Anindo Kühne

Jungfreisinnige Solothurn
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Kommentar

Ein Eingreifen des Staates führt Erfahrungsgemäss mittel,- und langfristig zu höheren Kosten ohne grossen Nutzen. Stattdessen sollten wir durch Abbau von Regularien den Wohnungsbau attraktiver machen.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Beteiligung Notschlafstelle

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wenn eine private Finanzierung nicht ausreicht, um die Notschlafstelle zu erhalten, sollte sich die Stadt Olten finanziell beteiligen, sodass weiterhin eine Notschlafstelle in Olten betrieben werden kann.

Verschärfung Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Tagesstrukturen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verzicht Französisch in Primarstufe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Handyverbot an Schulen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Soziale Durchmischung Schulen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verzicht Einbürgerungsgebühren

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Sport

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Kommentar

Sofern entsprechende Investitionen in einem "Ausgaben-Nutzen-Verhältnis" stehen, sehe ich Investitionen in die Sportinfrastruktur als wichtig an. Einerseits können wir so die Standortattraktivität von Olten erhöhen, anderseits steigt dadurch die Lebensqualität, insbesondere von jungen Menschen. Ein konkretes Beispiel wäre etwa das errichten eines öffentlich gut zugänglichen Basketballfeldes.

Förderung Kinder- und Jugendangebote

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Stärkere Kulturförderung

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Ganzjähriger Zugang Aareufer

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Kommentar

Durch einen von der Stadt errichteten ganzjährigen Zugang zum Aareufer müsste die Stadt auch die Haftung für entstandene Unfälle übernehmen. Das erstellen und die Instandhaltung des Zuganges wäre für die Stadt teuer. Zudem ist nicht klar, ob ein neuer Zugang überhaupt benutzt wird.

Geschlechtsneutrale Sprache erlauben

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Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Kommentar

Wir haben kein Einnahmen,- sondern ein Ausgabenproblem.

Individualbesteuerung

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Erhöhung Sparanstrengungen

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Kommentar

Trotz der Digitalisierung wächst die Verwaltung in Olten in den letzten Jahren deutlich stärker als die Bevölkerung. Nebst dem vorübergehenden Einfrieren des Stellenbestandes schlage ich eine Regulation der Staatsstellen analog zur 1:85 Initiative im Kanton Solothurn vor. Somit dürfte der Stellenwachstum der Stadt Olten nicht schneller vorangehen, als jener der Bevölkerung.

Verzicht Teuerungsausgleich

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Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

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Einführung Mindestlohn

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Vereinfachung temporäre Bauten

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Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

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Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

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Kommentar

Durch den Zuwachs der Bevölkerung müssen wir neuen Wohnraum schaffen. Standorttechnisch schlage ich verdichtete Überbauung bzw. höhere Gebäude in Olten Südwest sowie im Bereich des Bahnhofes vor, so wie dies bereits gemacht wird.

Unterirdisches Parkhaus

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Kommentar

Um ein attraktiver Standort zu sein, braucht Olten genügend Parkplätze. Ich würde jedoch vorschlagen, diese überirdisch zu bauen, um die Kosten geringer zu halten. Mögliche Plätze wären beispielsweise die Schützi, eine weitere Etage neben dem Stadthaus oder weitere Parkplätze im Bereich des Kapuzinerklosters.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Kommentar

Entsprechende Massnahmen können, sofern richtig eingesetzt, dem lokalen Gewerbe in Olten helfen, und die Standortattraktivität erhöhen.

Einführung Tempo 30

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Ausbau Langsamverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

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Entsiegelung und Begrünung

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Energiestadt-Gold-Zertifizierung

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Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Gemeindefusionen

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Strikte Neutralitätspolitik

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Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

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Kommentar

Ein verstärkter Grenzschutz ist auch ohne Kündigung des Schengen-Abkommens möglich.

Ausbau Videoüberwachung

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Mehr Mittel für Gassenarbeit

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Erhöhung Polizeipräsenz

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Kommentar

Ich schlage in Olten zudem die vertiefte Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten vor, welche abends und nachts Patrouillen im Bereich des Bahnhofes, der Altstadt, des Ländiweges und der Winkelunterführung durchführen. Die Sicherheitsdienste sollten in direktem Kontakt mit der Kantonspolizei stehen.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

1 2 3 4 5 6 7

Stärkere Besteuerung Vermögender

1 2 3 4 5 6 7

Bestrafung Krimineller

1 2 3 4 5 6 7

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

1 2 3 4 5 6 7
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