Thilo Arend-Heidbrinck
Evangelische Volkspartei | 04.09
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen weiteren Ausbau der Tagesstrukturen (Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Riehen?
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Commentari
Der Missbrauch der Sozialhilfe darf nicht akzeptiert werden; der Einsatz von Detektiven sollte nur bei sehr begründeten Verdachtsfällen erfolgen.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
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Commentari
Ja, über die Unterstützung von Genossenschaften z.B. bei Gründung und Kapitalbesorgung. Bauland im Gemeindebesitz sollte nur im Baurecht vergeben werden
Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll sich die Gemeinde stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z.B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
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Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollen neben Kindern mit Lernschwäche auch verhaltensauffällige Kinder separat in Förderklassen unterrichtet werden (statt integriert in Regelklassen)?
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Commentari
Die Integration von verhaltensauffälligen Kindern ist für beide Seiten wichtig für die Sozialisierung. Es muss sichergestellt werden, dass die reguläre Klasse nicht darunter leidet.
Kostengünstige Schulhausbauten
Soll die Gemeinde bei Schulhausneubauten oder Erweiterungen auf eine möglichst kostengünstige Ausführung achten (z.B. Verwendung günstiger Baustoffe, Reduktion Umweltschutz- und Nachhaltigkeitskriterien)?
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Schulbauten sind für eine Generationeninvestition und sollten entsprechend gestaltet sein. Die Kapazität der Gebäude muss dem langfristigen Schülerzahlentrend entsprechen. Kurzfristige Spitzen können auch mit Temporärbauten ausgeglichen werden.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Gemeinde stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Chancengleichheit bedeutet auch Zugang zu gleichen Bildungschance.
Religiöse Dispense an Schulen
Finden Sie es richtig, wenn Schulen Dispense aus religiösen Gründen für einzelne Fächer oder Veranstaltungen bewilligen (z.B. Sport- oder Sexualkundeunterricht)?
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Förderung soziale Durchmischung in Schulen
Soll in Riehen die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
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Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Die Frage ist nicht relevant für die Gemeindepolitik in Riehen
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Wer mitbestimmen möchte, sollte sich einbürgern lassen.
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll die Bürgergemeinde bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer eigenen Gebühr verzichten?
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das ist in Riehen m.W. bereits so.
Verpflichtende Integrationskurse
Soll die Gemeinde die Möglichkeit erhalten, Ausländer/-innen zur Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen zu verpflichten?
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Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden (aktuell Niveau B1 mündlich, A2 schriftlich)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Gemeinde den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
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Sport hat eine wichtige gesundheitliche und soziale Funktion.
Förderung Kinder und Jugendliche
Soll die Gemeinde zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
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Riehen sollte insbesondere die nahen Wälder&Grüngebiete zum naturnahe Spielen nutzbar machen (z.B. Wasserflächen, Naturklettergärten)
Kürzung Kulturförderung
Soll die Gemeinde Riehen bei der Kulturförderung sparen?
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Kauf Andreashaus
Die evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt will den Kirchenstandort im Andreashaus aufgeben. Dieses dient aktuell auch als Quartierzentrum. Soll die Gemeinde das Andreashaus kaufen?
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Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kommunalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Kürzung Entwicklungszusammenarbeit
In Riehen wurde das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit gekürzt (bisher ein Prozent der Einnahmen aus Einkommenssteuern). Befürworten Sie dies?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Das Budget bzw. der Finanzplan von Riehen sieht für die kommenden Jahre Defizite vor (2025 knapp CHF 18 Mio.). Würden Sie eine Erhöhung der Gemeindesteuern in Riehen befürworten?
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Neben Kosteneinsparungen muss eine Revision der letztjährigen Steuersenkungen in Betracht bezogen werden
Höhere Gebühren für Anwohnerparkkarten
Sollen die Gebühren der Anwohnerparkkarten erhöht werden (z.B. CHF 200 statt aktuell CHF 40 für fünf Jahre)?
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Parkieren auf Allmend Gebiet ist viel zu preiswert im Vergleich zu privaten Parkplätzen / Einstellhallen.
Kürzung Gemeindeausgaben
Soll die Gemeinde Riehen zur Stabilisierung der Finanzen primär die Ausgaben kürzen (z.B. Verzicht auf Aufgaben/Leistungen, Einfrieren Stellenbestand)?
