Laurin Hoppler
junges grünes bündnis | 43.04 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll der Kanton Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen («Förderklassen») im Kanton Basel-Stadt für verhaltensauffällige Schüler/-innen (kantonale Volksinitiative)?
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Senkung Gymnasialquote
Würden Sie Massnahmen zur Senkung der Gymnasialquote zwecks Stärkung der Berufsbildung begrüssen (z.B. strengere Aufnahmekriterien fürs Gymnasium)?
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Commentari
In erster Linie muss die Berufsbildung gestärkt werden! Anstatt strengere Aufnahmekriterien oder andere Massnahmen einzuführen, sollten wir sicherstellen, dass Gymnasium und Berufsbildung gleichwertige und attraktive Optionen bieten. Andernfalls machen wir die Matur noch ‘exklusiver’ und überbewerten diesen Weg. Wir müssen vom Bild wegkommen, dass die Gesellschaft sagt: ‘Mach die Matur, dann stehen dir alle Türen offen.’ Auch andere Bildungswege sollten attraktive Türen öffnen!
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Verzicht Fremdsprachenunterricht
Soll in der Primarschule zugunsten von Deutsch und Mathematik auf den Unterricht von Fremdsprachen verzichtet werden?
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Commentari
Gute Deutschkenntnisse sind entscheidend für das Mitkommen im Unterricht. Trotzdem sollten Fremdsprachen weiterhin unterrichtet werden, da sie wichtige Fähigkeiten vermitteln und den Einstieg in eine Sprache erleichtern. Die Frage ist gut: Wir sollten die Gewichtung und Inhalte von allen Schulfächern auf allen Schulstufen immer wieder kritisch hinterfragen und an die Zeit anpassen.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Commentari
Die Arbeitsbedingungen der Lehrpersonen sollten verbessert werden. Auf allen Stufen wird ein ähnlicher Einsatz geleistet, und das sollte entsprechend anerkannt und fair honoriert werden.
Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen im Kanton Basel-Stadt erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Kantonsebene erhalten?
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Integrationsförderung Zugewanderte
Soll der Kanton Basel-Stadt mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Förderung freie Musikschaffende
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass freie Musikschaffende deutlich mehr Fördergelder erhalten. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Kultur ist das Herzstück unserer Gesellschaft und muss gefördert werden. Ich unterstütze das Anliegen der Initiative, habe aber Bedenken bei der Umsetzung. Mehr Gelder nur für Musiker:innen vernachlässigt andere Kultursparten. Diese Vorlage könnte die Kulturszene spalten, statt sie zu stärken, denn sie bringt nicht nur Chancen, sondern birgt auch Risiken. Ich bin für eine umfassendere, gerechtere Kulturförderung. Also Ja zum Inhalt und Nein zum Wortlaut der Initiative.
Basler Gleichstellungsgesetz
Begrüssen Sie das neue Basler Gleichstellungsgesetz, welches neu mehr als die beiden amtlichen Geschlechter berücksichtigt?
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Modernisierung St. Jakob-Park
Soll sich der Kanton an der Modernisierung des St. Jakob-Parks (Stadion Plus) finanziell beteiligen?
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Commentari
ABER: nur unter der Bedingung, dass die Frauenmannschaft das Stadion gleichberechtigt nutzen darf. Und nur, wenn es um eine reine Finanzierung geht und nicht um eine direkte Beteiligung am Bauprozess. (Wir wissen alle, wie es sonst endet!)
Finanzen & Steuern
Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit
Soll der Kanton Basel-Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit auf 1% der Steuereinnahmen erhöhen (kantonale Volksinitiative)?
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Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen für natürliche Personen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Nur weil wir momentan grosse Überschüsse haben, sollten wir nicht vorschnell an Steuersenkungen denken. Wir werden das Geld noch benötigen, denn die Klimakrise wird in Zukunft viel kosten. Wir sollten die Mittel jetzt gezielt dagegen einsetzen.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen
Sollen die jährlichen Mehreinnahmen durch die OECD-Mindeststeuer mit einem Fonds (zur Förderung von Innovation, Gesellschaft & Umwelt) an die Unternehmen rückverteilt werden?
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Direkter Steuerabzug vom Lohn
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass die Steuern neu in der Regel direkt vom Lohn abgezogen werden sollen (analog «Quellenbesteuerung»). Befürworten Sie dies?
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Wirtschaft & Arbeit
Verzicht städtische Dienstleistungen
Soll der Kanton auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Kehrichtabfuhr, Stadtgärtnerei, Gleissanierungen)?
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Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Sonntagsverkauf Innenstadt
Befürworten Sie die Schaffung einer Tourismuszone in der Innenstadt, in welcher Ladengeschäfte auch sonntags geöffnet sein dürfen?
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Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
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Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Lockerung Wohnschutzgesetzgebung
Soll die Bewilligungspflicht bei Sanierungen von Wohnungen gelockert werden (Lockerung Wohnschutzgesetzgebung)?
