Ruth Rötheli
Die Mitte | 04.07
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Sollen die Familienzulagen (Kinder- und Ausbildungszulage) im Kanton Aargau erhöht werden?
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Wichtig ist ein Ausgleich von den öffentlichen Angeboten zu den persönlichen Dienstleistungen.
Verschärfung Sozialhilfe
Soll der Kanton die Bedingungen zum Bezug von Sozialhilfe verschärfen (z.B. stärkere finanzielle Anreize zu arbeiten)?
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Bezüge müssen individuell geprüft werden. Es dürfen keine Härtefälle entstehen.
Zusammenarbeit Spitalversorgung
Soll der Kanton bei der Spitalversorgung enger mit den Nachbarkantonen zusammenarbeiten, was auch zum Abbau von Spitalkapazitäten im Aargau führen kann?
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Eine Zusammenarbeit muss nicht dringend zu einem Abbau führen.
Offenlegung Vormiete
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
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Wohnungsmieten könnten mit einer Bekanntgabe stabilisiert werden.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Die Frage würde lauten: Mit welchen Faktoren können wir die Prämien stabil und zahlbar halten.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Kinder mit Lernschwierigkeiten und Lehrpersonen sind dadurch überfordert.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Französisch ist eine Landessprache.
Notenpflicht Volksschule
Soll in der Volksschule eine Notenpflicht für alle Prüfungen bei promotionswirksamen Fächern eingeführt werden?
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Wenn dadurch eine Vergleichbarkeit des Wissensstandes gemessen werden kann.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Besonders der Personenschutz muss verbessert werden.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Allen Menschen muss das gleiche Recht zugute kommen.
Migration & Integration
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Nur mit einer funktionierenden Zusammenarbeit können wir Probleme beheben.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Aargau erhalten?
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Sofern sie sich zum Wohl der Gemeinde einsetzen möchten.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Aargau die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell 750 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Die Einbürgerungsgebühr sollte dem Lohndurchschnitt entsprechen.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
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Sprachliche Missverständnisse könnten dadurch behoben werden und die Integration würde dadurch verbessert.
Ausbildung für vorläufig Aufgenommene
Sollen Ausländer/-innen mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Kanton Aargau Zugang zu einer Lehre/Ausbildung erhalten?
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Jeder Mensch sollte die Chance auf eine Ausbildung erhalten.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Thema muss bei der Bevölkerung dringend angesprochen werden. Der Mensch muss die Chance erhalten, in seiner gewohnten Umgebung sterben zu dürfen.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Ein komplexe Frage. Die Gefahr einer süchtigen Gesellschaft ist zu gross.
Ausbau Kulturförderung
Soll der Kanton mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
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Sicher keinen Abbau anstreben.
Zulassung geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Wieso das Leben noch komplizierter machen.
Obligatorische Hundekurse
Sollen Hundekurse im Kanton Aargau wieder für Besitzer aller Hunderassen obligatorisch werden?
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Würde zur Sicherheit beitragen.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Sofern ein Abbau nicht gleichzeitig zum Abbau von Dienstleistungen führen wird.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Um das Einkommen zu sichern, werden immer mehr Frauen gezwungen sein, arbeiten zu müssen.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton Aargau erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
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Was sind nicht dringende Ausgaben?
Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Politische Situation abwarten.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Es ist eine Frage der Ethik.
Zusätzlicher Sonntagsverkauf
Soll der Kanton Aargau einen zusätzlichen Sonntagsverkauf ermöglichen (derzeit sind zwei Sonntagsverkäufe pro Jahr möglich)?
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Ich sehe keinen wirtschaftlichen Nutzen darin.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
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Mir fehlt die differenzierte Fragestellung. 4'500 CHF ob für zwanzigjährige oder für sechzigjährige, ist ein Unterschied.
Nachtverkaufsverbot Alkohol
Sollen Tankstellenshops und Shops in Bahnhöfen zwischen 22 und 6 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen (Nachtverkaufsverbot)?
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Zur persönlichen wie öffentlichen Sicherheit.
Umwelt & Energie
Verbot fossile Heizungen
Sollen beim Ersatz oder Neubau von Heizungen im Kanton fossile Heizungen (Öl und Gas) verboten werden?
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Entwicklung beobachten.
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Eine komplexe Frage, ich müsste noch mehr Details kennen.
Neue Atomkraftwerke
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Eindeutig nein. Die bestehenden aber weiter betreiben lassen, bis genug erneuerbare Energie vorhanden ist.
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Ein Tier ist ein Lebewesen, sein Schutz muss gewährleistet sein. Mit einem permanenten Zugang zum Aussenbereich ist es aber nicht getan.
Verbot Schottergärten
Sollen Schottergärten im Kanton Aargau verboten werden?
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Zurück zur Natur muss der Slogan heissen.
Verkehr
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Würde sich auf den Menschen auch Stress abbauend auswirken.
Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass der Einsatz von stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen einer Bewilligung durch den Regierungsrat bedarf. Befürworten Sie dies?
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Wenn dies zur Sicherheit beitragen wird.
Ausbau Autobahn A1
Befürworten Sie einen Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren?
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Mit einer Drosselung der Geschwindigkeit könnte man den Verkehr auf den Autobahnen auch regulieren.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Aargau die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer.
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Sicherheit hat oberstes Gebot.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre (kantonale Volksinitiative)?
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Die Jugendlichen zur Diskussion anregen, ja. Abstimmen nein! Mit 16 hat die berufliche Orientierung Priorität. Zudem sind 16-jährige auch vom Elternhaus leicht zu beeinflussen.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Sofern kein gesundheitlicher Schaden daraus entstehen wird.
Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die Schweiz darf keine einsame Insel bleiben. Länder übergreifende Probleme können nur zusammen gelöst werden, z. B. Kriminalität und Umweltschutz.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Die Neutralität der Situation angepasst auslegen.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Zur Sicherheit der Bevölkerung. Solange wir eine Demokratie sind, besteht auch keine Gefahr einer Dauerüberwachung.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Zur Eindämmung der Kriminalität.
Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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zum Schutz der Bevölkerung
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Der soziale Ausgleich muss gewährleistet sein.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Es sind mehrere Komponente zu beachten. Wichtig ist, dass sich die Eltern Zeit nehmen können und Verantwortung übernehmen müssen. Bei den heutigen Lebenskosten ist es kaum noch möglich, dass ein Elternteil zu Hause bleiben kann.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Leider verschwinden mit der Digitalisierung Arbeitsplätze für Menschen, die nicht studieren können.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Bestrafen ja! Die Wiedereingliederung ist aber anzustreben.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Umweltschutz und Wirtschaftswachstum sollten in Sybiose stehen.
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Ältere Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer müssten selbst entscheiden können, ob sie bis zum 67. Altersjahr arbeiten möchten. Zudem müssten noch alle eine Anstellung haben. Besonders Frauen werden schon bis zum 65. ausgebrannt sein.