Esther Nyffenegger
Die Mitte | 7.24
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen weiteren Ausbau der Tagesstrukturen (Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Riehen?
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Lieber einmal mehr genau hinsehen, bevor der Schaden gross ist.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
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Gute, geräumige Wohnungen für Familien und Einzelpersonen mit weniger Einkommen fördern das Wohlbefinden des Menschen. Wohnen ist ein elementares Recht eines jeden.
Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll sich die Gemeinde stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z.B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
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Durch die diversen Versicherungen und Sozialhilfen sind wir gut abgedeckt.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollen neben Kindern mit Lernschwäche auch verhaltensauffällige Kinder separat in Förderklassen unterrichtet werden (statt integriert in Regelklassen)?
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Für ein Kind kann das entlastend sein , in kleineren Klassen speziefisch unterrichtet zu werden.
Kostengünstige Schulhausbauten
Soll die Gemeinde bei Schulhausneubauten oder Erweiterungen auf eine möglichst kostengünstige Ausführung achten (z.B. Verwendung günstiger Baustoffe, Reduktion Umweltschutz- und Nachhaltigkeitskriterien)?
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Keine Luxusbauten sonder zweckmässig und den heutigen Anforderungen angepasst.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Gemeinde stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Das heutige Schulsystem bietet sehr viel. Es liegt auch in der Verantwortung der Eltern , dass ihre Kinder gefördert werden.
Religiöse Dispense an Schulen
Finden Sie es richtig, wenn Schulen Dispense aus religiösen Gründen für einzelne Fächer oder Veranstaltungen bewilligen (z.B. Sport- oder Sexualkundeunterricht)?
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Alle Kinder sollten gleich behandelt werden. Es geht schliesslich um die Bildung und nicht persönliche Affinitäten.
Förderung soziale Durchmischung in Schulen
Soll in Riehen die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
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Die Gemeinde bemüht sich seit längerem für eine gute Durchmischung.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Wir sind keine Insel!
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Es darf nur durch die Einbürgerung erhalten werden. Fragwürdig sind allerdings die Kosten!
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll die Bürgergemeinde bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer eigenen Gebühr verzichten?
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Ein angemessener Betrag darf auf jeden Fall erhoben werden.
Verpflichtende Integrationskurse
Soll die Gemeinde die Möglichkeit erhalten, Ausländer/-innen zur Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen zu verpflichten?
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Es würde die Chance auf ein Arbeitsvertrag erheblich erhöhen.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden (aktuell Niveau B1 mündlich, A2 schriftlich)?
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Keine Arbeitsverhältnis ohne gute Verständigung.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Gemeinde den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
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In der Gemeinde gibt es viele Angebote und auch hier die Mithilfe der Eltern gefordert.
Förderung Kinder und Jugendliche
Soll die Gemeinde zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
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Allenfalls für Teenager, die heute andere Anforderungen und Wünsche haben noch als vor ein paar Jahren.
Kürzung Kulturförderung
Soll die Gemeinde Riehen bei der Kulturförderung sparen?
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Kein Wohlbefinden und Frieden ohne Kultur.
Kauf Andreashaus
Die evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt will den Kirchenstandort im Andreashaus aufgeben. Dieses dient aktuell auch als Quartierzentrum. Soll die Gemeinde das Andreashaus kaufen?
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Die Gemeinde ist nicht zuständig für sakrale Gebäude.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kommunalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Wir sind alles Menschen mit unterschiedlichen Neigungen und Bedürfnissen. Es ist nicht nötig mit Sternchen und Bildchen etwas zu erklären, was normal und selbsverständlich für alle Menschen sein sollte.
Kürzung Entwicklungszusammenarbeit
In Riehen wurde das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit gekürzt (bisher ein Prozent der Einnahmen aus Einkommenssteuern). Befürworten Sie dies?
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Irgenwo muss man etwas einsparen. Das tut immer weh.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Das Budget bzw. der Finanzplan von Riehen sieht für die kommenden Jahre Defizite vor (2025 knapp CHF 18 Mio.). Würden Sie eine Erhöhung der Gemeindesteuern in Riehen befürworten?
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Die Steuern werden auch nicht gesenkt wenn das Budget im Lot ist.
Höhere Gebühren für Anwohnerparkkarten
Sollen die Gebühren der Anwohnerparkkarten erhöht werden (z.B. CHF 200 statt aktuell CHF 40 für fünf Jahre)?
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40 Franken pro Jahr wäre opportun. 200 Franken auf eine Betrag ist für viele ein Loch mehr in der Haushaltkasse.
Kürzung Gemeindeausgaben
Soll die Gemeinde Riehen zur Stabilisierung der Finanzen primär die Ausgaben kürzen (z.B. Verzicht auf Aufgaben/Leistungen, Einfrieren Stellenbestand)?
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Es wird vergessen, dass viel in neue Schulen und Kindergarten investiert wurde. Die Finanzen werden durch sorgfältiges Planen wieder ins Lot gebracht werden. Angstmacherei ist fehl am Platz.
