Selina Rahel Frey

Grünliberale (glp) | 04.05
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Die Lebensqualität im Alter bzw die Gesundheit im Alter ist im Durchschnitt viel besser als früher und viele Lebensstationen wie Familie etc. haben sich nach hinten verschoben. Da Arbeit uns ja auch Erfüllung gibt, finde ich es besser länger zu arbeiten als Beiträge umso stärker zu erhöhen oder Renten umso stärker zu kürzen.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Es ist wichtig Familien mit tiefem Einkommen zu unterstützen, dazu gibt es allerdings verschiedene Mittel. Ein bezahlbares Kinderbetreuungssystem kommt zum Beispiel mehr Familien zu Gute und setzt positive Anreize, weil es beiden Partnern ermöglicht berufstätig zu sein.

Ausbau Elternzeit

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Ich sehe die Elternzeit als zentraler Faktor um die Gleichberechtigung der Geschlechter zu fördern, umso mehr dass es keinen Unterschied zwischen Frau und Mann im Berufsalltag gibt umso fairer wird dieser für alle beteiligten. 14 Wochen pro Elternteil auf nationaler Ebene ist der GLP eine Herzensangelegenheit. Diese Begehren soll rasch und auf Sicht der Finanzierung auf nationaler Ebene umgesetzt werden, da es auf kantonaler alleine weniger effektiv ist und Fehlanreize hervorrufen kann.

Förderung Kinderbetreuung

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Die GLP konnte bereits einiges bewegen und setzt sich auch weiterhin ein z.B. im Bereich Betreuungsgutscheine. Denn so kann man auch sicherstellen, dass man auch bei den Kitas bemüht bleibt die Qualität hochzuhalten (man kann selber aussuchen in welche Kita man geht).

Entlastung Sozialhilfekosten

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Es braucht einen horizontalen Ausgleich unter den Gemeinden z.B. via Solidaritätsfond, aber nicht via Finanzausgleich. Denn der Kanton beteiligt sich bereits substantiell an den Soziallasten sowie den Ergänzungsleistungen. Also nein zum Weg über den Finanzausgleich aber ja zu Lösungen wie Schaffung eines Solidaritätsfonds.

Verschärfung Sozialhilfe

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Es ist zwar wichtig, dass Sozialhilfe gerecht und mit dem Ziel zur erneuten Erreichung der eigenen Unabhängigkeit verteilt und aufgebaut werden sollte, ich sehe aber im Moment kein Defizit im Sozialhilfegesetz und sehe darum auch keinen Mehrwert in einer Verschärfung. Sozialhilfebedürfnisse können auch aus struktureller Benachteiligung kommen und ein soziales Auffangnetz ist wichtig und eine Stärke im Schweizer System.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Das Gesundheitssystem ist stark belastet, finanziell aber auch in Anbetracht an die Arbeitsbedingungen für das Personal. Es hat sich gezeigt, dass sich immer mehr Personen direkt an die Notaufnahme wenden, ohne über die Triage der Hausärztin zu gehen. Eine spitalambulante Behandlung ist aber doppelt so teuer und das Personal überlastet. Darum würde eine Zusatzgebühr hier lenkende Anreize setzen, wichtig ist aber die Ausgestaltung, um zu verhindern unbewusst Fehlanreize zu setzen.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Auch hier ziehe ich eine Lösung auf nationaler Ebene einer kantonalen vor. Sollte diese jedoch scheitern, kann eine kantonale Lösung sinnvoll sein. Zentral ist es aber auch bei der Kostenursache aktiv zu werden und das Gesundheitswesen ganzheitlich an die neuen Gegebenheiten anzupassen.

