Manfred Schoger
Grünliberale Partei | 01.01 | Uscente | Eletto
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Olten bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Beteiligung Notschlafstelle
Soll sich die Stadt finanziell an der Notschlafstelle Schlafguet beteiligen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verschärfung Sozialhilfe
Sollen die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe verschärft werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen Ausbau des Tagesstrukturangebots (Ausbau Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Olten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies darf aber nichr auf Kosten der bereits etablierten Vereine und Strukturen geschehen, sondern gemeinsam in Zusammenarbeit. Ggfs. soll mit Leistungsaufträgen gearbeitet werden, um so auf bestehendes Know-How und Erfahrungen zurückzugreifen.
Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung
Soll sich die Stadt stärker an Betreuungsgutscheinen für familienergänzende Kinderbetreuung beteiligen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Bei schwierigen Fällen ist eine heilpädagogische Förderklasse zu prüfen um die betroffenen Kinder in der Förderklasse nicht zu überfordern und um die Regelklassen zu entlasten.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Französisch ist die zweite Landessprache und der Kanton Solothurn ist geographisch gesehen nahe an den französisch-sprachigen Schweiz
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
In der Regel ist die Sprache das Problem. Kinder sollen nicht ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden und ggfs. vorher einen Deutschunterricht besuchen.
Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen in der Stadt Olten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Soziale Durchmischung Schulen
Soll in Olten die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Stadt schaut bereits auf eine gute Durchmischung der Klassen. Es ist nicht zielführend, wenn Kinder zu Gunsten der Klassendurchnimschung das Quartier verlassen müssen
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Gebühren sollen den tatsächlichen Kosten entsprechen, welche bei der Behandlung der Gesuche entstehen.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Stadt den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Förderung soll duch einen reibungslosen Betrieb der bestehenden Anlagen geschehen und nicht durch zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur.
Förderung Kinder- und Jugendangebote
Soll die Stadt Olten zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Stärkere Kulturförderung
Soll die Stadt Olten mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es ist jedoch sehr wichtig, eine zentrale Anlaufstelle für Kulturschaffende zu haben.
Ganzjähriger Zugang Aareufer
Befürworten Sie einen ganzjährigen Zugang zum Aareufer auch im Bereich der Badi?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Aarezugang im Winter darf jedoch keine Konsequenzen für den Badibetrieb haben (z.B. Littering, Beeinträchtigung der Infrastruktur oder Vandalismus). Zudem muss die Haftungsfrage eindetig geklärt sein, die Badi darf nicht ind er Verantwortung stehen.
Geschlechtsneutrale Sprache erlauben
Soll städtischen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der aktuelle Leitfaden für gendergerechte Sprache des Kantons, der sich an den Empfehlungen und Vorgaben der Bundeskanzlei orientiert, soll umgesetzt werden.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kommunaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es stehen sehr viele kostenintensive Projekte in der Stadt an. Das Geld muss für die Umsetzung dieser haushälterisch umgesetzt werden. Auf eine Steuererhöhung muss jedoch verzichtet werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt Olten erhöht werden (z.B. durch Einfrieren des Stellenbestandes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Sparanstengungen müssen erhöht werden, um die verschiedenen anstehenden Projekte finanzieren zu können. Das Einfrieren des Stellenbestandes ist jedoch keine Option, eine unflexible Plafonierung ist nicht zielführend. Eine flexible Steuergrösse für eine effektive Steuerung des Personalbestandes wäre zielflührender.
Verzicht Teuerungsausgleich
Die Stadt Olten verzichtete fürs 2025 auf einen Teuerungsausgleich bei den städtischen Angestellten. Befürworten Sie diese Massnahme?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ja
Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, und von ihnen kontrollierte Unternehmen (Tochterkonzerne), zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten) vereinfacht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Stadt stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Qualifikation des Personals ist klar zu priorisieren.
Verkehr & Raumplanung
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine Verdichtung in den entsprechend vorgesehenen Quartieren (z.B. Olten Südwest oder Bahnhof Nord) ist Sinnvoll und zielführend.
Unterirdisches Parkhaus
Soll in der Oltner Innenstadt ein zusätzliches unterirdisches Parkhaus errichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies erlaubt das Freispielen von zusätzlichen Flächen auf dem Munzingerplatz und in der Schützi ohne die Zugänglichkeit der Altstadt zu schmälern. Jedoch sollten private Investoren das Projekt stützen.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Olten zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einführung Tempo 30
Soll in Olten auf allen Hauptstrassen Tempo 30 eingeführt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Jedoch nur dort, wo ein Mischverkehr vorhanden ist. Dies wegen: - Förderung der Sicherheit - Reduktion der Lärmbelastung - Erhöhung des Verkehrsflusses ohne grosse Zeiteinbussen
Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Stadt Olten die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Umwelt & Energie
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Entsiegelung und Begrünung
Soll in Olten jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden (primär durch Reduktion der Parkplätze)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine Entsiegelung soll im Rahmen von kommenden Bauprojekten geprüft und wenn sinnvoll umgesetzt werden. Infrastruktur, welche nicht am Ende der Lebensdauer ist, umzubauen macht aus finanzpolitischen keinen Sinn. Jährlich 0.5% zu entsiegeln führt genau dazu.
Energiestadt-Gold-Zertifizierung
Soll Olten die Energiestadt-Gold-Zertifizierung anstreben und entsprechende Massnahmen ergreifen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies ist eine Weiterführung des bereits eingeschalgenen Weges. Im Sinne des Umganges mit dem Klimawandel ist dies zu unterstützen (Unter Berücksichtigung der Kostenkontrolle)
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Gemeindefusionen
Soll die Stadt Olten Gemeindefusionen mit benachbarten Gemeinden anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies wurde in der letzen Volksabstimmung klar abgelehnt. Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit sind aber kontinuierlich zu prüfen und bei Bedarf umzusetzten.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Mehr Mittel für Gassenarbeit
Die Stadt Olten budgetiert fürs 2025 CHF 120'000 für die Gassenarbeit. Sollte dieser Betrag erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Zuerst soll das vorgesehene Projekt umgesetzt werden. Nachdem erste Erfahrunge gesammelt wurden, muss das gesamte Projekt reevaluiert werden. Wichtig ist naben der Gassenarbeit aber auch der Sicherheitsdienst
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Commento
Insbesondere an Orten, wo das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung schwindet (z.B. Bahnhöfe oder andere neuralgische Orte)
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Commento
Dies wird mit der Steuerprogression bereits umgesetzt
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Der Umweltschutz ist wichtig, kann jedoch nur mit einer starken Wirtschaft finanziert werden.
Commento
Aus finanzpolitischen Gründen, die Kosten steigen konstant.