Röbi Diener

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Subventionierung Elternbeiträge Kitas

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

«Eher ja», weil diese Kosten gleichzeitig an anderen Orten eingespart werden müssen. In der Sache aber dafür.

Erhöhung Haushaltshilfe-Tarife

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Teuerung macht auch bei Sozialausgaben nicht Halt.

Ausbau Tagesstrukturen an Schulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Stichwort: Vereinbarkeit Familie und Beruf

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Separativer Unterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stärkerer Fokus Grundlagenfächer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Migration & Integration

Reduktion Einbürgerungsgebühren

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Minimale Unterstützung Asylsuchende

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Neue Bibliothek St. Gallen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Reduktion Kulturförderung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verzicht geschlechtsneutrale Sprache

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Stärkere Beteiligung Zentrumslasten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber zuerst muss die Stadt ihre Hausaufgaben machen. Sprich: Den Gürtel enger schnallen. Danach sollen – und müssen – sich die Gemeinden im Speckgürtel stärker an den Zentrumslasten beteiligen.

Steuersenkungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Geld entziehen um den Druck für Sparmassnahmen zu erhöhen.

Erhöhung Sparanstrengungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Freihandelsabkommen mit USA

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stadtentwicklung & Raumplanung

Lockerung Wohnbauvorschriften

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Grünanlagen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sanierung Parkgarage Kreuzbleiche

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kürzung Förderbeiträge Photovoltaik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Anreiz, Photovoltaikanlagen zu bauen sollte genügend gross sein. Die Kosten für den Bau Anlagen sinken. Der Anreiz für einen Wettbewerb unter den Anbietern muss bestehen bleiben. Auch erneuerbare Energie soll nicht «gratis» sein.

Biodiversitäts-Initiative

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verkehr

Tempo 30 Gemeindestrassen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Langsamverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ausgebaut werden ja. Aber nicht «schneller», sondern dort, wo punktuell sinnvoll.

Ausbau öffentlicher Verkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wiedereinführung Tram

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Schieneninfrastrukturprojekte sind auf 100 Jahre angelegt. Wie sieht der Verkehr 2124 aus? Das ist ein Modell aus dem 19 Jahrhundert. Nein. St.Gallen hat weder den Platz noch das Geld für ein solches Projekt.

Zubringer Güterbahnhof

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Nur wenn der Verkehr unter die Erde geht, entsteht Platz für Menschen.

Politisches System & Digitalisierung

Ausbau Mobilfunknetz (5G)

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Selbstverständlich brauchen wir mit unseren Nachbarn und wichtigstem Wirtschaftspartner enge Beziehungen.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Zunächst sollte der Begriff «Neutralität» geklärt werden. Die vermeintlichen Hüter der Neutralität wünschen sich die alte Eidgenossenschaft zurück. Das passt nicht in die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts. Also nein: Diese Neutralität ist passé!

Sicherheit & Polizei

Aufhebung Bettelverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Videoüberwachung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

1	2	3	4	5	6	7

Bestrafung Krimineller

1	2	3	4	5	6	7

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

1	2	3	4	5	6	7

Umverteilung

1	2	3	4	5	6	7

Kommentar

Arbeit soll sich lohnen.