Ausbau Psychotherapieangebot

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Kürzere Wartezeiten sind wichtig und aktuell gibt es eine viel grössere Anfrage als ein Angebot. Es ist aber auch wichtig das so anzupacken, dass man auch wieder reduzieren kann wenn die Nachfrage zurückgeht. Es soll nicht auf Vorrat ausgebaut werden, da die Gesundheitskosten schon sehr hoch sind.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Ich denke dass vor allem die Arbeitszeiten und Arbeitsmodelle belastend sind. Die Tarife sind zu tief darum kann der Betreuungsschlüssel nicht angepasst werden. Allerdings werden sich so auch die Kosten wieder zusätzlich erhöhen und man muss gleichzeitig an anderen Orten Reformen vornehmen um sicherzustellen, dass die Spitäler etc weiterhin funktionieren und die Kosten für die Prämienzahlerinnen nicht explodieren.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Integration ist wünschenswert, die Rahmenbedingungen müssen aber auch so stimmen, dass man diesen Kindern und dem regulären Unterricht gerecht werden kann.

Einführung Tagesschulen

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Wichtig ist, dass man überall Zugang zu Schulen mit Betreuungsangebot hat. Wenn das jedoch gegeben ist und es kleinere Zusatzschulen ohne gibt, soll es da auch Spielraum geben können. Wichtig ist dass man allen ermöglicht die strukturellen Voraussetzung für eine bessere Gleichstellung vorfinden zu können.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Bildung ist ein Grundpfeiler für Chancengerechtigkeit. Eine Stärkung der Volksschule ist für mich aber noch wichtiger als beispielsweise die Auslagerung an private Institutionen mit Nachhilfegutscheinen.

Förderung Berufsbildung

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Der aktuelle Fachkräftemangel zeigt an, dass Bedarf besteht und ich bin stolz auf das duale Bildungssystem der Schweiz. Es ist aber natürlich auch wichtig zu beurteilen wo und für was genau.

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Die Unterstützung von AusländerInnen bei der Integration ist wichtig, es gibt allerdings bereits viele Angebote auch im Rahmen des KIP und speziell auf Gemeindeebene kann man besser steuern wo Zusatzbedarf besteht.

Aufnahme Geflüchteter

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In der aktuellen Situation unterstütze ich dass der Kanton Zürich mehr Personen aufnimmt, allerdings müssen dazu erst die Strukturen geschaffen werden, denn aktuell ist die Kapazität ausgeschöpft. Ausserdem ist das Flüchtlingskontingent national geregelt.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Verlängerung Schutzstatus S

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Weiche Drogen wie Cannabis sollen unter Berücksichtigung des Jugendschutzes und unter Besteuerung wie Alkohol und Tabak legalisiert werden.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Diskriminierung soll in keiner Form toleriert werden. Natürlich muss man die Schritte des Aktionsplans im Detail kennen um abschließend darüber urteilen zu können.

Verbot genderneutraler Sprache

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Eigenverantwortung bei Pandemien

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Eigenverantwortung ist richtig und wichtig, allerdings gibt es Situationen wo angemessene Einschränkungen im Sinne des Gemeinwohls wichtig sind.

Erhöhung Kulturförderung

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Kultur ist ein wichtiger Teil unseres Seins und fördernswert. Ich bin allerdings der Meinung, dass die Kulturförderung aktuell im Kanton Zürich gut ist und wenn Zusatzbedarf besteht wie z.B. als Resultat aus der Pandemie, den Weg in die Umsetzung findet, ohne dass man im Giesskannenprinzip generell erhöht.

Legalisierung Leihmutterschaft

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Eine Legalisierung der nichtkommerziellen Leihmutterschaft finde ich sinnvoll. Es ist allerdings wichtig, dass nicht die Grenzen zur kommerziellen Leihmutterschaft geöffnet werden und Frauen in prekären Lebenssituationen ausgebeutet werden.

Prostitutionsverbot

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Dieses Vorgehen greift zu kurz, weil es nur zur Folge hätte, dass sich das Gewerbe im illegalen Status weiterhin hält und die Situation der Sexarbeitenden noch schlechter wird. Das heisst aber nicht das Prostitution banalisiert werden sollte.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Der Personalbestand des Kantons soll kritisch hinterfragt werden, aber der Stellenplan soll auch an die Projekte und den Ausgabenplan gebunden sein. Es muss also differenziert entschieden werden wo es aus welchen Gründen mehr oder weniger Personal benötigt um die gesetzten Ziele zu erreichen.

