Nicole Hirt
Grünliberale Partei | 04.01 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Der Kantonsrat hat kürzlich einer Erhöhung der Familienzulagen im Kanton Solothurn zugestimmt (+ 30 Fr. pro Monat). Befürworten Sie diese Erhöhung?
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Commentari
Eine Anpasssung an die Teuerung ist in Ordnung. Mehr aber auch nicht.
Förderung Kinderbetreuung
Sollen die Gemeinden im Kanton Solothurn verpflichtet werden, einen Teil der Kosten für externe Kinderbetreuung zu übernehmen (Unterstützung via Betreuungsgutscheine durch Kanton und Gemeinden)?
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Commentari
Die Gemeindeautonomie soll gewahrt werden. Wenn eine Gemeinde attraktiv sein will, wird sie ohne Druck Betreuungsgutscheine mitfinanzieren. Wenn dies also eine Gemeinde tun will, bitte schön.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
Bereits jetzt profitiert jeder Dritte/jede Dritte im Kanton von der Prämienverbilligung. Es kann nichgt sein, dass Arbeitnehmende Teilzeit arbeiten, nur um dann in den Genuss von Prämienverbilligungen zu kommen.
Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Commentari
Imme mehr Menschen tendieren dazu, wegen jedes "Wehwehchen" den Notfall zu beanspruchen. Wer den Notfall zu Recht konsultiert hat, bekommt die Gebührung bei der Abrechnung zurück. Alle anderen leisten einen Beitrag. Solidarität. Zudem sind die Kosten auch hoch, weil die Schweiz eine verfehlte Spitalplanung hat. Es braucht nicht in jedem Kanton mehrere Spitäler, es braucht eine schweizerische Planung.
Schule & Bildung
Integratives Schulmodell
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
In der Theorie tönt das Konzept wunderbar, in der Praxis ist es unter den aktuellen Rahmenbedingungen ein Rohrkrepierer. Unzählige Lehrpersonen im Klassenzimmer, eine ständige Unruhe, wer kann da lernen. Kein Wunder verzweifeln immer mehr Lehrpersonen und Eltern. Unsere integrative Beschulung kostet immer mehr Geld, besser wird sie aber nicht. Handlungsbedarf ist angezeigt. Ursachenforschung und nicht Symptombekämpfung ist gefragt.
Religionen im Regelunterricht
Soll das Thema Religionen in die dafür vorgesehenen Fächer des Regelunterrichts integriert werden (Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts an der Volksschule)?
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Commentari
Die Schweiz ist eine multikulturelle Gesellschaft, da braucht es den Dialog, das Verständnis für alle Mitmenschen. Alle sollen Kenntnisse von den anderen Religionen erhalten. In der Primarschule würde dies in NMG (Natur, Mensch, Gesellschaft) und in der Sek. in RZG (Räume, Zeiten, Gesellschaften).
Abschaffung Frühenglisch
Soll Frühenglisch zugunsten der Grundkompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben abgeschafft werden?
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Commentari
Die Grundkompetenzen geraten immer mehr ins Hintertreffen. Frühfremdsprachen sollen als Wahlfach angebotgen werden. Englisch lernen Kinder heute sowieso relativ einfach und quasi nebenbei (Musik, Netflix, youtube, tiktok etc.)
Verlängerung Sekundarschule P
Soll die Sekundarschule P im ganzen Kanton von zwei auf drei Jahre verlängert werden (Dauer wie Sek B und Sek E)?
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Commentari
Nein, das wäre nicht nötig, wenn die Anforderungen an die Sek. P höher wären. Warum sonst wechseln nicht wenige nach den P-Jahren nicht in die Kantonsschule, sondern in die Sek. E. Nur die besten sollen ins P, welche auch studieren wollen. Der aktuelle Notendurchschnitt für die Sek. P ist zu tief. Kommen nur die Besten ins P, wäre der Stoff von 3 Oberstufenjahren auch in 2 Jahren bewältigbar.
Handyverbot an Volksschulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen im Kanton Solothurn?
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Commentari
Wenn ein Schulträger eine Handyverbot will, kann er das heute schon erlassen. Ich wehre mich gegen ein Dikat von oben, hier vom Kanton.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Das heisst also, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien automatisch Förderunterricht brauchen. Wo kommt denn das her?
Migration & Integration
Kostenpflichtiger Sprachunterricht
Sollen Eltern den Sprachunterricht ihrer Kinder künftig selber bezahlen müssen, sofern diese vor der Einschulung (Kindergarten) nicht genügend gut Deutsch sprechen?
