Darryl Fiechter

Die Mitte | 05.25
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

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Das Rentensystem hat seit seiner Einführung keiner grundlegenden Anpassungen erlebt. Die Lebenserwartung ist gestiegen. Die Berechnung daher überholt. Eine stufenweise Erhöhung des Rentenalters oder eine flexiblere Gestaltung des Eintritts in die Pension unterstütze ich.

Erhöhung Familienzulagen

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Kinder haben eine wichtige Funktion in der Gesellschaft. Es muss wieder attraktiver werden, Kinder zu bekommen. Die Kinder ist das Kapital unserer Zukunft.

Förderung Kinderbetreuung

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Es sollte in der Verantwortung des Kantons liegen. Gemeinden mit Zentrumsfunktion und Gemeinden mit mehr Kinder hätten höhere Kosten. So würden die Kosten übergeordnet übernommen.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Die Krankenkassen-Prämien sind jetzt schon hoch. Für Familien sind die Ausgaben dafür hoch. Sozial schwächere Menschen werden mit diesem System begünstigt. Ich merke jedoch an, dass die Kostenentwicklung angegangen wird und nicht finanziell noch unterstützt. Es müsste auch woanders angesetzt werden.

Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung

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Manchmal bleibt gar nichts anders übrig als in den Notfall zu gehen, weil die Hausärzte kaum Zeit haben und Termine schwierig sind zu bekommen. Wenn genügend Hausärzte zur Verfügung stünden würde ich diese Massnahme unterstützen.

Schule & Bildung

Integratives Schulmodell

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Die Gefahr, dass die anderen Kinder dann zu kurz kommen ist zu gross. Die bisherigen Erfahrungen deuten darauf hin, dass das aktuelle Konzept nicht zielführend ist. Grundsätzlich befürworte ich dieses Vorhaben, die aktuelle Umsetzung finde ich fraglich.

Religionen im Regelunterricht

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Der Religionsunterricht ist schon heute freiwillig. Dies in den Regelunterricht zu übertragen finde ich den falschen Ansatz. Ich finde Religion wichtig und die Kirchgemeinden sollten weiterhin die Obhut über den Unterrichtsstoff behalten.

Abschaffung Frühenglisch

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Englisch ist wichtig und aktuell noch die wichtigste Fremdsprache im Geschäftsalltag. Die Grundkompetenzen können z.B. mit mehr Hausaufgaben oder einer Erhöhung der Anzahl Unterrichtsstunden zu erreichen. Allenfalls könnte das Frühenglisch durch das Frühfranzösisch ersetzt werden.

Verlängerung Sekundarschule P

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Eine wichtige Lücke wird geschlossen. Alles andere wäre Kontraproduktiv. Dieser Schritt ist dringend notwendig.

Handyverbot an Volksschulen

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Ich bin gegen Verbote. Vielmehr sollten mehr Sensibilisierungskampagnen gestartet werden und die Kompetenz für Massnahmen bei der Lehrperson liegen. Allenfalls könnten gewisse andere Massnahmen umgesetzt werden. Viele Kinder können mit dem Handy umgehen. Bei einem Verbot trifft es alle.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Sprachkompetenzen sind wichtig. Gerade für Menschen mit Migrationshintergrund. Entsprechende Förderung für Familien mit geringem Einkommen finde ich unterstützungswert solange es nicht missbraucht wird. Es braucht klare Richtlinien.

Migration & Integration

Kostenpflichtiger Sprachunterricht

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Sollten die Eltern der Kinder aus Familien mit wenig Deutschkenntnissen die Kosten selber tragen müssen, würde das dazu führen, dass die Sprachkenntnisse gar nicht erworben werden, da es zu teuer ist. Ohne Sprachkenntnisse ist der Rückstand in der Schule zu gross, was dann für die Volksschule eine grosse Herausforderung darstellt.

Kündigung Schengen-Abkommen

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Das Schengen-Abkommen ist Teil der Strategie, welches nicht einseitig gekündigt werden soll.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Ca. 1/4 der Solothurner Bevölkerung hat keinen Schweizer Pass, sie zahlen aber steuern und sind gesellschaftspolitisch eine wichtige Gruppe. Daher finde ich es gerechtfertigt, das Stimm-und Wahlrecht auf Gemeindeebene einzuführen.

