Daniel Sigrist

Evangelische Volkspartei (EVP) | 07.05
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Kommentar

Nur mit flankierenden Massnahmen für die Beschäfigung älterer Menschen. Eine Pflicht zur Arbeit nützt nichts, wenn es keine Stellen gibt.

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Elternzeit

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Besser sind Massnahmen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Förderung Kinderbetreuung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Entlastung Sozialhilfekosten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Ausgestaltung muss aber so sein, dass nach wie vor ein Teil Mitverantwortung zählt.

Verschärfung Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es gelten die SKOS-Richtlinien. Das genügt, wenn sie richtig angewendet werden.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Kommentar

Solche Massnahmen führen selten zum korrekten und gewünschten Steuerungeffekt.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Ausbau Psychotherapieangebot

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Einführung Tagesschulen

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Kommentar

Von einer generellen Vorschrift halte ich wenig. Es sollten vom Kanton allenfalls Anreize geschaffen werden, dass die Gemeinden vermehrt solche Angebote bereitgestellt werden.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Förderung Berufsbildung

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Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Kommentar

Er sollte die Integrationsunterstützung aber von der Kooperation abhängig machen, und bei sich nicht integrierenden Personen beim Bund mit Nachdruck deren Abweisung verlangen.

Aufnahme Geflüchteter

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verlängerung Schutzstatus S

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Kommentar

Ich bin nicht gegen Einzelmassnahmen zum Schutz von Menschen, aber einen Aktionsplan finde ich verfehlt.

Verbot genderneutraler Sprache

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Eigenverantwortung bei Pandemien

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Kommentar

Ich habe die angeordneten Massnahmen _mehrheitlich_ für zielführend, angepasst, dem Wissen entsprechend und verhältnismässig empfunden. Im Vergleich zu anderen Staaten hat die Schweiz bei vergleichsweise milderen Massnahmen mehr Schutz von Menschen und materiellen Werten erreicht.

Erhöhung Kulturförderung

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Legalisierung Leihmutterschaft

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Prostitutionsverbot

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Meiner Meinung nach kann sich niemand prostituieren ohne dabei Schaden zu nehmen. Von "freiwilliger" Prostitution kann nur in seltenen Fällen gesprochen werden. Ein Weg wie im "nordischen Modell" vorgezeichnet würde die unter Druck stehenden Frauen nicht kriminalisieren, aber Instrumente schaffen, gegen Zuhälter vorzugehen.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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In der Schweiz erhält der Steuerzahler vergleichsweise viele Leistungen für die bezahlten Steuergelder - wenn wir ehrlich sind, und von Ausnahmen gewisser Gebühren abgesehen. (Das sind genau genommen keine Steuern!) Es scheint mir weiterhin gut, wenn die Steuerlast auf unterschiedliche Steuersubjekte (Private, Firmen, Kapital) verteilt wird.

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Nicht selten sind die Kirchen die Auffangstation für Menschen, die in den Unternehmen nicht mehr genügen. Solange die Wirtschaftlichkeit das grosse Ziel der Unternehmen ist, sollten sie sich nicht den Beiträgen an solche Institutionen entziehen können.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Aber es braucht Überprüfungen des eingesetzten Personals in den verschiedenen Bereichen.

