Thomas Kobi

die Mitte Baden | 04.14
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Ja, gemeinnützig 80%, strategisch 20%. Wir wollen eine vielseitig und vielschichtige Stadt sein, jedoch ist bei der Vergabe der Wohnungen nebst dem Einkommen auch der Beitrag für die Menschen der Stadt Baden zu berücksichtigen, dh. Engagement in sozialen Bereichen, Trainer für Jugendsport, Feuerwehr, Quartiertreff etc.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eine funktionierende und gute Sozialhilfe ist wichtig und Teil unserer Verantwortung für alle Teile der Gesellschaft. Besteht jedoch der Verdacht auf Missbrauch, dh. Diebstahl an den Steuerzahler*innen, ist dieser Verdacht zu prüfen. Dies um die ehrlichen Bezüger*innen und den sozalen Gedanken zu schützen und auch künftig eine gute und tragende Sozialhilfe anbieten zu können.

Kostenmiete städtische Wohnungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ja, gemeinnützig 80%, strategisch 20%. Wir wollen eine vielseitig und vielschichtige Stadt sein, jedoch ist bei der Vergabe der Wohnungen nebst dem Einkommen auch der Beitrag für die Menschen der Stadt Baden zu berücksichtigen, dh. Engagement in sozialen Bereichen, Trainer für Jugendsport, Feuerwehr, Quartiertreff etc.

Förderung Kinderbetreuung

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Das die Stadt die externe Kinderbetreuung unterstützt ist ein wichtiger Beitrag für einen aktraktiven Wohn- und Wirtschaftsraum. Jedoch ist auch hier auf einen angemessenen Umgang mit den Steuergeldern zu achten und die Eigenverantwortung für die Gestaltung von Lebens- und Familienzeit versus verfügbarem Einkommen bei den Familien zu belassen.

Ausbau Tagesstrukturen

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Ein massvoller Ausbau von Betreuungsangeboten fördert die Flexibilität bei der Tagesgestaltung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und macht Baden zu einem attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Prinzipiell ist die Integration von Kindern mit speziellen Bedürfnissen ein Gewinn für alle Beteiligten und fördert das gemeinsame Verständnis und die Akzeptanz in unserer Gesellschaft. Jedoch ist dies nur bis zu einem gewissen Mass umsetzbar, ohne das die Qualität des Unterrichts beeinträchtigt wird. Wenn die Verhälnismässigkeit nicht mehr gegeben ist, soll die Einführung von Förderklassen möglich sein.

Kostengünstige Schulhausbauten

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Ein bedürfnisgerechter und zeitgemässer Ausbau darf etwas kosten. Jedoch sind architektonische Spielereien wie zum Beispiel der "Chlötzliparkett" in der Burghalde zu unterbinden, weil diese die Bau- und Unterhaltskosten unnötig erhöhen, ohne einen direkten Nutzen für die Schüler*innen zu generieren.

Religiöse Dispense an Schulen

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Nein, Religion ist Privatsache.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Eine gute Bildung ist der Grundstein einer funktionierenden Gesellschaft. Jedoch ist diese Förderung eng zu begleiten und darf nicht nach dem Giesskannenprinzip funktinieren, d.h. mehrfache Subventionierung der gleichen Personen / Haushalte.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Auf Grund der aktuellen globalen Lage ist dies nicht der Zeitpunkt für Alleingänge aber auch nicht der Moment für angstgetriebene Beitrittsgesuche.

Politische Mitsprache Ausländer/-innen

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Die Möglichkeit Anliegen einzubringen und damit die Stadt Baden weiterzuentwickeln soll allen Einwohner*innen möglich sein.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Nicht die Dauer der Anwesenheit sondern die Integration und Identifikation mit unseren Werten soll massgebend für die Mitbestimmung sein. Und dafür gibt es den Weg der Einbürgerung.

Ausbau Integrationsangebot

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Eine rasche und nachhaltige Integration ist der erste und wesentlichste Schritt zu einer gemeinsamen Zukunft als vielfälltige Gesellschaft. Schulungen in Sprache, Kultur und Werten müssten aus meiner Sicht obligatorisch sein, weiterführende Angebote sollen vorhanden sein und wo sinnvoll ausgebaut werden. Bei einem ideologisch getriebenen Ausbau ohne den obligatorischen Anteil stimmt die Kosten/ Nutzen Rechnung für mich nicht.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Die Fähigkeit zu verstehen und verstanden zu werden ist essentiell zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und mit der Einbürgerung auch zur Teilnahme am politischen Prozess.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Bäderkultur

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Diese Gelder können im Bildungsbereich besser eingesetzt werden, insbesondere da die Stadt Baden dem Verfall der Bäder in den letzten Jahrzehnten passiv zugesehen hat.

