Oliver Jenny-Pizzolanze

Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt | 05.20
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Jungen Menschen sollten nach ihrer Schulzeit resp. ihren Ausbildungen einen positiven Einstieg in die Arbeitswelt haben, sprich schnell Jobs finden. Ältere Arbeitnehmer:innen würden diese "versperren".

Einführung Elternzeit

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Mit Einbezug beider Elternteile

Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich nehme bis heute scheu bei armutsbetroffenen Menschen wahr, Sozialhilfe zu beantragen

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Gekoppelt mit dem ersthaften Versuch, die Kosten im Gesundheitswesen zu senken

Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die integrative Schule muss (personalmässig) gestärkt werden

Senkung Gymnasialquote

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Möglichkeiten und Chancen der Berufsbildung müssen besser vermittelt werden, auch durch die Eltern selbst

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verzicht Fremdsprachenunterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

... oder die Frühvermittlung von Fremdsprachen verbessert werden

Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich denke hierbei weniger an eine monetäre Aufwertung. Lehrpersonen müssen von der Gesellschaft und dem Staat wieder mehr Wertschätzung erfahren.

Migration & Integration

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Kommentar

Explizit bei den Sprachanforderungen. Integration in eine Gesellschaft beginnt mit der Sprache.

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Kommentar

Während mind. fünf Jahren ständig in Basel-Stadt wohnende Menschen, ja

Integrationsförderung Zugewanderte

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Umfassende Unterstützung und Förderung, einhergehend mit Erwartung an Integration in die Gesellschaft

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Einhergehend mit Aufklärung

Förderung freie Musikschaffende

Nein Eher nein Eher ja Ja

Basler Gleichstellungsgesetz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Modernisierung St. Jakob-Park

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit

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Steuersenkungen

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Kommentar

... auch aufgrund der Belastung durch weiter steigenden Krankenkassenprämien

Individualbesteuerung

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Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen

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Direkter Steuerabzug vom Lohn

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Verzicht städtische Dienstleistungen

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Kommentar

Dies bedingt aber eine professionelle Evaluation durch den Kanton bei öffentlichen Ausschreibungen

Konzernverantwortung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sonntagsverkauf Innenstadt

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erschwerung Einkaufstourismus

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Wohnpolitik & Stadtentwicklung

Lockerung Wohnschutzgesetzgebung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schaffung Superblocks

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bau Hallenbad

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

Nein Eher nein Eher ja Ja

Solarpflicht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wo eine Solar-Anlage wirtschaftlich Sinn macht ja

Begrünung versiegelter Flächen

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Kommentar

Basel-Stadt unternimmt bereits viel für die Schaffung einer Schwammstadt, andererseits wurde z.B. bei der Sanierung der Freie Strasse oder beim Bau des Meret Oppenheim Platzes Chancen hierfür absolut verpasst

Verkehr

Tramlinie 30

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bau Rheintunnel

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Veloinfrastruktur

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei

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Kommentar

Verbesserte Arbeitsbedingungen alleine werden nicht reichen, es braucht einen Kulturwandel und langfristige strukturelle Massnahmen, auch im direkten Vergleich mit anderen Kantonen (Aufgaben der Polizei)

Bodycams für Polizei

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Verschärfung Demonstrationsregeln

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Erhöhung Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wertehaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

"Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen"

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Eine vielschichtige und gesellschaftsrelevante Frage, die ich so vereinfacht nicht beantworten kann

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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