Erika Böni

Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aufgrund der demografischen Entwicklung wird eine Erhöhung des Rentenalters unumgänglich sein.

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Familien, die finanzielle Unterstützung benötigen, erhalten diese auch (KK- Prämienverbilligungen, Subventionen für Kinderbetreuung und schulische Angebote, Sozialhilfe etc.) Dieser massive Ausbau des Sozialstaates ist darum nicht nötig

Ausbau Elternzeit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die unterstützenden Strukturen hinken dem gesellschaftlichen Wandel hinterher. Ich unterstütze das Bestreben nach besserer Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Förderung Kinderbetreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Kanton soll dafür sorgen, dass die Gemeinden ihren Versorgungs- und Finanzierungsauftrag so wahrnehmen, dass Familien, welche eine familien- und oder schulergänzende Betreuung in Anspruch nehmen wollen, einen Platz bekommen und sich diesen auch leisten können.

Entlastung Sozialhilfekosten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verschärfung Sozialhilfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die FDP hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zum neuen Sozialhilfegesetz für eine Verschärfung bei Fällen mit nicht kooperativen Personen ausgesprochen, jedoch nicht für eine grundsätzliche Verschärfung.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Kommentar

Die ambulante Versorgung von nicht dringlichen Fällen soll über Hausarzt- oder Gruppenpraxen oder Telemedizinische Angebote erfolgen. Der Spitalnotfall ist für Bagatellfälle viel zu teuer. Leider verhindern bundesrechtliche Regelungen die Erhebung einer entsprechenden Gebühr auf kantonaler Ebene.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Psychotherapieangebot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Versorgungsbericht der Gesundheitsdirektion hat gezeigt, dass das Angebot im Kanton Zürich ausgebaut werden muss. Mit der Verabschiedung der Spitalliste 2023 wurde diesem Versorgungsengpass Rechnung getragen.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Kommentar

Die Arbeitsbedingungen sollen von den Arbeitgebern, den Sozialpartnern und den Arbeitnehmern zusammen ausgehandelt werden, staatliche Eingriffe sind zu vermeiden. Des Weiteren wird die Umsetzung der Pflegeinitiative auf Bundesebene in diesem Bereich die Arbeitsbedingungen weiterentwickeln. Der Staat soll keine Vorgaben machen, die zu noch höheren Gesundheitskosten führen.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Kommentar

Bei der Integration von Kindern mit besonderen Bedürfnissen muss das Wohl des einzelnen Kindes und das der ganzen Klasse im Zentrum stehen. Wenn Kinder in einer Regelklasse keine Chance haben, unter Einsatz vertretbarer Ressourcen einen adäquaten Lernerfolg zu erzielen, soll eine teilweise oder völlige Separation von der Regelklasse möglich sein.

Einführung Tagesschulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Tagesschulen und Tagesstrukturen sind ein wichtiges Mittel, um die Vereinbarkeit von Familie und Arbeitsmarkt sicherzustellen; zudem haben sie eine starke Integrationswirkung

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Kommentar

Das bestehende Angebot an Förderung reicht aus, die Lehr- und Förderpersonen müssen von den zu hohen bürokratischen Aufgaben entlastet werden, damit sie mehr Zeit für die Arbeit mit den SchülerInnen haben.

Förderung Berufsbildung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Fachkräfteknappheit fordert finanzielle Mittel, da die Berufsbildungswege vielfältig und attraktiv gestaltet werden müssen.

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Aufnahme Geflüchteter

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Kommentar

Flüchtlingspolitik ist eine nationale Angelegenheit. Darum soll der Kanton Zürich hier nicht ausscheren.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das Stimm- und Wahlrecht soll an das Schweizer Bürgerrecht gebunden bleiben.

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Kommentar

Ein solches Verbot ist unnötig. Heute ist es im Kanton ZH so, dass man nur eingebürgert werden kann, wenn man die letzten 3 Jahre keine Sozialhilfe bezogen hat. Offene Betreibungen, Verlustscheine und Steuerschulden aus den letzten 5 Jahren sind ebenfalls ein Hindernis für die Einbürgerung.

Verlängerung Schutzstatus S

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Kommentar

Bei einer allfälligen Legalisierung müsste ein wirksamer Jugendschutz sichergestellt sein. Es gilt als erwiesen, dass die heutigen Cannabis-Produkte bei jungen Konsument/Innen das Risiko für langfristige Konzentrationsstörungen und/oder Psychosen steigern

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Kommentar

Die aktuellen Instrumente genügen, um queere Personen vor Diskriminierung und Übergriffen zu schützen. Diese müssen aber konsequent angewendet werden.

