Cornel Aerne

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kantonsübergreifende Spitalplanung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir müssen alles daran setzen die Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen.

Ausbau schulergänzende Betreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schule & Bildung

Zinslose Darlehen an Studierende

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir haben ein austariertes Stipendiensystem, welches sich bewährt.

Integrative Schule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Halbtagesunterricht Volksschule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es soll daran gearbeitete werden, dass Kinder in allen Gemeinden im Kanton die gleichen Bildungschancen erhalten. Dies ist nach aktuellem Volksschulgesetz in erster Linie Aufgaben der Gemeinden.

Migration & Integration

Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die sprachlichen Anforderungen im Einbürgerrungsprozess sind im aktuellen Einbürgerungsgesetz ausreichend geregel. Die Gemeinden müssen nur Gebraucht von diesen geltenden Regeln machen. In der geltenden Gesetzgebung ist die Sprachkompetenz eine zwingende Bedingung für eine Einbürgerung.

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Straffreie aktive Sterbehilfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Legalisierung Cannabis

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Umsetzung hätte bis Beginn 2024 umgesetzt werden müssen. In der ganzen Schweiz konnte dieses Ziel nicht erreicht werden. Die Umsetzung soll nun zielstrebig weitergeführt werden.

Kulturausgaben von mindestens 1 %

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Wunsch für Steuersenkungen ist immer da und soll geprüft werde. Mit den zunehmenden Lasten die sich auf Kantonsebene laufend ergeben ist realistischerweise eher von einer Stagnation auszugehen bzw. anzustreben.

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Untersützen Sie die Intitiative der Mitte "Faire Stuern" womit die Situation gerecht geregelt werden könnte.

Erhöhung Steuerprogression

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung innerkantonaler Finanzausgleich

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wichtig ist eine permanente, saubere Prüfung in welchen kantonalen Aemtern allenfalls "Luft" vorhanden ist.

Höherer Steuerabzug für Autopendler

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kontrolle Lohngleichheit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Kontrollinstrumente sind bereits heute vorhanden, sie müssen nur gelebt werden.

Freihandelsabkommen mit USA

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lockerung Wohnbauvorschriften

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umwelt, Verkehr & Energie

Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Zwangsmassnahmen mit entsprechenden Gesetzen sind selten eine gute Lösung.

Klimaschutz durch Anreize

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Strengerer Tierschutz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

In der Schweiz bestehen bereits heute sehr strenge Tierschutzvorschriften. Weiterführende Massnahmen sind nicht notwendig.

Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Weg der guten bilateralen Beziehungen soll weiterhin gepflegt werden.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Polizeipräsentz ist wichtig und notwendig. Das St.Galler Polizeicorps wurde in den letzten Jahren stark ausgebaut. Die zusätzlichen Ressourcen sollen allerdings nicht nur in die sichtbare Präsenz eingesetz werden sondern werden insbesondere auch in den Ermittlungsabteilungen sehr stark benötig. Insofern ist ein personeller Ausbau wichtig, aber wie erwähnt nicht nur in der sichtbaren Präsenz.

Automatisierte Fahrzeugfahndung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir müssen Wege finden um die Kriminalität auf dem Ermittlungsweg bekämpfen zu können. Scannen von Automunnern ist ein gutes Mittel dazu.

Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Daten für Straftat-Früherkennung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Traditionelles Familienmodell

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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