Wirtschaft & Arbeit
Verkauf Kabelnetz
Soll die Gemeinde Riehen das eigene Kabelnetz verkaufen?
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Wir sind durch diverse Anbieter bestens versorgt.
Konzernverantwortung
Sollen Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind und die von der Gemeinde Aufträge erhalten, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Wir haben eine Ethikcharta. Diese sollte in jedem Fall umgestzt werden.
Einführung Mindestlohn
Soll sich Riehen für eine Erhöhung des kantonalen Mindestlohnes von aktuell CHF 22 pro Stunde einsetzen?
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Für Riehen als guter Arbeitgeber und Sozialpartner sollte dies selbstverständlich sein.
Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten, Pop-up-Bars) vereinfacht werden?
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Die vielen Vorgaben und Gesetzte verhindern und blockieren viel Neues und Spanendes.
Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Gemeinde stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
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Der Beste oder die Beste besetzt die Kaderstelle. Das Geschlecht ist unwichtig.
Verkehr & Raumplanung
Überbauung Stettenfeld
Soll auf dem Areal Stettenfeld in Riehen eine Überbauung mit Wohnungen erstellt werden?
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Zahlbarer Wohnraum in Riehen macht Sinn.
Ausbau S-Bahn
Befürworten Sie den oberirdischen S-Bahn-Ausbau auf zwei Spuren durch Riehen und die damit verbundene Einführung des Viertelstundentakts?
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Braucht Riehen das wirklich?
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Riehen soll ein schönes Dorf bleiben ohne höhere Häuser .
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Riehen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
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ÖV und Individualverkehr gehören getrennt.
Einführung Tempo 30
Soll in Riehen flächendeckend Tempo 30 (auch auf Hauptstrassen) eingeführt werden?
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In den Nebenstrassen ist das von Vorteil. Auf den Hauptstrassen sollte 50 Kmh bleiben.
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Soll in der Gemeinde die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z.B. Velowege, Begegnungszonen) schneller ausgebaut werden?
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Riehen ist bis auf ein paar wenige Meter sehr gut ausgebaut für Velos. Fussgänger benötigen als schwächste Verkehrsteilnehmer mehr Schutz und verkehrsfreie Orte.
Umwelt & Energie
Ausbau Wärmeverbund
Befürworten Sie den Ausbau des Riehener Wärmeverbundes?
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Das anfängliche Versprechen , finanzieller Hinsicht , günstiger sein hat sich nicht bestätigt.
Lockerung Grundwasserschutz
Soll der Grundwasserschutz gelockert werden, so dass in den Langen Erlen mehr Freizeitnutzung (z.B. Ausbau Tennisplatz) möglich ist?
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Die Langen Erle ist unser Wassertank!
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutz)?
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Gute und sinnvolle Nutzung von erneuerbaren Energie steht vor dem Denkmalschutz.
Entsiegelung Strassenraum
Soll in Riehen jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden?
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Riehen liegt im Grünen! Bei Neubauten oder neuen Strassenzügen sollte eine Entsiegelung dennoch möglich sein bei Bedarf.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Nicht nur bezahlen auch mitreden ist die Devise.
Ausbau Online-Schalter
Sollen Verwaltungsdienstleistungen vor Ort (am Schalter der Gemeindeverwaltung) zugunsten eines Online-Schalters abgebaut werden?
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Riehen ist und muss Kundenfreundlich bleiben.
Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Auch wir sind an Verträge gebunden.
Bauliche Sicherheitsmassnahmen
Soll die Gemeinde bauliche Massnahmen ergreifen um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu verbessern (z.B. bessere Beleuchtung)?
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Bessere Beleuchtungen an dunklen und unwirtliche Ecken ist von Vorteil.
Ausbau Jugendarbeit und Rangerdienst
Soll die mobile Jugendarbeit und der Rangerdienst im Landschaftspark Wiese intensiviert werden?
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Riehen sollte offen bleiben und spontan entscheiden können, was wo nötig ist.
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Es trägt zur persönlichen Sicherheit bei.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Gemeinde?
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Auch das trägt zur persönlicher Sicherheit bei.
Bekämpfung Littering
Soll in Riehen mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Mehr Kontrolle und Bussgeld ist an neuralgischen Plätzen leider nötig. Hinter jedem Littering sind Menschen die den Abfall entsorgen müssen.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Der Markt regelt sich selbst.
Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Man sägt nicht am Ast, auf dem man sitzt!
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Nicht jeder Krimineller bleit sein Lebne lang ein Krimineller. Jeder hat eine 2. Chance verdient.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Beides muss im verträgliche Ramen bleiben Keine Wirtschaft, dafür nur noch Grün ist auch nicht gesund!
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Da immer mehr Eltern (oderAlleinstehende) arbeiten, würde das die Eltern und Kinder entlasten. Die Kinder sind den ganzen Tag unter Aufsicht und können ihre Hausaufgaben zusammen erledigen. Dies fördert den Gleichstand der Schüler im Unterricht.