Elif Cakar
Grüne Binningen | 7.09
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll Binningen das altersgerechte Wohnen (Alterswohnungen, Grunddienstleistungen etc.) finanziell unterstützen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Betrug und Missbrauch dürfen nicht toleriert werden. In schwerwiegenden Verdachtsfällen können Detektive eingesetzt werden, jedoch sollte nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Finanzierung der Sozialdetektive auch von der Gemeinde getragen werden muss.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Gemeinde das Betreuungsangebot für Kinder stärker finanziell unterstützen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft, und es ist mein Wunsch, dass ihnen bei der Erziehung und Bildung ein vielfältiges Angebot zur Verfügung steht. Frauen leisten einen bedeutenden Beitrag für ihre Kinder und Familienmitglieder. Damit Frauen weiterhin im Arbeitsmarkt aktiv bleiben können, ist eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung von groser Relevanz.
Förderung Kinderfreundlichkeit
Soll Binningen Massnahmen ergreifen, um die Kinderfreundlichkeit zu verbessern (z.B. Ausbau Spielplatzinfrastruktur, Einbezug Kinder in Planung, Anstreben Unicef-Label)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Schule & Bildung
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich Binningen stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die gegenwärtige Realität, in der das Einkommen, Bildungsniveau und die Herkunft der Eltern massgeblich das Bildungsniveau der Kinder beeinflussen, ist problematisch. Massnahmen, die es einem Kind ermöglichen, sich entsprechend seiner individuellen Kompetenzen zu entwickeln, sind sinnvoll und tragen sowohl zum Wohl der Gesellschaft als auch der Wirtschaft bei.
Stärkerer Fokus Grundlagenfächer
Soll in Primarschulen ein stärkerer Fokus auf Grundlagenfächer (Mathematik/Deutsch) gelegt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Grundlagenfächer spielen eine entscheidende Rolle in Schulen, da sie die Basis für eine umfassende Bildung bilden und als Grundlage für weiterführende Lerninhalte dienen können.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das übergeordnete Ziel sollte sein, dass alle Kinder möglichst in regulären Klassen integriert werden. Gleichzeitig wird es jedoch immer einen Bedarf für separaten Unterricht geben. Wenn es für ein Kind im separaten Rahmen vorteilhafter ist, um die Bildungsziele besser zu erreichen und die anderen Kinder nicht übermässig zu belasten, ist der separative Unterricht eher angebracht. Dabei ist es wichtig, die systematische Prüfung und Anstrengung zur Wiederintegration nicht zu vernachlässigen.
Obligatorische Frühförderung
Soll die Gemeinde für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, vom Kanton finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Als Sozialpädagogin habe ich im Kanton Basel, der ein Spielgruppenangebot für fremdsprachige Kinder bereitstellt, äusserst positive Erfahrungen gesammelt
Migration & Integration
Abschaffung Einbürgerungsgebühren
Sollen bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es ist gängig, dass für staatliche Dienstleistungen Gebühren erhoben werden. Diese Gebühren sollten jedoch höchstens die Kosten decken. Es könnte auch erwogen werden, erleichterte Einbürgerungsbedingungen für Jugendliche zu schaffen.
Minimale Unterstützung Asylsuchende
Soll die Gemeinde die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden auf ein Minimum reduzieren (z.B. Verzicht auf Kostenübernahme für Weiterbildungsprogramme)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Implementierung von Weiterbildungsprogrammen und Sprachkursen ist unerlässlich für eine erfolgreiche Integration. Ich bin der Überzeugung, dass diese Bemühungen die Integration von Flüchtlingen erleichtern und zugleich die Gefahr von Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit von Sozialhilfe reduzieren.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Soll sich Binningen beim Kanton für ein Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Alle die den Staat mittragen sollten abstimmen können.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist das Gegenteil der gelebten Kultur in der Region Nordwestschweiz, welche enge persönliche, kulturelle und wirtschaftliche Verflechtungen hat.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist das Gegenteil der gelebten Kultur in der Region Nordwestschweiz, welche enge persönliche, kulturelle und wirtschaftliche Verflechtungen hat.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Ausbau Sportangebot
Soll die Gemeinde das Sportangebot ausbauen (z.B. mittels finanziellen Beiträgen an lokale Sportvereine, Bau eines Leimentaler Sportzentrums)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es sollte eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zur Förderung der lokalen Sportvereine bereitgestellt werden.
Ausbau Kulturförderung
Soll sich die Gemeinde stärker in der Kulturförderung engagieren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Kultur ist ein wichtiges gesellschaftliches Element. Zuständig sind hier vor allem Bund und Kantone. Binningen macht im Vergleich mit anderen Gemeinden schon einiges, könnte aber noch mehr machen.
Verbot geschlechtsneutrale Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von geschlechtsneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder Ähnliches) in von kommunalen Stellen publizierten Dokumenten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es ist inakzeptabel, Sprach- und Denkverbote in eine bestimmte Richtung zu erlassen.
Direkter Zugang für Sterbehilfeorganisationen
Sollen Sterbehilfeorganisationen direkten Zugang zu Spitälern und Heimen erhalten, um ihre Dienstleistungen zu erbringen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Diese Angelegenheit ist nicht wirklich eine Frage, sondern bereits rechtlich und abschliessend geklärt. Dieser Punkt wird im Erläuterungstext leider nicht erwähnt. Der Bundesgerichtsentscheid (BGE 133 I 58) verdeutlicht, dass das Recht auf Suizid höher gewichtet wird als die Glaubensfreiheit, und Sterbehilfeorganisationen den Zugang zu Patienten und Patientinnen erhalten.
