Vivek Sharma
Olten jetzt! | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Olten bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Beteiligung Notschlafstelle
Soll sich die Stadt finanziell an der Notschlafstelle Schlafguet beteiligen?
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Commentari
Notschlafstellen erfüllen im Allgemein eine sehr wichtige Aufgabe. Ob die bestehende Notschlafstelle oder eine andere Option, die Stadt soll sich hier engagieren um dieses Problem zu entschärfen.
Verschärfung Sozialhilfe
Sollen die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe verschärft werden?
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Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen Ausbau des Tagesstrukturangebots (Ausbau Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Olten?
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Commentari
Eine zeitgemässe externe Kinderbetreuung ist elementär wichtig um Familien sowie Alleinerziehenden einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, und somit u.a., wichtig um unsere Stadt attraktiver zu machen.
Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung
Soll sich die Stadt stärker an Betreuungsgutscheinen für familienergänzende Kinderbetreuung beteiligen?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
je nachdem wie viele Ressourcen den Lehrpersonen zur Verfügung gestellt werden, Ja.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Commentari
Das Erlernen einer 2. Landessprache ist aus vielen Gründen unerlässlich.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Bildung ist der beste Weg zum sozialen Aufstieg, also Ja.
Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen in der Stadt Olten?
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Soziale Durchmischung Schulen
Soll in Olten die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
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Es ist bekannt, dass auch bei uns in Olten eine relativ starke natürliche Segregation der Bevölkerung stattfindet, aufgrund Einkommen/Vermögen und Herkunft. Selbstverständlich mag es "mühsam" erscheinen für Einigen, aber ohne sozialen Durchmischung werden weder Bildungschancen noch gegenseitiges Verständnis gestärkt.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Die Beziehung zum unmittelbaren Nachbar und mit Abstand wichtigsten Handelspartner zu kündigen ist im besten Fall ein schlechter Aprilscherz und gehört in keinem seriösen politischen Programm.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Einbürgerungsverfahren in der Schweiz sind intransparent, oft willkürlich, extrem aufwendig und teuer und mit Abstand die Schwierigsten im ganzen zivilisierten Westen. In Olten, z.b., kostet eine "einfache" Einbürgerung insgesamt ca. 5000.- Menschen aufzufordern "sich doch einzubürgern" ist da eine sehr unüberlegte Aussage. Insgesamt führt das Ganze zu einer stets grösser werdenden Demokratiedefizit den es zu korrigieren gilt.
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
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Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
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Die Anforderungen sind bereits genug hoch. Wenn man diese hochschraubt, muss man im Gegenzug bereit sein, bei guten Sprachkenntnissen andere Kriterien, z.b., Wohnsitzdauer oder Gebühren zu senken. Dies ist jedoch nicht der Fall. Es ist ziemlich offensichtlich, dass Einbürgerungsverfahren das einzige Ziel verfolgen Menschen daran zu hindern sich einzubürgern.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Stadt den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
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Commentari
je nach Situation, z.b., für den Breitensport und um die Vereine zu unterstützen, Ja. Aber dies tut Olten bereits jetzt ziemlich gut.
Förderung Kinder- und Jugendangebote
Soll die Stadt Olten zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
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Stärkere Kulturförderung
Soll die Stadt Olten mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
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Ganzjähriger Zugang Aareufer
Befürworten Sie einen ganzjährigen Zugang zum Aareufer auch im Bereich der Badi?
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Geschlechtsneutrale Sprache erlauben
Soll städtischen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kommunaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Die Oltner Finanzen und Verschuldung erlauben keinen solchen Schritt. Der Schaden der von den unüberlegten Steuersenkungen in der Vergangenheit entstanden ist, darf nicht wiederholt werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt Olten erhöht werden (z.B. durch Einfrieren des Stellenbestandes)?
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Verzicht Teuerungsausgleich
Die Stadt Olten verzichtete fürs 2025 auf einen Teuerungsausgleich bei den städtischen Angestellten. Befürworten Sie diese Massnahme?
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Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, und von ihnen kontrollierte Unternehmen (Tochterkonzerne), zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten) vereinfacht werden?
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Commentari
Es sollte aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit gehen, z.b., indem der Zugang zum Aareufer erschwert wird oder einen aktiven oder passiven Konsumzwang entstünde.
Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Stadt stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
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Verkehr & Raumplanung
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Unterirdisches Parkhaus
Soll in der Oltner Innenstadt ein zusätzliches unterirdisches Parkhaus errichtet werden?
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Commentari
nur wenn dadurch oberiridische Parkplätze reduziert und möglichst in unversiegelten Flächen umwandeln liessen.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Olten zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
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Einführung Tempo 30
Soll in Olten auf allen Hauptstrassen Tempo 30 eingeführt werden?
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Das liegt leider nicht nur in städtischer Kompetenz.
Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Stadt Olten die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Umwelt & Energie
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Entsiegelung und Begrünung
Soll in Olten jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden (primär durch Reduktion der Parkplätze)?
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Energiestadt-Gold-Zertifizierung
Soll Olten die Energiestadt-Gold-Zertifizierung anstreben und entsprechende Massnahmen ergreifen?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Gemeindefusionen
Soll die Stadt Olten Gemeindefusionen mit benachbarten Gemeinden anstreben?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Die Neutralität wurde in der Vergangenheit stets dafür missbraucht mit Unrechtsregimes, z.b., Nazi Deutschland, Apartheid Südafrika, usw. Geschäfte zu machen. Dies ist nicht mit der selbsterklärten humanitären und demokratischen Werte unseres Landes vereinbar.
Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Das ist weder wirtschaftlich noch politisch sinnvoll.
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Mehr Mittel für Gassenarbeit
Die Stadt Olten budgetiert fürs 2025 CHF 120'000 für die Gassenarbeit. Sollte dieser Betrag erhöht werden?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Olten ist eine ziemlich sichere Stadt. Dort wo es die Polizei braucht, darf man sie einsetzen, aber es besteht aktuell keinen Bedarf an sichtbarer Präsenz der Polizei.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Die freie Marktwirtschaft ermöglicht zwar vieles, aber nicht von sich aus. Der Staat muss dafür sorgen, dass die Früchte dieser möglichst vielen Menschen erreichen, und die negativen Seiten adäquat abgefedert werden.
Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Aufstieg durch Erwerbsarbeit anstatt durchs Erben oder Vermögen ist der richtige Ansatz.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Eine Gesellschaft funktioniert nicht wenn man nur bestraft. Man sehe z.b., die USA.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Selbstverständlich muss es den Menschen mittel- bis langfristig wirtschaftlich besser gehen. Aber aktuell ist wirksamer Umweltschutz leider kurzfristig ohne Einbüsse nicht zu haben.
Commentari
In Olten ist aktuell keine Mangellage aber generell in grösseren Städten macht dies durchaus Sinn. Ausserdem sind Wohngenossenschaften auch in Olten sinnvoll um die aktuell herrschenden Preisen entgegen zu wirken.