Andreas Künzi
Liberal-Demokratische Partei | 03.08
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll der Kanton Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Commentari
Eine Notfallgebühr würde auch den Ansturm in der Notfallstationen reduzieren bzw. auf wirkliche Notfälle konzentrieren.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen («Förderklassen») im Kanton Basel-Stadt für verhaltensauffällige Schüler/-innen (kantonale Volksinitiative)?
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Commentari
Separate Kleinklassen zur Förderung von schwächeren Schüler/-innen sind m.E. wichtig.
Senkung Gymnasialquote
Würden Sie Massnahmen zur Senkung der Gymnasialquote zwecks Stärkung der Berufsbildung begrüssen (z.B. strengere Aufnahmekriterien fürs Gymnasium)?
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Commentari
Es soll zwar niemanden der Zugang zum Gymi verwehrt werden, aber wir müssen die Qualität bzw. das Know-How der Gymischüler erhöhen. Wenn gleichzeitig die Berufslehren gestärkt werden, können spätere Zusatzausbildungen und -abschlüsse dennoch zum Ziel führen.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Eine gute Ausbildung ist m.E. von zentraler Bedeutung für Wohlstand und Frieden, unabhängig aus welcher Schicht man kommt.
Verzicht Fremdsprachenunterricht
Soll in der Primarschule zugunsten von Deutsch und Mathematik auf den Unterricht von Fremdsprachen verzichtet werden?
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Commentari
Es ist zu begrüssen, dass Deutsch und Mathe gestärkt würden, aus föderalistischen Überlegungen finde ich es aber auch wichtig, dass man eine zweite Landessprache einerseits aber auch das omnipräsente Englisch möglichst früh vermittelt.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen im Kanton Basel-Stadt erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
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Commentari
Die Sprache ist m.E. das wichtigste Puzzleteil, um in einer Gesellschaft integriert zu werden, weshalb ich eine höhere Sprachanforderung klar befürworte. Ausserdem ist ein Minimum an Wissen, was die neuen Rechte (Stimm- und Wahlrecht, Initiativ- und Referendumsrecht) bedeuten, auch zu begrüssen.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Kantonsebene erhalten?
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Commentari
In der Schweiz kann man sich nach 10 Jahren einbürgern lassen, was gewisse Sprachkompetenzen und Wissen über unser politisches System etc. voraussetzt.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll der Kanton Basel-Stadt mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Commentari
Der Wille zur Integration muss primär von der zugewanderten Person kommen; wenn der Kanton diese dann z.B. mit Sprachkursen und ähnlichem unterstützt, bin ich dafür.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Entkriminalisieren ja.
Förderung freie Musikschaffende
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass freie Musikschaffende deutlich mehr Fördergelder erhalten. Befürworten Sie dies?
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Basler Gleichstellungsgesetz
Begrüssen Sie das neue Basler Gleichstellungsgesetz, welches neu mehr als die beiden amtlichen Geschlechter berücksichtigt?
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Modernisierung St. Jakob-Park
Soll sich der Kanton an der Modernisierung des St. Jakob-Parks (Stadion Plus) finanziell beteiligen?
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Finanzen & Steuern
Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit
Soll der Kanton Basel-Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit auf 1% der Steuereinnahmen erhöhen (kantonale Volksinitiative)?
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Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen für natürliche Personen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Wenn eine Individualbesteuerung zu mehr Gerechtigkeit und nicht nur zu einem grossen Mehraufwand führt, unterstütze ich dies.
Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen
Sollen die jährlichen Mehreinnahmen durch die OECD-Mindeststeuer mit einem Fonds (zur Förderung von Innovation, Gesellschaft & Umwelt) an die Unternehmen rückverteilt werden?
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Direkter Steuerabzug vom Lohn
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass die Steuern neu in der Regel direkt vom Lohn abgezogen werden sollen (analog «Quellenbesteuerung»). Befürworten Sie dies?
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Wirtschaft & Arbeit
Verzicht städtische Dienstleistungen
Soll der Kanton auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Kehrichtabfuhr, Stadtgärtnerei, Gleissanierungen)?
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Commentari
Ein Mindestmass an Service Public finde ich wichtig; aus Effizienzgründen ist aber dennoch zu prüfen, ob gewisse Dienstleistungen nicht durch die Privatwirtschaft erbracht werden kann.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Commentari
Soweit dies im Ausland überhaupt eingehalten oder umgesetzt werden kann!
