Julián Rodriguez
Sozialdemokratische Partei | 06.04 | Bisher | Gewählt
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Biel den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll sich die Stadt Biel beim Kanton für eine Erhöhung der Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Ausbau Kinderdrittbetreuung
Soll das Angebot im Bereich der Kinderdrittbetreuung in der Stadt Biel ausgebaut werden (Erhöhung der Krippenplätze, Verlängerung der Öffnungszeiten von Tagesschulen, usw.)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Schule & Bildung
Einführung Ganztagesschulen
Befürworten Sie die Einführung von Ganztagesschulen in der ganzen Stadt (an allen Schulen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Ausbau Filière Bilingue
Sollen mehr Schulen in Biel die Filière Bilingue (FiBi) anbieten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Obligatorische Frühförderung
Soll die Stadt für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, von der Stadt finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Auch wenn ich mir nicht sicher bin, ob hier Zwang angebracht ist, helfen solche Kurse den Kindern enorm, gleichen die Bildungschancen an, entlasten die Lehrkräfte im späteren Verlauf und helfen auch den Eltern sich im Schulsystem zurechtzufinden und andere Familien aus der Umgebung kennenzulernen.
Migration & Integration
Intergrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt Biel Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Z.b. bei der Anerkennung ihrer ausländischen Ausbildungen.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen im Kanton Bern Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht in den Gemeinden erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Minimale Unterstützung Asylsuchende
Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden auf ein Minimum reduziert wird (z.B. Verzicht auf Kostenübernahme für Weiterbildungsprogramme)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Reduktion Kulturausgaben
Soll die Stadt die Kulturausgaben reduzieren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der fehlende Teuerungsausgleich der letzten Legislaturen waren Kürzung genug!
Zweisprachige Plakate
Werbetreibende müssen in Biel neu Plakate in deutscher und französischer Sprache aufhängen. Begrüssen Sie diesen Entscheid?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Längere Gastroöffnungszeiten
Sollen Gastrobetriebe über die Sommermonate weiterhin länger öffnen dürfen in der Nacht?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhungen
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es wird leider nicht vermeidbar sein, wenn wir nicht eine komplett Marode Infrastruktur der nächsten Generation übergeben wollen. Und auch wenn es natürlich schmerzen wird, ist das viel gerechter, als Gebühren zu erhöhen, der andere Massnahmen, welche die ärmeren Schichten stärker treffen.
Einführung Schuldenbremse
Soll die Stadt Biel zusätzlich zu den kantonalen Bestimmungen über den Ausgleich der Gemeindefinanzen (Gemeindegesetz) eine kommunale Schuldenbremse einführen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie in Biel die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes (brutto 23.80 Franken pro Stunde)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Raumplanung
Begegnungszone Unterer Quai
Soll am Unteren Quai nicht nur saniert werden, sondern auch eine Begegnungszone entstehen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist schliesslich auch was die Bevölkerung im partizipativen Prozess gewünscht hat.
Verkehrsfreie Bahnhofstrasse
Soll die Bahnhofstrasse zwischen Bahnhof und Guisanplatz verkehrsfrei werden (motorisierter Individualverkehr)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die ist ja für den öV und Taxis reserviert, aber vermutlich ist hier die Aarbergstrasse gemeint.
Umnutzung Bahnhofsgebiet
Befürworten Sie eine Umnutzung des Gebietes rund um den Bahnhof und Richtung Nidau/See mit Fokus auf den Fussverkehr?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Erhalt Spitalzentrum
Sollen bei einem Umzug des Spitals ins Brüggmoos die aktuellen Gebäude des Spitalzentrums umgenutzt und erhalten bleiben (z.B. Wohnraum, Zwischennutzungen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aus Umweltschutz sollten Gebäude wenn immer möglich erhalten bleiben. Ich sehe aber auch, dass ein Spital ein sehr spezielles Layout hat und vielleicht nicht für jede Nutzung geeignet ist. Versuchen wollen wir dies unbedingt, versprechen können wir es nicht. Ich fände auch Gemeinnütziger Wohnraum eine interessante Nutzung des Areals.