Verbot genderneutraler Sprache

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Kommentar

Ein Verbot ist unnötig, die kantonalen Verwaltungen sollen sich an die Vorgaben der Bundeskanzlei halten, die eine Verwendung der Doppelung oder von «neutralen» Schreibweisen vorgibt.

Eigenverantwortung bei Pandemien

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Kommentar

Die Schweiz hat mir ihrem im Vergleich zum Ausland eher liberalen Vorgehen einen guten Kurs gefahren. Staatliche Eingriffe sind nur als Ultima Ratio anzuwenden und müssen hohe Anwendungshürden erfüllen.

Erhöhung Kulturförderung

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Legalisierung Leihmutterschaft

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Prostitutionsverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ein Verbot würde die Situation der Sex-ArbeiterInnen verschlechtern und deren Schutz minimieren. Die aktuellen Angebote von Beratung und Prävention müssen vorangetrieben werden. Der Menschenhandel kann und muss bereits heute konsequent bekämpft werden.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Kommentar

Kirche und Staat sollen getrennt werden. Unternehmen sollen wie Privatpersonen selbst entscheiden können, ob und welche soziale Arbeit sie finanziell unterstützen wollen. Unbestritten ist aber auch, dass die Landeskirchenheute einen wichtigen Beitrag an die soziale Sicherheit leisten.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Kommentar

Das Stellenwachstum muss eingedämmt werden (auf maximal das Bevölkerungswachstum). Ein Einstellungsstopp ist aber das falsche Instrument hierfür.

Individualbesteuerung

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Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Kommentar

Die Staatsangestellten sollen nicht mehr als den durchschnittlich in der Schweiz gezahlten Teuerungsausgleich erhalten

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Kommentar

Die Löhne sollen über den Arbeitsmarkt und durch die Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeber) festgelegt werden.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Kommentar

Die Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten muss selbstverständlich werden.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Kommentar

Der Erhalt und die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge sind sehr wichtig für die Schweiz la Wirtschaftsstandort

Strikte Neutralitätspolitik

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Kommentar

Das Schweizer Neutralitätsverständnis basiert auf zwei Pfeilern: Dem Neutralitätsrecht und der Neutralitätspolitik. Das Neutralitätsrecht besagt, dass die CH nicht an einem Krieg teilnimmt, ihr Staatsgebiet zu schützen hat und Kriegsparteien gleich zu behandeln sind. Bei eklatanten Verletzungen des Völkerrechts, der Souveränität und der territorialen Integrität eines Landes muss die Schweiz klar Position beziehen. Sie muss die Sanktionen der UNO, der OSZE sowie ihrer wichtigsten Handelspartnern

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Kommentar

Es ist wichtiger, dass die Schweiz rasch die heimische Energieproduktion ausbaut. Das ist das wirksamste Mittel gegen hohe Strompreise

Kontrolle Lohngleichheit

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Es ist klar, dass für gleiche Leistung, gleicher Lohn bezahlt werden muss. Nur an der Umsetzung hapert es leider noch in einigen Bereichen.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Kommentar

Dort, wo es sinnvoll ist und in Einklang mit Landwirtschaft und Raumplanung. Auch bei grossen Projekten, s. IPZ, ist es möglich und durchsetzbar.

Förderung günstiger Wohnraum

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Kommentar

Diese Eingriffe helfen nicht, mehr Wohnraum zu schaffen, ich spreche mich für Verdichtung, vereinfachtes Bauen und Umnutzungen ein.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Kommentar

Das entspricht liberaler Umweltpolitik und ist sehr erfolgreich, wie der Rückgang an CO2-Emmission in der Industrie und im Gebäudeparkt zeigt.

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Eine Öl- oder Gasheizung soll natürlich schon, wenn es technisch machbar und ökonomisch sinnvoll ist, durch alternative Heizsysteme ersetzt werden.

