Jennifer Rohr
Schweizerische Volkspartei | 01.04 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Der Kantonsrat hat kürzlich einer Erhöhung der Familienzulagen im Kanton Solothurn zugestimmt (+ 30 Fr. pro Monat). Befürworten Sie diese Erhöhung?
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Förderung Kinderbetreuung
Sollen die Gemeinden im Kanton Solothurn verpflichtet werden, einen Teil der Kosten für externe Kinderbetreuung zu übernehmen (Unterstützung via Betreuungsgutscheine durch Kanton und Gemeinden)?
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Commentari
Externe Kinderbetreuungskosten können in der Steuererklärung geltend gemacht werden, während dies für die familieninterne Betreuung nicht möglich ist. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die familieninterne Betreuung ebenfalls mit negativen finanziellen Auswirkungen verbunden ist.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
Es muss etwas gegen den ständigen massiven Anstieg der Prämien unternommen und nicht immer mehr Verbilligungen gesprochen werden.
Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Schule & Bildung
Integratives Schulmodell
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Mir gefällt der Gedanke, dass alle inkludiert sind. Als ausgebildete Lehrerin kann ich aber sagen, dass die Umsetzung nicht funktioniert. Man hat leider nicht die Ressourcen um allen Kindern auch nur annähernd gerecht zu werden. Am Schluss ist keinem Kind gedient.
Religionen im Regelunterricht
Soll das Thema Religionen in die dafür vorgesehenen Fächer des Regelunterrichts integriert werden (Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts an der Volksschule)?
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Commentari
Diese Themen können im Bereich von Natur, Mensch, Gesellschaft untergebracht werden und der freiwillige Religionsunterricht muss deshalb nicht abgeschafft werden.
Abschaffung Frühenglisch
Soll Frühenglisch zugunsten der Grundkompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben abgeschafft werden?
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Commentari
Die Kinder können noch nicht mal richtig Hochdeutsch, müssen sie bereits Englisch bzw. Französisch lernen. Das führt nur dazu, dass sie am Ende keine Sprache wirklich können und ihnen die Freude daran vergeht.
Verlängerung Sekundarschule P
Soll die Sekundarschule P im ganzen Kanton von zwei auf drei Jahre verlängert werden (Dauer wie Sek B und Sek E)?
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Commentari
Nicht jedes Kind in der Sek P will die Matur machen. Das führt zum Absitzen eines Jahres in der Kanti oder repetieren des Schulstoffes in der Sek E. Zudem sind unsere Schulstufe sehr schlecht kompatibel mit anderen Kantonen.
Handyverbot an Volksschulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen im Kanton Solothurn?
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Commentari
Die medialen Kompetenzen werden an den Ipads gefördert. Das Handy sollte nur in Ausnahmefällen in der Schulzeit nötig sein.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Ich finde die Ungleichheit ist erst nach der obligatorischen Schulzeit wirklich zu merken. Von daher ist für mich der Ansatz am falschen Ort.
Migration & Integration
Kostenpflichtiger Sprachunterricht
Sollen Eltern den Sprachunterricht ihrer Kinder künftig selber bezahlen müssen, sofern diese vor der Einschulung (Kindergarten) nicht genügend gut Deutsch sprechen?
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Commentari
Zumindest diese Eltern, die selbst Deutsch können.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Solothurn erhalten?
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Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Solothurn die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell zwischen 1000 und 2500 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Die mündlichen sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung in Solothurn wurden jüngst erhöht (von B1 auf B2). Befürworten Sie dies?
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Commentari
Die Sprache ist essenziell für ein Zusammenleben. Und die Erhöhung betrifft ja nur die mündlichen Kenntnisse.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Sterbehilfe in Heimen
Das Solothurner Kantonsparlament hat entschieden, dass alle Heime künftig Sterbehilfe zulassen müssen. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Commentari
Menschen im Heim verfügen immer noch über ein Selbstbestimmungsrecht. Heime müssen Sterbehilfe nicht anbieten - aber zulassen.