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Commentari
Man kann auf anderem Weg die Eltern anhalten, ihrem Kind den Zugang zur Sprache zu vereinfachen (Spielgruppen, Kita's, Tagesfamilien). Die Erhebung stelle ich mir schwierig vor. Sollen die Kinder dann vor dem Eintritt in den Kindergarten einen Test ausfüllen müssen. Diese Kinder sind weniger als 4 Jahre und 2 Wochen alt (jüngstes Kind in einem regulären Kindergarten)
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Commentari
Die Schweiz kann mehr Kontrollen an den Grenzen durchführen, auch ohne Kündigung des Abkommens.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Solothurn erhalten?
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Commentari
Die Anforderung an Stimm- und Wahlrecht sind: CH-Pass und Volljährigkeit (18 Jahre). Wer diese Anforderungen nicht erfüllt, kann nicht wählen und stimmen. Punkt.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Solothurn die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell zwischen 1000 und 2500 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Die mündlichen sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung in Solothurn wurden jüngst erhöht (von B1 auf B2). Befürworten Sie dies?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Sterbehilfe in Heimen
Das Solothurner Kantonsparlament hat entschieden, dass alle Heime künftig Sterbehilfe zulassen müssen. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Commentari
Schade, dass man gewissen Heime bevormunden muss. Es wäre toll gewesen, wenn dies auch ohne Druck vom Kanton von den Heimen umgesetzt worden wäre.
Schliessung Schule für Mode und Gestaltung
Soll die Schule für Mode und Gestaltung in Olten als Sparmassnahme geschlossen werden?
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Commentari
Wenn es zu wenige Studis gibt warum nicht.
Verbot Einweg-E-Zigaretten
Befürworten Sie ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Kanton?
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Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Würden Sie zur Stabilisierung der Kantonsfinanzen auch Steuererhöhungen befürworten?
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Commentari
Der Kanton muss auch intern über die Bücher. Der Anreiz, dies zu tun würde bei einer Steuererhöhung obsolet. Mit der Digitalisierung können Prozesse effizienter und effektiver gestaltet werden. Man muss es halt einfach auch nur wollen.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Einführung Hundesteuer
Befürworten Sie die Einführung einer kantonalen Hundesteuer von 35 Fr. pro Jahr (ersetzt die Kontrollzeichengebühr)?
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Commentari
Die Hundebesitzer/Hundebesitzerinnen zahlen ihren Beitrag mittels Abgabe an die Gemeinde. Das reicht vollkommen. Ich sehe nicht ein, warum der Kanton sich bereichern soll, vor allem, seit die Kontrollmarke abgeschafft worden ist.
Wegfall Teuerungsausgleich
Durch den Wegfall des Teuerungsausgleichs 2025 für Mitarbeitende des Kantons können rund 13 Mio. Franken eingespart werden. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Commentari
Die Löhne der Kantonsangestellten sind im Vergleich mit dem Rest der Schweiz gut bis sehr gut. Darum sollen auch die Kantonsangestellten ihren Beitrag leisten.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren Stellenbestand/Pensum mit Ausnahme der Lehrpersonen und Justiz)?
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Wirtschaft & Arbeit
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen
Soll der Kanton Solothurn das Stahlwerk Gerlafingen bei Bedarf finanziell unterstützen?
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Commentari
Die Schweiz soll keine Industriepolitik betreiben. Welche Branche käme als nächste, die Unterstützung anfordert.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Der Markt soll spielen.
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Umwelt & Energie
Totalrevision Energiegesetz
Befürworten Sie die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes (Volksabstimmung 9. Februar 2025)?
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Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Commentari
Zuerst soll das Potential in den besiedelten Gebieten genutzt werden (Dächer, Scheunen, Lärmschutzwände), bevor die Natur herhalten muss.
Aufhebung AKW-Bauverbot
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Verkehr
ÖV-Ausbau
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Commentari
Mehr Strassen generieren mehr Verkehr.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Solothurn die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, auf öffentlichen Plätzen etc.)?
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Polizeidienst für Ausländer/-innen
Im Kanton Solothurn ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Eine freie Marktwirtschaft hat viele Vorteile, aber auch viele Nachteile. Die Frage ist halt nur, wer genau profitiert? Wenn es alle sind, dann bin ich einverstanden
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Ein Kind braucht eine Bezugsperson, die nicht ständig ändert. Dies ist in der Familie sicher weniger anfällig als in einer Betreuungsinstitution. Jedes Kind ist individuell, deshalb kann man diesen Satz nicht für alle Kinder anwenden.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Eine Bestrafung als Abschreckung ist sicher nicht ganz falsch.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Wirtschaftswachstum à gogo, oder wie jetzt? Wie wäre es mit einem Nullwachstum?
Commentari
Ich bin für eine Flexibilisierung des Rentenalters. Wer länger arbeiten möchte, sollte dies tun. Es gibt unterschiedliche Berufsfelder, deren körperlicher Verschliess sehr unterschiedlich ist. Dass Männer und Frauen gleich lang arbeiten sollen, ist für mich selbstgverständlich.