Individualbesteuerung

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Wenn die Steuerpflichtigen ihr Steuersystem individuell wählen könnten, dann hätte der Staat allen Anreiz, beide System absolut vergleichbar zu gestalten.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Im RRB steht: "Der Kanton Zürich als Arbeitgeber will attraktive Arbeitsbedingungen schaffen und erhalten. Deshalb wird dem Personal ein vollständiger Teuerungsausgleich in der Höhe von 3,5% gewährt." Andere Arbeitgeber, die ihre Attraktivität ebenfalls erhalten wollen, sind zur Nachahmung motiviert. Generell besteht beim Teuerungs meines Erachtens Nachholbedarf.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Es gibt leider Jobs, welche keinen Lohn von CHF 4'000 zulassen, weil niemand bereit ist, für das produzierte Gut das nötige Geld zu zahlen. Trotzdem müssen sie von jemandem gemacht werden. Und es gibt Menschen, deren Leistungsfähigkeit auch bei einer Vollzeitstelle nicht ausreicht, das entsprechende Gut zu produzieren. Ein Sozialhilfegesetz, das solche Unzulänglichkeiten bei Working-Poors ausgleichen hilft, erfüllt die Anforderungen einer freien Wirtschaft besser.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Schlicht und einfach, weil das nicht den gesamten Konsum erhöht, sondern nur die Bereitstellungskosten des gleichen Warenangebotes.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Freihandel vermag Vertrauen und Verbundenheit unter den Völkern nicht in dem Ausmass zu schaffen wie es persönliche Begegnungen tun. Freihandel kann nur der Anfang sein von vertrauensbildenden Massnahmen sein, der Friede aber kommt aus den Menschen, die sich verstehen.

Strikte Neutralitätspolitik

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Den Agressor und seine Verbündeten weiterhin gewähren zu lassen, wäre ein Schlag ins Gesicht der schon arg verletzten Ukrainer. Da steht die humanitäre, sich mit den Schwächeren verbündente Schweiz klar vor der sich reservierenden neutralen Schweiz.

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Jetzt, wenn der Preis der Energie endlich in die Bandbreite kommt, die aus Umweltsicht schon lange angebracht gewesen wäre, würde ein Eingriff des Staates gegen hohe Energiepreise total falsche Signale aussenden. Energie ist so wichtig, dass jeder sich selbst überlegen muss, ob er Energie selber produzieren oder sich beteiligen kann. Das ist bei Sonnenenergie am einfachsten, und dann geht es endlich vorwärts hin zu den Energiezielen.

Kontrolle Lohngleichheit

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Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Förderung günstiger Wohnraum

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Es fragt sich doch einfach, ob mit zunehmenden gesetzlichen Vorschriften die vorhandenen Mittel am besten eingesetzt werden. Und wir reden hier von einer riesigen Menge von Mitteln. Gesetze dürfen sich hier nicht als Rohrkrepierer erweisen und umgekehrt weitere Schlupflöcher schaffen. Staatlich gesteuerte Allokationsregeln wirken sich meistens noch weniger optimal aus als was der Markt zu stande bringt. Das spricht nicht gegen Massnahmen zur Missbrauchsbekämpfung.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Das eine tun, das andere nicht lassen. Anreize kosten den Gesetzgeber in der Regel mehr als Verbote. Bei den Verboten ist auf eine lange Übergangszeit zu achten (Bsp Ölheizungen im normalen Zyklus ersetzen).

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Verzicht fossile Energien

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Bau von Windrädern

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Nur an geeigneten Orten: hohes Windaufkommen, fern vom bewohnten Gebiet - da gibt es nicht viele Möglichkeiten. Aber Solarenergie ist einfacher, weniger gefährlich und besser. Anstelle der Windenergie sollte die Forschung in die Speicherung von Energie gefördert werden.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Strengere Tierschutzregeln

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Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Ausbau Langsamverkehr

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Förderung motorisierter Individualverkehr

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Angefangene Netzprojekte sollten aus konzeptionellen Gründen fertiggestellt werden, um den Wert des Netzes zu maximieren. Aber Individualverkehr ist kein Menschenrecht. Er soll jenen zuerst vorbehalten werden, die ihn aus wirtschaftlichen Gründen unverzichtbar brauchen. Und grundsätzlich müssen alle die entstehenden externen Kosten vollumfänglich bezahlen.

Verbot Tempo 30

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Dort wo sie existieren, machen sie wohl Sinn und sind nicht einfach Schikane.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Mit der Zunahme der Bevölkerung sollten die effizienteren Verkehrsmittel zuerst und vor den anderen gefördert werden.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Hier scheint mit Augenmass angezeigt. Eine strotzende Präsenz kann auch provozieren, oder einschüchtern. Es gibt aber zunehmend Respektlosigkeit, die nicht tolerierbar ist. Beim Einsetzen von Staatsgewalt scheint mir immer Vorsicht geboten.

Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Eine Bewilligungspflicht zwingt zum Dialog, was mir bei solchen Vorhaben sinnvoll erscheint.

Bekämpfung Jugendkriminalität

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Aber nicht nur an Grossveranstaltungen, sondern auch an einschlägig bekannten Orten wie Schulen, Treffs. Mit Kontrollen allein geht es aber nicht, da dies (leider für die Sicherheit notwendige) Symptombekämpfung ist. Aufklärung und Prävention auf der anderen Seite wirken auf die Wurzel und nachhaltig.

Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Das kommt sehr auf die Ausgestaltung des Verbotes aus und auf welche Auswertungsmethoden es sich bezieht. Solange dem Rechtsstaat getraut werden kann, besteht bei angemessener Anwendung der Gesichtserkennung keine Gefahr. Sollte er zum Unrechtstaat werden, wären solche Systeme leicht zu missbrauchen zum Nachteil aller.

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Es gibt leider immer wieder Vorfälle, bei denen tatsächlich Unschuldige wie Schuldige verurteilt und behandelt werden. Auch der Rechtstaat handelt nicht fehlerfrei. Es braucht daher auch hier Machtbeschränkungen.

Freie Marktwirtschaft

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Grundsätzlich denke ich, dass aus freien Stücken gefällte Allokationsentscheidungen den grössten Nutzen bringen. Die Freiheit des einen endet in einem Rechtstaat aber dort wo sie beginnt, die Freiheit eines anderen einzuschränken. Leider agieren viele der Reichen und Vermögenden vor allem eigennützig, und suboptimieren so den Profit _für_ _alle_. Unsere Gesetze müssen derart einschränken, dass anderen kein Schaden entsteht. Nicht die Marktwirtschaft soll frei sein, sondern die Menschen.

Besteuerung Vermögende

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Genau, und unser Steuersystem erfüllt diese Anforderung meines Erachtens gut.

Traditionelles Familienmodell

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Ich denke, dass es für das Kind am besten ist, wenn es von liebenden Personen erzogen wird. Das ist bei den Eltern meistens der Fall, aber nicht immer, aus Egoismus oder Unvermögen. Nicht einverstanden bin ich mit der Aussage über das Berufsleben des Elternteils. Viele Elternteile sind zufriedener, wenn sie teilzeitlich ausserhalb des Haushalts arbeiten können. Wenn das klappt, hilft das auch dem Kind und überwiegt die Nachteile einer teilweisen (liebenden) Fremdbetreuung.

Chancen der Digitalisierung

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Grosse Teile unseres Komforts wären ohne Digitalisierung nicht möglich. Die Elektrizität ist unsere Helferin in tausend Dingen des Alltags. Die grösste Gefahr scheint mir aber gerade deshalb unsere Abhängigkeit zu sein. Wer die Macht hat, diese auszunützen, beherrscht die moderne Gesellschaft. Und da liegen die Risiken, die es in Schach zu halten gilt. Wie wärs mit einem Schachcomputer? [Ironiesmile]

Bestrafung Krimineller

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Die Ausübung von Gewalt führt meistens zu Gegengewalt. Auch Bestrafung ist eine Form von Gewalt. Wenn die Heilung nicht durch Reifung und zunehmendes Verständnis unserer auf friedvoller Konfliktlösung basierende Gesellschaft kommt, dann wird das Problem nicht an der Wurzel behandelt. Ein sich rächender Bestrafter tut meist Schlimmeres als vorher. Daher halte ich Wiedereingliederung für wichtiger als Bestrafung.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Es war nicht immer so, aber heute ist der Mensch im Stande, das ökologische System, in dem er selbst lebt, so stark zu stören, dass es kollabieren kann. Allerdings sehen oder verstehen es nicht alle so und einige glauben nach wie vor, der Umwelt alles abverlangen zu können. Deshalb braucht es Gesetze für den Umweltschutz. Aber vor allem braucht es die Einsicht, dass wir nur 1 Erde und viele Kinder haben.

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