Schliessung Schule für Mode und Gestaltung
Soll die Schule für Mode und Gestaltung in Olten als Sparmassnahme geschlossen werden?
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Commentari
In Anbetracht der sinkenden Nachfrage und der finanziellen Lage eher ja.
Verbot Einweg-E-Zigaretten
Befürworten Sie ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Kanton?
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Commentari
Leider wird dann der Einkauf im Nachbarskanton erledigt. Daher fände ich das Verbot landesweit besser. Die Umweltbelastung ist heftig.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Commentari
Sofern beachtet wird, dass die Adressaten es lesen können. Nicht jeder verfügt über die Fähigkeit komplexe Texte zu verstehen und der Genderstern erschwert einen Text.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Würden Sie zur Stabilisierung der Kantonsfinanzen auch Steuererhöhungen befürworten?
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Die Steuern sind jetzt schon für viele kaum tragbar. Privatpersonen müssen mit ihrem Einkommen auch haushalten und so muss das der Kanton auch. Es wird auch von der Privatperson erwartet nicht über ihren Verhältnissen zu leben.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Eine Heirat soll nicht mit mehr Steuern bestraft werden.
Einführung Hundesteuer
Befürworten Sie die Einführung einer kantonalen Hundesteuer von 35 Fr. pro Jahr (ersetzt die Kontrollzeichengebühr)?
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Wegfall Teuerungsausgleich
Durch den Wegfall des Teuerungsausgleichs 2025 für Mitarbeitende des Kantons können rund 13 Mio. Franken eingespart werden. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Commentari
Ich würde mir aber wünschen, dass der Teuerungsausgleich nur für hohe Lohnklassen weggefallen wäre.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren Stellenbestand/Pensum mit Ausnahme der Lehrpersonen und Justiz)?
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Commentari
Andere Kantone können es auch mit weniger Verwaltungsangestellten und sind nicht schlechter in der Qualität. Eine Verschiebung zu ausführenden Arbeitsnehmer wäre dann halt nötig.
Wirtschaft & Arbeit
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Nicht gleich so radikal.
Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen
Soll der Kanton Solothurn das Stahlwerk Gerlafingen bei Bedarf finanziell unterstützen?
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Commentari
Es gibt so viele Branchen, die schwierige Bedingungen haben und reihenweise Betriebe schliessen müssen. Fängt man hier an in die Privatwirtschaft einzugreifen, müsste man das fairerweise auch in allen anderen Branchen. Und das ist leider nicht finanzierbar.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Umwelt & Energie
Totalrevision Energiegesetz
Befürworten Sie die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes (Volksabstimmung 9. Februar 2025)?
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Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Aufhebung AKW-Bauverbot
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Unsere Gesetze sind schon sehr streng.
Verkehr
ÖV-Ausbau
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Solothurn die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Commentari
Aber nur auf Hauptstrassen. Quartierstrassen, auch vielbefahrene, sollen Tempo 30 haben können.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Nur in ausgewählten Bereichen wie zum Beispiel dem Informationsaustausch bei Straftaten befürworte ich eine engere Beziehung.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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„Ein bisschen neutral“ gibt es nicht. Entweder man ist neutral oder nicht, alles andere ist nicht ehrlich.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, auf öffentlichen Plätzen etc.)?
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Polizeidienst für Ausländer/-innen
Im Kanton Solothurn ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Das sollte in der Schweiz einheitlich geregelt sein.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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An Brennpunkten ja, aber nicht grundsätzlich überall.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Beide Teile sind gleichwertig und somit gleichwichtig zu Hause. Es braucht nicht jemand Vollzeit.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Beides ist notwendig. Die Konsequenzen müssen spürbar sein um den Willen zur Besserung anzusprechen. Aber Straftäter kommen wieder frei. Und damit sie nicht rückfällig werden, ist die Wiedereingliederung wichtig.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Ein ausgewogenes Verhältnis von Umweltschutz und Wirtschaft muss angestrebt werden, damit es auf keiner Seite zum Kollaps kommt.
Commentari
Das Rentenalter sollte die ausgeführte Tätigkeit berücksichtigen.