altersgerechtes Wohnen, und im Alter ist es teilweise finanziell nicht mehr umsetzbar.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollen neben Kindern mit Lernschwäche auch verhaltensauffällige Kinder separat in Förderklassen unterrichtet werden (statt integriert in Regelklassen)?
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Commentari
Viele Kinder verpassen sehr viel vom Lernstoff, wenn sie während des Unterrichts in den Förderunterricht gehen müssen. Daher finde ich es generell besser, wenn Kinder mit Lernschwächen in separaten Förderklassen unterrichtet werden. Gerade in Bezug auf LRS ist das Verständnis der Mitschüler meistens nicht vorhanden und die Kinder mit Lernschwäche werden gemobbt.
Kostengünstige Schulhausbauten
Soll die Gemeinde bei Schulhausneubauten oder Erweiterungen auf eine möglichst kostengünstige Ausführung achten (z.B. Verwendung günstiger Baustoffe, Reduktion Umweltschutz- und Nachhaltigkeitskriterien)?
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Commentari
Gut und günstig, ist nicht mehr zeitgemäss. Verwendung von qualitativ hochwertigen, umweltschonenden und langlebigen Produkten, um die Reparaturkosten nachhaltig niedrig zu halten sollten priorisiert werden. Auch sollte auf die Verwendung von erneuerbaren Energien und natürlichen, recycelbaren Materialien Wert gelegt werden, so dass der CO2 Abdruck minimiert wird.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Gemeinde stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Bildung ist Macht! Gut ausgebildete Kinder und Jugendliche stärken unser System, unsere Wirtschaft und unser Land. Auch wird auf diese Weise die Integration gestärkt. Ich bevorzuge allerdings eher die Einführung von Gutscheinen für Nachhilfe und Förderunterricht für alle und nicht nur für einkommensschwache Familien.
Religiöse Dispense an Schulen
Finden Sie es richtig, wenn Schulen Dispense aus religiösen Gründen für einzelne Fächer oder Veranstaltungen bewilligen (z.B. Sport- oder Sexualkundeunterricht)?
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Commentari
Wir sind ein demokratisches Land in dem Religionsfreiheit herrscht. Trotzdem ist gerad in unserem Zeitalter aufgrund der Sozialen Medien wie Tiktok, SnapChat, Instagram, etc. Aufklärung sehr wichtig. Aber auch Bewegung. "Mens sana in corpore sano", viele Lerntechniken sind mittlerweile mit Bewegung verbunden. Bewegung und Sport fördert den Teamgeist, den Zusammenhalt und auch das Lernen. Keine Religion sollte daher die körperliche und geistige Gesundheit einschränken.
Förderung soziale Durchmischung in Schulen
Soll in Riehen die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
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Commentari
Ich verstehe diese Frage nicht, da alle Kinder aus einem Bezirk in den am nächstgelegenen Kindergarten bzw Primarschule gehen, unabhängig vom sozialen bzw finanziellen Hintergrund.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Der Export in die EU schafft neue Jobs und fördert unsere Wirtschaft. Die Bilateralen ermöglichen uns, in ganz Europa zu arbeiten, zu studieren und zu reisen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll die Bürgergemeinde bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer eigenen Gebühr verzichten?
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Commentari
Die Kinder sind hier geboren und aufgewachsen, die Schweiz ist ihre Heimat, warum sollen sie eine Gebühr bezahlen, wenn Sie die höchste Form der Integration anstreben und sich zu Ihrem Geburtsland bzw Heimat bekennen?
Verpflichtende Integrationskurse
Soll die Gemeinde die Möglichkeit erhalten, Ausländer/-innen zur Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen zu verpflichten?
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Commentari
Wer hier Lebt, sollte auch die Sprache sprechen und unsere Kultur kennen und mitleben.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden (aktuell Niveau B1 mündlich, A2 schriftlich)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Gemeinde den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
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Commentari
Ein gesunder Geist lebt in einem gesunden Körper. Bewegung ist wichtig! Die Tendenz in Europa zur Fettleibigkeit steigt stetig und daher die Gefahr von Folgeerkrankungen wie Diabetes die das Gesundheitssystem belasten. Wir müssen daher den Sport und die Bewegung finanziell fördern!
Förderung Kinder und Jugendliche
Soll die Gemeinde zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
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Commentari
Spielen fördert die Kreativität. Die Bewegung fördert die Gesundheit. Das wirkt sich nachhaltig auf die Kosten im Gesundheitssystem aus.
Kürzung Kulturförderung
Soll die Gemeinde Riehen bei der Kulturförderung sparen?
