Step Locher
Sozialdemokratische Partei
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Olten bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das Geld besser für externe Beistands Personen einsetzen.
Beteiligung Notschlafstelle
Soll sich die Stadt finanziell an der Notschlafstelle Schlafguet beteiligen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Möchte gerne wieder für etwas anderes spenden als für die übernahme einer staatlichen Aufgabe.
Verschärfung Sozialhilfe
Sollen die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe verschärft werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Jede Verschärfung bedeutet zusätzliche Bürokratie zur Überprüfung.
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen Ausbau des Tagesstrukturangebots (Ausbau Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Olten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wichtig: Tagesstruktur für alle, nicht bloss für Kinder und Betagte. Es sollte wieder eine von der Solothurner Spitäler AG unabhängige Tagesklinik geben.
Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung
Soll sich die Stadt stärker an Betreuungsgutscheinen für familienergänzende Kinderbetreuung beteiligen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Kleinklassen sollte es jedoch zusätzlich trotzdem geben, nicht bloss wegen Greis PVP und Ihrem Liedgut, sondern weil ich selbst in den 80ern in Bern eine Kleinklassen D besuchte bevor ich dann auf dem ländlichen Niedermuhlern(Nachbardorf Zimmerwald) die 1. Wiederholen musste.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
C'est une langue importante.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen in der Stadt Olten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Als ich in der 9. Klasse war hatte der Sohn des Tabakmanagers sowie die Kifferin ein Handy, wir andern nicht. Ausser zum bloggen und snake spielen sowie bestellen der Pizza 🍕 in der Landschulwoche in Tessin hatte es keinen Nutzen.
Soziale Durchmischung Schulen
Soll in Olten die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wichtig ist, dass bei Problemen hingeschaut und Lösungen gefunden werden. Ohne soziale Durchmischung am Arbeitsplatz werden wir dann in weniger regulierbaren Umfelder wie Dulliker Bussen von Problemen überrascht.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Warenhandel ohne Kulturellenwandel führt zu Problemen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Schön wäre es, wenn auch Menschen ohne Steuerpflicht partizipieren könnten.
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Integration soll genauso wie ein Studium nicht am Geld scheitern.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Mit 4 Landessprachen gibt es bereits jetzt Möglichkeiten um eine Sprache welche einem nicht liegt herumzukommen. Sollte sich herausstellen, dass Einbürgerungen daran scheitern wäre ein Härtefallentscheid oder die Einbürgerung in der Sprache mit welcher die Person in der Schule und am Arbeitsplatz kommuniziert denkbar.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Stadt den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Auch hier: Diverse Sportverbände beweisen, dass der Markt funktionieren könnte. Denkbar sind Umverteilung regulatorien von Milliardensportverbänden zu den kleineren.
Förderung Kinder- und Jugendangebote
Soll die Stadt Olten zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Auch hier wieder: So viele der Angebote wie möglich auch für Menschen in anderen Altersgruppen zugänglich machen, insbesondere Menschen welche von der Psychiatrie (noch) nicht erfolgreich behandelt wurden.
Stärkere Kulturförderung
Soll die Stadt Olten mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Am besten Kulturförderung welche durch kostenlosen Eintritt und ähnliches der breiten Bevölkerung zu gute kommt.
Ganzjähriger Zugang Aareufer
Befürworten Sie einen ganzjährigen Zugang zum Aareufer auch im Bereich der Badi?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich kenne einige welche diese Forderung initiiert haben von kandidierenden Anlässen.
Geschlechtsneutrale Sprache erlauben
Soll städtischen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nur Genderstern oder Geschlechts neutrale Formulierungen. Der binäre : sollte nicht erlaubt sein.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kommunaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wenn zuviele Steuereonnahmen da sind können wir diese für die nächsten 4 Jahre sparen oder in dringend benötigte Infrastruktur investieren.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Umstellung erfordert komplizierte Gesetzgebung.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt Olten erhöht werden (z.B. durch Einfrieren des Stellenbestandes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Wer von uns hat nicht schon mal die schlechte Qualität aufgrund des zu geringen Stelle Bestandes in Teilen des Stadthauses bemängelt?
