Marc-André Beck

FDP.Die Liberalen | 03.05
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Das Rentenalter muss an die demographische Entwicklung des Landes angepasst werden und eine erhöhte Flexibilität haben. 1948 lebten die Bezüger noch 12 Jahre nach der Pensionierung, heute wird die AHV im Schnitt 24 Jahren lang bezogen. 1948 gab es 6,5 Beitragszahler pro AHV-Rentner, heute sind es noch 3,5.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Familien, die finanzielle Unterstützung benötigen, erhalten diese auch (KK-Prämienverbilligungen, Subventionen für Kinderbetreuung und schulische Angebote, Sozialhilfe etc.)

Ausbau Elternzeit

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Ich befürworte eine nicht diskriminierende Elternzeit, die es den Eltern ermöglicht die Elternzeit selbständig aufzuteilen. Es ist für beide Eltern wichtig eine starke emotionale Bindung mit dem Kind aufzubauen, wenn es klein ist. Ich befürworte aber keinen weiteren Ausbau. Eine Schwangerschaft ist planbar. Es besteht die Möglichkeit in dieser Zeit Urlaub zu beziehen und dafür Geld zu sparen.

Förderung Kinderbetreuung

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Das Schulsystem ist staatlich verordnet und nicht frei wählbar. Somit greift der Staat in die Lebensplanung jedes Individuums ein und definiert ein grosser Teil des Tagesablaufs des Bürgers. Um die individuell frei gestaltbare Lebensplanung wieder zu ermöglichen, soll die schulergänzende Betreuung ausgebaut werden.

Entlastung Sozialhilfekosten

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Mit dem Ressourcenausgleich sowie dem Lastenausgleich bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV und den Heimkosten (KJG) sind die finanziellen Lasten bereits solidarisch verteilt.

Verschärfung Sozialhilfe

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Jeder Bewohner des Kantons soll auch im Notfall ein würdiges Leben führen können. Aber es soll sich um ein Anstossen in die Selbständigkeit sein. Jeder Bürger ist für sein Schicksal selber verantwortlich. Bei nicht kooperativen Personen braucht es aber eine grundsätzliche Verschärfung.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Die ambulante Versorgung von nicht dringlichen Fällen soll über Hausarzt- oder Gruppenpraxen oder Telemedizinische Angebote erfolgen. Der Spitalnotfall ist für Bagatellfälle viel zu teuer.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Ausbau Psychotherapieangebot

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Der Versorgungsbericht der Gesundheitsdirektion hat gezeigt, dass das Angebot im Kanton Zürich ausgebaut werden muss. Mit der Verabschiedung der Spitalliste 2023 wurde diesem Versorgungsengpass Rechnung getragen.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Die Arbeitsbedingungen sollen von den Arbeitgebern, den Sozialpartnern und den Arbeitnehmern zusammen ausgehandelt werden, staatliche Eingriffe sind zu vermeiden. Des Weiteren wird die Umsetzung der Pflegeinitiative auf Bundesebene in diesem Bereich die Arbeitsbedingungen weiterentwickeln. Der Staat soll keine Vorgaben machen, die zu noch höheren Gesundheitskosten führen.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Wenn Kinder in einer Regelklasse keine Chance haben, unter Einsatz vertretbarer Ressourcen einen adäquaten Lernerfolg zu erzielen oder den Lernerfolg der Mitschüler stört, soll eine teilweise oder völlige Separation von der Regelklasse möglich sein.

Einführung Tagesschulen

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Tagesschulen und Tagesstrukturen sind ein wichtiges Mittel, um die Vereinbarkeit von Familie und Arbeitsmarkt sicherzustellen; zudem haben sie eine starke Integrationswirkung.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Das bestehende Angebot an Förderung reicht aus, die Lehr- und Förderpersonen müssen von den zu hohen bürokratischen Aufgaben entlastet werden, damit sie mehr Zeit für die Arbeit mit den SchülerInnen haben.

Förderung Berufsbildung

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Die Fachkräfteknappheit fordert finanzielle Mittel, da die Berufsbildungswege vielfältig und attraktiv gestaltet werden müssen.

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Aufnahme Geflüchteter

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Flüchtlingspolitik ist eine nationale Angelegenheit.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Verlängerung Schutzstatus S

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Grundsätzlich muss der Umgang mit Drogen neu gedacht werden. Ziel der staatlichen Anstrengungen muss es sein, die gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Schäden zu minimieren. Die organisierte Kriminalität muss bekämpft werden. Dafür braucht es einen regulierten Drogenmarkt und klare Rahmenbedingungen. Die Anbieter müssten staatlich zertifiziert werden, der Verkauf an unter 18-Jährige müsste untersagt, Werbung verboten bleiben, und es braucht stärkere Anstrengungen in der Prävention.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Die aktuellen Instrumente genügen. Diskriminierung muss in jeder Form bekämpft werden.

Verbot genderneutraler Sprache

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Eigenverantwortung bei Pandemien

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Staatliche Eingriffe sind nur als Ultima Ratio anzuwenden und müssen hohe Anwendungshürden erfüllen.

Erhöhung Kulturförderung

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Legalisierung Leihmutterschaft

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Der Entscheid als Leihmutter tätig sein, liegt in der vollen Eigenverantwortung eines mündigen Bürgers. Der Staat muss hier keine Vorschriften machen.