Weiterführung Entwicklungshilfebeiträge
Soll die Gemeinde weiterhin Entwichklungshilfebeiträge an ausländische Projekte leisten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Übrigens wird heute kaum noch von Entwicklungshilfe gesprochen, sondern vielmehr von Entwicklungszusammenarbeit, wie etwa Hilfe zur Selbsthilfe, und von Nothilfe. Die Beiträge sollten in einem ähnlichen Umfang wie bisher erfolgen, auch wenn dies vorrangig in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Mir ist bewusst, dass wir aufgrund unseres grossen ökologischen Fussabdrucks auf Kosten der restlichen Welt leben.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wenn weder Steuersenkungen vorgenommen noch die Haushaltsregeln wie geplant verschärft werden, sollten die Investitionen ohne Notwendigkeit von Steuererhöhungen finanzierbar sein.
Lockerung Schuldenbremse
Soll die Binninger Schuldenbremse gelockert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in Binningen erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ja, das fällt jedoch nicht in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde. Wissenschaftliche Begleituntersuchungen in den Kantonen Genf und Basel-Stadt sowie international belegen, dass es kaum negative, sondern eindeutig positive Effekte gibt.
Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kontrolle Lohngleichheit
Soll Binningen öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben, welche die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern gewährleisten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Verfassung und Gesetze sind einzuhalten.
Raumplanung
Volksinitiative «Birsigpark»
Die Volksinitiative "Birsigpark" möchte im Spiesshöfli-Areal statt Wohnungen eine Naherholungszone schaffen. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Ausbau Begegnungszonen
Sollen in Binningen in den Quartieren mehr Begegnungszonen (Tempo 20) geschaffen werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Umwelt & Energie
Volksinitiative «Baumschutz Binningen»
Die Volksinitiative "Baumschutz Binningen" möchte einen Schutzstatus für alle Bäume auf öffentlichem Grund einführen. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Auswirkungen der Klimaerwärmung, insbesondere durch häufig auftretende Hitzewellen, sind spürbar. Bäume spielen eine bemerkenswerte Rolle bei der Reduzierung von Hitze. Dennoch nimmt die Anzahl der Bäume auf Gemeinde- und Privatgrund stetig ab. Daher sollte die Gemeinde ihre Bäume bewahren und vermehren. Gleichzeitig sollten private Grundstückseigentümer unterstützt werden, um Bäume auf ihrem Land zu schützen und zu pflegen.
Einschränkung Feuerwerk
Die Volksinitiative "Feuerwerk mit Augenmass" möchte das Abbrennen von Feuerwerken stärker einschränken. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Mehr Klimaschutz-Anreize
Soll die Gemeinde für Klimaschutzmassnahmen von Privaten zusätzliche finanzielle Anreize setzen, die über das Energiepaket des Kantons hinausgehen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der Binninger Energiefonds sollte unbedingt beibehalten werden, eine Abschaffung wäre angesichts der Situation komplett widersinnig.
Ausbau Solarenergie
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Gemeinde mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Verkehr & Infrastruktur
Tempolimit 30 auf Hauptstrasse
Befürworten Sie ein Tempolimit 30 auf der Hauptstrasse (Bottmingerstrasse/Kronenplatz-Dorenbach)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Lärmbelastung ist ohne Tempo 30 bei ungefähr 1'000 Einwohnerinnen über den gesetzlichen Grenzwerten. Gesetze sind einzuhalten und es sind alle Personen vor vermeidbaren Emmissionen zu schützen.
Einführung Ortsbuslinie
Befürworten Sie die Einführung einer neuen Ortsbuslinie für die Ost-West Verbindung?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Vortritt für Velos
Sollen Velowege und -strassen in Binningen generell vortrittsberechtigt sein?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Förderung Elektromobilität
Soll die Gemeinde Elektromobilität stärker fördern (z.B. mehr Ladestationen, vergünstigte Stromtarife an den Ladestationen, verbilligte Parkplätze)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Binningen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Parkplatzerhalt)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Politisches System & Digitalisierung
Kooperationen mit Nachbargemeinden
Soll die Gemeinde mehr Kooperationen mit Nachbargemeinden eingehen (z.B. Feuerwehr, Verwaltungsaufgaben, Werkhof)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Fusion Einwohner- und Bürgergemeinde
Soll die Einwohnergemeinde eine Fusion mit der Bürgergemeinde Binningen anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Online-Gemeindeplattform
Sollen die offiziellen Gemeindeinformationen künftig auf einer Online-Gemeindeplattform erscheinen und nicht mehr gedruckt im Binninger Anzeiger?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in Binningen ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die heutige Präsenz ist für die Gemeindeaufgaben genügend.
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Haltestellen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es sind keine "Hotspots" wie im städtischen Raum bekannt.
Vorverlegung Nachtruhe
Soll der Beginn der Nachtruhe von heute 23:00 Uhr zurück auf 22:00 Uhr verschoben werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es sind derzeit keine Probleme bekannt.
Stärkere Bekämpfung Vandalismus
Soll Binningen seine Massnahmen gegen Vandalismus (Sprayeren und Littering) verschärfen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Persönlich halte ich allgemeine Aussagen wie 'für alle' nicht für präzise. Es gibt sowohl Vor- als auch Nachteile.
Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Kommentar
Ältere Menschen sollten so lange wie möglich in ihren eigenen Wohnungen bleiben können. Dabei ist es ebenso wichtig, verschiedene Betreuungsformen zu berücksichtigen.