Förderung Kinder und Jugendliche

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Gute Angebote für Kinder und Jugendliche sind wichtig in einem immer dichter bebauten Raum. Der Einbezug bei der Gestaltung hilft bei der Orientierung an den Bedürfnissen der Zielgruppen und beugt Fehlplanungen vor.

Kürzung Kulturförderung

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Ein reichhaltiges und breites Kulturangebot gehört zu Baden und macht uns als lebensfrohe Stadt aus. Jedoch gilt es auch hier sorgsam und mit Augenmass mit den Steuergeldern umzugehen.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Verbieten ist genausowenig zielführend wie das Ausgrenzen derjenigen, welche die Gendersprache ablehnen.

Finanzen & Steuern

Einführung Schuldenbremse

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Wir sind unseren Kindern gegenüber verpflichtet, sorgsam mit unseren Ressourcen umzugehen. Dies gilt für die finanziellen Mittel genau so wie für alle anderen Ressourcen.

Senkung Steuerfuss

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Die nächsten Investitionen sind absehbar, eine Steuersenkung ist eine kurzfristige PR Aktion und nicht verantwortungsvoll und zukunftsorientiert.

Steuerüberschüsse für Stadtentwicklung

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Prinzipiell ja, wobei Weiterentwicklung alle Apsekte einer lebenswerten Stadt beinhalten muss, d.h. auch Bildung, Kultur etc.

Einstellungsstopp Verwaltung

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Einfrieren lässt keinen Spielraum und ist daher abzulehnen. Die bestehenden Strukturen zu hinterfragen und Synergien (z.B. mit Turgi) endlich auszuschöpfen ist m.E. dringend notwendig. Auch sollen bei der Schaffung neuer Stellen hohe Hürden gesetzt werden und der Endnutzen für die Einwohner*Innen muss die Kosten bei weitem überwiegen. (z.B. zusätzliche Lehrpersonen wenn notwendig, zusätzliche Genderbeauftrage für die Stadt eher nicht)

Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

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Verantwortung endet nicht an den Landesgrenzen.

Vereinfachung temporäre Bauten

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Beispiel Kajüte oder Schulprovisorien

Ausbau Public-Private-Partnerships

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Beibehalten ja, ein Austausch zwischen Stadt und Wirtschaft ist sehr wichtig. Ausbauen nein, Pareto Prinzip.

Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

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Das Erlangen der Fähigkeiten, dh. Ausbildung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie, sollen für eine ausgeglichene Auswahl sorgen, und wo notwendig, auch gefördert werden (keine Diskriminierung), die Auswahl auf eine Stelle aber soll nur die Fähigkeiten berücksichtigen (keine Diskriminierung).

Bevorzugung lokaler Anbieter

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Lokale Unternehmungen zahlen hier Steuern, schaffen Arbeitsplätze und fördern ggf. lokale Kultur. Dies darf durchaus im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten berücksichtigt werden. Jedoch ist bei solchen Bevorzugungen sehr genau darauf zu achten, dass keine persönlichen Abhängigkeiten und Kompromitierungen zwischen lokaler Poöitik und lokalem Gewerbe entstehen, welche die Steuerzahlenden zu finanzieren haben.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

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Weniger Wachstum, dh. auch weniger Bevölkerungszunahme wäre mir persönlich sympatischer. Jedoch ist eine gut gelenkte Verdichtung wohl das sinnvollste Mittel die Bevölkrungszunahme aufzufangen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Verdichtung mit Augenmass erfolgt und bestehende Eigenschaften von Quartieren nicht übermässig ausgehebelt werden. Mit der neuen BNO wird dieses Ziel m.E. nicht erreicht, da z.B. sinnvolle Verdichtung mit dem Schutz einzelner Bäume erschwert wird

Einführung Tempo 30

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Die unterschedlichen Temporegelungen lenken den Verkehr eben genau auf die Hauptachsen und entlasten die Quartiere. Auch werden dadurch der öffentliche Verkehr sowie Ambulanz und Feuerwehr ausgebremst. Unter dem Vorwand des Lärmschutzes wird aktuell günstiger Wohnraum (eben wegen Lärm und Verkehr) aufgewertet und für die aktuellen Mieter*Innen nicht mehr zahlbar.

