Matthias Meier-Moreno

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Familienzulagen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung Kinderbetreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es soll eine bedarfsgerechte Umsetzung mit Gestaltungsspielraum für die Gemeinden erfolgen.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wenn es die finanzielle Situation des Kantons zulässt, dann ja.

Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schule & Bildung

Integratives Schulmodell

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die integrative Schule ist nicht für jedes Kind förderlich. Hierbei ist es eminent wichtig, jeweils den Einzelfall genau zu betrachten und erst dann zu entscheiden, ob ein Kind separativ oder integrativ beschult werden soll.

Religionen im Regelunterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Abschaffung Frühenglisch

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verlängerung Sekundarschule P

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Handyverbot an Volksschulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ein Verbot verändert nichts an der jetzigen Situation. Es ist der adäquate Umgang, welcher den Kindern gelernt werden muss.

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Migration & Integration

Kostenpflichtiger Sprachunterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Hier muss der Einzelfall betrachtet werden, wenn z.B. Eltern bewusst die Angebote der frühen Förderung und den Vorkindergarten verweigern, dann ist es gerechtfertigt, wenn sie zur Kasse gebeten werden.

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Senkung Einbürgerungsgebühren

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Sprache ist der Schlüssel zur Integration, dazu gehört lesen und verstehen so wie auch die Kommunikation.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Sterbehilfe in Heimen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Hierbei braucht es eine klare Regelung, damit dies in jedem Heim angeboten werden kann.

Schliessung Schule für Mode und Gestaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Einweg-E-Zigaretten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wenn man dies will, braucht es eine schweizweite Regelung, eine Regelung nur im Kanton Solothurn bringt gar nichts.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Steuererhöhung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ich befürworte die Mitte-Volksinitiative "Faire Steuern", welche eine alternative Steuerberechnung verlangt. Hierbei wird als verheiratetes Paar nur eine Steuererklärung eingereicht, jedoch erfolgt dann eine Berechnungsmethode à la Individualbesteuerung. Weniger kompliziert und bürokratisch.

Einführung Hundesteuer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wegfall Teuerungsausgleich

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die aktuelle finanzielle Situation machte dies leider nötig.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Anstelle eines Einstellungsstopps könnte man auch eine nicht sofortige Wiederbesetzung von Stellen (dort wo möglich) z.B. erst nach 3-4 Monaten, einführen.

Wirtschaft & Arbeit

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Mittels Landkauf durch den Kanton.

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umwelt & Energie

Totalrevision Energiegesetz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Aufhebung AKW-Bauverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Solange das Gesetz dies verbietet, können sowieso keine neuen AKWs gebaut werden.

Strengerer Tierschutz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Unser Tierschutzgesetzt ist bereits das strengste der Welt und muss nicht noch strenger werden.

Verkehr

ÖV-Ausbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Langsamverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Politisches System & Digitalisierung

Stimmrechtsalter 16

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Polizeidienst für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Traditionelles Familienmodell

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Kommentar

Dies soll jedes Elternpaar für sich selber entscheiden, da muss die Politik keine Regeln aufstellen.

Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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