Prostitutionsverbot

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Ziel muss sein, die Situation der Sexarbeiter zu verbessern und nicht sie in die Illegalität zu drängen. Der Menschenhandel muss konsequent bekämpft werden.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Kirche und Staat sollen getrennt werden. Unternehmen sollen wie Privatpersonen selbst entscheiden können, ob und welche soziale Arbeit sie finanziell unterstützen wollen.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Das Stellenwachstum muss auf das Bevölkerungswachstum begrenzt werden. Durch Digitalisierung sollen Ressourcen wieder frei werden und in der Privatwirtschaft tätig sein.

Individualbesteuerung

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Die steuerliche Bevorzugung einzelner Lebensformen soll beendet werden.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Die Staatsangestellten sollen nicht mehr als den durchschnittlich in der Schweiz gezahlten Teuerungsausgleich erhalten (2.2.%).

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Die Löhne sollen über den Arbeitsmarkt und durch die Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeber) festgelegt werden.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Wir sollten die bilateralen Verträge weiterentwickeln.

Strikte Neutralitätspolitik

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Das Schweizer Neutralitätsverständnis basiert auf zwei Pfeilern: Dem Neutralitätsrecht und der Neutralitätspolitik. Das Neutralitätsrecht besagt, dass die Schweiz nicht an einem Krieg teilnimmt, ihr Staatsgebiet zu schützen hat und Kriegsparteien gleich zu behandeln sind. Bei eklatanten Verletzungen des Völkerrechts, der Souveränität und der territorialen Integrität eines Landes muss die Schweiz klar Position beziehen. Sie muss die Sanktionen der UNO, der OSZE sowie ihrer wichtigsten Handelspart

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Wir brauchen einen möglichst freier Strommarkt mit guten Rahmenbedingungen. Es ist wichtig, dass die Schweiz rasch die heimische Energieproduktion ausbaut. Das ist das wirksamste Mittel gegen hohe Strompreise

Kontrolle Lohngleichheit

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Es ist klar, dass für gleiche Leistung, gleicher Lohn bezahlt werden muss. Aber strengere Kontrollen verursachen nur noch mehr Bürokratie. Die Lohnungleichheit kann vor allem durch neue Rollenbilder bekämpft werden und ist eine Generationenarbeit.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Wir haben nur einmal eine Erde und müssen unseren Kindern diese so intakt wie möglich hinterlassen.

Förderung günstiger Wohnraum

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Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Eine Öl- oder Gasheizung soll, wenn es technisch machbar und ökonomisch sinnvoll ist, durch alternative Heizsysteme ersetzt werden.

Verzicht fossile Energien

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Wenn immer möglich, sollen fossile Energieträge bis zu diesem Zeitpunkt ersetzt werden. Dort, wo das nicht möglich ist, soll der CO2-Ausstoss kompensiert werden.

Bau von Windrädern

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Dort, wo mit vernünftigem Verhältnis von Aufwand und Wirkung Energie aus Windkraft gewonnen werden kann, soll das getan werden.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Strengere Tierschutzregeln

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Die heutige Gesetzgebung genügt, muss aber konsequent umgesetzt werden.

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Die ländlichen Gemeinden müssen durch «smarte» (z.B. On-Demand) Angebote angeschlossen werden. Dank der Digitalisierung können heute viele Dienstleistungen online erbracht werden und es braucht deshalb keine physische Präsenz mehr.

Ausbau Langsamverkehr

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Es braucht ein gutes Nebeineinander aller Verkehrsträger für wirtschaftliche Effizienz und eine möglichst hohe Lebensqualität aller Bewohner.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Punktuell sollen Engpässe beseitigt werden. Aber wir müssen smarte neue Technologien nutzen, um den Verkehr zu verringern und die Lebensqualität zu steigern.

Verbot Tempo 30

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Förderung öffentlicher Verkehr

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Man sollte die Kosten der einzelnen Verkehrsträger (auch die externen Kosten) gemäss dem Verursacherprinzip verrechnen. Subventionen sind zu vermeiden, da sie Fehlanreize schaffen und fast nicht mehr abzuschaffen sind.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bekämpfung Jugendkriminalität

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Prävention funktioniert aber nur mit Begleitmassnahmen. Jugendarbeit muss an den Wohnorten in der Agglomeration und den Gemeinden ansetzen, wo die Jugendlichen Zeit individuell gestalten können. Die Stadt Zürich soll damit auch von ihrer Zentrumsfunktion entlastet werden.

Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Die Persönlichkeitsrechte sind hoch zu gewichten und dürfen nur in Ausnahmen und nur aufgrund gesetzlicher Grundlagen verletzt werden.

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Traditionelles Familienmodell

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Kommentar

Für diese Aussage gibt es keine wissenschaftliche Grundlage. Im Gegenteil entwickelt sich ein Kind besser, das regel- und gleichmässigen Zugang zu beiden Elternteilen hat. Dies während und nach der Beziehung der Eltern. Der Staat soll sich grundsätzlich nicht in Familienangelegenheiten einmischen. Er soll alleine feststellen, dass die Kinder zwei Elternteile haben und somit sicherstellen, dass dies auch zu gleichen Teilen nach der Trennung so bleibt.

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Die Gesellschaft muss vor Verbrecher geschützt werden. Das Ziel jeder Zwangsmassnahme muss aber eine gesellschaftliche Wiedereingliederung sein.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Wirksamer Umweltschutz geht nur im Zusammenspiel mit der Wirtschaft und nicht gegen die Wirtschaft. In der Schweiz nimmt der Wohlstand zu, während die Umweltverschmutzung zurückgeht. Die Schweiz muss sich bei neuen, umweltschonenden Technologien vorne positionieren, da dies langfristig ein wirtschaftlicher Vorteil ist.

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