Reduktion Parkplätze

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Das Projekt wurde mit 350 Stellplätzen genehmigt. Der Ausbau der Veloinfrastruktur und die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs bringt mehr Verlagerung des MIV auf Velo und Bus als das ideologische bekämpfen von Parkplätzen.

Aktive Boden- und Immobilienpolitik

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Damit wird ein flexibles und rasches Handeln möglich, was die Stadt gegenüber privaten Unternehmen gleichstellt. Eine genaue Kontrolle durch die FIKO vorausgesetzt.

Ausbau Fuss- und Veloverkehr

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Der Ausbau der Veloinfrastruktur bringt mehr Verlagerung vom Auto auf das Velo als das ideologische bekämpfen von Parkplätzen. Meine Familie und ich sind heute viel mehr mit dem Velo in der Stadt als mit dem Auto, eben weil dies inzwischen sicher und bequem möglich ist, dank Lindenplatzunterführung oder dem neuen Veloweg bei der Eisenbahnbrücke vom Meierhof in die Stadt.

ÖV-Ausbau

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Ein guter und pünktlicher ÖV ist für einen aktraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort sehr wichtig und hilft mit, dass die Stau- und Parkplatzproblematik ohne zusätzliche Verbote entschärft wird.

Umwelt & Energie

Verbot fossile Heizungen

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Prinzipiell ja, Ausnahmen sollten möglich sein (im Sinne eines stabilen und nicht überlasteten Stromnetzes)

Priorisierung Gebäudesanierung

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In der Regel ist dies verträglicher für das Klima und das Quartierbild. Jedoch soll die Idee der Verdichtung damit nicht ausgehebelt werden.

Erleichterung Wohnbau

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In den Zonen der starken Verdichtung ja, da eine solche ansonsten nicht möglich ist. In den Aussenquartieren soll z.B. die Grünflächenziffer immer noch bestand haben.

Entsiegelung Strassenraum

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Wo es sinnvoll ist und nicht bestehende Eigenschaften konkurenziertwerde (z.B. Baum statt Parkplatz oder Mergel auf viel benutzten Wegen und Plätzen), ist eine Entsiegelung und Begrünung im Rahmen der nächsten anstehenden Arbeiten/ Sanierungen anzustreben.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Der aktuelle Weg ist ausreichend, noch mehr Fremdbestimmung und Aushebelung unserer Demokratie durch ein überdimensioniertes Heer von europäischen Berufspolitikern ist für mich nicht vereinbar mit dem Gedanken der direkten Demokratie und des föderalen Geistes der Schweiz.

Ausbau Online-Schalter

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Eine Kostenoptimierung und der Ausbau eines flexiblen Onlineangebotes ist anzustreben, jedoch darf zu Gunsten von älteren oder digital nicht versierten Personen nicht ganz auf einen Schalter vor Ort verzichtet werden.

Strikte Neutralitätspolitik

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Wir können uns dem aktuellen Weltgeschehen nicht gänzlich entziehen und dürfen nicht zu einem Schlupfloch werden für die Autokraten dieser Welt.

Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

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Schengen künden nein, jedoch im Rahmen des möglichen die Kontrollen verstärken.

Ausbau Videoüberwachung

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Entweder richtige (und bitte genehmigte) Überwachung mit dem Ziel, die Täterschaft zu identifizeiren und ihrer Strafe zuzuführen oder dann ganz verzichten.

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Auch Baden wächst und wird anonymer, dh. die gesellschaftliche Selbstkontrolle, welche in der Schweiz lange die Polizei substituiert hatte, schwindet und die Polizeipräsenz wird leider als präventive Massnahme und zur Erhöhung des Sicherheitsempfindens immer notwendiger.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Umverteilung

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Kommentar

Ausgleich im Sinne, dass ein menschenunwürdiges Dasein verhindert wird und auch Menschen, mit welchen es das Schiksal nicht gut gemeint hat ein menschenwürdiges Dasein haben: absolut ja. Umverteilung sozialistischen Sinne, das heisst alle haben gleich viel, egal was sie dazu beitragen: absolut nein

Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Eine erfolgreiche Wiedereingliederung ist wichtig, damit Täter nicht zu Wiederholungstätern werden. Jedoch sind m.E. harte Strafen ebenso notwendig, damit klar aufgezeigt wird, dass wir Straftaten als Gesellschaft nicht dulden. Das Eine tun, das Andere nicht lassen,

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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