Ueli Nägeli
Schweizerische Volkspartei | 08.03 | Bisher | Gewählt
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre) für Frauen und Männer?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Arbon bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Arbon ist bekannt für sehr viele Sozialbezüger. Man muss Kontrollieren. Personen welche nichts zu verbergen haben müssen dies Kontrollen ja nicht fürchten.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Stadt Arbon das Betreuungsangebot für Kinder stärker fördern (mehr subventionierte Plätze, bessere Bezahlung der Betreuer/-innen, angepasste Betreuungsschlüssel)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Arbon hat bereits ein hohes Niveau in diesem Bereich.
Förderung private Spitex
Öffentliche Spitex-Organisationen erhalten einen Pauschalbetrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen. Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass private Spitex-Organisationen ebenfalls einen Beitrag erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das Parlament arbeitet an einem neuem Reglement. Hier werden Änderungen einfliessen.
Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege
Soll sich Arbon für bessere Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals (z.B. Spitex) einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ganze Pflegepersonal ist an der Leistungsgrenze.
Erhöhung Prämienverbilligung
Eine Volksinitiative fordert, dass allen eine Prämienverbilligung zusteht, bei denen die Prämie 10% des Einkommens überschreitet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Bei Kinderreichen Familien.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Kinder mit Lernschwierigkeiten benötigen eine andere Betreuung. Somit werden die anderen Kinder nicht in Ihrer Lernfähigkeit zurück gehalten. Somit haben beide Gruppen Vorteile.
Einführung Tagesschulen
Soll sich die Stadt Arbon dafür einsetzen, dass alle Schulen als Tagesschulen mit freiwilligem Betreuungsangebot (modulare Tagesschule) geführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Das Angebot ist bereits ausreichend.
Unterstützung schwacher Schüler/-innen
Sollen schwache Schüler/-innen stärker unterstützt werden (z.B. Unterstützungsangebote durch Sozialpädagog/-innen, Gutscheine für Nachhilfe-/Förderunterricht)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Beantwortet bei der Frage weiter oben.
Migration & Integration
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt Arbon Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Nur bei voller Kooperation der Ausländer die eine wirkliche Integration wollen.
Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug
Befürworten Sie ein Einbürgerungsverbot für Personen, die fünf Jahre vor der Antragsstellung Sozialhilfe bezogen haben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es wird generell zu grosszügig Eingebürgert. Es fehlt der Nachweis einer guten Integration.
Aufnahme Geflüchteter
Soll Arbon freiwillig mehr geflüchtete Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Arbon hat bereits ca.30% der Flüchtlinge im KT Thurgau.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es fehlt die Einbürgerung. Diese Personen sind immer noch Gäste in unserer Schweiz.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Nebenwirkungen bei Konsum sind schädlich.
Meldestelle Diskriminierung
Sind Sie für die Schaffung einer städtischen Meldestelle für Diskriminierungen jeglicher Art (u.a. Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Fairplay für Alle.
Förderung Kultur- und Museumsbetriebe
Sind Sie dafür, dass die Stadt Arbon die Kultur- und Museumsbetriebe finanziell stärker unterstützt?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Arbon als zukünftige Tourismus Stadt braucht hier ein super Angebot.
Selbstverwalteter Jugendraum
Soll Arbon einen selbstverwalteten Jungendraum zur Verfügung stellen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Eine Möglichkeit Jugendliche sinnvoll zu Beschäftigen.
Offenlegung Parteienfinanzierung
Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen in der Stadt Arbon offengelegt werden müssen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Fairplay für Alle.
Eigenverantwortung bei Pandemien
Sollte während einer Pandemie (z.B. Coronavirus-Pandemie) auf staatliche Einschränkungen im Privat- und Wirtschaftsleben weitgehend verzichtet werden (Eigenverantwortung der Bevölkerung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wir müssen selber lernen Eigenverantwortung zu tragen.
Finanzen & Steuern
Keine Kirchensteuer für Unternehmen
Sollen Unternehmen im Kanton Thurgau von der Kirchensteuerpflicht befreit werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Kirche und Staat gehören getrennt.
Steuersenkungen
Haben für Sie Steuersenkungen für natürliche Personen in den nächsten vier Jahren Priorität?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Arbon ist leider immer noch die Gemeinde mit den höchsten Gemeinde Steuern im Kanton.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Unbedingt und die Heiratssteuer muss abgeschafft werden.
Lohnerhöhung Stadtpersonal
Angestellte der Stadt erhalten für das Jahr 2023 einen Teuerungsausgleich von 2.8%. Würden Sie eine weitergehende Lohnerhöhung für die Angestellten der Stadt begrüssen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Angestellten der Stadt gehören nicht zu einer Niedriglohngruppe welche die Teuerung nicht so unmittelbar Spüren wie Personen am Existenzminimum.
Klimaverträgliche Pensionskasse
Soll der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass die städtische Pensionskasse vermehrt in klimaverträgliche Anlagen investiert?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Dias Geld der Pensionskasse gehört dem Stadtpersonal. Sie müssen selber entscheiden wie Sie damit umgehen wollen.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Fair Play für Alle.
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Fair Play für Alle.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern in Arbon?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Das ist ja schon Tatsache. 4% Unterschied ist ja ok.