Verzicht fossile Energien

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Kommentar

Ich setze mich für die Pariser Klimaziele ein, also für netto Null bis 2050. Wenn immer möglich, sollen fossile Energieträge bis zu diesem Zeitpunkt ersetzt werden. Dort, wo das nicht möglich ist, soll der CO2-Ausstoss kompensiert werden

Bau von Windrädern

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Kommentar

Dort, wo mit vernünftigem Verhältnis von Aufwand und Wirkung Energie aus Windkraft gewonnen werden kann, soll das getan werden. Allerdings ist das Potenzial im Kanton Zürich für Windenergie sehr klein.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Kommentar

Beim Ausbau und Ersatz bestehender einheimischer Produktionsanlagen darf es keine gesetzlichen Technologieverbote geben, um einen stabilen Energiemix für kommende Generationen zu garantieren. Es sind deshalb die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit langfristig und bei Bedarf auch eine neue Generation der Kernkraft-Technologie ihren Beitrag an die Versorgungssicherheit leisten könnte, sofern die Sicherheit jederzeit gewährleistet werden kann.

Strengere Tierschutzregeln

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Kommentar

Die heutige Gesetzgebung genügt, muss einfach zwingend konsequent umgesetzt werden!

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Kommentar

Die ländlichen Gemeinden müssen durch «smarte» (z.B. On-Demand) Angebote angeschlossen werden. Dank der Digitalisierung können heute viele Dienstleistungen online erbracht werden und es braucht deshalb keine physische Präsenz mehr

Ausbau Langsamverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Genauso wie andere Verkehrsträger soll auch der Langsamverkehr eine gute Infrastruktur haben. Es braucht ein balanciertes Nebeneinander und kein gegenseitiges Ausspielen der Mobilitätsträger. Mobilität ist für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität zentral.

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Genauso wie andere Verkehrsträger soll auch der motorisierte Individualverkehr eine gute Infrastruktur haben. Es braucht ein balanciertes Nebeneinander und kein gegenseitiges Ausspielen der Mobilitätsträger. Mobilität ist für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität zentral.

Verbot Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Genauso wie andere Verkehrsträger soll auch der motorisierte Individualverkehr eine gute Infrastruktur haben. Es braucht ein balanciertes Nebeneinander und kein gegenseitiges Ausspielen der Mobilitätsträger. Mobilität ist für unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität zentral.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Kommentar

Das ÖV-Netz soll dort, wo es eine Nachfrage gibt, weiter verdichtet und die Frequenz erhöht werden. Zudem darf der ÖV nicht mit Tempo 30 künstlich verlangsamt werden, sondern muss leistungsstark bleiben.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

5G ist eine sichere Technologie, das haben eine Vielzahl von Studien ergeben, die Weiterentwicklung ist entscheidend für das wirtschaftliche Fortkommen des Kantons.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Sicherheit ist ein wichtiges Gut für uns alle.

Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Das aktuelle System hat sich bewährt und es gibt keinen Grund daran nicht festzuhalten.

Bekämpfung Jugendkriminalität

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Kommentar

Polizeipräsenz und Kontrollen wirken präventiv.

Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Der Staat hat die Menschen- und Bürgerrechte zu respektieren und zu schützen und darf sie nur in Ausnahmen und basierend auf einer soliden Rechtsgrundlage einschränken. Es soll jedoch keine Misstrauenskultur entstehen.

Freie Marktwirtschaft

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Gerade die Schweiz zeigt, dass von der freien Marktwirtschaft alle Bürgerinnen und Bürger profitieren und der Wohlstand und die Lebensqualität ständig steigen. Andere Systeme sind immer grandios gescheitert – zum Schaden der Menschen.

Besteuerung Vermögende

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Da dies heute bereits so ist, siehe steuerbares Einkommen Steuern und Vermögen.

Traditionelles Familienmodell

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Das ist weder wissenschaftlich noch empirisch erwiesen. Jede Familie soll frei entscheiden können, wie sie Familie und Beruf organisiert.

Chancen der Digitalisierung

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Die Gesellschaft entwickelt sich weiter und neue Technologien heisst es intelligent zu nutzen. Davon profitieren alle.

Bestrafung Krimineller

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Es braucht beides. Zudem muss die Gesellschaft vor Verbrechen geschützt werden; dabei spielt die Wiedereingliederung eine wichtige Rolle.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Wirksamer Umweltschutz geht nur im Zusammenspiel mit der Wirtschaft und nicht gegen die Wirtschaft. Die Wirtschaft konnte z.B. den CO2-Ausstoss deutlich senken, ohne dass deswegen die Produktivität zurückging. In der Schweiz nimmt der Wohlstand zu, während die Umweltverschmutzung zurückgeht.