Christian Egeler

FDP. Die Liberalen Basel-Stadt | 01.07
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich lege aber v.a. Wert auf eine Flexibilisierung des Rentenalters damit auch für Berufe mit hoher körperlicher Belastung eine gute Lösung möglich ist.

Einführung Elternzeit

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Keine kantonalen Sonderlösungen, flexible 16W Elternurlaub sind modern und auf nationaler Ebene zu regeln

Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Gewisse Prämienverbilligungen sind sinnvoll. Aber es braucht v.a. auch Massnahmen zur Senkung der Kosten.

Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja

Senkung Gymnasialquote

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Genügend Massnahmen/Möglichkeiten vorhanden

Verzicht Fremdsprachenunterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Statt Frühfranzösisch eher mehr auf MINT und die Hauptsprache fokussieren

Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eher im Bereich der Vorschriften reduzieren

Migration & Integration

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Aber Einbürgerung vereinfachen und motivieren sich einbürgern zu lassen

Integrationsförderung Zugewanderte

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Kombiniert mit mehr Aufklärung im Bereich Alkohol, Nikotin und anderer Drogen

Förderung freie Musikschaffende

Nein Eher nein Eher ja Ja

Basler Gleichstellungsgesetz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Modernisierung St. Jakob-Park

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Steuersenkungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Individualbesteuerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Um eine Verschlechterung der Standortattraktivität zu verhindern.

Direkter Steuerabzug vom Lohn

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Verzicht städtische Dienstleistungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Konzernverantwortung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sonntagsverkauf Innenstadt

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erschwerung Einkaufstourismus

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wohnpolitik & Stadtentwicklung

Lockerung Wohnschutzgesetzgebung

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Schaffung Superblocks

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Grundsätzlich interessante Idee, die auch schon teilweise umgesetzt ist.

Bau Hallenbad

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es gibt einzelne Bereiche, bei denen allgemeine Vorschriften durchaus Sinn machen.

Solarpflicht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Hier sollten Anreize ausreichen

Begrünung versiegelter Flächen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verkehr

Tramlinie 30

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wichtiges Element zur Redundanz des Systems und zur Entlastung der Innenstadt.

Bau Rheintunnel

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Schaffung von Quartierparkhäusern, anständige Gebührenpolitik.

Ausbau Veloinfrastruktur

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bodycams für Polizei

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verschärfung Demonstrationsregeln

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Am besten ist, wenn sie sichtbar ist, wenn es notwendig ist: schnell vor Ort zu sein, statt überall zu sein.

Wertehaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Wirtschaftswachstum und besserer Umweltschutz sind keine Gegensätze, sondern bedingen sich langfristig. Die Massnahmen müssen je nach Wirkung auch ins Gesamtsystem passen.

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