Verzicht Teuerungsausgleich
Die Stadt Olten verzichtete fürs 2025 auf einen Teuerungsausgleich bei den städtischen Angestellten. Befürworten Sie diese Massnahme?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Lohnerhöhungen sind ohne Teurungsausgleich nicht möglich.
Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, und von ihnen kontrollierte Unternehmen (Tochterkonzerne), zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Leider hat hier der freie Markt versagt und wir müssen als Bevölkerung eingreifen.
Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wie viel ist das im Monat? Würden Sie mit soviel besser auskommen als mit Ihrem aktuellen Lohn?
Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten) vereinfacht werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aber nicht auf Kosten der Sicherheit und des Ortsbildes.
Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Stadt stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Mir ist keine einzige Nonbinäre Person in einer Kaderposition bekannt.
Verkehr & Raumplanung
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich hatte das Privileg während Reisen im Ausland sowie letztes Jahr in Bern in Hochhäusern zu wohnen. Vorteile überwiegen.
Unterirdisches Parkhaus
Soll in der Oltner Innenstadt ein zusätzliches unterirdisches Parkhaus errichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Multifunktionsbau, sollte ähnlich wie in Toronto auch Gehwege und Geschäftsräume enthalten.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Olten zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Zuerst die BOGG und die Cargovelo Infrastruktur ausbauen bevor viel Geld für wenige ausgegeben wird.
Einführung Tempo 30
Soll in Olten auf allen Hauptstrassen Tempo 30 eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Stadt Olten die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Fussgänger sollten Priorität haben, Velos sind je nach Gelände fast so schnell und gefährlich wie Autos.
Umwelt & Energie
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Entsiegelung und Begrünung
Soll in Olten jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden (primär durch Reduktion der Parkplätze)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Als ich noch ein Kind war hatten wir bei der Post Parkplätze welche teilweise grün waren, so Waben Infrastruktur mässig. Muss bei Gelegenheit recherchieren weshalb es das Heute nicht mehr gibt.
Energiestadt-Gold-Zertifizierung
Soll Olten die Energiestadt-Gold-Zertifizierung anstreben und entsprechende Massnahmen ergreifen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wichtiger an der Zertifizierungs Front wäre es eine Rainbowcity zu werden.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Europarat und Parlament sind prioritärer
Gemeindefusionen
Soll die Stadt Olten Gemeindefusionen mit benachbarten Gemeinden anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich möchte die tollen Gemeinderäte in Starkirch-Wil, Wangen und Co. ohne Wohnsitz Wechsel wählen können.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ein Thema welches zu Abstrakt für die Gemeindeebene ist, schade verzehrt es diesen Fragebogen
Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Grenzkontrollen sind auch mit Personenfreizügigkeit möglich, Voraussetzung ist gut ausgebildetes Personal. Vergleiche hierzu die Position von Garanto, der Gewerkschaft für Zöllner*innen.
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Missbrauchs Gefahr überwiegt den Nutzen
Mehr Mittel für Gassenarbeit
Die Stadt Olten budgetiert fürs 2025 CHF 120'000 für die Gassenarbeit. Sollte dieser Betrag erhöht werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Das zusätzliche Geld in die Prävention stecken.
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Zurzeit ist eine gute Präsenz vorhanden.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Eine gute Regulierung dort wo der freie Markt nicht funktioniert.
Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Kommentar
Wozu Geld für Strafen ausgeben wenn danach keine Wiedereingliederung erwünscht ist?
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Kommentar
Da hat mich N.S. mit einem guten Vortrag überzeugt.
Kommentar
Es gibt genügend Wohnungen und die Stadt sollte hier nicht in die funktionierende Baumarktwirtschaft eingreifen. Der Mietmarkt funktioniert jedoch nicht, hier sollten wir mit regulatorien (Barrierefreies bauen, Quoten e.t.c.) und Erhöhung des Mietanteils bei finanziell unterstützten Einwohner*innen unsichtbare Hand ✋ spielen.