Manfred Schoger

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Beteiligung Notschlafstelle

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verschärfung Sozialhilfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aus finanzpolitischen Gründen, die Kosten steigen konstant.

Ausbau Tagesstrukturen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies darf aber nichr auf Kosten der bereits etablierten Vereine und Strukturen geschehen, sondern gemeinsam in Zusammenarbeit. Ggfs. soll mit Leistungsaufträgen gearbeitet werden, um so auf bestehendes Know-How und Erfahrungen zurückzugreifen.

Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Bei schwierigen Fällen ist eine heilpädagogische Förderklasse zu prüfen um die betroffenen Kinder in der Förderklasse nicht zu überfordern und um die Regelklassen zu entlasten.

Verzicht Französisch in Primarstufe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Französisch ist die zweite Landessprache und der Kanton Solothurn ist geographisch gesehen nahe an den französisch-sprachigen Schweiz

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

In der Regel ist die Sprache das Problem. Kinder sollen nicht ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden und ggfs. vorher einen Deutschunterricht besuchen.

Handyverbot an Schulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Soziale Durchmischung Schulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Stadt schaut bereits auf eine gute Durchmischung der Klassen. Es ist nicht zielführend, wenn Kinder zu Gunsten der Klassendurchnimschung das Quartier verlassen müssen

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verzicht Einbürgerungsgebühren

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Gebühren sollen den tatsächlichen Kosten entsprechen, welche bei der Behandlung der Gesuche entstehen.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Sport

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Förderung soll duch einen reibungslosen Betrieb der bestehenden Anlagen geschehen und nicht durch zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur.

Förderung Kinder- und Jugendangebote

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stärkere Kulturförderung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es ist jedoch sehr wichtig, eine zentrale Anlaufstelle für Kulturschaffende zu haben.

Ganzjähriger Zugang Aareufer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Aarezugang im Winter darf jedoch keine Konsequenzen für den Badibetrieb haben (z.B. Littering, Beeinträchtigung der Infrastruktur oder Vandalismus). Zudem muss die Haftungsfrage eindetig geklärt sein, die Badi darf nicht ind er Verantwortung stehen.

Geschlechtsneutrale Sprache erlauben

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der aktuelle Leitfaden für gendergerechte Sprache des Kantons, der sich an den Empfehlungen und Vorgaben der Bundeskanzlei orientiert, soll umgesetzt werden.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es stehen sehr viele kostenintensive Projekte in der Stadt an. Das Geld muss für die Umsetzung dieser haushälterisch umgesetzt werden. Auf eine Steuererhöhung muss jedoch verzichtet werden.

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Sparanstrengungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Sparanstengungen müssen erhöht werden, um die verschiedenen anstehenden Projekte finanzieren zu können. Das Einfrieren des Stellenbestandes ist jedoch keine Option, eine unflexible Plafonierung ist nicht zielführend. Eine flexible Steuergrösse für eine effektive Steuerung des Personalbestandes wäre zielflührender.

Verzicht Teuerungsausgleich

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ja

Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Vereinfachung temporäre Bauten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Qualifikation des Personals ist klar zu priorisieren.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Eine Verdichtung in den entsprechend vorgesehenen Quartieren (z.B. Olten Südwest oder Bahnhof Nord) ist Sinnvoll und zielführend.

Unterirdisches Parkhaus

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies erlaubt das Freispielen von zusätzlichen Flächen auf dem Munzingerplatz und in der Schützi ohne die Zugänglichkeit der Altstadt zu schmälern. Jedoch sollten private Investoren das Projekt stützen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Jedoch nur dort, wo ein Mischverkehr vorhanden ist. Dies wegen: - Förderung der Sicherheit - Reduktion der Lärmbelastung - Erhöhung des Verkehrsflusses ohne grosse Zeiteinbussen

Ausbau Langsamverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Umwelt & Energie

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Entsiegelung und Begrünung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Eine Entsiegelung soll im Rahmen von kommenden Bauprojekten geprüft und wenn sinnvoll umgesetzt werden. Infrastruktur, welche nicht am Ende der Lebensdauer ist, umzubauen macht aus finanzpolitischen keinen Sinn. Jährlich 0.5% zu entsiegeln führt genau dazu.

Energiestadt-Gold-Zertifizierung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies ist eine Weiterführung des bereits eingeschalgenen Weges. Im Sinne des Umganges mit dem Klimawandel ist dies zu unterstützen (Unter Berücksichtigung der Kostenkontrolle)

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gemeindefusionen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies wurde in der letzen Volksabstimmung klar abgelehnt. Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit sind aber kontinuierlich zu prüfen und bei Bedarf umzusetzten.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Videoüberwachung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Mehr Mittel für Gassenarbeit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Zuerst soll das vorgesehene Projekt umgesetzt werden. Nachdem erste Erfahrunge gesammelt wurden, muss das gesamte Projekt reevaluiert werden. Wichtig ist naben der Gassenarbeit aber auch der Sicherheitsdienst

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Insbesondere an Orten, wo das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung schwindet (z.B. Bahnhöfe oder andere neuralgische Orte)

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Stärkere Besteuerung Vermögender

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Kommentar

Dies wird mit der Steuerprogression bereits umgesetzt

Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Der Umweltschutz ist wichtig, kann jedoch nur mit einer starken Wirtschaft finanziert werden.