Umwelt & Energie
Verschärfung Energievorschriften
Sollte die Stadt Biel die Energievorschriften bei Bauprojekten weiter verschärfen (z.B. strengere Vorschriften bzgl. Energieeffizienz von Neubauten oder Pflicht zur Installation von Solar-/Photovoltaikanlagen bei Neubauten)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Biodiversitäts-Initiative
Befürworten Sie die Biodiversitäts-Initiative, die Bund und Kantone dazu verpflichtet, die erforderlichen Flächen sowie mehr finanzielle Mittel bereitzustellen, um den Biodiversitätsverlust zu stoppen? (Eidg. Abst. vom Sept. 24)
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das versucht die Welt seit mindestens einem halben Jahrhundert und wir kommen viel zu langsam voran.
Verkehr
ÖV-Offensive
Soll die Stadt mit einer ÖV-Offensive einen Ausbau der Bus- und S-Bahnlinien vorantreiben (z.B. zusätzliche Bahnhaltestellen, Verdichtung des Fahrplans)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Reduktion Strassenfläche
Eine Volksinitiative fordert, dass in Biel innert zehn Jahren die Strassenfläche jährlich um ein Prozent zu gunsten von ÖV, Velo, Fussverkehr und Grünflächen reduziert wird. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Begegnungs- und Tempo-30-Zonen
Sollen im Stadtzentrum und in den Aussenquartieren vermehrt Begegnungszonen (Tempo 20) und Tempo 30-Zonen eingerichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Reduktion Parkfelder
Die Stadt Biel will Parkfelder reduzieren um mehr Grünflächen zu schaffen, befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kurzzeit-Gratisparkieren Parkhäuser
Soll in Bieler Parkhäusern das Parkieren während den ersten 30 Minuten kostenlos sein?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der Anreiz wäre der falsche. Eigentlich müsste man mit gutem öV und Park & Ride-Angeboten die Menschen dazu bringen, ihr Auto gar nicht erst in die Innenstadt zu bringen, da hat es nicht genug Platz für alle Autos. Ich finde aber, dass die Parkhäuser für Anwohnende erschwinglicher sein sollten, damit wir mehr Oberflächenparkplätze abschaffen können.
Politisches System & Digitalisierung
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Auch wenn die Vorteile von 5G gegenüber 4G nur gering sind und wir deshalb nicht ohne Rücksicht auf die Mobilfunkkosten investieren sollten.
Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine verstärkte Polizeipräsenz im Bieler Stadtzentrum (Tag und Nacht)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Einführung Bettelverbot
Soll die Stadt Biel ein generelles Bettelverbot einführen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Ausgehverbot Jugendliche
Sollte in der Stadt Biel ein nächtliches Ausgehverbot für Jugendliche unter 14 Jahren eingeführt werden, so wie es andere Städte/Gemeinden (bspw. Studen BE) planen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Haltestellen, Schulen, usw.) in der Stadt Biel begrüssen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Wertehaltungen
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Kommentar
Bestrafung bringt nur Stigmatisierung, Kosten und Wiederholungstäter hervor. Wiedereingliederung macht die Gesellschaft sicherer.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Freie Marktwirtschaft führt unweigerlich zu Ungleichheit, Monopolen und damit auch zu einem ineffizienten Markt, der sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Kommentar
Was ist wichtiger: Leben retten, oder eine höhere Zahl in der E-Banking-App? Das man diese Frage überhaupt stellen muss...
Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Kommentar
Wenn der Grossteil der Menschen von Lohn zu Lohn überleben, währenddem ein paar wenige so viel Reichtum anhäufen, dass sie ganze Länder erpressen können, dann verstehe ich, dass aktuell so viele Menschen den Glauben an die Demokratie verlieren.
Kommentar
Leider haben die Kantone die Integrative Schule als Chance gesehen, weniger für Bildung auszugeben und stellen viel zu wenig Personal an. Ich verstehe, dass Lehrkräfte diese Mehrfachbelastung nicht länger tragbar finden. Aber im Grundsatz unterstütze ich die Integrative Schule, weil es die Stigmatisierung und Isolation von Menschen mit besonderen Bedürfnissen senkt und deren Integration in die Gesellschaft fördert.