Senkung Einbürgerungsgebühren

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Wenn die effektiven Kosten von den effektiv erhobenen Gebühren abweichen und entsprechend unter den Gebühren liegen, sollten die Kosten gesenkt werden. Gebühren sollen entstandene Kosten decken. Der Staat soll mit Gebühren keinen Gewinn machen.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Ich finde die Sprachkenntnisse einen wichtigen Indikator, ob sich jemand integrieren will oder nicht. Dafür soll auch etwas gemacht werden. Diejenigen die wollen, die werden es schaffen. Schliesslich bekommt man mit dem Pass auch das Wahl- und Stimmrecht. Die entsprechenden Unterlagen sollen verstanden werden. Manchmal stellt dies durchaus eine Herausforderung dar.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Sterbehilfe in Heimen

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Die Sterbehilfe ist immer noch freiwillig. Daher ist es wichtig, dass jeder Mensch auch Zugang dazu bekommt und entsprechende Heime diesen Wunsch auch erfüllen sollten.

Schliessung Schule für Mode und Gestaltung

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Kinder mit kreativen Adern haben heute schon weniger Auswahlmöglichkeiten. Wenn diese Schulde geschlossen wird, so wird an einer Seite gespart. Es entstehen dann aber andere Kosten. Ich erachte diese Sparmassnahme als nicht sonderlich effektiv.

Verbot Einweg-E-Zigaretten

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Im Grundsatz finde ich ein Verkaufsverbot sinnvoll. Menschen welche trotzdem E-Zigaretten wollen, decken sich dann in anderen Kantonen ein. Ich bezweifle die Wirkung.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Biologisch gibt es Mann oder Frau. Auch wenn gesellschaftlich weitere Formen existieren. Ich bin pragmatisch und folge den biologischen Geschlechter.

Finanzen & Steuern

Steuererhöhung

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Einen funktionierenden Staat darf auch was kosten. Der Staat soll immer das Ausgeben dürfen, was er auch einnimmt. Wenn die Einnahmen nicht reichen, muss auch dort angesetzt werden. Ich würde jedoch eher auch die Kosten ins Visier nehmen. Ich bin der Meinung, dass immer noch vieles unnötigerweise ausgegeben wird.

Individualbesteuerung

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Eine Steuerreform befürworte ich im Grundsatz. Ich tendiere dies zu unterstützen, ist jedoch stark abhängig von deren Umsetzung. Ich finde vielmehr die Initiative der Mitte für Faire Steuern sinnvoll, wo weiterhin nur eine Steuererklärung ausgefüllt werden muss. Bei der Individualbesteuerung müssten 2 Steuererklärungen ausgefüllt werden.

Einführung Hundesteuer

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Es entspricht der neuen Rechtslegung.

Wegfall Teuerungsausgleich

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Auch in der Privatwirtschaft fällt vielerorts der Teuerungsausgleich weg.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Mit einem Einstellungsstopp kann der Staat nicht mehr flexibel auf sich verändernde äusseren Umstände reagieren. Die Regelung wäre zu starr.

Wirtschaft & Arbeit

Kündigung Bilaterale Verträge

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Die Personenfreizügigkeit stösst effektiv an seine Grenzen und bringt gewisse Herausforderungen mit sich. Dies jedoch einseitig zu kündigen ist kontraproduktiv.

Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen

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A Fonds perdu sicher nicht. Der Staat hat jedoch in anderen Branchen auch schon unterstützt. Weshalb soll hier unterschieden werden? Auch die UBS / Swiss etc. haben schon staatliche Hilfe in Anspruch genommen. Gleich soll dann gleich sein.

Konzernverantwortung

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Die freie Marktwirtschaft regelt das schon. Es liegt auch in der Verantwortung der Kunden, Produkte von fraglichen Unternehmen gar nicht erst zu kaufen.

Einführung Mindestlohn

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Nur den Lohn bewerten und andere Aspekte ausblenden ist zu einfach. Sprechen wir über Integration, Deutsch-Förderkurse, Arbeit für Menschen die sonst nichts finden. Arbeit für Analphabeten, Menschen mit Beeinträchtigung etc. Nicht alle haben gleich gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Es braucht diese Jobs im Niedriglohnsegment eben auch - weil viele Menschen keine andere Möglichkeiten hätten und ja, dort wo die Marge tief, die Kosten hoch sind und jeder Rappen zählt, dort wandern Unternehmen ab

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Die Bedürfnisse haben sich geändert. Läden welche keine Kundschaft haben, werden automatisch betriebswirtschaftlich handeln. Dort wo es Sinn macht sollte die Möglichkeit gegeben werden.

Umwelt & Energie

Totalrevision Energiegesetz

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Es wird den aktuellen Bedürfnissen gerecht.

Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien

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Die Regeln sind zu starr. Gerade in der Kernzone. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Aktuell nicht sinnvoll, dies als Option in Erwägung zu ziehen finde ich nicht falsch.

Strengerer Tierschutz

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Unser Gesetz ist im Vergleich mit dem Ausland schon sehr fortgeschritten. Weitere Gesetze braucht es aktuell nicht.

Verkehr

ÖV-Ausbau

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Punktuell und dort wo es Sinn macht wird bereits jetzt ausgebaut. Vielmehr müssen dort die Kapazitäten ausgebaut werden, wo sie benötigt werden. Dazu sind nicht immer mehr Mittel notwendig. Vielmehr sollten die Mittel effizienter eingesetzt werden.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Kapazitäten wären grundsätzlich vorhanden. Nur werden sie zur falschen Zeit angeboten. Vielmehr müssten wir über flexiblere Arbeitszeiten diskutieren, damit die Auslastung der Strassen besser genutzt werden können. Tagsüber und am späten Abend sind die Strassen leer. Eine Verschiebung von den Stosszeiten weg zu den anderen Zeiten ist anzustreben.

Ausbau Langsamverkehr

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Prozesse sind langwierig und kompliziert. Trotzdem müssten hier mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden und die Prozesse beschleunigt werden.

Verbot Tempo 30

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Ich bin grundsätzlich gegen Verbote. Vielmehr sollen Alternativen gesucht und umgesetzt werden. Auch in den Städten macht Tempo 30 allenfalls Sinn.

Politisches System & Digitalisierung

Stimmrechtsalter 16

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Sollte das politische Interesse der Jugend zunehmen, warum nicht. Ich würde vielmehr begrüssen, wenn Polit-Interessierte junge Menschen die Möglichkeit hätten dazu. So könnte z.B. auch ein Gesuch gestellt werden und das Stimmrecht nur dann zur Verfügung gestellt werden, wenn dies explizit auch gewünscht ist.

Engere Beziehungen zur EU

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Ich bin kein Fan der EU und möchte es vermeiden, sich anzunähern oder Gespräche für Beitritte aufzunehmen. Handelsabkommen sind sinnvoll, die Autonomität darf aber nicht gefährdet werden.

Strikte Neutralitätspolitik

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Ich bin gegen die Initiative der SVP

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

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Menschen die nichts zu verstecken haben müssen auch nichts befürchten. Ich denke jedoch, dass die Wartung und Installation zu teuer wird und daher die Kosten für den Staat massiv steigen werden. Ich denke nicht, dass Nutzen / Kosten im Einklang wäre.

Polizeidienst für Ausländer/-innen

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Grundsätzlich finde ich es richtig, dass nur Schweizer Bürger der Polizei beitreten können. Ich kenne jedoch Menschen, die gerne bei der Polizei arbeiten würden, auch die Fähigkeiten haben, hier aufgewachsen sind, perfekt Schweizerdeutsch sprechen aber den Pass nicht haben. Diesen wird der Zugang verwehrt.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Die Sichtbarkeit erhöht spürbar das wahrgenommene Sicherheitsgefühl. Eine verstärkte Präsenz wirkt abschreckend und erhöht das Gefühl der Sicherheit und ich denke auch, dass dies präventiv die Kriminalität senken kann.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Das liberale Gedankengut der Vergangenheit hat uns stark gemacht. Der Wohlstand ist gestiegen wo auch die schwächsten der Gesellschaft profitieren. Zwar nicht so stark aber sie profitieren eben auch.

Traditionelles Familienmodell

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Ein Abdriften in eine falsche Richtung kann frühzeitig erkannt werden. Die Beziehung zu den Eltern wird gestärkt. Daher bin ich überzeugt, dass eine komplette Betreuung der Kinder im eigenen Haushalt richtig ist. Es ist jedoch wichtig, dass auch Kinder die Möglichkeit haben, wichtige Erfahrungen zu sammeln und auch mal alleine sind oder anderweitig betreut werden.

Bestrafung Krimineller

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Es muss auch abschreckend wirken. Es sind immer auch die Signale die ankommen. Deshalb wäre eine konsequentere Bestrafung bei Straftaten richtig. Ich komme in ein Land als Gast, da soll ich mich anpassen und anständig benehmen. Andere Länder schrecken mit Sanktionen ab - die Kriminalität ist dort gering.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Wir haben nur eine Erde. Wenn wir mehr brauchen als uns die Erde gibt, dann müssen wir wieder lernen zu verzichten. Schliesslich sollen auch die Generationen danach noch leben dürfen.

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