Jan Schellenberg

Sozialdemokratische Partei (SP) | 02.13
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zentral sind aber die Stärkung der Kaufkraft, der AHV und einer echten Pensionskassenreform

Ausbau Elternzeit

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Ein sozialdemokratisches Kernanliegen

Förderung Kinderbetreuung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Entlastung Sozialhilfekosten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verschärfung Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Winterthur hat gezeigt: es braucht engere Begleituung und Betreuung, nicht Ausgrenzung

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Der Selbstkostenanteil ist in der Schweiz schon sehr hoch.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Psychotherapieangebot

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Inklusive Präventionsbemühungen sind hier grosse Investitionen nötig.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Altes Anliegen, nun in den letzten Jahren sichtbare Folgen verfehlter ökonomisierter Gesunheitspolitik.

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Aber nur wenn kleinere Klassen sowie bessere Fachunterstützung etabliert sind.

Einführung Tagesschulen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Kinder brauchen glückliche und erfolgreiche Entwicklungen, auch in der Schule

Förderung Berufsbildung

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Ja, da viele Herausforderungen anstehen (neue Berufe, Digitalisierung, Oeffnung auf alle Geschlechter etc)

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Inklusion statt Stigmatisierung

Aufnahme Geflüchteter

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Gezielte Aufnahme vulnerabler Gruppen

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Ja, da sie dann erfolgreiche Inklusion erleben und wir voneinader profitieren.

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Sozialhilfe beziehen darf nicht kriminalisiert bleiben.

Verlängerung Schutzstatus S

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Die SP hat ein grossartiges Papier zur Europapolitik am Parteitag 2022 verfasst, das auf Zusammenarbeit basiert.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Innerhalb einer klar umrissenen Strategie mit definierten Grenzen ja.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verbot genderneutraler Sprache

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Sprache ist beweglich.

Eigenverantwortung bei Pandemien

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Das Epidemiegesetz war und bleibt wichtig.

Erhöhung Kulturförderung

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Da Kultur keine Nebensache ist.

Legalisierung Leihmutterschaft

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Rechtliche Diskriminierungen müssen im Sinne des Kindeswohles beseitigt werden. Die Leitplanken zur Leihmutterschaft müssen im gesellschaftlichen Konsens angepasst werden.

Prostitutionsverbot

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Befürworte das Verbot des Kaufs sexueller Dienstleistungen, aber Entkriminalisierung der anbietenden Personen (N, S, F, IRL, ISL, CAN)

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Die Steuerbelastung ist im internationalen Vergleich moderat, muss aber sozial besser abgefedert werden.

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja

Individualbesteuerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Gemäss unserer Initiative "Ein Lohn zum Leben"

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Konsum nicht über Arbeitsbedingungen stellen

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Neue Assoziierung mit der EU muss die Personenfreizügigkeit weiterhin beinhalten.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Solidarität hier ist für ganz Europa ausschlaggebend.

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Der teillieberalisierte Strommarkt hat versagt.

Kontrolle Lohngleichheit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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In Abprache mit den Betroffenen.

Förderung günstiger Wohnraum

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Vorkaufsrecht, Baurecht...

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Es braucht auch gesetzliche Leitplanken.

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verzicht fossile Energien

Nein Eher nein Eher ja Ja
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CO2-neutral ja, weitestgehender Umbau und Verzicht.

Bau von Windrädern

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Ja, siehe Gesamtplan RR M. Neukomm

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Strengere Tierschutzregeln

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Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Einfacheres Umsteigen, Ticketing etc.

Ausbau Langsamverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Positiv für den MIV sind auch Elektrifizierung, Geschwindigkeitsanpassungen etc.

Verbot Tempo 30

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung öffentlicher Verkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bekämpfung Jugendkriminalität

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Verbot automatisierte Gesichtserkennung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Traditionelles Familienmodell

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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