Individualbesteuerung

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Extrem wichtig und richtig. Speziell auch in Angesicht der Gleichberechtigung und im Kampf gegen den Fachkräftemangel.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Das Bundespersonal erhält 2.5% und in der Privatwirtschaft ist im Schnitt 2.2.% üblich. Es soll kein unfairer Wettbewerbsvorteil auf staatlicher Seite geschaffen werden, speziell in Zeiten des Fachkräftemangels.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Ich unterstütze faire Entlohnung aber denke nicht dass ein starrer Mindestlohn besser funktioniert als die aktuellen Gesamtarbeitsverträge die auf Branchen und Regionen zugeschnitten sind. Ausserdem ist der Mindestlohn unter Umständen sogar kontraproduktiv bei Niedriglöhnen weil er zu das Problem der Working Poor nicht löst und durch die Situation der Doppelverdienerhaushalte zu wenig berücksichtigt.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Solange die Umsetzung sicherstellt, dass es unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetztes erfolgt und die Entlöhnung zu "aussergewöhnlichen " Zeiten angepasst ist, macht es meiner Meinung nach Sinn, hier mit dem Online und Bestellhandel gleichzuziehen, wo erwünscht.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Strikte Neutralitätspolitik

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Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Kontrolle Lohngleichheit

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Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Förderung günstiger Wohnraum

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Hier ist es wichtig zwischen städtischer und ländlichen Gebieten zu unterscheiden und die Gemeindeebene mit einzubeziehen, sowie zu berücksichtigen, was aktuell bereits in der Umsetzung ist.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Wo immer möglich soll auf Anreize und Zielvereinbarungen gesetzt werden, allerdings funktioniert das heute bereits nicht ausreichend um die nötige Umsetzungsgeschwindigkeit sicherzustellen, darum sollen im Einzelfall auch Verbote/Gebote im allgemein übergeordneten Interesse möglich sein.

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Verzicht fossile Energien

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Bau von Windrädern

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Windenergie ist wichtig zur Ergänzung der Solarenergie im Winter.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Ein Energiemix ist wichtig und man muss jetzt eine breite Basis an erneuerbaren Energiequellen rasch nutzbar machen. Die langfristigen Gefahren bzw. Nachteile aus den atomaren Abfällen sollen nicht an die nächsten Generationen weitergegeben werden.

Strengere Tierschutzregeln

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Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Ausbau Langsamverkehr

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Förderung motorisierter Individualverkehr

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Verbot Tempo 30

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Es soll möglich sein, wenn die lokalen Gegebenheiten es erfordern.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Wichtig für den Wirtschaftsstandort Zürich.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bekämpfung Jugendkriminalität

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Prävention hat sich als effektiver gezeigt als Kontrollen.

Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Die Nutzung solcher Software soll nur unter klaren gesetzlichen Grundlagen und in Ausnahmefällen möglich sein. Ich bin also nicht für ein generelles Verbot aber für einen sehr konservativen, kontrollierten und zweckgebundenen Einsatz.

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Dies ist heute bereits der Fall. Es soll aber nicht soweit gehen, dass Leistung sich nicht mehr lohnt. (Wohlwissend dass Leistung alleine nicht den Vermögensstatus regelt).

Traditionelles Familienmodell

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Für Kinder ist wichtig, geliebt und geschätzt zu werden. Das hat nichts mit dem Betreuungsmodell zu tun.

Chancen der Digitalisierung

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Es gibt Risiken und die muss man berücksichtigen. Nichts desto trotz überwiegen die Chancen bei richtigem Umgang. Man kann nie Chancen wahrnehmen ohne auch ein gewisses Risiko einzugehen, wichtig ist dass es kontrolliert/abgewogen ist.

Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Klimaschutz ist auch im Interesse der Wirtschaft und die Wirtschaft kann viel dazu beitragen im Umweltschutz rascher Ziele zu erreichen (wichtiger Hebel).

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