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Commentari
Aus Klimaschutzperspektive müssen die Hürden für Sanierungen niedrig sein, damit sie schnell und unkompliziert durchgeführt werden können. Die aktuelle Umsetzung ist nicht mit unseren Klimazielen vereinbar. Faire Vermietende, welche die Mieten nie erhöht haben, dürfen nicht, wie heute, bestraft werden. Gesetzesänderungen sind nicht zwingend, aber Verordnungen und deren Umsetzung sollten angepasst werden. Der Volksentscheid und die Wohnschutzmssnahmen dürfen dabei nicht ignoriert werden.
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbads am Standort des heutigen Musical Theater?
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Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Commentari
Anreize allein werden nicht ausreichen – bei Verboten oder Einschränkungen braucht es auch gezielte Subventionen und klare Vorgaben. Anreize sind nicht schlecht, aber in manchen Bereichen werden sie nicht genügen. Es geht hier nicht hauptsächlich um persönliche Entscheidungen wie den Fleischkonsum, sondern um grössere Massnahmen. So wie FCKW verboten wurde, wird es auch andere Dinge geben, die verboten oder eingeschränkt werden müssen. Mein Kühlschrank funktioniert trotz FCKW Verbot einwandfrei.
Solarpflicht
Sollen Hauseigentümer/-innen in Basel verpflichtet werden können, bei Neubauten oder grösseren Renovationen Solar-Anlagen (Photovoltaik) zu installieren?
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Begrünung versiegelter Flächen
Soll der Kanton im städtischen Raum deutlich mehr versiegelte Flächen begrünen (z.B. mit Baumpflanzungen und Ökoflächen)?
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Verkehr
Tramlinie 30
Befürworten Sie die geplante Tramlinie 30 durch den Petersgraben?
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Commentari
"Das Drämli isch abgfahre!" Ich unterstütze die ÖVEntflechtung der Innenstadt, aber die Tram 30 durch den Petersgraben ist nicht die richtige Lösung. Als Freund effizienter Planung sage ich:Sie sollte DIREKT und nicht wie geplant erst ‘eventuell später’ in den Cityring und Feldbergstr gebaut werden, statt Resourcen und Jahre an Bauzeit zu verschwenden. Die baldige Einführung des Trams in den Cityring und die Feldbergstr und somit eine Verbindung zum Unispital und Bad. Bhf ist dringend notwendig.
Bau Rheintunnel
Befürworten Sie den Bau des Rheintunnels (A2)?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verzicht Gebührenerhöhung für Parkkarten, Anzahl erlaubte Parkplätze auf privatem Grund)?
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Ausbau Veloinfrastruktur
Eine kantonale Volksinitiative fordert einen deutlichen Ausbau der Veloinfrastruktur (u.a. Velo-Vorzugsrouten in alle Quartiere, Mindestbreiten für Velorouten, bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit). Befürworten Sie dies?
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Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Sollen die Parteien auf kantonaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen?
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft
Soll die (institutionelle) Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ausgebaut und vertieft werden?
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Sicherheit & Polizei
Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei
Sollen die Arbeitsbedingungen bei der Polizei weiter verbessert werden (z.B. Reduktion Wochenarbeitszeit, Lohnerhöhungen)?
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Bodycams für Polizei
Soll die Basler Polizei mit Bodycams ausgestattet werden?
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Commentari
Bodycams können je nach Umsetzung sinnvoll sein, um sowohl das Personal als auch Bürger:innen vor Übergriffen zu schützen. Allerdings müssen dabei wichtige praktische Fragen, insbesondere zu Grundrechtseingriffen und Datenschutz, sorgfältig geklärt werden. Bis diese Fragen nicht geklärt sind, bin ich gegen die Einführung von Bodycams.
Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (z.B. härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei kann das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung erhöhen, sollte aber gezielt und nur dort eingesetzt werden, wo es notwendig ist. Wichtig ist, dass dies das Vertrauen in die Polizei stärkt und nicht zu einer Überwachungskultur führt. Hauptziel sollte sein, Sicherheit zu vermitteln, ohne unnötige Präsenz oder Überwachung zu fördern. Natürlich, nur wenn die Personalsituation es zulässt, ohne dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Commentari
Die Digitalisierung bietet viele Vorteile, bringt aber auch erhebliche Risiken wie Datenschutzprobleme, psychische Auswirkungen auf Kinder, ethische Fragen und den Fachkräftemangel mit sich. Leider haben Kanton und Bund bisher nicht bewiesen, dass sie die Digitalisierung effektiv einführen und vorantreiben können. Das macht eine eindeutige Antwort schwierig und zeigt, dass dieses zentrale Thema dringend diskutiert werden muss – 500 Zeichen reichen dafür nicht aus.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Ein stärkerer Umweltschutz ist nicht nur notwendig, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht lohnenswert. Jetzt zu handeln, verhindert zukünftige Kosten und Schäden. Wirtschaftswachstum ist nicht unendlich – mit diesem Gedanken kommen wir nicht weiter. Stattdessen sollten wir nachhaltige Wege fördern, die sowohl der Umwelt als auch der Wirtschaft langfristig zugutekommen und eine stabile Zukunft sichern.
Commentari
Die integrative Schule habe ich schon immer unterstützt, doch sie braucht dringend mehr Mittel und Verbesserungen, damit sie funktioniert. Besonders wichtig ist, dass die Lehrpersonen nicht vergessen werden, denn sie sind das Rückgrat der integrativen Schule und müssen ausreichend gefördert und entlastet werden.