Sonntagsverkauf Innenstadt
Befürworten Sie die Schaffung einer Tourismuszone in der Innenstadt, in welcher Ladengeschäfte auch sonntags geöffnet sein dürfen?
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Commentari
Das Personal muss entsprechend entlöhnt oder an anderen Tagen frei bekommen...
Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
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Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Lockerung Wohnschutzgesetzgebung
Soll die Bewilligungspflicht bei Sanierungen von Wohnungen gelockert werden (Lockerung Wohnschutzgesetzgebung)?
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Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
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Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbads am Standort des heutigen Musical Theater?
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Commentari
Mir würde es besser gefallen, wenn das Musical Theater wieder stärker belebt und ggfls auch für andere Events genutzt werden könnte; ich bin nicht gegen ein Hallenbad sondern für ein Musical Theater.
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Nicht ausschliesslich sondern beides wo sinnvoll oder nötig.
Solarpflicht
Sollen Hauseigentümer/-innen in Basel verpflichtet werden können, bei Neubauten oder grösseren Renovationen Solar-Anlagen (Photovoltaik) zu installieren?
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Bei Neubauten Ja, bei Renovationen kommt es auf das Objekt, die Lage (z.B. Innenstadt) etc. an.
Begrünung versiegelter Flächen
Soll der Kanton im städtischen Raum deutlich mehr versiegelte Flächen begrünen (z.B. mit Baumpflanzungen und Ökoflächen)?
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Aber nicht einfach nur zulasten der Parkplätze!
Verkehr
Tramlinie 30
Befürworten Sie die geplante Tramlinie 30 durch den Petersgraben?
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Wenn es die Innenstadt entlastet und einen Mehrwert bringt, ja. Schade finde ich es z.B. in Bezug auf die Durchführung der Herbstmesse auf dem Petersplatz, dass dann die Messestände wohl nicht mehr so aufgestellt werden könnten wie das heute der Fall ist. Hier müsste ich noch mehr Infos haben.
Bau Rheintunnel
Befürworten Sie den Bau des Rheintunnels (A2)?
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Je schneller, desto besser.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verzicht Gebührenerhöhung für Parkkarten, Anzahl erlaubte Parkplätze auf privatem Grund)?
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Ich kann nachvollziehen, dass Basel mit den beschränkten Platzverhältnissen den Individualverkehr reduzieren will. M.E. erfolgt dies aber zu einseitig mit Parkplatzabbau, Gebührenerhöhungen etc. Einen gewissen Individualverkehr benötigen wir sowohl für die Stadtbewohner als auch für die Pendler und Touristen.
Ausbau Veloinfrastruktur
Eine kantonale Volksinitiative fordert einen deutlichen Ausbau der Veloinfrastruktur (u.a. Velo-Vorzugsrouten in alle Quartiere, Mindestbreiten für Velorouten, bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit). Befürworten Sie dies?
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Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Sollen die Parteien auf kantonaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen?
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft
Soll die (institutionelle) Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ausgebaut und vertieft werden?
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Wo immer möglich sollten wir mit den Kantonen BL, AG und SO auf Augenhöhe zusammenarbeiten.
Sicherheit & Polizei
Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei
Sollen die Arbeitsbedingungen bei der Polizei weiter verbessert werden (z.B. Reduktion Wochenarbeitszeit, Lohnerhöhungen)?
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Ja, der Polizeiberuf muss wieder attraktiver werden.
Bodycams für Polizei
Soll die Basler Polizei mit Bodycams ausgestattet werden?
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Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (z.B. härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Nur wo nötig!
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Ich hoffe es! Es ist aber m.E. eine sehr vielschichtige Frage...
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Ich bin der Meinung, dass teilweise Kleinkriminelle zu schnell wieder auf der Strasse sind und somit die Bestrafung zu wenig Wirkung hat. Die Wiedereingliederung mag wichtig sein, kommt aber extrem auf die Situation darauf an (siehe Mordfall Nasenweg).
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Ich finde einen wirksamen Umweltschutz sehr wichtig und denke, dass jeder noch mehr machen kann. Umweltschutz und Wirtschaftswachstum sollten nicht gegeneinander ausgespielt sondern Hand in Hand gehen. Langfristig können wir nur mit einer nachhaltigen Wirtschaft wachsen.
Commentari
Insbesondere für Ergänzungsleistungen, die einer anspruchsberechtigten Personen zustehen!