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Bevor Steuern erhöht werden, müssen immer erst die Ausgaben kritisch geprüft werden.
Wirtschaft & Arbeit
Verkauf Kabelnetz
Soll die Gemeinde Riehen das eigene Kabelnetz verkaufen?
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Konzernverantwortung
Sollen Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind und die von der Gemeinde Aufträge erhalten, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Bei der Auswahl ausländischer Zulieferer sind die gleichen Masstäbe anzusetzen, wie bei inländischen. Zusätzliche bürokratische Hürden sind da wenig hilfreich.
Einführung Mindestlohn
Soll sich Riehen für eine Erhöhung des kantonalen Mindestlohnes von aktuell CHF 22 pro Stunde einsetzen?
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Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten, Pop-up-Bars) vereinfacht werden?
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Transformationsareale und temporäre Angebote ermöglichen neue Konzepte zu testen und Räume neu zu beleben.
Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Gemeinde stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
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Verkehr & Raumplanung
Überbauung Stettenfeld
Soll auf dem Areal Stettenfeld in Riehen eine Überbauung mit Wohnungen erstellt werden?
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Ausbau S-Bahn
Befürworten Sie den oberirdischen S-Bahn-Ausbau auf zwei Spuren durch Riehen und die damit verbundene Einführung des Viertelstundentakts?
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Der zweispurige Ausbau sollte in Riehen unterirdisch geführt werden und dem Ort damit eine neue Entwicklungsmöglichkeit geben und den Verkehr verflüssigen
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Durch planerische Vorgaben und Unterstützungen sollten die Gemeinde sicherstellen, dass durch die Verdichtung das Dorfbild und -struktur erkennbar bleibt.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Riehen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
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Statt Ausbau sollten alternative Mobilitätskonzepte wie z.B. CarSharing, (e)Velo gefördert werden
Einführung Tempo 30
Soll in Riehen flächendeckend Tempo 30 (auch auf Hauptstrassen) eingeführt werden?
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Alle Massnahmen zur Reduktion des Durchgangsverkehrs müssen genau geprüft werden.
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Soll in der Gemeinde die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z.B. Velowege, Begegnungszonen) schneller ausgebaut werden?
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Umwelt & Energie
Ausbau Wärmeverbund
Befürworten Sie den Ausbau des Riehener Wärmeverbundes?
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Lockerung Grundwasserschutz
Soll der Grundwasserschutz gelockert werden, so dass in den Langen Erlen mehr Freizeitnutzung (z.B. Ausbau Tennisplatz) möglich ist?
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Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutz)?
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Zunächst sollte das Potenzial ausserhalb des Ortsbildes vollumfänglich ausgeschöpft werden
Entsiegelung Strassenraum
Soll in Riehen jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die Frage der EU-Verträge liegt nicht in der Gemeindeverantwortung. Eine weiterhin enge Kooperation mit den Nachbargemeinden im EU-Raum ist selbstverständlich zu pflegen
Ausbau Online-Schalter
Sollen Verwaltungsdienstleistungen vor Ort (am Schalter der Gemeindeverwaltung) zugunsten eines Online-Schalters abgebaut werden?
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Alle Serviceleistungen der Gemeinde sollten auf Kundenfreundlichkeit geprüft werden, unabhängig von online/offline Fragen. Das Potenzial durch Digitalisierung muss eine moderne Gemeinde voll ausschöpfen.
Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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die Frage ist nicht Teil der Gemeindeverantwortung
Bauliche Sicherheitsmassnahmen
Soll die Gemeinde bauliche Massnahmen ergreifen um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu verbessern (z.B. bessere Beleuchtung)?
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Ausbau Jugendarbeit und Rangerdienst
Soll die mobile Jugendarbeit und der Rangerdienst im Landschaftspark Wiese intensiviert werden?
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Videoüberwachung darf nur nach umfangreicher Abwägung und an hot-spots eingeführt werden.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Gemeinde?
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Bekämpfung Littering
Soll in Riehen mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Insbesondere für Erstverurteilte.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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In einer modernen Gemeinde ist vorausschauender Umweltschutz Teil der Wohnkultur und trägt zur Attraktivität bei.
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Zur Stärkung der Familien ist eine gute Tagesbetreuung sehr wichtig. Die Verbesserung des Angebots in Riehen in den letzten Jahren ist ein wichtiger Standortvorteil, um Attraktiv für Familien zu sein.