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Commentari
Kultur ist sehr wichtig und muss dringend gefördert werden. Dadurch bleibt Riehen attraktiv und wir ziehen Touristen an. Das ist gut für die Finanzen und führt zu mehr Jobs.
Kauf Andreashaus
Die evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt will den Kirchenstandort im Andreashaus aufgeben. Dieses dient aktuell auch als Quartierzentrum. Soll die Gemeinde das Andreashaus kaufen?
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Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kommunalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Commentari
Die Sprache gehört zu unserer Kultur und unserer Geschichte. Wir sind weiblich, oder männlich, oder neutral, aber nicht nur neutral.
Kürzung Entwicklungszusammenarbeit
In Riehen wurde das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit gekürzt (bisher ein Prozent der Einnahmen aus Einkommenssteuern). Befürworten Sie dies?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Das Budget bzw. der Finanzplan von Riehen sieht für die kommenden Jahre Defizite vor (2025 knapp CHF 18 Mio.). Würden Sie eine Erhöhung der Gemeindesteuern in Riehen befürworten?
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Höhere Gebühren für Anwohnerparkkarten
Sollen die Gebühren der Anwohnerparkkarten erhöht werden (z.B. CHF 200 statt aktuell CHF 40 für fünf Jahre)?
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Kürzung Gemeindeausgaben
Soll die Gemeinde Riehen zur Stabilisierung der Finanzen primär die Ausgaben kürzen (z.B. Verzicht auf Aufgaben/Leistungen, Einfrieren Stellenbestand)?
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Wirtschaft & Arbeit
Verkauf Kabelnetz
Soll die Gemeinde Riehen das eigene Kabelnetz verkaufen?
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Konzernverantwortung
Sollen Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind und die von der Gemeinde Aufträge erhalten, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Einführung Mindestlohn
Soll sich Riehen für eine Erhöhung des kantonalen Mindestlohnes von aktuell CHF 22 pro Stunde einsetzen?
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Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten, Pop-up-Bars) vereinfacht werden?
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Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Gemeinde stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
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Commentari
Die Stellenvergabe sollte nicht vom Geschlecht abhängen, sondern von der Eignung bzw der Bildung und Kompetenz der Person.
Verkehr & Raumplanung
Überbauung Stettenfeld
Soll auf dem Areal Stettenfeld in Riehen eine Überbauung mit Wohnungen erstellt werden?
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Ausbau S-Bahn
Befürworten Sie den oberirdischen S-Bahn-Ausbau auf zwei Spuren durch Riehen und die damit verbundene Einführung des Viertelstundentakts?
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Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Riehen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
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Einführung Tempo 30
Soll in Riehen flächendeckend Tempo 30 (auch auf Hauptstrassen) eingeführt werden?
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Commentari
Zone 30 hat nachweislich keinen positiven Effekt auf die CO2 Bilanz und die Umwelt.
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Soll in der Gemeinde die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z.B. Velowege, Begegnungszonen) schneller ausgebaut werden?
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Umwelt & Energie
Ausbau Wärmeverbund
Befürworten Sie den Ausbau des Riehener Wärmeverbundes?
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Lockerung Grundwasserschutz
Soll der Grundwasserschutz gelockert werden, so dass in den Langen Erlen mehr Freizeitnutzung (z.B. Ausbau Tennisplatz) möglich ist?
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Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutz)?
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Entsiegelung Strassenraum
Soll in Riehen jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Ausbau Online-Schalter
Sollen Verwaltungsdienstleistungen vor Ort (am Schalter der Gemeindeverwaltung) zugunsten eines Online-Schalters abgebaut werden?
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Commentari
Der Menschliche Kontakt ist wichtig. Besonders ältere Menschen tun sich mit Online-Schalter schwer und den zwischen menschlichen Kontakt, kann ein Online-Schalter nicht erfüllen.
Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Bauliche Sicherheitsmassnahmen
Soll die Gemeinde bauliche Massnahmen ergreifen um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu verbessern (z.B. bessere Beleuchtung)?
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Ausbau Jugendarbeit und Rangerdienst
Soll die mobile Jugendarbeit und der Rangerdienst im Landschaftspark Wiese intensiviert werden?
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Gemeinde?
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Bekämpfung Littering
Soll in Riehen mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Umweltschutz ist für die Zukunft, daher wird er sich langfristig positiv auf die Wirtschaft auswirken.
Commentari
Junge Eltern müssen dabei unterstützt werden sich beruflich weiter entwickeln zu können. zu wissen das die Kinder in guten, kompetenten und professionell geschulten Händen sind, erleichtert den Eltern die Work-Life-Balance zu halten und effizient zu arbeiten. Die Kinder sind unter gleichalterigen, was die Sozialkompetenz fördert.