Gregorij Peier

FDP.Die Liberalen | 02.15

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schutz vor Mieterhöhungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Sozialausgaben

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es gibt schon ein sehr breites Angebot.

Senkung Gesundheitskosten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja

Beibehaltung Schulnoten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Mehr schulische Ressourcen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Falls Förderklassen wieder vorhanden sind.

Erweiterte Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Falls sie das wüschen, können sie sich regulär einbürgern lassen.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Integrationsangebote

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es gibt bereits sehr weitreichende Angebote

Obligatorische Integrationskurse

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Allerdings stellt sich die Frage, was erzwungene Massnahmen bringen. Grundsätzlich sollte ja bereits ein Integrationswille Vorhanden sein.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

Nein Eher nein Eher ja Ja

Überdeckung umstrittener Darstellungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Aufarbeitung ist wichtig, aber alles totschweigen/verbieten verändert nicht, was in der Vergangenheit geschah.

Förderung freier Kulturszene

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einschränkung kommerzieller Werbung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Investitionsobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Aufwand dafür müsste in einem angemessenen Verhältnis zum Erfolg stehen.

Lohnobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

In stark subventionierten Institutionen sollte dies durchaus eingeführt werden.

Verkauf Energie 360°

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sind bereits sehr gut und oftmals über dem Durchschnitt der Privatwirtschaft

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Superblocks

Nein Eher nein Eher ja Ja

Autofreier Hauptbahnhof

Nein Eher nein Eher ja Ja

Vorrang Veloverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Macht nur Teilweise Sinn. Nur weil mehr Velowege vorhanden sind, fahren nicht automatisch mehr Leute mit dem Velo anstatt mit dem Auto.

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhalt Parkplätze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Nachtflugverbot

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wo sinnvoll

Entsorgungscoupons

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es gibt gute Alternativen, wie das Cargotram

Förderung privater Solaranlagen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ist eine sehr offen formulierte Frage. Grundsätzlich glaube ich, dass wir bereits eine sehr enge Beziehung zur EU pflegen, was auch die Übernahme von vielen Vorgaben nötig macht. Darum eher Nein

Verkleinerung Stadtrat

Nein Eher nein Eher ja Ja

Transparente Kampagnenfinanzierung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Digitale Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Diejenigen, die nicht in der Lage sind digitale Angebote wahrzunehmen dürfen aber nicht vergessen gehen.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ein Grundsätzliches Verbot kann auch die effektive Arbeitsweise einschränken. Grundsätzlich sollte aber jeder konkrete Einsatz gründlich geprüft werden.

Taser-Ausrüstung (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sind eine sehr gute alternative zur Pistole in sehr vielen Situationen und unter korrekter Anwendung im Normalfall nicht tödlich.

Engagement gegen häusliche Gewalt

Nein Eher nein Eher ja Ja

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Ausbildung der Schweizer Polizei ist auf einem sehr guten Niveau und generell allen Rassismus vorzuwerfen ist nicht angebracht.

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Staatliche Umverteilung

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Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Den Grundsatz der Wiedereingliederung finde ich sehr gut. Bei Wiederholungstätern muss allerdings das Wohl der Allgemeinheit sehr viel höher priorisiert werden, als die Rechte der Täter.

Umweltschutz

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