Michael Wenk
FDP.Die Liberalen | 03.16
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Kosten für Krankenkasse, Versicherung, Lebensunterhalt sind enorm. Solange wichtige Massnahmen zur Reduktion der Kosten nicht greifen sind kontrollierte Ergänzungsleistungen notwendig.
Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Linthebene grenzt an Zürich, Schwyz, Glarus und auch andere Orte sind Nahe an Kantonsgrenzen, also macht kantonsübergreifend Sinn.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Kosten sollen im Gesundheitswesen stark reduziert werden. Mindestens 80% der Prämien werden für die durchschnittlich letzten 2 Jahre im Leben aufgewendet. Massnahmen zur Kostensenkung sind wichtig, der Druck auf Kostensenkung wird mit der Prämienverbilligung reduziert, also Nein.
Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Nicht obligatorisch, sondern dort wo ein Angebot sinnvoll ist, Bei Einführung der SEB an Schulen werden die Schulbusfahrten über Mittag eingespart. d.h. Kinder fahren über den Mittag nicht mehr nach Hause, obwohl die Familie zu Hause kocht, weil der Schulbus Service wegfällt.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aber das Kontroll-Personal soll auch gut auf dessen Leistung überwacht werden.
Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Handhabung von Stipendien soll mit guter Abklärung/Prüfung wie bisher durchgeführt werden.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es braucht dafür mehr Klassenassistenz und im Endeffekt wird es kostengünstiger sein als Sondersettings wie früher. Die Klassenzuweisung dieser Kinder soll flexibel bleiben, damit das Setting auch für den Lehrer stimmt.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
wenn JA, dann könnte ja die Schulzeit bei Vollunterricht von 9 auf 7 Jahren reduziert werde... das sehe ich nicht.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Bildungschancen sind heute bereits sehr gut gegeben.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
mit Ausnahmen, wenn sich diese Flüchtlinge in unserem Lebenssystem nicht anpassen.
Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Landessprache muss bereits heute verstanden werden und mit der Befragungsrunde vor dem Einbürgerungsrat kann das geprüft werden.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Bilateralen Verträge sind besser Auszuhandeln. Kein EU-Beitritt solange die EU Länder die Prioritäten im eigenen Land haben! Eine Abschottung an der Grenze kann es nicht sein ... also Nein.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Diese Ausländer sollen sich Einbürgern lassen und dann haben Sie Stimm- und Wahlrecht.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Unbedingt - das ist aus meiner Sicht eine wichtige Massnahmen zur Kostenreduktion im Gesundheitswesen.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ja, aber mit Konsequenzen, die der Konsument dann selber zahlen soll. Sonst Nein!
Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aber immer mit der Weitsicht ob in den nächsten Jahren ein weiteres Projekt im Umfeld geplant ist. Wirtschaftlichkeit und Nutzen hat Vorrang gegenüber Zeitdruck. Sinnvolle Planung.
Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es kann auch weniger sein, aber um ein Prozent, das sollte doch drin liegen..
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das ist prüfenswert.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Steuersenkung fördert die Kosteneinsparung durch Rationalisierung und Effizienzsteigerung.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Individualbesteuerung ist nicht notwendig. Mein Vorschlag ist je eine Steuerprogression Tabelle für Ehepaare und für Konkubinat. Das reduziert Arbeit und Kosten für das erstellen der zusätzlichen Steuererklärung. Anstelle der Individualbesteuerung soll "nicht arbeitende" Kinderbetreuung zu Hause besser wertgeschätzt werden mit gleichen Steuervorzügen und Altersvorsorgen. - steuerlicher Abzug Kinderbetreuung (heute nur Extern!) - Einzahlung in Säule 3a - viele weitere Abzugsmöglichkeiten
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Steuerprogression JA, aber nicht noch mehr.
Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Finanzausgleich findet bereits statt.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Grundsätzlich JA. Die Reduktion des Personalbestands wo möglich ist voranzutreiben. Die Verteilung unter den Abteilungen soll möglich bleiben. Die Leistung für das Volk soll durch Effizienz weiter erhöht werden.
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das sollte im Interesse der Arbeitgeber sein, dass ihre Mitarbeiter gut entlöhnt werden, um ihren Lebensunterhalt finanzieren zu können.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das wird in den Unternehmungen bereits umgesetzt.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Bilanz soll im Gleichgewicht bleiben.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das Fordern bereits die jeweiligen Länder. Die Überprüfung ist nur Arbeit für Juristen.
Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ich geniesse den Sonntag und die Nacht und wünsche das allen anderen auch.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Aber keine komplette Lockerung oder Aufhebung sondern im kontrollierten Mass. Der Zonenplan und das Baureglement soll für eine Region gelten oder einen Wahlkreis... das würde vieles vereinfachen.
Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Umsetzung soll im Interesse der Eigentümer sein ohne Zwang. Es gibt teilweise Gründe warum der Zeitpunkt noch nicht richtig ist.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Um ein Ziel zu erreichen sind Verbote teilweise sinnvoll. Es ist abzuschätzen was wann sinnvoll ist.
Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es soll grundlegend gelockert werden, nicht nur für erneuerbare Energie.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Die heutige Gesetzgebung genügt.
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Auf den ersten Blick JA, mit schöner Gestaltung.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es soll wenige Ausnahmen gegeben, dort wo es wirklich Sinn macht.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Beziehungen sind wichtig.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Schweiz soll mit Weisheit Sanktionen mittragen können.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Wir müssen mit den neuen Technologie mitgehen oder wenn sinnvoll vorausgehen.
Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Verbot ist nicht gut. Ein Vergehen ist Juristenfutter und muss gebüsst werden, das ist Geldvernichtung. Die Landeskirchen wissen selber wenn sie sich durch Aktionen selber schaden.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eigentlich schon, aber das Ziel sollte sein, die Menschen besser zu beschäftigen.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung.
Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Frage ist, werden die Veranstalter auch für die Verrechnung gefunden? Da bin ich mir nicht so sicher ob die Verrechnung einfach so gelingt.
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Unbedingt, das Reduziert den Personalaufwand bei der Polizei.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Grundsätzlich ist die Aussage richtig, aber bei der freien Marktwirtschaft muss der Soziale Gedanke bei den Unternehmern im Fordergrund bleiben.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Wenn das Elternteil die Kinderbetreuung gerne macht und fähig dazu ist, dann sollte dies auch von der Gesellschaft unterstützt werden. Dies ist heute nicht der Fall in Bezug Steuerabzug und Altersvorsorge.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Die Digitalisierung vereinfacht vieles und bringt uns weiter. Das ganze Vernetzen birgt viele Risiken auf die gute Massnahmen getroffen werden müssen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commento
Grundsätzlich voll einverstanden. Aber dann sieht man wenige Fälle bei denen die Wiedereingliederung erfolgreich ist. Die Kosten sind einfach unglaublich hoch, analog Gesundheitswesen. Massnahmen sind notwendig.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Zu Beginn dieser Frage war ich bei "gar nicht einverstanden" nach einigen Gedanken habe ich den Schieber auf "fast Vollständig einverstanden" gestellt und zwar bei der Massnahme, dass der Weltpostverein China und Konsorte nicht mehr als Entwicklungsland ansieht und somit nicht mehr subventionieren darf. Das wäre ein sehr starkes Zeichen als Umweltschutz,
Commento
Schön wäre Nein, aber dafür braucht es weitere Massnahmen. Junge sollen weniger lang in der Vollzeit Weiterbildung hängen bleiben. So ab dem 25. Altersjahr sollte grundsätzlich jeder für die Gesellschaft produktiv tätig sein. Es gibt wie immer gute Gründe länger Student zu sein, aber das sollte nur für die Besten in der Leistung und Fähigkeit so sein.