Gastronomie am Seeufer
Soll Arbon die Möglichkeiten für Gastronomieangebote am Seeufer erhöhen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es darf mehr sein. Etwas was auch gehobeneren Ansprüchen genügt, RIVA!
Freihandelsabkommen statt Bilaterale
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU durch ein Freihandelsabkommen (ohne Personenfreizügigkeit) ersetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Der einzige gangbare Weg.
Raumplanung
Bau Doppel-Hochhaus Riva
Befürworten Sie den Bau des Doppel-Hochhauses "Riva" am Standort des ehemaligen Metropol Hotels?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Unbedingt. Hochhäuser sind viel Ressourcen schonender als man vermutet, weil sie einfach mit ihrer hohen Bauweise viel mehr Wohnraum auf weniger Fläche bieten und dadurch viel Energie und Landfläche einsparen.
Winteröffnung Schwimmbad-Anlage
Soll die Arboner Schwimmbad-Anlage im Winter geöffnet werden, um den Spazierweg am Seeufer zu verlängern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Natur und die Tiere brauchen eine Winterpause.
Förderung preisgünstiger Wohnraum
Soll die Stadt vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Arbon hat viel preisgünstigen Wohnraum.
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die einzige Lösung um dem Bevölkerungswachstum, sowie der Naturlandvernichtung entgegen zu Wirken.
Entwicklung Altstadt
Soll mehr Geld in die Entwicklung und Förderung der Altstadt investiert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Zur Zeit sehr schwierig. Die Altstadt hat schon viele Möglichkeiten immer wieder auf Feld 1 zurück gesetzt.
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll die Stadt Arbon bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ein grosser Teil der Bevölkerung hat erkannt das wir etwas für die Umwelt machen müssen.
Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Stadt Arbon mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Arbon ist Energiestadt, dass ist ein Muss! Aber in einem machbaremTempo.
Ausbau Energie- und Umweltfonds
Die Stadt Arbon möchte neu 300'000 CHF jährlich für den Energie- und Umweltfonds bereitstellen (bisher 30'000 CHF). Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Energiestadt.
Biodiversität am Seeufer
Soll sich die Stadt für mehr Biodiversität am Seeufer einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Hier hat Arbon noch ein sehr grosses Potential an Möglichkeiten.
Förderung Seewasser-Wärmeverbund
Soll die Stadt Arbon den Seewasser-Wärmeverbund finanziell unterstützen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wir müssen jede Möglichkeit nutzen um unsere Natur zu schonen.
Verzicht fossile Energien
Soll die Stadt die Arbon Energie AG dazu verpflichten, bis spätestens 2030 keine nicht erneuerbaren Energiequellen mehr zu verwenden/fördern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Zeitvorgabe ist nicht einzuhalten. Wer sowas vorgibt ist Realitätsfremd. 2050 ja.
Verkehr & Infrastruktur
Ausbau Fahrradroute Arbon–St. Gallen
Soll sich die Stadt für den Ausbau einer Fahrradroute von Arbon nach St. Gallen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Warum nur nach St.Gallen?
Erhalt öffentlicher Parkplätze
Sollen die öffentlichen Parkplätze auf dem Stadtgebiet im jetzigen Umfang erhalten bleiben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das Angebot ist bereits jetzt knapp.
Fussgängerzone Altstadt
Soll die Arboner Altstadt in eine Fussgängerzone umgestaltet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Das Gewerbe in der Altstadt lebt auch von den vielen kurzen Besorgungen die mit dem Auto getätigt werden.
Förderung öffentlicher Verkehr
Sollte die Stadt Arbon die Benützung des öffentlichen Verkehrs stärker fördern (Subventionierung von Abonnementen, Verdichtung des Netzes, Erhöhung der Frequenz)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Punktduell ja. Zum Beispiel Arbon nach St.Gallen.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in der Stadt Arbon ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Unbedingt benötigt Arbon Massnahmen. Jedoch sollte dann auch die Gesetzgebung härter durchgreifen. Ansonsten ist der Nutzen gering.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine die Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf Sanktionen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Gezielte Sanktionen die nicht die unschuldige Bevölkerung treffen sind zu Befürworten.
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Bahnhöfen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Der Schutz der Bevölkerung wird seit Jahren vernachlässigt. Die geltenden Gesetze werden nicht umgesetzt.
Bekämpfung Littering
Soll in der Stadt Arbon mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Leider werden nie Litterer erwischt!
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Kommentar
Leider gilt zu oft der Satz gerade anders rum.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Auch der freie Markt braucht Leitplanken.
Besteuerung Vermögende
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Vermögende sollten sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Kommentar
Der Mittelstand beteiligt sich überproportonial an der Finanzierung des Staates.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Kommentar
Das muss jede Familie selber beurteilen können. Das Wohl des Kindes sollte im Vordergrund stehen.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Kommentar
Es gibt Risiken die gesetzlich noch nicht gelöst sind.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Kommentar
Eine striktere Umsetzung der Gesetzgebung ist dringend notwendig.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Kommentar
Wir kommen an die Wachstumsgrenzen und müssen neue Wege finden. Diese Wege müssen Rücksicht auf die Umwelt nehmen.
Kommentar
65 Jahre sind genug. Bei vielen Berufen sind die Arbeitenden bereits mit 65 schon am Ende Ihrer Leistungskräfte. Freiwillig ja!